Auf der Binnenstrecke Ibiza – Corona stottert in Österreich das Recht dahin, wie ein Zweitakt-Traktor aus der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts aus oberösterreichischer Produktion

Die im Jahr 2020 erste Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes in Österreich fiel zum sogenannten Ibiza-Ausschuss („betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung“) über die „unzulässige Einschränkung des Untersuchungsgegenstands“. Die Entscheidung im Dezember 2020 wird wohl wieder zum sogenannten Ibiza-Ausschuss („betreffend mutmaßliche Käuflichkeit … Weiterlesen

„Direktor des ÖVP-Klubs“

In dem Interview von vorvorvorgestern hielt Armin Wolf dem Präsidenten des thinkenden Tanks vor, was alles von dem nicht stimme, das Wolfgang Sobotka … Armin Wolf schien gut vorbereitet zu sein. Und dennoch ungenau in seinen Vorhaltungen. Ein altes Leiden … Weiterlesen

Waschgang in Österreich

„Engelberg zufolge gebührt vor allem dem ehemaligen Bundeskanzler Franz Vranitzky und auch dem gegenwärtigen Regierungschef Sebastian Kurz Dank dafür, dass sie den Kampf gegen Antisemitismus zu einem wichtigen Teil ihrer politischen Arbeit erklärt haben.“ Martin Engelberg hat sich an diesem … Weiterlesen

Gruppenbild mit Sobotka

„Auch ÖVP-Abgeordneter Martin Engelberg hat am Samstag Kritik an […] geübt. Das Foto spreche eine ‚deutliche Sprache‘ und sei Beleg dafür, dass sämtliche Kritik an der fehlenden Distanz […] zum rechten Rand begründet ist. Für Engelberg ist es ‚völlig inakzeptabel‘ … Weiterlesen

Sobotka, Dressman

FBI läßt es sich etwas kosten, die Geschichte seiner Partei durch „entgeltliche Einschaltung“ auf die gesinnungsgemäß zensurierte Website zu bringen … Was es dem ehrenreich treuen Verlag in Graz wohl wert ist, mit dem Präsidenten des österreichischen Parlaments seinen Herbst … Weiterlesen

Das gesinnungsgemäße Zählen der Anneliese Kitzmüller

„Bei der Abstimmung über ein mögliches Verbot der Identitären Bewegung kam es am 25. September im Nationalrat zu einem folgenschweren Auszählungsfehler. Wie Addendum berichtet, zählte die dritte Nationalratspräsidentin der abgelaufenen Legislaturperiode, Anneliese Kitzmüller (FPÖ), demnach einfach nach der Mandatsstärke der abstimmenden Fraktionen – weil zur Zeit der Abstimmung aber … Weiterlesen