Von der freiwilligen Vollstreckung

Kurz nannte Russland eine „Supermacht“. Russland habe eine große Bedeutung in Krisenherden wie Syrien und der Ostukraine, aber auch eine „starke Verantwortung“: „Wir hoffen und erwarten uns auch, dass Russland seinen Beitrag leistet, dass die Menschen dort endlich das erleben … Weiterlesen

Arbeitsprofit

Martin Thür: Eine ganz essentielle Aufgabe des Bundespräsidenten ist die Angelobung. Hundertsechsundfünfzigmal mußten Sie bereits Personen angeloben, in unterschiedlichsten Funktionen. Ein recht ordentlicher Wert. Die hundertsiebenundfünfzigste wird vermutlich Martin Kocher werden. Er soll mit dem neuen Ministeriumsgesetz Arbeits- und Wirtschaftsminister … Weiterlesen

Ball the bubble

Martin Thür: Sie haben mit Herbert Kickl auch erstmals einen Minister dem Amt enthoben. Sie haben später gesagt, Zitat: er sei eine Belastung gewesen. Aber warum eigentlich, gegen ihn wurden ja keinerlei Vorwürfe im Rahmen von Ibiza erhoben. Their best … Weiterlesen

„Als wärn’s Worte von mir“

„Daß dieses totalitäre Regime, daß der Nationalsozialismus ja nicht mit einem Weltkrieg begonnen hat und nicht mit irgendwelchen Vernichtungslagern. Sondern er hat damit begonnen, daß man Menschen systematisch ausgegrenzt hat.“ „Vergessen wir nicht, daß am Anfang der nationalsozialistischen Herrschaft nicht … Weiterlesen

Ein Requiem in Weiß-Blau-Rot

Wladimir Putin hat Respekt vor dem österreichischen Bundeskanzler. Er läßt ihn nicht stundenlang warten. In seiner Residenz im Waldstück. Wie einst der österreichische Bundeskanzler in der Residenz im Bergstück stundenlang auf ihn warten mußte. Aber damals hieß der Bundeskanzler nicht … Weiterlesen

Der Rechtsstaat ist alternativlos.

Polizisten mit Hundestaffel rissen Ende Jänner 2021 eine zwölfjährige Schülerin aus dem Schlaf. Tina, ihre damals fünfjährige Schwester Lea und die Mutter kamen in Schubhaft. Die Familie wurde schließlich nach Georgien abgeschoben. Diese Abschiebung war rechtswidrig, hat der Bundesverwaltungsgerichtshof nun … Weiterlesen

Es gibt keine richtige Politik mit Falschen

Wir müssen wieder in den Krisenmodus gehen“, sagt Bundeskanzler Karl Nehammer zur aktuellen Lage. Einverstanden, aber dazu gibt es Fragen: In den Krisenmodus gehen mit einer Wirtschaftsministerin, die am laufenden Band haarsträubenden Unsinn verkündet, zuletzt, dass man doch das Swift-Zahlungssystem … Weiterlesen