Auch der Rechtsanwalt Andreas Schweitzer geht davon aus, dass das – wenn überhaupt – nur mit „viel Fantasie“ möglich wäre.
So wird am 3. Jänner 2022 Andreas Schweitzer von der Tageszeitung „Der Standard“ zitiert. Wie reich das Leben von Andreas Schweitzer innerhalb von drei Jahren doch geworden sein muß, vor drei Jahren hatte er nur „Fantasie“, und jetzt, drei Jahre später, ist er voll mit „viel Fantasie“, mit der er jetzt eine Anzeige wegen „NS-Verharmlosung“ mit einbringen kann. Vielleicht aber hatte er, Andreas Schweitzer, vor drei Jahren auch schon „viel Fantasie“, und es fehlte ihm vor drei Jahren bloß der richtige Name, der ihm seine „viel Fantasie“ damals schon voll entzündet hätte. Andreas Schweitzer kann verstanden werden, vor drei Jahren ging es um einen Mann, dessen Name kein Feuerwerk der „Fantasie“ …
Laut Gesetz müsse nämlich eine „gröbliche“ Verharmlosung von NS-Verbrechen durch den FPÖ-Chef nachgewiesen werden. Kickl werde aber wohl argumentieren, dass er seine Aussagen nach dem Prinzip „Wehret den Anfängen“ getroffen habe, glaubt Birklbauer. Der Jurist sieht „keine Möglichkeit“, wie der besagte „ZiB 2“-Auftritt unter diesem Straftatbestand subsumiert werden könnte. Auch der Rechtsanwalt Andreas Schweitzer geht davon aus, dass das – wenn überhaupt – nur mit „viel Fantasie“ möglich wäre. Beide Juristen verweisen auf einen Fall aus dem Jahr 2016. Damals leugnete ein oberösterreichischer Rechtsanwalt in seinem Schlussplädoyer, dass es Gaskammern in Mauthausen gab. Die Staatsanwaltschaft Wels leitete Ermittlungen ein und wollte Anklage nach dem Verbotsgesetz erheben. Der Weisungsrat im Justizministerium stoppe das, er befand zwar die Aussage laut „Kurier“ für „nicht akzeptabel“. Aber er habe den Holocaust nicht an sich geleugnet, weshalb keine gröbliche Verharmlosung vorlag. Anhand dieses Falls sei zu erkennen, wie weit sich dieser Straftatbestand spannen lasse, erklärt Birklbauer.
Ob der zweite Rechtsanwalt, der nun mit Andreas Schweitzer mit eine „Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft“ einreichte, auch eine „Viel-Fantasie“-Erweckung hatte, vermag nicht beantwortet zu werden, vielleicht handelt Florian Höllwarth einfach danach, was ihm seine Wirklichkeit diktiert …
Florian Höllwarth, Opferanwalt der Eltern der 2021 ermordeten Leonie sowie Volksbegehren-Initiator „Gegen die Impfpflicht“, wäre angeblich beinahe der FPÖ-Kandidat für die Präsidentschaftswahl geworden. Höllwart hatte der Tageszeitung „Heute“ nur bestätigt, dass es diesbezüglich ein Telefonat mit Herbert Kickl gegeben habe, aber das sei „es auch schon gewesen“.
Mein Bezirk. Thomas Fuchs. 12. Mai 2025 und …
„NS-Verharmlosung“ ist die erste Überschrift zur Anzeige von Florian Höllwarth und Andreas Schweitzer …

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