Regierungsprogramm * 2020 – † 2021

Am 4. Februar 2021 haben im österreichischen Parlament die Grünen mit FPÖ und ÖVP, kurz gesagt, gegen humanitäres Bleiberecht und gegen Rückholung von abgeschobenen Kindern gestimmt. Begründet wird das grüne Abstimmungsverhalten von den Grünen, einfach wie kurz gesagt, damit, keinen … Weiterlesen

Verfassung Österreich – 90.198 Mal „Rasse“

Neunzigtausendeinhundertachtundneunzig Mal wird „Rasse“ ausgeworfen, wenn nach „Rasse“ im Rechtsinformationssystem des Bundes der Republik Österreich auf bka.gv.at gesucht wird, am 23. Dezember 2021 … Neunzigtausendeinhundertachtundneunzig Mal ist also „Rasse“ in das österreichische Recht und in die österreichische Rechtsprechung geschrieben; so … Weiterlesen

Tradition der österreichischen Bildungslehre

„Aus Verantwortung für Österreich“ nennen die mittlerweile türkis ausgebleichte christschwarze Partei und Die Grünen – Die Grüne Alternative ihren Parteienvertrag, den schlicht Koalitionsvertrag zu nennen, ist ihnen zu gering, dieser muß ihnen, einfach wie kurz gesagt, gleich ein „Regierungsprogramm“ sein. … Weiterlesen

Aus: „Verantwortung für Österreich“.

Während es die zwei Parteien mühelos schaffen, „Antisemitismus“, „Antizionismus“, „Shoah“ mehrfach in ihr nun vorgelegtes Regierungsübereinkommen zu schreiben, fehlen auch in diesem Regierungsprogramm die Begriffe „Antiziganismus“, „Antiromaismus“, „Porajmos“ … Sie, die zwei Parteien, nehmen und sprechen die Wahrheit: „Verantwortung für … Weiterlesen

Velwechserungsklamotte

Nun hat Eva Blimlinger in einem Interview mit „Standart“ über „Strukturdebatten“ und „Kulturbaustellen“ gesprochen, veröffentlicht am 16. Dezember 2021 … Der Begriff wird weiter verwendet werden, das ist mir schon klar, aber mir ging es auch darum, ein bissel aufmerksam … Weiterlesen