Hasspostings & ÖVP-Justizminister Brandstetter: Bei Facebook auf und bei FPÖ-Unzensuriert zu die Augen

Justizminister Wolfgang Brandstetter will also, ist aktuell zu lesen, das Unternehmen Facebook bezüglich „Hasspostings“ in die Pflicht nehmen. Noch einer aus der christschwarzen Regierungsriege, die etwas gegen Hasspostings unternehmen will. Respekt!

ÖVP Justizminister Brandstetter - Mikl-Leitner und die Sex-Frage auf FPÖ-UnzensuriertSelbstverständlich aber nicht in Österreich. In Österreich selbst etwas gegen „Hasspostings“ unternehmen zu wollen, das wäre nicht dienlich. Der Justizminister der Christschwarzen müßte dann vor allem die FPÖ-Unzensuriert in die Pflicht nehmen. Das geht aber nicht. Die FPÖ wird noch gebraucht. Die FPÖ ist für die ÖVP nach wie vor eine potentielle Regierungspartnerin: auf allen politischen Ebenen dieses Landes. Und leider nicht nur für die ÖVP, wie die burgenländische SPÖ eben erst bewiesen hat.

Was Johanna Mikl-Leiter und Sebastian Kurz bisher bei anderen Unternehmen noch nicht geschafft haben und mit FPÖ-Unzensuriert aus parteipolitischer Räson wohl noch gar nicht einmal probiert haben,

Mikl-Leitner und Kurz werden reden mit Google …

will also nun – ebenfalls wieder fern von Österreich – Wolfgang Brandstetter versuchen. Alle Achtung! Es scheint überhaupt kennzeichnend für christschwarze Minister und Ministerinnen zu sein, das Handeln von österreichfernen Unternehmen einzufordern, also in bezug auf „Hasspostings“, und beispielsweise in der Sache Asyl soll, so Mikl-Leitner und Kurz vorneweg, die Europäische Union und zuerst Griechenland uns so weiter und so fort. Für Handlung und Verantwortung scheinen vor allem Christschwarze ein mannigfach einsetzbares Wundermitelsynonym gefunden zu haben: Abschiebung …

Wolfgang Brandstetter - Augen zu bei FPÖ-UnzensuriertJa, wenn beim Lesen die Augen recht fest geschlossen bleiben, dann ist auch ein Justizminister der Schwarzen zu verstehen, wenn er das Unternehmen Facebook, aber nicht die Unzensuriert einer österreichischen Partei mit einer österreichischen Domain in die Pflicht nehmen will. Vielleicht können Schwarze der überaus sachlichen und fundierten raschen Analyse von einem aus der FPÖ-Unzensuriert-Schreibstaffel mit einem Namen, der es bereits offensichtlich macht, welcher Gesinnungswind auf FPÖ-Unzensuriert weht, nämlich Ernst Jünger, am 28. August 2015 zu den einundsiebzig toten Flüchtlingen, daß „niemand verantwortlich“ ist für das „Schicksal“ von „also einfachen Verbrechern“.

Und bei den hohen Zustimmungsraten auf FPÖ-Unzensuriert zu den ach gar so menschlichen Kommentaren der Schreibstaffel darf, und das muß ein Justiziminister der Schwarzen parteipolitisch berücksichtigen, nicht vergessen werden, hier stimmen Wählerinnen und Wähler zu, die zwar eine ÖVP nicht unbedingt wählen, aber recht wohl die FPÖ und das wiederum kommt der ÖVP zugute, wenn sie eine Regierungspartnerin brauchen sollte; was der ÖVP an Stimmen zu wenig, die FPÖ an Stimmen zu viele …

Das ist das eine. Das andere könnte sein, daß die Schreibstaffel auch Witz hat. Einen Witz, der der schwarzen Altherrenriege durchaus gefallen könnte, wie etwa die Frage nach dem Unterschied von einem „Halbsteifen“ und einem „Asylanten“. Dieser Witz: ein rechter Renner, wie die Zustimmungsrate zeigt: seit dem 20. Juli 2015 bis heute, 30. August 2015, auf FPÖ-Unzensuriert …

Ein anderer Renner, um noch ein Beispiel für diese traditionell hohe FPÖ-Unzensuriert-Kultur zu bringen, ist die Sex-Frage von Peter_, ebenfalls bis heute, 30. August 2015, öffentlich gestellt seit dem 21. Mai 2015. Aber möglicherweise verschließt auch ein Wolfgang Brandstetter nicht die Augen, sondern trifft nur Vorsorge. Weil er eben weiß, auch in Regierungssitzungen kann Langeweile aufkommen, und für diesen Fall ist es dann recht gut, wenn sich vor allem die Herren mit etwas ablenken können. Wie gut könnten sich dann vor allem die Herren in einer Regierungssitzung von ÖVP und FPÖ – Wählende behüte! – gedanklich und dabei kichernd, wenn Johanna Mikl-Leitner dieser noch als Ministerin angehören sollte, damit ablenken, wie das nun mit den „ausgetrockneten Vaxinas“ und ob tatsächlich die „Gier nach starken und kräftigen Lenden der Neger und Araber“ … Das will nicht weiter ausgeführt werden, es will nicht einmal darauf hingewiesen werden, es könne in den Collagen genau nachgelesen werden. Aber die Collagen  – trotz größtem Widerwillen – müssen als Belege dennoch hier veröffentlicht werden.

Noch etwas zeigt die Collage, die Zustimmung ist weiter gestiegen, im Vergleich zum ersten Bericht darüber, wie nachgelesen werden kann:

Seit fast zwei Jahren wird auf FPÖ-Unzensuriert der Bundeskanzler als „Pädophiler“ diffamiert

Aber nicht nur Werner Faymann werden Ungeheuerlichkeiten unterstellt, also nicht nur einem Sozialdemokraten,

Unzensuriert FPÖ: „Richtig bewaffnen und richtig wählen“

sondern, wie gelesen werden kann, auch einer grünen Politikerin, der auch unterstellt wird, Mitglied der IS ….

Es geht also, Wolfgang Brandstetter, nicht nur um „Hasspostings“, sondern auch Gesetzesverstöße mannigfacher Art, auf einer österreichischen Website. Welche Gesetzesverstöße das sind, das wissen Sie als Justizminister selbst nur zu genau. Und alle nicht auf Facebook begangen, irgendwo auf der Welt, sondern auf einer in Österreich verorteten Domain von einer österreichischen Partei, die in allen politischen Gremien dieses Landes sitzt. Und gerade bei Peter_ aus der Schreibstaffel der FPÖ-Unzensuriert

Peter_ – ein freiheitlicher Akademiker? Gar aus dem Verband?

wird Ihnen als Jurist beispielsweise zusätzlich das Wiederbetätigungsgesetz, davon kann ausgegangen werden, sofort einfallen, aber als Justizminister der Schwarzen müssen Sie beim Unternehmen Facebook in der Ferne die Augen aufmachen …

PS Was wohl in fünf Jahren über Facebook und einem österreichischen Justizminister oder eine Innenministerin geschrieben werden wird können? Wohl das, was seit Jahren über die Auswüchse auf der Plattform des Unternehmens schon …