Johanna Mikl-Leitner – Eine Hauptfigur für Eugen Freunds nächsten Krimi

In diesem Interview sagt Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, niemand anderer auf der Welt nimmt so viele Flüchtlinge auf als Europa. Bereits diese Aussage allein, aber es ist nicht die einzige Aussage in diesem Interview, könnte zu einer unbeherrschten Reaktion verleiten und … Weiterlesen

Nicht Asyl für Edward Snowden, sondern gleich die Staatsbürgerschaft

Im Morgenjournal war Johanna Mikl-Leitner, christschwarze Sicherheitsministerin, zu hören … Und was war heute zu hören … Technokratisches … Amtsstubengestammel einer Erfüllungsgehülfin mit abgewetzten Paragraphenschonern … Mag es widersprüchlich klingen, zu hören war die absolute Einfallslosigkeit, Politlosigkeit … Wie einfach wäre es und was … Weiterlesen

Beatrix Karl belegt die Notwendigkeit der Umbenennung des Leopold-Kunschak-Preises

Der nun vorliegende Bericht der Historikerkommission über die Straßennamen in Wien, in dem auch Leopold Kunschak seine christschwarzwürdige Erwähnung findet, will als Anlaß genommen werden, wieder einmal zur Notwendigkeit der Umbenennung des Leopold-Kunschak-Preises zu schreiben. Es muß nicht noch einmal darauf … Weiterlesen

Thomas Chorherr kandidiert nicht auch noch – Ein Glück

Ein zweiter ehemaliger Chefredakteur und Herausgeber der Tageszeitung „Die Presse“ meint auch noch einen wesentlichen Beitrag liefern zu können und schreibt ebenfalls schnell noch etwas zum Volksbegehren gegen Kirchenprivilegien aber auch zu Frank Stronach, zum Lateinunterricht, zu Aufführungen auf dem Domplatz … Weiterlesen

Einzige verantwortungsvolle Antwort an diese Regierung: Null-Beteiligung an der Volksbefragung vulgo Parteigagpolitik Bundesheer

Johanna Mikl-Leitner, christschwarze Sicherheitsministerin, hat mit ihrer dieswöchigen Aussage noch einmal kenntlich gemacht, daß diese „Volksbefragung“ tatsächlich nie als eine wirkliche Volksbefragung angelegt war, sondern von Anfang an als ein „Wahlkampfgag“: Man dürfe nicht „wegen eines Wahlkampfgags der SPÖ in … Weiterlesen

Absage der steuergeldteuren „Volksbefragung“ Bundesheer

Es wurden, auch hier, bereits viele und gewichtige Gründe gegen diese von ÖVP und SPÖ als Wahlkampfgag für den 20. Jänner 2013 geplante Regierungsbefragung an sich vorgebracht und die, weil diese Regierung die Travestie „Volksbefragung“ nicht noch vom Spielplan nehmen … Weiterlesen

IP-Adresse ist untauglich für Vorratsdatenspeicherung

Muß nach diesem Urteil, das in den Vereinigten Staaten von Amerika gefällt wurde, gesagt werden, denn es kommt hierbei nicht auf die unterschiedlichen Rechtssysteme von der Europäischen Union und den USA an, sondern darauf, daß die technischen Gegebenheiten, Voraussetzungen, Bedingungen … Weiterlesen

„Offener Brief an österreichische Bundesregierung“: SPG-Novelle

Sehr verehrte Mitglieder der Bundesregierung! Die unterzeichnenden Abgeordneten zu den gesetzgebenden Körperschaften und EntscheidungsträgerInnen in der SPÖ möchten auf diesem Weg ihre Sorge über […] zum Ausdruck bringen und auf die von […] schon seit langer Zeit aufgezeigten Gefahren, die diese … Weiterlesen