Obgleich Chris Veber eine Geistesgröße wie beispielsweise diese Frau wurde er in der letzten Gemeinderatswahl in Innsbruck von den Wählenden nicht seiner Geistesgröße gemäß gewürdigt, seine Partei erhielt lediglich 0,34 % der Stimmen, und er selbst als „Bürgermeisterkandidat“ lediglich 0,28 %, während die mit seiner Partei in bezug auf Geistesgröße vergleichbare Partei 15,21 % und deren „Bürgermeisterkandidat“ 15,92 % …
Hätte Friedrich Hayek mit Chris Veber und der ehemaligen Gemeinderätin in Innsbruck je ein Gespräch führen können, er hätte wohl beide als Professorinnen in die Gesellschaft aufgenommen und nicht nur sozusagen als Studenten unter Professorinnen, wie den Vater damals —
Chris Veber weiß nicht nur, Friedrich Hayek zu zitieren, ebenso tief weiß er,
Chris Veber will „ein bisserl über das völlige Staatsversagen in Österreich mit uns sprechen…“
und da das, was er, Chris Veber, „mit uns sprechen [will]“, so tief gedacht ist, seine Geistesgröße so anschaulich macht, ist es eine Selbstverständlichkeit, daß es Verbreitung findet, etwa von „Unbequeme Wahrheit – bequehme Lüge – Verschwörung“ auf YouTube …
Hallo, der Chris Weber und die möchte mal ein bisschen über das Staatsversagen bei uns reden. Also generell gibt’s ja 0:11 11 Sekunden in einer Gesellschaft, in einem Staat einen Art Vertrag zwischen den Bürgern und dem Staat der Regierung. Und der Vertrag lautet so: Die Bürger geben das 0:20 20 Sekunden Recht auf Gewalt auf. Also, sie geben das Gewaltmonopol an den Staat ab. 0:26 26 Sekunden Sie zahlen dem Staat auch ein bisschen Steuern und dafür schützt dieser Staat dann die Bürger. Das wäre ungefähr so da der da der der Sinn eines Staates. 0:38 38 Sekunden Unglücklicherweise hat unsere Regierung diesen Staatsvertrag mit dem Volk einseitig aufgekündigt. 0:44 44 Sekunden Also die Bürger werden im Land nicht mehr geschützt. Die Grenzen des Staates werden nicht mehr geschützt, was die ureigenste Aufgabe des Staates wäre. 0:53 53 Sekunden Jetzt heißt halt ja, wie soll man die Grenzen schützen? Wenn jemand drüber will, dann darf man ihn ja nicht hindern. Das wäre ja unmenschlich. Also kann jeder kommen und dann bei uns tun 1:01 1 Minute, 1 Sekunde und lassen, was er will. Und wird auch noch von den Bürgern durchgefüttert zwangsweise. 1:06 1 Minute, 6 Sekunden Ich würde es mal als komplettes Staatsversagen bezeichnen und das hat in meinen Augen eigentlich auch zurfolge, dass der Staat weder ein Anrecht auf den 1:15 1 Minute, 15 Sekunden Gehorsam der Bürger noch auf die Steuern der Bürger hat. Wenn er seine Aufgaben nicht erfüllt, dann müssen die Bürger ihren Teil auch nicht leisten. Aber das 1:22 1 Minute, 22 Sekunden ist nicht der einzige Punkt, wo es bei uns komplett daneben geht. 1:27 1 Minute, 27 Sekunden Ähm der Staat sollte auch das Wohl der Bürgermehren, das materielle Wohl, den Wohlstand. 1:34 1 Minute, 34 Sekunden Er tut das Gegenteil. Er ruiniert die Wirtschaft mit idiotischen bürokratischen Erfindungen und mit idiotischen Abgaben wie der CO2 Abgabe und mit der idiotischen Klimareligion. 1:44 1 Minute, 44 Sekunden Also, der Staat ruiniert die Wirtschaft und macht die Bürgermer auch hier 1:48 1 Minute, 48 Sekunden völliges Staatsversagen. 1:51 1 Minute, 51 Sekunden Was haben wir noch? Äh eigentlich sollte die Verfassungen, sollten die Grundrechte den Bürger vor 1:59 1 Minute, 59 Sekunden dem Staat schützen. Das ist der Sinn von Grundrechten. Der Staat muss nicht geschützt werden, weil der hat ja das Gewaltmonopol von den Bürgern bekommen. 2:07 2 Minuten, 7 Sekunden Die Bürger müssen vor der Regierung geschützt werden. Das ist der Sinn von Grund und Freiheitsrechten. Die wurden bei uns dahingehend interpretiert, dass 2:14 2 Minuten, 14 Sekunden die Bürger vom Staat überwacht und kontrolliert werden, ob sie ja die Regierung nicht kritisieren. Und wenn sie die Regierung kritisieren, dann kommt in der Früh die Polizei und macht 2:23 2 Minuten, 23 Sekunden einen netten Besuch, weil Regierungskritik ist rechts und ganz ganz böse. Also auch hier ein völliges Versagen. 2:31 2 Minuten, 31 Sekunden Dann hätten wir den Verfassungsgerichtshof, der die Einhaltung dieser Grundrechte kontrollieren sollte. Unglücklicherweise 2:38 2 Minuten, 38 Sekunden wird er von der Regierung beschickt und beruft sich auf Experten, die auch von der Regierung beschickt werden. So wird 2:45 2 Minuten, 45 Sekunden es nichts. Liebe Richter. Wenn ihr von der Regierung ausgesucht werdet und wenn ihr Experten anhört, die von der Regierung geschickt werden, dann ist 2:53 2 Minuten, 53 Sekunden logisch, dass ihr macht, was die Regierung will. völliges Versagen. Dann haben wir die Medien, die fünfte Gewalt, 3:02 3 Minuten, 2 Sekunden vierte Gewalt, chuldige. Ähm, die sollten die Regierung kontrollieren. 3:09 3 Minuten, 9 Sekunden Wie läuft’s bei uns? Die Medien werden von der Regierung bezahlt und schreiben die Regierung schön und sagen den 3:16 3 Minuten, 16 Sekunden Bürgern, wie toll die Regierung ist und wo toll das Programm der Regierung ist und wie böse die Opposition ist. 3:22 3 Minuten, 22 Sekunden Ja, versagen, also egal, wo man in Österreich hin und her schaut, es ist auf allen Ebenen ein völliges Staatsversagen. 3:32 3 Minuten, 32 Sekunden Ich glaube, das muss man das Ganze wieder mal vom Kopf auf die Füße stellen. Wir brauchen so wenig Start, wie es nur irgendwie 3:40 3 Minuten, 40 Sekunden geht, also so wenig wie nur irgendwie geht, der muss reduziert werden auf die Grundfunktionen. Schutz der Grenzen, Sicherheit der Bürger im Inneren, 3:49 3 Minuten, 49 Sekunden vielleicht noch ein paar Dinge wie Infrastruktur oder so. Ähm ja, die Steuern müssen um 70% reduziert werden, geht sich locker aus. 4:00 4 Minuten Ähm, die Medienfinanzierung muss gestrichen werden, die Richter müssen vom Volk gewählt werden. 4:09 4 Minuten, 9 Sekunden Äh ja, und wir brauchen so viel Freiheit wie irgend möglich, weil so wie es bei uns jetzt läuft, so werdt es nichts 4:17 4 Minuten, 17 Sekunden machen. Das fährt mit großer Geschwindigkeit auf den Abgrund zu. Das sollten wir ändern und zwar rasch. So, 4:24 4 Minuten, 24 Sekunden ich wünsche euch einen schönen Nachmittag.
Freilich von heute aus muten manche Paragraphen der „Declaration of Rights“ seltsam an, aber der Vollständigkeit halber sollen auch diesen sonderlichen Paragraphen nicht verschwiegen sein, zumal sie nicht seltsamer und nicht sonderlicher und so nicht schreibbar mehr sind, als das heute, 214 Jahre später, recht besonders im Blick auf Rechte, Volk, Souveränität und so weiter Verbreitete.
auch gegen die schon von Percy Bysshe Shelley erklärten Rechte unterwegs, denen die Richtung ihres Weges gewiesen mit der allerletzten Zeile seiner „Declaration of Rights“ …
Der Mensch lebt und bestehet Nur eine kleine Zeit; Und alle Welt vergehet Mit ihrer Herrlichkeit.
Die Menschenrechte
von
Percy Bysshe Shelley
Dublin, 1812.
(wurde bisher noch niemals in deutscher Sprache veröffentlicht)
1. Die Regierung hat keine Rechte; sie ist nichts anderes als die Inhaberin einer Vollmacht, die ihr von verschiedenen Individuen ausgestellt wurde zu dem Zwecke, deren Eigentum und deren Rechte zu schützen. Deshalb ist sie eben auch nur, soweit sie auf Grund der Einwilligung ihrer Auftraggeber überhaupt besteht, insoweit nützlich, als sie für deren Wohlergehen wirkt.
2. Sobald diese Individuen glauben, daß die Form der Regierung, die sie selbst oder ihre Vorfahren festgelegt haben, sich schlecht eignet, ihre Glückseligkeit zu befördern, so haben sie das Recht, diese Form zu ändern.
3. Die Regierug ist ersonnen, um die Rechte zu sichern. Die Rechte des Menschen sind Freiheit und eine gleiche Beteiligung an den Erzeugnissen der Natur.
4. Die Wohltat der Regierten ist oder sollte sein, also der Ursprung der Regierung: Niemand besitzt irgendwelche Autorität, die ihm nicht ganz ausdrücklich vom Willen der Regierten übertragen worden ist.
5. Obgleich keine Regierung so schlecht ist als jene der Türkei, so ist dennoch keine einzige so gut als sie sein müßte. Die Mehrheit eines jeden Landes hat das Recht, ihre Regierung zu vervollkommnen und auszubauen. Die Minderheit des Landes darf sie bei diesen Absichten nicht stören; sie soll sich von der Mehrheit trennen und ihre eigene Regierungsform nach ihrer eigenen Ansicht bilden.
6. Jeder hat das Recht, in gleicher Weise an den Vorteilen und an den Lasten der Regierung beteiligt zu sein. Irgendwelche Unfähigkeit oder Unmöglichkeit, seine Meinung zu äußern, hat allein schon durch deren Vorhandensein schamlose Tyrannei auf Seiten der Regierung und unwissende Sklaverei auf Seiten der Regierten im Gefolge.
7. Die Rechte des Menschen im gegenwärtigen Zustand der Gesellschaft sind lediglich zu schützen vor einem gewissen Grad der Beschränkung, die von den Schändern jener Rechte ausgeübt wird. Der Erduldende hat ein Anrecht darauf, daß der Grad der Beschränkung so geringfügig ausfällt, als dies nur irgend möglich ist.
8. Als einfacher Beweis für die Unredlichkeit irgend eines Antrages dürfte anzusehen sein, wenn er durch Macht erzwungen werden muß, anstatt daß man durch Vernunftsgründe zu seiner Annahme überredet. Kann die Regierung nicht durch Vernunft gestützt werden, so kann sie durch List und Schwindelei noch viel weniger gestützt werden.
9. Kein Mensch hat das Recht, den öffentlichen Frieden durch persönlichen Widerstand gegen die Ausübung des Gesetzes zu stören, auch dann nicht, wenn dieses Gesetz schlecht ist. Er soll sich darein fügen, jedoch zur selben Zeit die äußersten Kräfte seines Verstandes und seiner Geistesgaben gebrauchen, um die Beseitigung dieses Gesetzes zu fördern.
10. Der Mensch muß das Recht haben, in einer bestimmten Art und Weise zu handeln, eine es seine Pflicht werden kann. Er darf, bevor er muß.
11. Der Mensch hat das Recht, so zu denken, wie seine Vernunft ihn leitet; es ist eine Pflicht, die er sich selbst schuldig ist, in unbehinderter Freiheit zu denken, damit er aus Ueberzeugung handeln kann.
12. Der Mensch hat das Recht zu uneingeschränkter Freiheit des Forschens und des Untersuchens. Unwahrheit ist ein Skorpion, der sich selbst tot sticht.
13. Der Mensch hat nicht allein das Recht, seine Gedanken auszusprechen, sondern er hat die Pflicht, es zu tun.
14. Kein Gesetz hat das Recht, die Menschen abzuschrecken, Wahrhaftigkeit und Aufrichtigkeit zu üben. Der Mensch soll die Wahrheit sprechen bei welcher Gelegenheit es auch immer sei. Eine Pflicht kann niemals ein Verbrechen sein; und was nicht verbrecherisch ist, kann folgerichtig auch nicht schädlich sein.
15. Das Gesetz kann nicht das zu einem Verbrechen machen, was seiner Natur nach tugendhaft, harmlos oder unschuldig ist, ebensowenig wie es das, was seiner Natur nach verbrecherich ist, zu etwas Harmlosen machen kann. Die Regierung kann kein Gesetz machen; sie kann nur verkünden und entscheiden wie das Gesetz vor seiner Neubildung beschaffen war; zum Beispiel: die Sitte rührt von den unvergänglichen Beziehungen der Dinge zu einander her.
16. Das gegenwärtige Geschlecht kann nicht die Nachwelt binden und verpflichten: die Wenigen können nicht etwas geloben für die Vielen.
17. Kein Mensch hat das Recht, etwas Unredliches oder Uebles zu tun, selbst wenn es gut ausgehen kann.
18. Das Zweckdienliche und Ratsame ist in den Sitten (also in der Moral-Anschauung) unzulässig. Politik führt nur dann zur Gesundung, wenn sie ausgeübt wird innerhalb der Grundsätze höherer Sittlichkeit: sie ist tatsächlich das Sittengesetz des Volkes.
22. Eine Vollmachts-Inhaberin, die diese Vollmacht von den Individuen nur zu dem Zwecke erhalten hat, deren Rechte zu schützen, hat damit keineswegs auch die Macht übertragen bekommen, die Meinungs-Aeußerungen jener Individuen zu unterdrücken.
23. Der Glaube ist unwillkürlich; nichts Unwillkürliches ist verdienstlich oder tadelnswert. Seines Glaubens wegen darf kein Mensch für schlechter oder besser angesehen werden.
24. Christ, Deist, Türke und Jude haben gleiche Rechte: sie sind Menschen und Brüder.
25. Wenn die religiösen Anschauungen einer Person mit Eurer eigenen auch nicht übereinstimmen, so liebt ihn nichtsdestoweniger. Wie verschieden würden die Euren geworden sein, hätte ein Zufall der Geburt Euch in die Tatarei oder nach Indien versetzt!
28. Kein Mensch hat das Recht, mehr an sich zu reißen, als er genießen und verdauen kann; was der Reiche dem Armen gibt, während zu gleicher Zeit Millionen sterben, ist nicht eine vollkommene Gnade, sondern ein unvollkommenes Recht.
29. Jeder Mensch hat das Anrecht an einem gewissen Anteil von Muße und Freiheit, weil es seine Pflicht ist, einen gewissen Grad von Kenntnissen zu erreichen. Er darf, bevor er muß.
30. Mäßigkeit des Körpers und des Geistes sind notwendig für alle, die frei sein wollen; weil ohne Mäßigkeit weder ein edles Gefühl der Menschenliebe das Herz bewegen kann, noch kühler und frischer, entscheidender Mut seinen Eingebungen zu folgen vermag.
31. Der alleinige Nutzen einer Regierung ist der, den Lastern des Menschen Einhalt zu gebieten. Wenn der Mensch heute unfähig eines Verbrechens würde, so hätte er morgen das Recht, zu fordern, daß die Regierung und mit ihr alle Uebel, die sie im Gefolge hat, zu beseitigen sind.
Mensch! Du, dessen Rechte hier klargestellt sind, sei länger nicht gleichgültig gegenüber der Erhabenheit Deiner Bestimmung. Gedenke Deiner ewigen Rechte, Deiner unveräußerlichen und unverfälschbaren Besitztümer, die Dir Tugend und Weisheit verbürgen, mit deren Hilfe Du aufzusteigen vermagst zur Glückseligkeit und zur Freiheit. Sie sind niedergeschrieben für Dich von einem, der Deine Würde kennt, dessen Herz zu jeder Stunde hoch schlägt in edlem Stolze bei der Betrachtung dessen, das Du erreichen könntest; von einem der nicht gleichgültig ist gegenüber Deiner Entartung und dem in jedem Augenblick seines Daseins die schmerzhafte Ueberzeugung zugetragen wird von dem, was Du heute in Wahrheit bist.
Es wird vielleicht schon wer sich gefragt haben, wird je noch etwas von Gernot Blümel erzählt werden, wird diese Figur je noch einmal in einem Kapitel vorkommen. Ja, aber es ist wenig, fraglich, ob dafür ein eigenes Kapitel gerechtfertigt ist.
„Letztklassig“ dürfte ihm, Gernot Blümel, wohl auch sein unmittelbar davor von Susanne Schnabl angesprochenes „Salär“ gewesen sein, er, Gernot Blümel, also bloß noch ein Angestellter von Frank Gotthardt, der auch sein Medium entlohnt …
Es rechtfertigt kein eigenes Kapitel dafür, und es wird auch dadurch kein eigenes Kapitel, wenn von einem zweiten Satz aus dieser Sendung
Elon Musk. Geburtsort: 28. Juni 1971. Geburtsort: Pretoria. Geburtsland: Südafrika
Elon Musks Ahnenforschung beginnt bei seinem Vater Errol Musk (geboren 1946 in Südafrika).
Der Vater gab 2022 an, auf Elon Musk „nicht stolz“ zu sein, der Sohn hingegen beschrieb Errol als „schrecklichen Menschen“. Grund dafür ist möglicherweise auch, dass Errol Musk einst drei Menschen erschoss. Da es sich um bewaffnete Einbrecher handelte, wurde die Tat jedoch als Selbstverteidigung beurteilt und Errol Musk erhielt einen Freispruch.
Von 1970 bis 1979 war er verheiratet mit Maye Musk, der Mutter von Elon Musk. Sie beschrieb die Ehe im Nachgang als missbräuchlich und beschuldigte ihren Ex-Ehemann der häuslichen Gewalt. Zwei weitere Kinder zeugte Errol Musk mit Jana Bezuidenhout. Diese Beziehung machte vor allem aufgrund der familiären Beziehung Schlagzeilen: Bezuidenhout ist seine Stieftochter, die er kannte, seit sie vier Jahre alt war.
Ein deutlich besseres Verhältnis hat Elon Musk zu seiner Mutter, Maye Musk. Sie wurde 1948 als Maye Haldeman geboren. Mit sieben Jahren zog sie gemeinsam mit ihren Eltern aus Kanada nach Südafrika. Dort lernte sie in der High School ihren späteren Mann Errol kennen. Nach der Scheidung verdiente Maye Musk den Lebensunterhalt für sich und ihre drei Kinder mit dem Modeln und Nebenjobs in Forschungslaboren. Gleichzeitig war sie für einen Masterstudiengang in Ernährungswissenschaften eingeschrieben. 2017 wurde sie als ältestes Model der Firma Markenbotschafterin für die Kosmetikmarke CoverGirl. 2023 verlieh ihre ehemalige Universität ihr einen Ehrendoktortitel. Maye Musk arbeitet seit mehr als fünfzig Jahren als Model. Sie war unter anderem auf dem Cover der Magazine Vogue, Times und Sports Illustrated abgebildet. Zudem verfasste sie mehrere Bücher über Ernährung und unterrichtete das Fach an der Universität Toronto.
Die Ahnenforschung führt Elon Musks Linie mütterlicherseits auf die Familie Haldeman zurück. Sein Großvater Joshua Norman Haldeman wurde 1902 im US-amerikanischen Minnesota geboren. Er war Chiropraktiker, Landwirt und Pilot. In Amerika war Haldeman ein politischer Aktivist, in den Fünfzigerjahren zog er nach Südafrika. Dort unterstützte er die Apartheid, verbreitete Verschwörungstheorien und starb 1974 bei einem Flugzeugabsturz.
Maye Musk erwähnt in ihren Memoiren, die Familie ihres Vaters sei im 18. Jahrhundert aus der Schweiz ausgewandert. Mithilfe der Ahnenforschung lässt sich diese Geschichte bis ins Jahr 1544 zurückverfolgen. Damals wurde Bartholomeus Haldimann in Eggiwil (Kanton Bern) geboren.
Bartholomeus Haldimanns Nachfahren traten später von der Staatskirche zu den Täufern über. Diese christliche Glaubensgemeinschaft lehnt unter anderem die Kindestaufe und den Kriegsdienst ab. Sie wurden aus religiösen Gründen verfolgt und wanderten daher nach Amerika aus. Das erste dort geborene Familienmitglied war laut der Ahnenforschung John Haldeman. Drei Generationen später folgte auf ihn ein weiterer John Haldeman mit dem Zweitnamen Elon – der Urgroßvater Elon Musks, nach dem dieser benannt wurde.
Auf der väterlichen Seite konnte die Ahnenforschung für Elon Musk niederländische und englische Wurzeln nachweisen. Eine von Errol Musks Großmüttern war Niederländerin. Seine Eltern sind eine Engländerin und ein englischstämmiger Südafrikaner. Errol Musks Vater Walter Henry J. Musk diente im zweiten Weltkrieg. Er war der Sohn eines englischen Maurers, der vermutlich um die Jahrtausendwende nach Südafrika auswanderte. Im Jahr 1891 lebte er noch mit seiner Frau und seinen Kindern in Tottenham, England. Ab dem Jahr 1901 konnte die Ahnenforschung einen Wohnsitz in Pretoria nachweisen – wo siebzig Jahre später Elon Musk geboren wurde.
Nun will er also, der Ja-Nein-Ja-Mann, doch wieder einmal Parteivorsitzender der SPÖ werden, aber, wie es sich für einen Ja-Nein-Ja-und-vielleicht-bald-schon-wieder-Nein-Establishmentmann gehört, er, Gerhard Zeiler, dürfte aber die Mühe scheuen, die Stimmen der einfachen Mitglieder der SPÖ dafür zu gewinnen, er will, wie es für einen Establishmentmann der einzige akzeptable Weg nur sein kann, er soll vom Establishment der Partei den einfachen Mitgliedern der Partei als Parteivorsitzender vorgesetzt werden, und die, die einfachen Mitglieder, haben ihm dann zu applaudieren, zu folgen.
Jedenfalls so stellt der Ja-Nein-Ja-Zeiler es sich vor, die einfachen Mitglieder sind auf Abstand zu halten, der Kontakt mit den einfachen Mitgliedern ist auf ein Minimum zu beschränken, die einfachen Mitglieder sind in einem Riechabstand zu halten, er, der Establishmentmann, oben auf dem Podium, sie, die einfachen Mitglieder, unten im Saal ihm zum Zuklatschen beordert, wofür er ihnen, den einfachen Mitgliedern, von seinem erhöhten Platz zuzuwinken stets großzügig bereit ist, als einziger für ihn denkbarer und vorstellbarer Kontakt mit der Basis.
Das ist die Essenz der Auslassungen, von ihm unterstützenden Establishmentmann Peter Pelinka in der heutigen Nachrichtensendung, 26. September 2026, auf „Österreich 1“:
Aus zwei Gründen. Er ist erstens ein äußerst kommunikativer Mensch, ein sehr sympathischer Mensch. Und das zweite ist ja, er hat die richtigen Rezepte, aus meiner Sicht, wie die SPÖ sich künftig verstärkt positionieren muß. Ich sage aber gleich dazu, das ist keine Revolution, gar kein Putsch, sondern da bewirbt sich einfach ein sehr qualifizierter Kandidat um die Parteivorsitzstellung. Er wird sicher symbolisieren, einen ganz wesentlichen Punkt, der sich in der künftigen allfälligen Wahlkampfführung positionieren wird, er wird Österreich zukunftsfit und zukunftsfroh machen können.
Interviewer: Das haben andere auch schon versprochen.
Peter Pelinka: Ja, aber er wird’s halten.
Interviewer: Ihm trauen Sie es zu?
Peter Pelinka: Ja.
Interviewer: Traut ihm die Partei zu?
Peter Pelinka: Das werden wir sehen.
Interviewer: Als Entscheidendes in diesem Wahlpoker gilt die Unterstützung von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig. Hat sich Zeiler da rückversichert, hat er die Unterstützung der Wiener?
Peter Pelinka: Das müssen Sie ihn im Detail fragen. Er hat sicher Gespräche geführt. Und für mich ist auch ein wesentliches Indiz, daß die entscheidende Vertraute von Michael Ludwig, Doris Bures, kürzlich in einem Interview gesagt hat, mit 15 % in Umfragen kann man nicht zur Tagesordnung übergehen.
Interviewer: Wenn Sie als Parteiinsider von Indizien sprechen, aus der Partei, könnte ich das so interpretieren, die Wiener machen zumindest freundliche Nasenlöcher.
Peter Pelinka: So können Sie das interpretieren.
Interviewer: Laut Parteistatut stehen Zeiler zwei Wege an die SPÖ-Spitze offen, entweder er sammelt rund 15.000 Unterschriften von Parteimitgliedern, zehn Prozent aller Parteimitglieder wären das, oder er schafft es, im Parteivorstand nominiert zu werden. Welchen Weg wird er wählen?
Peter Pelinka: Das müssen Sie im Detail ihn fragen.
Interviewer: Aber haben Sie die Manpower, um fünfzehntausend Unterschriften zu sammeln in drei Monaten, glaube ich.
Peter Pelinka: Ich glaube ehrlich gesagt, daß sich in der nächsten Zeit weisen wird, daß der öffentliche Druck auch in der Partei so stark wird, daß sich auch der Parteivorsitzende, der ein strategisch kluger Mann ist, sehen wird, es ist besser, er zieht sich zurück.
Interviewer: Das heißt, Sie setzen auf einen Beschluß des Parteivorstandes und einen Sonderparteitag?
Peter Pelinka: So ist es.
Wenn, so Peter-Details-weiß-ich-nicht-Pelinka, auf das Establishment in der Partei gesetzt wird, weil er, Zeiler, nicht fünfzehntausend Stimmen für sich zu gewinnen imstande sein wird, wie soll er, Zeiler, dann Millionen Stimmen zu gewinnen imstande sein, in einer Wahl, in der nicht nur das Establishment seiner Partei wählen werden wird? Er, Zeiler, mag das „richtige Rezept“ haben, um vom Establishment seiner Partei in den Parteivorsitz gehoben zu werden, aber das ist ein äußerst dünnes Rezeptbuch, genauer, ein Rezeptbuch mit einer einzigen halbgefüllten Seite …
Ein Ja gab es von Gerhard Zeiler schon einmal, vor zehn Jahren, mit einem sogleich darauffolgenden Nein, und nun gibt es wieder ein Ja, dem wieder ein Nein folgen kann, wenn das Establishment der Partei doch nicht sein Rezept ausprobieren will.
Nun kann es nur „zukunftsfit und zukunftsfroh“ mit Österreich werden, schreibt doch Gerhard Zeiler schon so lange, so lange an seinem richtigen Rezeptbuch, diskutierte es etwa ein Jahr lang mit einem, einig mit diesem darin, was für Österreich und die SPÖ an Veränderung not, ließ es, als wäre es ein Speck, zehn Jahre lang abhängen, um es jetzt aus der Selchkammer, als wäre diese eine Denkkammer …
Einen Einblick, wie es unter Establishmentmännern zugeht, gibt das Interview von Gerhard Zeiler vom Mai 2016, über das im Morgenjournal vom 13. Mai 2016 berichtet wird, mit zitierten zeilerischen Aussagen im Originalton aus seinem ZIB2-Interview:
Zeiler gegen Pauschalausschluss der FPÖ Nachdem Hans Niessl gestern bekanntgegeben hatte, dass auch die SPÖ-Burgenland für Christian Kern votiert, hat Gerhard Zeiler seine Bereitschaft, für das Amt des Bundesparteivorsitzenden zu kandidieren, zurückgezogen. In der Zib2 hat der Medienmanager dennoch eine zentrale Frage der SPÖ-Strategie angesprochen: der pauschale Ausschluss der Zusammenarbeit mit der FPÖ sei falsch – jede Parteienkoalition müsse an Inhalten gemessen werden. Was die FPÖ betrifft, ist für Zeiler die Europafrage entscheidend.
Gerhard Zeiler: Eines ist klar, Es wird niemand in der Sozialdemokratie eine Koalition mit einer FPÖ machen, die sich nicht voll und ganz zu Europa bekennt. Warum nicht? Weil, wenn wir aus der EU austreten, dann treten wir auch aus dem EURO aus, das ist für ein Exportland und für ein Tourismusland wirklich der größte Schaden, den man sich vorstellen kann. Nicht auf die SPÖ kommt es so sehr an, es kommt auf die FPÖ an, ob sie jemals mit der SPÖ auf Bundesebene koalitionstauglich sein wird.
Interviewerin: Das heißt aber, die SPÖ sollte für sich Bedingungen definieren, unter denen sie Koalitionen eingeht, aber nicht eine Partei per se ausschließen?
Gerhard Zeiler: Aber das ist doch das Natürlichste auf der Welt, das macht man ja, die Umstände …
Interviewerin: Aber es gibt einen Parteitagsbeschluß, der die FPÖ als Partei ausschließt und nicht unter inhaltlichen Bedingungen.
Gerhard Zeiler: Den habe ich auch immer schon als falsch empfunden.
Moderator: Zeiler macht auch klar, daß er mit Kern schon seit längerem einig darin war, daß die Zukunft der SPÖ nur mit einem radikalen Neustart möglich sei, und dazu sei ein Führungswechsel unbedingt nötig.
Es ist nicht mehr weithin zum österreichischen Nationalfeiertag am 26. Oktober 2026, an dem wieder Kränze zum äußeren Burgtor, zum Einlaß auf den Heldenplatz geschleppt werden, zum „zentralen Gedächtnisort Österreichs“, wie dieser auf der Website bezeichnet wird, deren „Eigentümer und Herausgeber Bundesministerium für Landesverteidigung“ …
Die Neue Wache an der Straße Unter den Linden erinnert als Zentrale Gedenkstätte in Deutschland an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft.
Käthe Kollwitz Skulptur erinnert an Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft
Nachdem die Wache im Zweiten Weltkrieg fast vollständig zerstört wurde, ließ die DDR-Führung das Gebäude rekonstruieren und im Jahre 1960 zu einem Mahnmal für die Opfer des Faschismus und des Militarismus umgestalten. Im Innern brannte eine „Ewige Flamme“ über den Urnen eines unbekannten KZ-Häftlings und eines unbekannten Soldaten. Seit 1993 befindet sich im Innern die Skulptur „Mutter mit totem Sohn“ von Käthe Kollwitz und erinnert an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft.
Entstehungsgeschichte Das Ehrenmal ist sichtbarer Ausdruck einer neuen Erinnerungskultur im Österreichischen Bundesheer. Seit seiner Gründung im Jahr 1955 fand das militärische Totengedenken an der Skulptur des Toten Kriegers in der „Krypta“ des 1934 errichteten Heldendenkmals im Äußeren Burgtor statt. 2012 wurde in dieser Skulptur ein verborgenes Dokument aufgefunden. Der Bildhauer Wilhelm Frass hatte darin seiner nationalsozialistischen Gesinnung Ausdruck verliehen. Dadurch stand die „Krypta“ im Widerspruch zu den Werten des Österreichischen Bundesheeres, denn der Schutz von Demokratie und Menschenrechten bestimmt auch dessen Traditionspflege. Als Konsequenz wurde das militärische Totengedenken am Nationalfeiertag und zu Allerseelen in der „Krypta“ eingestellt. Nach einer Zwischenlösung wurde das neue Ehrenmal in der Ehrenhalle des Heldendenkmals errichtet und am 26. Oktober 2019 seiner Bestimmung übergeben. Parallel dazu erläutern eine Tafel und eine Ausstellung in der „Krypta“ den historischen Hintergrund für die Realisierung dieses neuen Gedenkortes. Dieser Ort verleiht zugleich dem Bekenntnis zu einer zeitgemäßen und zukunftsorientierten Traditionspflege Ausdruck. Gestaltung Zentrales Element des Ehrenmales ist das Hoheitszeichen – ein weißes Dreieck, eingeschrieben in einem roten Kreis. Das Hoheitszeichen versinnbildlicht die gesellschaftliche Verantwortung des Österreichischen Bundesheeres sowie seine Aufgaben und Leistungen – militärische Landesverteidigung, Schutz der demokratischen Freiheiten und der staatlichen Einrichtungen, Hilfe bei Katastrophen sowie Friedenssicherungsoperationen im Ausland „SICHERHEIT.“ – „EINSATZ.“ – „FRIEDE.“ – diese Begriffe auf dem Ehrenmal verweisen auf den Auftrag des Österreichischen Bundesheeres zur Wahrung von Frieden in demokratischer Freiheit. Die miteinander verbundenen Platten aus Streckmetall symbolisieren einerseits das Zusammenwirken und die gelebte Gemeinschaft im Österreichischen Bundesheer und dessen Verankerung in der Gesellschaft. Andererseits veranschaulicht die unterschiedliche Neigung der Platten das breite Leistungsspektrum und die praktizierte Diversität innerhalb des Österreichischen Bundesheeres. Inschrift Die Widmung „ÖSTERREICHISCHES BUNDESHEER – GEDENKT ALLER, DIE IN AUSÜBUNG DES DIENSTES IHR LEBEN GELASSEN HABEN“ erweist zum einen allen Angehörigen des Österreichischen Bundesheeres, die in Dienst und Einsatz ihr Leben verloren haben, ein ehrendes Gedenken. Zum anderen richtet sie sich an alle Besucher dieses Ehrenmals und bindet sie in das Gedenken ein.
Das also ist die Inschrift am zentralen Gedächtnisort Österreichs in Wien, und das ist die Inschrift an der zentralen Gedächtnisstätte Deutschlands in Berlin
Als Mitarbeiter an dem toten Krieger hat mir das Erlebnis des großen Krieges als Jugendlicher im Hinterland, mit all seinem Heroismus und Schrecken, den nachhaltigsten Eindruck gemacht und hege ich in voller Erkenntnis der heroischen Größe des Kampfes der deutschen Nation um ihr Lebensrecht nur einen Wunsch, der bisher leider nur Wunsch von Generationen war und geblieben ist: „ Ich wünsche, daß künftige Generationen unseres unsterblichen Volkes nicht mehr in die Notwendigkeit versetzt werden, Denkmäler für Gefallene aus gewaltsamen Auseinandersetzungen von Nation zu Nation errichten zu müssen. “ Alfons Riedel Bildhauer Wien im April 1935
Alfons Riedel, viel ist über ihn nicht zu erfahren, etwa auf der Website „Wien Geschichte Wiki“ ist am 24. September 2026 lediglich das zu lesen:
Alfons Riedel, * 31. Juli 1901 in Wien, † 1. April 1969 in Wien, Bildhauer. Riedel, der während des Ständestaats den damals illegalen Sozialdemokraten angehörte, war ein Mitarbeiter von Wilhelm Frass und legte vor der endgültigen Montage des Denkmals des toten Soldaten am Äußeren Burgtor der von Frass in einer Mulde im Sockel des Denkmals mit einem pronationalsozialistischen Schreiben deponierten Blechkapsel im April 1935 einen pazifistischen Text bei, in dem er den Wunsch äußerte, dass spätere Generationen „nicht mehr in die Notwendigkeit versetzt werden, Denkmäler für Gefallene aus gewaltsamen Auseinandersetzungen von Nation zu Nation errichten zu müssen“.
Wien Geschichte Wiki. 24. September 2026. Diese Seite wurde zuletzt am 17. Juni 2025 um 14:53 Uhr bearbeitet.
Dabei, was kann nicht alles über Alfons Riedel erzählt werden.
Da Franz Kralicek 1943 starb, konnte er den Vorhang für das arisierte Ronacher nicht fertigstellen, so wurden Rudolf Holzinger, Max Frey und Günther Baszel beauftragt mit der Finalisierung des Kartons mit 26 Figuren und einem Wagner-Zitat: „Ehrt eure deutschen Meister“.
Etwa das, daß für Alfonds Riedel auf den „Krieg folgten der Preis des Unterrichtsministeriums, der Professorentitel und das Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst.“
Etwa das:
Am 1. Jänner 1941 trat er der NSDAP bei, nachdem er im Jahr 1940 zumindest zweimal erfolglos versucht hat, einen öffentlichen Auftrag an Land zu ziehen. Von 1942 bis 1945 war er an der Front – irgendwo „im Osten“, wie er in einem Feldpostbrief an seine Kollegen vom Künstlerhaus schrieb. Nach Kriegsende war Riedel ein halbes Jahr in russischer Kriegsgefangenschaft. Bereits im Dezember 1945 verbürgte sich der damalige Künstlerhaus-Direktor Karl Maria May für Riedel: In einer eidesstattlichen Erklärung erläuterte er, dass dieser der NSDAP „nur aus wirtschaftlichen Gründen beigetreten [ist]. Sein Verhalten gegenüber anders Gesinnten war stets freundschaftlich und hilfsbereit, in jeder Weise.“
Karl Maria May, Präsident des Künstlerhauses von 1945 bis 1954, also erklärte eidesstattlich, das Verhalten von Alfons Riedel sei gegenüber anders Gesinnten stets freundschaftlich und hilfsbereit, in jeder Weise gewesen. Ein anders Gesinnter muß demnach Karl Maria May das NSDAP-Mitglied Alfons Riedel erschienen sein, ist doch von einer NSDAP-Mitgliedschaft des Karl Maria May nicht in Erfahrung zu bringen. Über Karl Maria May gibt es auf „Wien Geschichte Wiki“ diese am 24. September 2026 gelesene Auskunft:
Karl Maria May verbrachte seine Jugend in St. Pölten, besuchte die Graphische Lehr- und Versuchsanstalt und die Akademie der bildenden Künste (bei Rudolf Bacher) und erhielt 1912 ein Romstipendium. Von 1914 bis 1918 und 1941/1942 nahm er als Offizier am Ersten und am Zweiten Weltkrieg Teil. May war ab 1928 Mitglied und vom 26. April 1945 bis zum 16. Juni 1954 Präsident des Künstlerhauses (Leitung der Wiederherstellung nach dem Zweiten Weltkrieg, Eröffnung des Künstlerhauskinos). Von ihm stammt ein Porträt Theodor Körners. Er war Professor (1946). May malte ursprünglich religiöse Kompositionen, dann Porträts, Landschaften und Genre.
Wien Geschichte Wiki. 24.September 2026. Diese Seite wurde zuletzt am 8. August 2025 um 17:20 Uhr bearbeitet.
Darüber hinaus ist über Karl Maria May doch und noch zu erfahren, am 24. September 2026, in der „Wikipedia“, jedoch in der englischsprachigen Ausgabe, in der deutschsprachigen Wikipedia gibt es keinen Artikel zu Karl Maria May:
Karl-Maria May (20 May 1886 – 20 March 1963) was an Austrian painter. His work was part of the art competitions at the 1936 Summer Olympics and the 1948 Summer Olympics.[1]
Wikipedia. This article about an Austrian painter is a stub. This page was last edited on 1 September 2026, at 16:12 (UTC).
Es gibt einen weiteren Raum am zentralen Gedächtnisort Österreichs, den „Weiheraum“, zu dem am 24. September 2026 auf der Website des Landesverteidigungsministeriums zu lesen ist:
Weiheraum für den österreichischen Widerstand 1965
Am 27. April 1965, 20 Jahre nach der Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, wurde im linken Flügel des Äußeren Burgtors der Weiheraum für die Opfer des österreichischen Widerstandes gegen den Nationalsozialismus eröffnet (Architekt: Robert Kramreiter).
Der schwarze Marmorblock mit dem Staatswappen auf der Oberseite trägt die Inschrift „IM GEDENKEN AN DIE / OPFER IM KAMPFE / FÜR ÖSTERREICHS FREIHEIT“.
Das also ist eine weitere Inschrift am zentralen Gedächtnisort Österreichs, zu der im „Weiheraum“ am 24. September 2026 eine besondere Ausführung auf „CityABC Das Wien Wiki“ zu lesen ist:
Weiheraum – Gedenkstätte für die Opfer des Faschismus
Der schwarze Marmorblock Auf der gegenüberliegenden Seite wurde 1965 von Robert Kramreiter ein weiterer Raum eingerichtet – ein Weiheraum zum Gedenken an die Freiheitskämpfer 1934-1945. Ursprünglich war dieser Raum als Kultraum für nichtkatholische Bekenntnisse und als Aufbahrungsraum für Staatsbegräbnisse in Verwendung.
Und es muß auch Bedeutung herbeigeschrieben, und in Österreich hat höchste Bedeutung, wer eben Präsident —
Auf X kommentierte der PR-Berater Daniel Kapp, der in der ÖVP bestens vernetzt ist, Kickls Vorstoß. Er hat mit IKG-Präsident Oskar Deutsch, dessen Vorgänger Ariel Muzicant (derzeit Präsident des Europäischen Jüdischen Kongresses), Ex-Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) und anderen den Verein „Solidarität Israel“ gegründet. Auf X schrieb Kapp: „Wenn eine politische Bewegung eine so klare Neupositionierung vornimmt und sich für den Dialog öffnet, sollte man das nicht einfach wegwischen. Man sollte zuhören. Und zwar genau zuhören.“ Kickls Positionierung sei „deutlicher und klarer, als die der gegenwärtigen Aussenministerin (sic!)“.
Fabian Schmid, Eva Maier. Der Standard. 19. September 2026.
Diesen Artikel vom 19. September 2026 der Tageszeitung der österreichischen Tradition werden sich wohl nicht wenige ausschneiden und in ihr Erinnerungsalbum kleben:
Und vor allem jene in diesem Artikel mit Bedeutung Aufgeladenen, die zum einen von ihrer Bedeutung selbst überzeugt sind und zum anderen um ihren untertänigen Stellenwert recht genau wissen, nämlich Strippen zu sein:
Semlitsch und Sellner werden ob ihrer gelesenen Bedeutung diesen Artikel nun wohl sogleich auch nach Deutschland schicken, zu ihrem „Chef“, nach Schnellroda … Und eine von ihnen wird wohl stolzend hinweisen, aus ihrem Geschwefelbuch werde zitiert …
„Subtiler“, das wird der im Artikel ebenfalls erwähnte Michael Scharfmüller als Auszeichnung nur goldrahmen lassen können …
„Auf1-Gründer Stefan Magnet, einst im neonazistischen ‚Bund freier Jugend‘ unterwegs, der beispielsweise gegen das NS-Verbotsgesetz auftrat“ — „einst“, einst noch ein Synonym für derzeit, derzeit ein Wahrheitslyriker, der diesen Artikel nicht nur in sein Erinnerungsalbum kleben wird, sondern mit diesem vielleicht auch gleich an das Grab von der „Schildträgerin der ‚echten Demokratie'“, aber nicht ohne seinen Sender, der ihn aufnimmt, wenn er ihr …
im Gegensatz zu Oskar Deutsch und Ariel Muzicant, die immer, wenn es um die Immer-Zurzeitigen in Österreich geht, klar zu sagen wissen, was zu diesen zu sagen ist, während sie zu den Derzeit-Zurzeitigen in Israel — ja, die Derzeit-Zurzeitigen in Israel haben mit diesen beiden Herren zwei Stimmen gewonnen, die in Österreich zwei verlorene Stimmen sind, wenn es darum geht, gegen die Immer-Zurzeitigen in Österreich eine klare Stellung zu beziehen.
„Komplette Unterwerfung“ und „Schuldkult“: Identitärer Ärger über Kickls Israel-Pakt
Ganz rechts außen kommt das Bündnis zwischen der blauen Patriots-Fraktion im EU-Parlament und Benjamin Netanjahus Likud alles andere als gut an
Fabian Schmid, Eva Maier. 19. September 2026. Der Standard.
Was für einen Zweck also hat ein derartiger Artikel noch, außer den, den Genannten eine Freude zu machen, indem sie von ihrer Bedeutung lesen dürfen, mit Genugtuung lesen dürfen, auch als Untertaninnen Bedeutung zu erfahren, ihr gelerntes Vokabular wieder einmal verbreitet zu wissen, u. a.
Was also in Österreich derzeit wie einst wie immer zu erwarten ist, dazu muß bloß die Aufforderung von Daniel Kapp mit dem diese Aufforderung ausschmückenden Artikel gelesen werden, und zwar genau gelesen werden, die deshalb noch einmal zu zitieren ist:
Auf X kommentierte der PR-Berater Daniel Kapp, der in der ÖVP bestens vernetzt ist, Kickls Vorstoß. Er hat mit IKG-Präsident Oskar Deutsch, dessen Vorgänger Ariel Muzicant (derzeit Präsident des Europäischen Jüdischen Kongresses), Ex-Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) und anderen den Verein „Solidarität Israel“ gegründet.
Ob Fabian Walch, wenn er, als ein Beispiel, auf ebendieser Konzernplattform am 4. Juli 2026 das
Die lateinisch-tridentinische Messe zeigt vor, was unsere Völker zur Heilung benötigen: bruchlose Verbindung zu den Ahnen, Verwurzelung in den Traditionen und die Verbindung zur Transzendenz.
schreibt, neben sich seinen Rosenkranz liegen hat, er überhaupt immer einen Rosenkranz in Griffnähe hat, um, ehe er zu schreiben beginnt, einen Rosenkranz zu beten, um kaum, daß er das letzte Wort geschrieben hat, sogleich wieder einen Rosenkranz zu beten?
Um den rechten „Lohn“ weiß Fabian Walch, zu dem er am 3. September 2026 auf ebendieser Konzernplattform schreibt,
Der Lohn für einen glasklaren Rechtskurs und jegliche Absage zur Distanzierung
die „jegliche Absage zur Distanzierung“ hat eine Strippe vom „Chef“ am 7. September 2026 auf ebendieser Plattform gesinnungsgemäß aufgenommen, aber, wie es für eine Untertanin geziemt, als Leistung, sich nicht distanziert zu haben, ihres „King“ …
Was sollte ein „Edelweiss“ auch sonst verbreiten, wie anders auch könnte heutigentags ein „Edelweiss“ sich wieder betätigen,
Der Winter im Osten ist hart und unerbittlich. Das deutsche Heer steht im heldenhaften […] unvorstellbar sind die Leistungen […] von unseren Soldaten vollbracht werden […] Alles, was der Soldat im Winter braucht, bringt der Nachschub an die Front […] Die Spenden der Heimat sind besonders willkommen […] In den trostlosen Einöden und tiefverschneiten Wäldern sind oft kleinere Truppenteile auf sich selbst gestellt […] ein Zelt soll aufgeschlagen werden […] Alarm […] Im Schutze des Artilleriefeuers gehen Infanterie und motorisierte Einheiten zum Angriff vor. In unerschütterlichem Vertrauen auf seine Führung erfüllt der deutsche Soldat seine schwere […]
Hundertzwölf. Hundertzwölf Jahre. 40.880 vergangene Tage, 40.880 Tage sich vergangen zu haben, und weiter sich zu vergehen, wie viele weitere Tage wird das Vergehen —
NS „Erfurter Typen“ ist auf dem Titelblatt der „Zeit im Bild 26 4. Juniheft 1964 4. Juni 1964“ zu lesen …
Und nun wird zum Anlaß „vierzig Jahre Jörg Haider“, der einzig für die patriotische Parlamentspartei ein zu begehender innsbruckischer Anlaß ist, am 12. September 2026 in den Nachrichten von „Österreich 1“ berichtet, mit Befunden von Oliver Rathkolb, Reinhard Heinisch und Kathrin Stainer-Hämmerle …
“The white men of the South were aroused by the mere instinct of self-preservation to rid themselves, by fair means or foul, of the intolerable burden of governments sustained by the votes of ignorant negroes and conducted in the interest of adventurers; (…) Every country-side wished to have its own Ku Klux, founded in secrecy and mystery like the mother ‘Den’ at Pulaski, until at last there had sprung into existence a great Ku Klux Klan, an ‘Invisible Empire of the South’, bound together in loose organization to protect the southern country from some of the ugliest hazards of a time of revolution.”
Wenn im deutschen Bundestag „Remigration“ fällt, wie in dieser zweiten Septemberwoche 2026, dann findet der derzeitige Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu diesem Begriff deutliche Worte, direkt gerichtet an die Parlamentspartei AfD, der Sohnpartei der Vaterpartei FPÖ.
Wenn im österreichischen Parlament über „Remigration“ gesprochen wird, dann wird es zu einem parlamentswürdigen Wort, ohne daß im Duden nachgesehen werden muß, wie dieser Begriff denn konnotiert sei, wie es der zurzeitige Nationalratspräsident beispielsweise bei „Umvolkung“ als nötig befand.
Dana Schmalz schreibt am 11. August 2026 auf der Website „Verfassungsblog“ unter „Ausbürgern, Ausweisen, Abschieben – Szenarien der Remigrationspolitik – und was sie bremsen kann“:
Das Unwort des Jahres 2023 – „Remigration“ – steht im Regierungsprogramm der AfD Sachsen-Anhalt an prominenter Stelle (II). In ihrem Programm identifiziert sich die AfD explizit mit diesem Begriff, der eine rigorose Ausweisungspolitik auf der Basis eines ethnischen Volksbegriffs verfolgt.
[…]
Daraufhin kam es im Januar 2024 zu massiven Demonstrationen gegen Rechtsextremismus. Auf ihnen wandten sich Hunderttausende Menschen entschieden gegen eine Remigrationsideologie – eine Ideologie, die Menschen aufgrund ihrer Herkunft abwertet und ein ethnisch homogenes Deutschland zum Ziel hat.
[…]
Der ethnische Volksbegriff, der solchen Remigrationsphantasien zugrunde liegt, war für die Verfassungsschutzämter zentral, um die AfD, einzelne ihrer Landesverbände und ihre Jugendorganisation zu beobachten und als rechtsextrem oder als rechtsextreme Verdachtsfälle einzustufen (siehe hier, hier und hier). Auch das kürzlich erschienene Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte setzt sich (S. 670 ff.) ausführlich mit dem ethnisch-kulturellen Volksbegriff als Element der verfassungswidrigen Agenda der AfD auseinander. Ein solcher Begriff widerspricht dem formalen Volksbegriff des Grundgesetzes und der Gleichheit aller Staatsangehörigen.
Derzeit verwenden rechtspopulistische bzw. rechtsextreme Parteien den Begriff „Remigration“ als Code für eine Politik, die einen ethnischen Volksbegriff propagiert und Menschen, die nicht nach diesem völkischen Verständnis zum Staatsvolk gehören, abschieben oder zur Ausreise veranlassen will. „Remigriert“ werden sollen diejenigen, die nicht „nach Deutschland gehören“. Unter Remigrationsprojekten oder Remigrationspolitik verstehe ich im Folgenden also politische Vorhaben, durch die zugewanderte Menschen oder rassistisch als nicht-zugehörig Markierte aus Deutschland ausgewiesen werden sollen.
So tief nachgedacht über die Staatsbürgerschaft hat der zurzeitige Vorreiter der Parlamentsvaterpartei selbst schon, wie er beispielsweise mit einem Interview im Jahr 2024 bewies, als er sein Wissen über die österreichische Gesetzeslage in bezug auf die bestehenden Möglichkeiten des Entzuges der Staatsbürgerschaft preisgab, indem er damals schon mit seinem umfangreichen Wissen der Gesetze in Österreich bereits das verlangte, was er wohl nun vielleicht gar in der Verfassung als „Remigrationsgesetz“ wissen will:
[V]erachten, diese Gesellschaft sogar bekämpfen, dann können wir, das ist die Demokratie, das ist die Demokratie, dass wir dann eine Rechtslage herstellen, dass man solchen Leuten die Staatsbürgerschaft auch wieder entziehen kann.
NS Was zu einem „Remigrationsgesetz“ gar vielleicht in der „Verfassung“ gehört, ist eine „Remigrationsoffensive“, wie diese für Ulrich Siegmund in einem gesinnungsgemäßen „Remigrationsplan“ zu stehen hat, wie am 11. September 2026 berichtet wird:
Unsere Position ist ganz klar, daß wir sagen, wir verteufeln nicht pauschal die Produktion von Rüstungsgütern, weil wir bei späterer Remigrations- und Abschiebeoffensive natürlich auch entsprechende Hilfsmittel brauchen, natürlich auch im Sinne der inneren Sicherheit, der eigenen Stabilität und auch der Landesverteidigung, das ist uns bewußt, das fällt nicht vom Himmel.
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