Auf der Binnenstrecke Ibiza – Corona stottert in Österreich das Recht dahin, wie ein Zweitakt-Traktor aus der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts aus oberösterreichischer Produktion

Die im Jahr 2020 erste Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes in Österreich fiel zum sogenannten Ibiza-Ausschuss („betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung“) über die „unzulässige Einschränkung des Untersuchungsgegenstands“. Die Entscheidung im Dezember 2020 wird wohl wieder zum sogenannten Ibiza-Ausschuss („betreffend mutmaßliche Käuflichkeit … Weiterlesen

Von der Zumutbarkeit

Wenn Ingeborg Bachmann lyrisch von der Wahrheit schrieb, die dem Menschen zumutbar ist, so hat sie von ihrem Recht Gebrauch gemacht, als Lyrikerin lyrisch über die Wahrheit zu schreiben. Wenn die derzeitige Justizministerin lyrisch über die Pogrome schreibt, in diesem … Weiterlesen