Nicht bewußte Sabotage der Demokratie

Es wurden zwar schon in Norbert Hofer und He.-Chr. Strache empfehlen ein „sehenswertes Interview“ mit Klaus Webhofer die Vorgänge um die Bundespräsidentschaftswahl in Österreich als ein Fiasko und dabei bereits auch eine erst vor kurzem gemachte Aussage von einem Schriftsteller etwas …

Aber. Ein oder zwei Ergänzungen sind dennoch notwendig.

Robert Menasse, wieder einmal auf der Höhe seiner Zeit, meint, die FPÖ habe es geschafft, die Demokratie zu zerstören.

Was für eine erbärmliche und arme Demokratie wäre diese in Österreich, hätte es die FPÖ tatsächlich bereits geschafft, die Demokratie zu zerstören.

Was für eine menassesche Überbewertung und Anerkennung der FPÖ, sie könnte tatsächlich etwas schaffen, und sei es im Negativen.

Und wenn, wie Robert Menasse meint, die Demokratie zerstört ist, fehlt von ihm die Antwort, der sonst auf alles eine Antwort hat, was es denn in Österreich nun gibt.

Das Negative, das die FPÖ voran stürmend verbreitet, ist in Österreich grundgelegt,  und deshalb ist es für diese Partei wohl so leicht, erfolgreich zu sein, nicht nur in Wahlen, sondern auch beispielsweise mit dem Einfordern einer Wahlwiederholung.

Die Bundespräsidentschaftswahl ist nicht bloß ein Fiasko.

Sie scheint auch sabotiert zu werden, zwar nicht bewußt. Denn anders sind die vielen Pannen, die Unmöglichkeit einer raschen und zufriedenstellenden Lösung für eine korrekt und problemlos ablaufende Bundespräsidentschaftswahl nicht mehr zu erklären, als mit einer nicht bewußt eingestandenen Überdrüßigkeit der Demokratie. Und wenn Wahlen als Schlüsselidentität der Demokratie derart fahrlässig an die Wand gefahren werden, scheint sich von der Demokratie verabschieden zu wollen, zwar noch unausgesprochen, nicht einmal sich selbst noch eingestanden.

Es scheint in Österreich eine sehr breite noch nicht bewußt erklärte Überdrüßigkeit der der Demokratie zu geben, aber von dieser profitiert allein die FPÖ, die dafür nichts zu leisten braucht, nichts zu schaffen braucht, sie bloß eines tun muß, sich stürmerisch zu gebärden.

Es wird dabei aber unverdrossen und forciert von Demokratie gesprochen. Aber nicht mehr Demokratie mit ihren Schlüsselinhalten gemeint. Demokratie nicht mehr als Begriff, nicht mehr als Antwort, sondern als ein neues Fragezeichen. Weil eben noch nicht gewußt wird, in was die bestehende Demokratie übergeführt werden soll. Es wird keine Demokratie sein, auch dann, wenn es bei der Bezeichnung Demokratie bleiben sollte.

Robert Menasse fragt in diesem Interview, auf die Vergangenheit anspielend: „Erinnert sie das an etwas?“ Ein Geisteshäftling der Vergangenheit. Aber es muß nicht soweit zurückgegangen werden. Es reicht, an die gegenwärtige Türkei zu denken, an Polen, an Ungarn, an Rußland,  an … Es ist höchst an der Zeit, sich von der Vorstellung zu verabschieden, den Nationalsozialismus gibt nur in der eingezäunten Zeit mit den in die Haupttorpfosten eingeritzten Jahreszahlen 1945 bis 1938 bis 1933 bis … Auch dieser verändert sich, wie weitergelesen werden kann in Von der Widersinnigkeit, nicht Nazi sagen zu dürfen …

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