Dr. Martin Graf – Umfragezwischenstand und politische Konsequenzen im Parlament, von Angestellten

Das ist ein recht angemessener Zeitpunkt, um wieder einmal einen Zwischenstand der Umfrage „Würden Sie einen wie Dr. Martin Graf beispielsweise zum III. Präsidenten NR wählen“ zu veröffentlichen … Für Dr. Martin Graf sind die Werte nach wie vor … … Weiterlesen

Für Martin Graf und Barbara Prammer ist das Parlament ein Ort – auch der Kunst

Gestern durfte Nationalratspräsidentin Mag. Barbara Prammer ein Loblieb auf ihr politisches Handeln geschrieben werden, das heute ergänzt werden darf um die Würdigung ihres Bemühens, die Kunst zu fördern, der Kunst einen ihr angemessenen Ort zu bieten, der Kunst das würdevollste … Weiterlesen

Morgen im Innenausschuß

Am 1. Dezember 2011 werden also Abgeordnete das dürfen, was ihnen Bundeskanzler Werner Faymann großzügig zugesteht, nämlich Bedenken zu äußern. Zur geänderten Novelle des Gesetzes zur Sicherheit der Polizei … Es ist zu hoffen, daß die Abgeordneten nicht nur allgemeine … Weiterlesen

SM Johanna Mikl-Leitner: „Es darf keinen Richter geben.“

Es darf keinen Richter geben micro phonedy   Als Sicherheitsministerin (Referenz an die Sicherheitsbehörden mit ihrer Liebe zu Abkürzungen: SM) bezeichnet sich Johanna Mikl-Leitner … Auch im Studio-Interview in der Sendung „Report“ des „ORF“ vom 15. November 2011 hat sie sich … Weiterlesen

Die falsche Einschätzung des Dominierens der Konkurrenz von Dr. Martin Graf

Vorgestern ist der Tag von Martin Graf. Am 28. Oktober 2008 wurde er zum III. Präsidenten NR gewählt. Parteigemäß mit den Stimmen der Freiheitlichen, und vor allem mit denen von den christschwarzen Abgeordneten, die aktuell das als verkaufsförderlich bekanntgewordene „Anti-Terror-Paket“ … Weiterlesen

Novelle Sicherheitspolizeigesetz fünf Seiten – Dreizehn Seiten Einwendungen und Korrekturen des Verfassungsdienstes des Bundeskanzleramtes

Sollte es tatsächlich zum Beschluß dieser Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes im österreichischen Parlament in dem vom Bundesministerium für Inneres vorgelegten Entwurf zum Inkrafttreten bereits 2012 kommen, also ohne Berücksichtigung der vielen berechtigten Einwände durch essenzielle Abänderungen dieses Ministerialentwurfes, sollten weiter Bundespräsident … Weiterlesen

Novelle Sicherheitspolizeigesetz – Roman für 183 Abgeordnete

Sehr geehrte Frau Innenministerin! Sehr geehrte Frau Justizministerin! Das Ansuchen an Sie um die Ausstellung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung zur Fortsetzung der Arbeit an einer Schrift einschließlich der dazu notwendigen Recherchen ist an Sie gerichtet, weil Sie als die bekanntesten Betreiberinnen dieser … Weiterlesen

Was haben Johanna Mikl-Leitner und Heinz-Christian Strache gemein

Diese Frage nach dem Verbindenden zwischen dem mittels Zufall ausgewählten Beispielgeber und der christschwarzen Innenministerin ist leicht zu beantworten: das Verwechseln. Die aktuellen Beispiele für das Verwechseln: Heinz-Christian Strache verwechselt Wirklichkeit und Nicht-Wirklichkeit … Uwe Scheuch hat das strafrechtlich behandelte … Weiterlesen

Im Schnitt – Dr. Martin Graf so gut wie der Ex-Kanzler

Schreibt der Kurier am 26. August 2011 und bezieht sich dabei in seiner Aufstellung der Verdienste, die in Geschichtsbüchern als das Bleibende, also das Warnende,, der christfreiheitlichen Regierung zu finden sein wird, u.a. auch auf einen Rechnungshofbericht. Aber Exzellente müssen … Weiterlesen