Wetten auf Unterschriften von Dr. Heinz Fischer – Terrorismuspräventionsgesetz und der Polizei Sicherheit Gesetz

Am 20. Oktober 2011 wurde das Terrorismuspräventionsgesetz im Nationalrat bereits beschlossen, die Novelle des Sicherheits-polizeigesetzes wird wohl genauso von sozialdemokratischen und christschwarzen Abgeordneten demnächst beschlossen werden. Der Bundesrat als eine nächstmögliche Instanz, die beide Gesetze an den Nationalrat wenigstens einmal zurückschicken … Weiterlesen

Mit wem Freiheitliche zu Denkmälern bummeln

Sollte bei der Stimmabgabe in jedweder Wahl ebenfalls nicht gänzlich unberücksichtigt bleiben … Es könnte eingewendet werden, Freiheitliche bemühen sich ja nur, beispielsweise Zwara im persönlichen Kontakt davon zu überzeugen, Freiheitliche seien also bloß recht bemüht, Menschen davon abzubringen, das Heil … Weiterlesen

Soslan Khan Aliatasi will in der EFD Abgeordnete anderer Parteien durch Freiheitliche ersetzen

Wird der reisende Obmann der Freiheitlichen, der, wie gewußt wird, nicht Soslan Khan Aliatasi heißt, vom Wirtschaftsblatt zitiert —, aber zum einen ist es vollkommen unwichtig, wie der Obmann der Freiheitlichen tatsächlich heißt, um die Freiheitlichen zu wählen oder besser … Weiterlesen

Dr. Martin Graf, III. Präsident NR, wirbt für den Eckart

Es ist gut und richtig, menschgemäß eine absolute Notwendigkeit, auf die Massenverbrechen, auf die Massenmorde totalitärer kommunistischer Regime aufmerksam zu machen, an diese zu erinnern, vor deren Wiederkehr zu warnen, diese ebenfalls anzuprangern, diese genauso absolut zu ächten, wie die … Weiterlesen