Wkr-Ball – Wäre es unrecht getan, würde Oliver Pink als Madame mit Hofer-Notebook gezeichnet werden?

Oliver Pink von der Tageszeitung „Die Presse“ ist weder Ursache noch Anlaß für das heute zu Schreibende, jedoch mit ihm kann ein recht bequemer Einstieg freigelegt werden zu dem, was bereits geschrieben werden wollte. Als Dank dafür gebührt Oliver Pink der Titel zu dem Heutigen … Weiterlesen

Anti-Terror-Paket/Polizeigesetz – Militär will es noch strenger

Es soll diesem Ministerialentwurf einer Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes aber auch Gerechtigkeit widerfahren und also nicht verschwiegen werden, daß es durchaus Befürworter gibt, wie gelesen werden kann. Das Militär. Militär klingt eigentlich für das österreichische Bundesheer zu gefährlich, obgleich es doch ein … Weiterlesen

Novelle Sicherheitspolizeigesetz fünf Seiten – Dreizehn Seiten Einwendungen und Korrekturen des Verfassungsdienstes des Bundeskanzleramtes

Sollte es tatsächlich zum Beschluß dieser Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes im österreichischen Parlament in dem vom Bundesministerium für Inneres vorgelegten Entwurf zum Inkrafttreten bereits 2012 kommen, also ohne Berücksichtigung der vielen berechtigten Einwände durch essenzielle Abänderungen dieses Ministerialentwurfes, sollten weiter Bundespräsident … Weiterlesen

Maria Fekter huldigt halt geschichtsunbefleckt Leopold Kunschak

Es ist schlicht christschwarze Tradition, bis herauf zum zurzeitigen Obmann Michael Spindelegger, dem „österreichischen Streicher“ auf vielfältige Weise Tribut zu zollen, einen rabiaten Antisemiten weiter als Vorbild für christschwarze Politik haben zu wollen. Von daher überrascht es nicht, daß nun, … Weiterlesen

Der „österreichische Streicher“ blickt Justizministerin Beatrix Karl bei ihrer Arbeit in die Augen

Es ist bekannt, daß Minister und Ministerinnen beim Erstbezug des Ressorts ihr Zimmer neu herrichten lassen, je nach Geschmack und Referenzrahmen, berühmt etwa wurde die Gestaltung des Büros von Claudia Schmied durch … Es kann sein, daß Beatrix Karl eine … Weiterlesen

„Herabwürdigung religiöser Lehren“, ein ersatzlos zu streichender Paragraph

Strafgesetzbuch, Paragraph 188: Wer öffentlich eine Person oder eine Sache, die den Gegenstand der Verehrung einer im Inland bestehenden Kirche oder Religionsgesellschaft bildet, oder eine Glaubenslehre, einen gesetzlich zulässigen Brauch oder eine gesetzlich zulässige Einrichtung einer solchen Kirche oder Religionsgesellschaft … Weiterlesen