Opportunitätskosten des Opportunismus

Wegen der steigenden Armut sei hier Missbrauch moralisch verwerflich und unsolidarisch, erklärte Nehammer, und: Der Staat sei „kein Selbstbedienungsladen, und Sozialbetrug ist kein Kavaliersdelikt“. Jährlich entgehen den EU-Staaten laut EU-Kommission 130 Milliarden Euro an Steuereinnahmen durch Steuerflucht, Steuerhinterziehung und Steueroptimierung. … Weiterlesen

Niveaubruderschaft vom Irrtum

Julia Schmuck: Für Aufregung hat diese Woche auch gesorgt, daß das Innenministerium rechtliche Schritte gegen eine Privatperson prüft, gegen einen PR-Berater, gegen Rudolf Fußi, weil er sich kritisch auf Twitter geäußert hat, was die Polizeiarbeit bei Demonstrationen betrifft. Das Ganze … Weiterlesen

Alltagskultur in Österreich

Während in der Slowakei nach Morden innerhalb kürzester Zeit gleich zwei Innenminister zurücktreten, wird in Österreich im österreichischen Parlament für den Innenminister ein Dankgottesdienst abgehalten. Nicht nur in der Slowakei treten in Wahrnehmung der politischen Verantwortung Innenminister zurück, sondern in … Weiterlesen

Karl Nehammer tritt zurück

„Ich trete heute als Bundesminister des Innern zurück.“ Das sagt der Innenminister, der nicht Karl Nehammer heißt, im Sommer 1993. „Es gibt in Deutschland den Begriff der politischen Verantwortung. Wenn Fehler geschehen, und wenn so gravierende Fehler geschehen, da gibt … Weiterlesen

ÖVP-Generalsekretär verrät, in Österreich verdienen arbeitende Frauen nichts.

„ich bleibe bei einem beispiel: zwei erwachsene, drei kinder, mindestsicherungsbezieherfamilie, in der alten regelung der mindestsicherung mehr netto verdient haben als eine fünfköpfige familie mit zwei erwerbstätigen erwachsenen und drei kindern. das geht sich nicht aus.“ Dieses Beispiel ist inzwischen … Weiterlesen