„Verfassung ändern“

Alexander Van der Bellen sagt das im März 2023 nicht anläßlich seines Besuches von Österreich, sondern seines Besuches von Nordmazedonien, und er, der Bundespräsident, meint also auch nicht die Bundesverfassung von Österreich, die zu ändern ist, sondern die Verfassung von … Weiterlesen

„Über das Heer verfügt der Nationalrat“

Statt der demokratieunwürdigen und demokratieverachtenden Prüfung der sechs Bewerber als Wahlhilfe für den abwesenden siebenten Bewerber in der letztsonntäglichen Sendung wäre es eine gute Gelegenheit gewesen, die überfällige und längst notwendige Debatte über die österreichische Bundesverfassung zu eröffnen, um endlich … Weiterlesen

Verfassung Österreich – 90.198 Mal „Rasse“

Neunzigtausendeinhundertachtundneunzig Mal wird „Rasse“ ausgeworfen, wenn nach „Rasse“ im Rechtsinformationssystem des Bundes der Republik Österreich auf bka.gv.at gesucht wird, am 23. Dezember 2021 … Neunzigtausendeinhundertachtundneunzig Mal ist also „Rasse“ in das österreichische Recht und in die österreichische Rechtsprechung geschrieben; so … Weiterlesen

Österreichs Verfassung

Es ist nun die so lange verabsäumte und somit die letztbeste Gelegenheit, wohl wieder auf Jahre hinaus, also so kurz vor der Wahl in Österreich im Herbst, von der Verfassung Alexander Van der Bellens zu sprechen, von der er gar … Weiterlesen