Noch ein Paar „Niederlage“ und FPÖ wendet sich mit gesinnungsgemäßem Ekel und Grauen vom „Volke“ab

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Der erste gestrige Kommentar der FPÖ unzensuriert zur Volksabstimung in der Schweiz, die nicht so ausgegangen ist, wie auch eine FPÖ es sich wohl erhofft, ersehnt und ihr von der Vorsehung geweissagt worden ist, macht einmal mehr deutlich, was in diesen gesinnungsgemäßen Kreisen von der „direkten Demokratie“ gehalten wird: Nichts. Nichts, wenn das Ergebnis kein für sie gesinnungsgemäßes Ergebnis ist.

Drei Sätze aus diesem Kommentar der FPÖ unzensuriert machen schon mehr als deutlich, was in diesen Kreisen die „direkte Demokratie“ für eine Bedeutung hat, wozu ihnen die „direkte Demokratie“ dienen soll. Es geht ihnen nicht um das Abstimmen über bestimmte Fragen zu Themen, also um das Einbinden der Menschen in Entscheidungen, sondern um den Mißbrauch von „Volkabstimmungen“ als Bestätigung ihrer Gesinnung, es sind für sie also bloß versteckte Wahlen.

„Die SVP bleibt nach wie vor die mehrheitlich gewählte Regierungspartei und gibt den Kurs an.“

Darum ging es aber auch in dieser Volksabstimmung nicht. Es war keine Wahl. Aber für die FPÖ ist es offensichtlich wieder einmal eine Wahl gewesen, und wie nach einer Niederlage in einer Wahl versucht sie die „Niederlage“ schönzuschreiben:

„Vor diesem Hintergrund mag fast verblassen, dass mit immerhin 41,14 Prozent rund 1,375 Millionen Schweizer für die DSI stimmten.“

„Und auch die SVP gerät mit dem jetzigen Rückhalt in der Bevölkerung, nicht in Schieflage.“ 

Solchen Gemein-Schaften, ob der FPÖ in Österreich, ob der SVP in der Schweiz, gesinnungsgemäß ähnlichen Parteien in Frankreich, in Deutschland oder in welchem Staat auch immer, mißbrauchen also bloß das Instrument der Volksabstimmung als versteckte Wahlen. Und wenn derartige initiierte Volksabstimmungen für solche Parteien positiv ausgehen, also  mit einem für sie als „Sieg“ zu feiernden Ergebnis ausgehen, vereinnahmen sie jede in ihrem Sinn abgegebene Stimme als eine Stimme für sie, also nicht als Stimme für oder gegen ein bestimmtes abgefragtes Thema, sondern als Bekenntnis zur Partei. Und das ist ein absoluter Mißbrauch der Demokratie, ein totaler Mißbrauch des demokratischen Instruments Volksabstimmung.

„In den letzten Tagen kippte jedoch die Stimmung. Vor allem die linke Meinungsmache, die selbst vor der Verbreitung von Hakenkreuzsymbolen nicht zurückschreckte, besorgte die Schweizer zunehmend.“

Und wenn eine solche versteckte Wahl nicht gesinnungsgemäß ausgeht, kommt das Jammern, die Klage, ach wovor nicht alles zurückgeschreckt wurde.

„Während sich die linken Moralverbreiter für ihren Sieg über die SVP feiern und gar ihre faschistoide Mobilisierung als Erfolgsmodell gegen rechts preisen, ändert sich im Land erstmal nichts.“

Und wenn eine solche versteckte Wahl nicht gesinnungsgemäß ausgeht, müssen die Anwürfe gesinnungsgemäß weitergehen, festgehalten werden, wer „faschistoide Mobilisierung“ …

Solche Kommentare mobilisiert gesinnungsgemäß auch gleich die Schreibstaffel der FPÖ unzensuriert:

„Schade dass sich die Schweizer in einer Mehrheit dafür ausgesprochen haben kriminelles Migrantengesindel zu behalten. Dann müssen sie halt damit leben. Ich hätte sie für klüger gehalten.“

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„Fremdherrschaft kann auch von der Bevölkerung ausgehen.“ Das ist der Kommentar von  Schreibstaffler oder Schreibstafflerin Nietzsche mit dem Jörg-Haider-Bildchen … eine grandiose Überschätzung von Jörg Haider, ihm das Pseudonym Nietzsche, mit einem Bildchen von He.-Chr. Strache wäre es allerdings eine totale Überschätzung …

Noch ein Paar „Niederlage“ und derartige Gemein-Schaften verzichten mit Grauen zuerst rasch auf demokratische Instrumente wie Volksabstimmung, Volksbefragung, Beteiligung von Bürgern und Bürgerinnen in jedweder Form und wenden sich dann ebenfalls mit gesinnungsgemäßen Grauen und Ekel von dem sogennannten Volk ab (dem sie ohnehin nie zugewandt sind), wenn dieses nicht bereit ist, in ihren als versteckte Wahlen angelegten Volkabstimmungen so zu stimmen, wie derartige Parteien dem sogenannten Volk gesinnungsgemäß getrieben vorgeben, wie sie zu wählen haben, nämlich ihre Gesinnung …