Zweimal St. Pölten für die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung

Traditionalisten, die „Zukunft aus“ Reden propagieren, muß das Gewicht der Beteiligung bodenständig, also mit einem an deren regionales Denken angepaßten Vergleich gewogen werden. Zweimal St. Pölten hat bisher bereits für die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung unterzeichnet, und nicht nur für die Abschaffung in Österreich, sondern in der gesamten EU, und darüber hinaus, auch für die Evaluierung der sogenannten Terrorgesetze ausgesprochen …

Das darf nicht vergessen werden: es geht nicht allein um die Vorratsdatenspeicherung, sondern auch um die SPG-Novelle, um das Datenaustauschgesetz mit den Vereinigten Staaten und so weiter …

Warum St. Pölten für den Vergleich?

In St. Pölten sitzt mit Erwin Pröll ein gewichtiger christschwarzer Videoüberwacher der Autobahnen, zu dessen Hof, als das Erwin Pröll Niederösterreich betrachtet, auch Hinterbrühl gehört

Traditionalistinnen und Traditionalisten, die meinen, mit verfassungsrechtlich garantierten Rechten der Bürger und Bürgerinnen in großbäuerlicher Art wie vor einhundert Jahren umspringen zu können, kann in Wahlen das Aus für ihre politische Zukunft als Antwort gegeben werden, in einem Jahr schon sowohl in Niederösterreich als auch in Gesamtösterreich …

3 Gedanken zu „Zweimal St. Pölten für die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung

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