Orbáns Division

Lieber Viktor! Das ist für Österreich nicht nur ein Bekenntnis zur Freundschaft, sondern es ist auch ein Bekenntnis zu den guten wirtschaftlichen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern. So am 28. Juli ´22 Karl Nehammer zu Viktor Orbán. Dann spricht der … Weiterlesen

Arbeitsprofit

Martin Thür: Eine ganz essentielle Aufgabe des Bundespräsidenten ist die Angelobung. Hundertsechsundfünfzigmal mußten Sie bereits Personen angeloben, in unterschiedlichsten Funktionen. Ein recht ordentlicher Wert. Die hundertsiebenundfünfzigste wird vermutlich Martin Kocher werden. Er soll mit dem neuen Ministeriumsgesetz Arbeits- und Wirtschaftsminister … Weiterlesen

„Als wärn’s Worte von mir“

„Daß dieses totalitäre Regime, daß der Nationalsozialismus ja nicht mit einem Weltkrieg begonnen hat und nicht mit irgendwelchen Vernichtungslagern. Sondern er hat damit begonnen, daß man Menschen systematisch ausgegrenzt hat.“ „Vergessen wir nicht, daß am Anfang der nationalsozialistischen Herrschaft nicht … Weiterlesen

„Patriotische“ — Putin, Hofer …

„Heute, Sonntagvormittag, besetzten patriotische Aktivisten das sogenannte Ute-Bock-Haus in Wien Favoriten. Dabei wurde ein Banner mit der Aufschrift „Kein Bock auf Multi-Kulti“ am Dach des Gebäudes ausgerollt, während vor dem Haus symbolisch die österreichischen Außengrenzen mit einem Zaun geschlossen wurden, … Weiterlesen

Speichelmühle Österreich

Es wäre das Interview mit Christoph Grissemann, von „Weekend.at“ am 24. März 2022 veröffentlicht, nicht zu erwähnen, wiese dieses nicht weit über ihn hinaus, erzählte dieses nicht exemplarisch stellvertretend für so viele, die dafür sorgen, daß das Rad der Mühle … Weiterlesen

Vulnerable Gruppen: „Pflegebedürftige Menschen, unbegleitete Minderjährige, behinderte Menschen, Waisenkinder, schwer Kranke“ und, laut Leonore Gewessler, „Einkommensschwache“

„Vulnerable Gruppen: Pflegebedürftige Menschen, unbegleitete Minderjährige, behinderte Menschen, Waisenkinder, schwer Kranke“. Das sind die in der heutigen Pressekonferenz in Einigkeit von Innenminister, zwei Flüchtlingsreferentinnen und einem Flüchtlingsreferenten genannten „vulnerablen Gruppen“; eben nach der allgemein und auch von ihnen anerkannten Definition, … Weiterlesen

Der Rechtsstaat ist alternativlos.

Polizisten mit Hundestaffel rissen Ende Jänner 2021 eine zwölfjährige Schülerin aus dem Schlaf. Tina, ihre damals fünfjährige Schwester Lea und die Mutter kamen in Schubhaft. Die Familie wurde schließlich nach Georgien abgeschoben. Diese Abschiebung war rechtswidrig, hat der Bundesverwaltungsgerichtshof nun … Weiterlesen

Es gibt keine richtige Politik mit Falschen

Wir müssen wieder in den Krisenmodus gehen“, sagt Bundeskanzler Karl Nehammer zur aktuellen Lage. Einverstanden, aber dazu gibt es Fragen: In den Krisenmodus gehen mit einer Wirtschaftsministerin, die am laufenden Band haarsträubenden Unsinn verkündet, zuletzt, dass man doch das Swift-Zahlungssystem … Weiterlesen