„Über das Heer verfügt der Nationalrat“

Statt der demokratieunwürdigen und demokratieverachtenden Prüfung der sechs Bewerber als Wahlhilfe für den abwesenden siebenten Bewerber in der letztsonntäglichen Sendung wäre es eine gute Gelegenheit gewesen, die überfällige und längst notwendige Debatte über die österreichische Bundesverfassung zu eröffnen, um endlich … Weiterlesen

Verfassung Österreich – 90.198 Mal „Rasse“

Neunzigtausendeinhundertachtundneunzig Mal wird „Rasse“ ausgeworfen, wenn nach „Rasse“ im Rechtsinformationssystem des Bundes der Republik Österreich auf bka.gv.at gesucht wird, am 23. Dezember 2021 … Neunzigtausendeinhundertachtundneunzig Mal ist also „Rasse“ in das österreichische Recht und in die österreichische Rechtsprechung geschrieben; so … Weiterlesen

„Halbafrikaner“: Rasse-Erkenntnisse

Stammrechtssatz Benachteiligungen des Asylwerbers in seinem Heimatland auf Grund seiner Rasse (hier: Halbafrikaner, Staatsangehöriger der früheren SFRJ) können nur dann als gegen ihn gerichtete Verfolgungshandlungen gewertet werden, wenn sie seine Lebensgrundlage massiv bedrohen oder sonst aus objektiver Sicht betrachtet einen weiteren … Weiterlesen

Österreichs Verfassung

Es ist nun die so lange verabsäumte und somit die letztbeste Gelegenheit, wohl wieder auf Jahre hinaus, also so kurz vor der Wahl in Österreich im Herbst, von der Verfassung Alexander Van der Bellens zu sprechen, von der er gar … Weiterlesen

Viktor Orbán antwortet am 28. Juli ´22 in Wien Karl Nehammer mit seiner Rede vom 23. Juli ´22 in Bálványos (Quelle der zitierten Rede: „Cabinet Office of the Prime Minister“, 30. Juli 2022)

Am 28. Juli 2022 wird in Wien, Österreich, Viktor Orbán mit dem höchsten Ehren, die gesinnungsgemäß militärische sind, empfangen, von einem österreichischen Bundeskanzler, der einer christschwarzgrünen Bundesregierung vorsteht. Auf dem roten Teppich schreitet Karl Nehammer Seite an Seite mit Viktor … Weiterlesen