Justizminister warnt FPÖ unzensuriert vor Umbenennung in Facebook
Denn in diesem Falle müßte er tätig werden und fordern, „derartige Postings zu löschen“.
„Ich will eine Selbstkontrolle, die unsere Rechtsordnung berücksichtigt, speziell den Tatbestand der Verhetzung.“
„Es ist selbstverständlich diese Beiträge zu löschen, denn ansonsten leistet Facebook einen Beitrag dazu, dass solche kriminellen Inhalte weiterverbreitet werden. Kriminelle Inhalte gehören entfernt!“
Wie Sie der Collage entnehmen können, hat die derzeitige Justizminister die oben zitieren Aussagen tatsächlich getätigt, wie auf der Website der christschwarzen Partei zu lesen ist.
Möglicherweise würde es der derzeitige Justizminister absurd finden, von den Betreibern und Betreiberinnen einer Website einer Partei, die in Parlamenten auf allen politischen Ebenen in Österreich mit auf „unsere Rechtsordnung“ verpflichteten Mandataren und Mandatarinnen vertreten ist, „eine Selbstkontrolle, die unsere Rechtsordnung berücksichtigt“, zu fordern. Und eine solche Forderung wäre tatsächlich absurd. Es müßte für eine österreichische Partei eine Selbstverständlichkeit sein, dafür selbst zu sorgen, daß „unsere Rechtsordnung“ eingehalten wird, und also keine Staatsanwaltschaft erst tätig werden muß, daß „kriminelle Inhalte“ entfernt werden.
„Justizminister Brandstetter hat in Österreich den Verhetzungsparagraphen bereits verschärft. Dieser Paragraph verbietet zu Gewalt gegen Ausländer aufzurufen. Hier sei Facebook gefordert, derartige Postings zu löschen.“
Seit mehr als drei Wochen also gibt es den „verschärft[en] Verhetzungsparagraphen“. Was sich in diesen drei Wochen nicht entschärft hat, sind „derartige Postings“ auf FPÖ unzensuriert, auf einer Website einer österreichischen Partei also, die in allen …
Auflistungen der erfolgreichen Verschärfung des Gesetzes allein für ein paar Tage im Jänner 2016 wurde bereits erstellt, die dem derzeitigen Justizminister gewidmet ist. Diese Auflistungen können hier abgerufen werden, denen als Überschrift eine Zeile aus einem Posting auf FPÖ unzensuriert gegeben werden kann: „ich sags mal unzensuriert: 9mm, Kopfschuss, Steinigung, galgen, öffentlich zur schau stellen“.
Es gibt in Österreich auch noch weitere Gesetze, die nach wie vor gültig sind, aber es scheint für die Schreibstaffel der FPÖ unzensuriert ein recht besonderer Ansporn zu sein, „unsere Rechtsordnung“ nicht nur vorzuführen, sondern nahezu täglich beweisen zu wollen, daß für sie ihre Gesinnung über „unsere Rechtsordnung“ gestellt ist. Und für die Betreiber und Betreiberinnen der FPÖ unzensuriert scheinen derartige Postings bloß eine recht besondere Hetz‘ zu sein, ob die jedwede „Selbstkontrolle“ vergessen wird, vor lauter heißa und juche. Recht lustige Kerlchen sind sie ja, besonders die männlichen Mandatare dieser Partei, beispielsweise ein Vizebürgermeister auf dem Lande, der quasi zur Begrüßung des „verschärft[en] Verhetzungsparagraphen gleich schrieb, nicht auf FPÖ unzensuriert, sondern auf der Plattform des Unternehmens Facebook am 1. Jänner 2016: „Dieser Prophet ist leider ein mieser Kinderschänder!!!!“
Da muß dem derzeitigen Justiminister wohl einmal in vollem Umfange zugestimmt werden, es muß von diesem Unternehmen Facebook tatsächlich gefordert werden, daß „derartige Postings“ … Wie kommt dieser sogenannte ausländische Konzern nur dazu, einem sogenannten inländischen Vizebürgermeister das und nicht nur das durchgehen zu lassen.
Es muß der FPÖ nicht zugestimmt werden, aber vielleicht ein wenig Nachsicht mit den Betreiberinnen und Betriebern dieser Website. Denn vor lauter heißa und juche und dabei vielleicht auch auf die Schenkel sich zu klopfen, wer kommt da noch dazu, Selbstkontrolle auszuüben, gar „derartige Postings“ zu entfernen, wie sie, eine weitere Liste, seit dem 22. Jänner 2016 bis heute, 24. Jänner 2016, auf FPÖ unzensuriert zu lesen sind? Wie etwa die von Marlies, Grenzwolf, Peter_, Patriotismus … Da kann nicht so schnell reagiert werden, etwas verändert werden. Doch, etwas hat sich seit dem 22. Jänner 2016 bis heute doch verändert. Die Zustimmung zu diesen „derartigen Postings“ ist wieder gestiegen, wie in der heutigen Collage gelesen werden kann,
wenn diese mit den gestern veröffentlichten verglichen wird. Aber heute, an einem Sonntag in einem christlich-abendländischen Land, das wird verstanden werden, wollen diese „derartige[n] Postings“ nicht noch einmal zitiert werden. Außerdem diese können nachgelesen werden in:
FPÖ unzensuriert: „Ab 1933 hätten sich diese Einzeller nicht mal mehr an die Aussengrenzen getraut…”
NS Wenn Sie die Collage aufrufen, werden Sie u.v.a.m. auch den Dank von Freigeist_ lesen, der oder die unendlich dankbei sei für Informationen von Medien wie „info-direkt“, der oder die sich über das Verheimlichen durch den Mainstream dabei beklagt. Das ist wenigstens wirklich lustig. Wenn bedacht wird, wie sich hier alle auf recht christlich-abendländische Weise äußern zu einem Bericht aus einem Mainstream-Medium, auf das sich der Kommentar der FPÖ unzensuriert bezieht. Und sie werden auch lesen, daß Harpokrates meint, was könne von „Anhängern eines ‚Propheten‘ erwartet werden, der eine „6-jährige ‚geheiratet‘ hat“. Wenn konkret nur an das oben genannte Posting von diesem FPÖ-Vizebürgermeister über den „Propheten“ gedacht wird, woher dieser zusätzlich auch seine Informationen bezieht, also etwa auch von info-direkt, kann wieder einmal gesagt werden, Posterinnen/Schreibstaffler und FPÖ-Mandatar/ FPÖ-Mandatarin, kann nicht verwechselt werden, wie manche meinen, welch ein …
… österreich_zuerst, der oder die, damit endlich geschossen und Menschen erschossen werden, es sogar „Schade“ findet, daß nicht einer für die Schreibstaffel eigentlich nicht recht gesinnungsadäquater Mann „unser Land regiert“. Geschossen, erschossen muß halt werden für österreich_zuerst, der oder die auch phantasiereich weiß, wem Angela Merkel „genüßlich und süchtig …“, aber auch sie hat für österreich_zuerst zu enden wie …., wenn das „Volk“ …