Auf der Binnenstrecke Ibiza – Corona stottert in Österreich das Recht dahin, wie ein Zweitakt-Traktor aus der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts aus oberösterreichischer Produktion

Die im Jahr 2020 erste Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes in Österreich fiel zum sogenannten Ibiza-Ausschuss („betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung“) über die „unzulässige Einschränkung des Untersuchungsgegenstands“. Die Entscheidung im Dezember 2020 wird wohl wieder zum sogenannten Ibiza-Ausschuss („betreffend mutmaßliche Käuflichkeit … Weiterlesen

Code "Chinesischer Hof"

Im Grunde ist es seit dem Zeitpunkt, als Sebastian Kurz zum ersten Mal vom „Team Österreich“ redete, klar gewesen, dies ist der Auftakt seines und seiner Partei Wahlkampfes, wenn auch noch ohne dazugehörig unmittelbar bevorstehender Wahl, und trägt dieser Wahlkampf … Weiterlesen