Alexander Sobotka und sein Gesetz seines Untersuchungsausschusses 1933: „Wer soll es dann machen?“ – Die Verfahrensordnung 2014 hat für ihn die Antwort.

Wolfgang Sobotka: Das heißt aber nicht, daß ich, und schauen Sie, es wird nicht möglich sein, daß man einfach vorweg mit permanenten Unterstellungen arbeitet und dann jemanden aus irgendeiner Funktion rauskickt. Mit derselben Argumentation könnte ich die zweite Präsidentin rauskicken … Weiterlesen

Österreich, Opferreich

Wenn wer eine Reise tut, dann kann was erzählt werden, und erst recht, wenn Alexander Schallenberg eine Reise tut, dann gibt es was zu erzählen. Diesmal was von seiner Reise in den Libanon. Schallenberg zollte dem Mittelmeerland Anerkennung für die … Weiterlesen

„He also thanked President Raisi over his invitation to visit Tehran.“ – „Raisi, played a hands-on role in promoting The Protocols as part of a sustained campaign to demonize and delegitimize the Jewisch people.” – Shortly on Holocaust denial, Anti-Semitism, Tehran-Conference

The Anti-Defamation League’s CEO ,Jonathan Greenblatt, testified before the House Subcommittee on Intelligence and Counterterrorism in 2020 and said at the hearing that Iran’s regime is the top state-sponsor of Holocaust denial and antisemitism. Greenblatt wrote in Newsweek in late … Weiterlesen

Im Ballhausstüberl

Schallenberg – Keine Solidarität für gefährdete Afghanen und Afghaninnen. Das ist unsere Außenpolitik. Hans Rauscher ist gegen Alexander Schallenberg doch ungerecht. Alexander Schallenberg zeigt nicht nur Solidarität, Alexander Schallenberg ist durch und durch Solidarität und Unterstützung. Hans Rauscher, und das … Weiterlesen

Abschiebung ist Zuführung zu Mord

Afghanistan ist weltweit das Kriegsland Nummer eins, und damit sehr unsicher. Es gehe „um das Überleben dieser Menschen. Wenn sie zurückkommen, würden wir ihr Leben aufs Spiel setzen. Es herrscht Krieg. [I]nnerstaatliche Flucht ist schon lange nicht mehr möglich. „Wir … Weiterlesen