SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner: Hitler „muß endlich klar gegen Nationalsozialismus und Antisemitismus auftreten und sein Durchgriffsrecht nutzen.“

Das fordert Pamela Rendi-Wagner nicht. Aber weil es in der Daueraffäre Österreich wieder einmal um den Nationalsozialismus geht, ist dieses Gedankenspiel erlaubt, was hätte sie, Rendi-Wagner, beispielsweise in den vierziger Jahren gefordert? Daß Adolf Hitler sein „Durchgriffsrecht“ gegen Himmler, gegen Eichmann, gegen Seyß-Inquart, gegen … „nutzen“ muß?

So kommt es vor, wenn sie, Rendi-Wagner, fordert, wie von der Tageszeitung „Kronen-Zeitung“ am 1. November ’19 zitiert:

„Hofer muss endlich klar gegen Nationalsozialismus und Antisemitismus auftreten und sein Durchgriffsrecht nutzen.“

Von wem fordert sie das? Von einem Rechtsextremen.

Was befördert sie damit? Den Glauben daran, es muß einen sogenannten starken Mann geben, einen, der durchgreift, dann ist alles gut, wenn es einen Führer gibt. Gendergemäß müßte hier auch die sogenannte starke Frau, die Führerin angeführt sein, aber es entspricht so gar nicht der österreichischen Wirklichkeit und vor allem nicht der zurzeitigen hoferischen Partei.

Was sagt sie damit noch aus? Norbert Hofer wäre nicht nur freundlich, sondern auch gut, aber seine Partei, aber seine Kameraden, die sind nicht so.

Was sie dabei vergessen machen will. Norbert Hofer ist die Führerfeder des Parteiprogramms der identitären Parlamentspartei.

Was sie dabei vergessen machen will. Unter Strache-Hofer und zur Zeit unter Hofer mehr als je zuvor Burschenschafter als Abgeordnete im österreichischen Parlament, unter Hofer also, kurz zusammengefaßt, so viele Budenmänner wie nie zuvor im Parlament der österreichischen Republik.

Was ihr Appell an Hofer noch ist. Es ist eine gefährliche Forderung an Hofer, sein „Durchgriffsrecht“ noch mehr zu „nutzen“. Auch sein jahrzehntelanges Mitdurchgreifen und schließlich zurzeitig alleiniges Durchgreifen haben seine Partei noch mehr dazu gemacht, zu dem, was er, Hofer, unter einer „normalen Partei“ verstehen will, er dies sich als Ehre und Stolz wohl recht hoch anrechnen wird.

Kurz ist es her, um genau zu sein, im September ’19 erst war es, daß Hofer mit seinem Stefan im Parlament mit einem Antrag ihren lebenslänglichen Gesinnungsbund erneuerten. Als ihre Treuzeugen kämen viele aus ihrer Kameradschaft in Frage, in diesem besonderen Fall des Wegnehmenwollens von Eherechten aber recht Pfeiffer …

Statt von einem gesinnungsgemäßen Anführer etwas zu verlangen, daß er aufgrund seiner Gesinnung gar nicht leisten kann, auch deshalb, weil das von Rendi-Wagner beschworene „Durchgriffsrecht“ gegen ihn selbst zuerst schlagend werden müßte, hätte sich Rendi-Wagner an jene zu wenden, die von ihrem Durchgriffsrecht endlich deutlich und unmißverständlich Gebrauch zu machen haben, an die Wahlberechtigten mit ihrem Durchgriffsrecht mittels deren Wahlrecht.

Um sich Regierungsumsatzsteuergunst zu verdienen, kann in Österreich nur eines empfohlen werden: Künstler werdet Hotels, Künstlerinnen werdet Campingplätze, kurz gesagt, Tourismusbetriebe.

Tourismusministerin verteidigt Zurücknahme erhöhter Mehrwertsteuer

Im Morgenjournal von diesem Dienstag, 27. Februar 2018, verteidigte der diesmal mit der Stimme von Elisabeth Köstinger sprechende Sebastian Kurz die „Zurücknahme der Mehrwertsteuer für Tourismusbetriebe.“

Österreich will im Tourismus noch wettbewerbsfähiger werden. Hotels, Pensionen und Betreiber von Campingplätzen könnten mit einer Senkung der Umsatzsteuer auf Nächtigungen von 13 auf zehn Prozent rechnen, sagte Tourismusministerin Sebastian Kurz (ÖVP) am Montag in Krumpendorf. Die entsprechende Vorlage werde am Mittwoch im Ministerrat behandelt. Das Gesetz solle zum 1. November in Kraft treten. Das Volumen der Entlastung für die Betriebe bezifferte die Ministerin mit 120 Millionen Euro jährlich. Trotz Rekordzahlen bei den Gästen seien die Gewinne seit Jahren rückläufig.

Weiterhin aber wird es die erhöhte Umsatzsteuer für Künstler geben. Künstlerinnen müssen demnach enorme Gewinne machen. Denn. Wären die Gewinne auch bei ihnen seit Jahren rückläufig, die Ministerin, die so viel von Sebastian Kurz spricht, läßt keinen anderen Schluß als den zu, in Wahrheit ist sie Sebastian Kurz, würde sofort die Umsatzsteuer für Kunstschaffende senken.

Wenn Kunstschaffende also auch die Regierungsumsatzsteuergunst erlangen wollen, kann ihnen nur eines geraten werden: Werdet Hotels, werdet Campingplätze, werdet Pensionen, kurz, Tourismusbetriebe.

Damit ist aber nicht gemeint, die Kunst aufzugeben. Malerinnen etwa könnten aus ihren Ateliers kleine, aber feine Pensionen machen, mit ein zwei oder drei, vier Betten. Und Gäste zahlen für ihre Übernachtungen den Quadratzentimeterpreis, den sie für ihre Bilder festgelegt haben, und sie, die Gäste, bekommen zur Erinnerung an Atelierpensionsübernachtung das Bild, das sie sich ausgesucht haben.

Das könnte der Kunst in Österreich einen neuen Auftrieb geben. Allein schon die dafür zu findenden Namen für die Atelierhotels könnten eine neue Kunstrichtung begründen: Atelier zur schönen Aussicht und so weiter und so fort.

Soher kann erst so recht verstanden werden, wenn der zurzeitige Bundeskanzler als Tourismusministerin davon spricht, Österreich wieder zur Spitze – das geht eben nur mit der Kunst

Österreich ist, heißt es immer wieder bei seinem ergebensten Kritiker als Schriftsteller, also bei Thomas Bernhard, ein kunstfeindliches, ein kunstzerstörendes Land, oder so ähnlich, wer will sich schon seiner Wörter genau erinnern. Das Gegenteil ist der Fall. SPÖ und ÖVP haben 2016 diese Kunstmotivation durch die Erhöhung der Umsatzsteuer aus reiner Liebe zur Kunst in Gang gebracht, und FPÖ und ÖVP gehen diesen Weg aus reiner Liebe zur Kunst unbeirrt weiter, ihr größtes Anliegen, Kunstschaffende zu motivieren, sie derart herausfordernd zu fördern …

 

 

Indirekte Steuern – Das schwarz-rot-blaue Schröpfen der Menschen mit „kleinen und mittleren Einkommen“

Indirekte Steuern

Die identitäre Parlamentspartei und bald zur identitären Regierungspartei gemachten will, heißt es in ihrem Wirtschaftsprogramm, vermehrt auf „indirekte Steuern“ setzen.

Das heißt, die Menschen mit geringen Einkommen werden geschröpft. Es muß noch nicht ausgeführt werden, was das bedeutet, hohe indirekte Steuern. So viel kann im Gegenzug die Senkung von „direkten Steuern“ gar nicht ausmachen, daß Menschen mit geringen Einkommen dabei mit einem fetten Minus aussteigen.

Das wurde schon vorgerechnet, anhand des Programms von ÖVP-Kurz:

Erdäpfelschalen statt Butter aufs Brot

Aber es scheint, die Menschen wollen geschröpft werden, so wie sie wählten, am letzten Sonntag, 15. Oktober 2017. Sie wählten die Parteien mit den Farben schwarz, rot, blau …

Die feudal-christlich-rote Regierung hat das blaue Setzen auf „indirekte Steuern“ schon 2016 umgesetzt, also die Umsatzsteuer erhöht:

Programm von Sebastian Kurz und seiner Kapelle new nemesis („neue gerechtigkeit“): Ich bau dir Kartoffeln an.

Fairness in der Übersetzung von zwei Parteien in Österreich: „Blondheit“ und „Kirchheit“

Dennoch ist es kein Widerspruch, wenn die identitäre Parlamentspartei schreibt, sie wolle auf „indirekte Steuern“ setzen und zugleich werde „mehr Geld für den privaten Konsum“ bleiben. Es wird „mehr Geld“ bleiben, jenen, die bereits „mehr Geld“ haben, dank der Menschen, die jetzt schon gerade noch Geld haben, um den täglichen lebenserhaltenden Einkauf bis zum 25. oder bei viel Glück bis zum 28. eines jeden Monats …

Auch daran kann abgelesen werden, es wurde nicht Veränderung gewählt, die Nationalratswahl ’17 wurde zu keiner Wahl des Neuen, sondern es wurde lediglich das Phantasma der Veränderung gewählt.

Es ist nur noch blauer geworden.

 

FPÖ unzensuriert, Heide Schmidt und Alexander Surowiec

Heide Schmidt.png

Es stellt sich doch die Frage, weshalb Heide Schmidt, wenn sie über eine „Schmuddelseite“, über einen „ÖVP-Wirtschaftsbundfunktionär“ spricht, sich dazu versteigen muss, einen Vergleich anzustellen, eine Nebensächlichkeit als das Gesamte hinzustellen, das Gesamte auf eine Nebensächlichkeit zu reduzieren, und dazu gleich der FPÖ eine Note Eins minus zu geben, oder in mündlicher Benotung ausgedrückt: „Fast harmlos“.

Sie, Heide Schmidt, nennt es „Ironie der Geschichte“.

Es ist keine „Ironie der Geschichte“.

Es ist dieses Klugherzeiggerede in Österreich ohne Kenntnisse. Und seltsamerweise oder treffender österreichgemäß fällt es stets zugunsten von … auch in diesem Fall der identitären Parlamentspartei aus.

Heide Schmidt wird nicht viel über FPÖ unzensuriert wissen. Das hält sie dennoch nicht davon ab, gleich positiv über die gesamte FPÖ zu reden, Wähler und Wählerinnen diese schmackhaft zu machen.

Es wird nicht gewußt, was schlimmer ist. Mit Unkenntnis so zu reden, im Besitz vollständiger Kenntnisse zu sein. Oder gegen eigene Kenntnisse Persilzeugnisse auszustellen.

Bei dem von Heide Schmidt angesprochenen „ÖVP-Wirtschaftsbundfunktionär“ handelt es sich um Alexander Surowiec. Allein dieser mit seinem Referatsverhältnis mit den … verwehrt bereits jedwede Ausstellung eines positiven Zeugnisses für die identitäre Parlamentspartei  …

Europäisches Forum Linz – Ein paar Fragen, Alexander Surowiec, zum Mitnehmen zum morgigen Kongress zur Überreichung an Kickl für Hofer

Kurz zu Alexander Surowiec etwas, dem Xandl Raff aus Liesing

In einem Land mit einer sogenannten Bildungselite, die mit Blindheit für das Gesamte geschlagen ist, kann es nach dem 15. Oktober 2017 zu keiner anderen Regierung kommen als …

Nach dem 15.10.2017 könnte es eine identitäre Regierungspartei geben. Deshalb davor nicht nur kurz daran denken, etwa auch an das: Identitäre besingen die „goldene Fahne“ der „Deutschen Arbeitsfront“.

Wer gaulandgemäß für Schießbefehl und Stolz auf deutsche Soldatenleistungen im Weltkriege – der FPÖ recht willkommen zur Gesinnungsbereicherung

Es kann für den 15. Oktober 2017 nur gehofft werden, daß allein die sogenannte Bildungselite durch ihre Wahl zu solch einer Regierungspartei beiträgt, dann kann es keine identitäre Regierungspartei geben, weder an der Seite der feudal-christlichen Partei noch an der Seite von …

Auf die anderen Wähler und Wählerinnen, denen von der sogenannten Bildungselite alles, was nur im Entferntesten mit Bildung zu tun hat, abgesprochen wird, ist Verlaß. Das haben sie in Österreich erst im Dezember 2016

Die Menschen sind klüger, als Belehrer und Belehrerinnen sie haben wollen.

eindrucksvoll bewiesen … hätten sie so gewählt, wie im Parlament gewählt wird, hieße heute der Bundespräsident … und nicht nur in Österreich, wie gelesen werden kann:

Glücklichen Zeiten entgegen

Sebastian Kurz wählt am 15. Oktober 2017 neuen politischen Stil: also nicht schwarz, nicht rot und nicht blau

Es sei also für ÖVP-Kurz die Wahl am 15. Oktober 2017 eine „Volksabstimmung“, ob in Österreich ein „neuer politischer Stil“ gehabt werden wolle.

Das heißt, er wird, wenn er das wirklich will,

Rot-Blau-Schwarz am 15.10.2017 zu wählen, heißt, Demokratie der 60er Jahre des letzten Jahrhunderts zu wählen.

weder schwarz noch blau noch rot wählen.

Nebenbei. Bisher wurde stets gedacht, Wahlen sind Wahlen über Inhalte. Für Sebastian Kurz sind also Wahlen Volksabstimmungen über Stil. Was ist Stil? Verschleierung der Inhaltslosigkeit.

Er, Kurz, wird aber, das ist zu erwarten, doch sich selbst wählen. Denn einen „neuen politischen Stil“ zu wählen, also nicht die Parteien mit den Farben schwarz, blau, rot, hieße, Inhalte zu wählen, die ein neuer politischer Stil sind, und das ist für ihn doch eine Herausforderung als Überforderung.

Und es ist wohl auch allein das schon eine Überforderung, den Stil zu wechseln, in dem er aufgewachsen ist. Ein Stil, der gerade in diesen Tagen, seine Vornehmheit zur Schau stellt und vorneweg …

Nebenbei, aber zugehörig. Wie zu lesen ist, sei Sebastian Kurz im „Grenzland“ gewesen. In Spielfeld. Jetzt noch von „Grenzland“ zu schreiben, wie diese Tageszeitung, mutet befremdend an, wie aus einer Zeit, als diese Provinz „südliches Bollwerk“ war gegen … und also nicht Teil der Europäischen Union — —

Nebenbei. aber zugehörig zu „Volksabstimmung“ und „Grenzland“ … Wird von Sebastian Kurz noch vor dem 15. Oktober 2017 zu vernehmen sein?

Wahl am 15. Oktober ist Eintritt in die Volksarmee. 

Denn. Was wäre das für ein „Grenzland“, in dem Wahlen „Volksabstimmungen“ sind, ohne „Volksarmee“?

Übrigens. Von Nigel Farage stammt „Volksarmee“ und die Deutung von Wahlen als Eintritt in die „Volksarmee“.

EU-Wahl heißt für den von He.-Chr. „Strache bewundert[en] UKIP-Chef“ nicht zu wählen, sondern in die „Volksarmee“ einzutreten

Von einem Millionär also. Und auch Sebastian Kurz nimmt doch nur Anleihen bei den Erfolgreichsten …

Wie beispielsweise bei „Jetzt. Oder nie.“

ÖVP-Kurz - Wahlen im Grenzland sind Volksabstimmungen

 

 

Thomas Drozda, Agenturminister der FPÖ

Eine Werbeagentur, von der identitären Parlamentspartei damit beauftragt, ein Herauskommen aus dem neuerlichen Fall „Hübner schon wieder“ zu finden, hätte der FPÖ zu keiner anderen Sprachregelung raten, keine andere finden können, als die von Thomas Drozda, der formalerweise als Kunst- und Kulturminister geführt wird, aber tatsächlich ein Agenturminister der FPÖ ist.

„Ich finde es gut, wie klar die FPÖ in der Causa Hübner gehandelt hat.“

Wie klar die FPÖ gehandelt hat. Wahrlich. Da trat die FPÖ vor, hieß plötzlich Johannes Hübner, die erklärte, sie werde nicht mehr kandidieren, während Johannes Hübner, der plötzlich FPÖ hieß, die sich immer noch verteidigte, die nicht einsah, was sie von sich gab, und die weiter kandidieren wollte.

Das also ist die Klarheit von der Werbagentur Drozda. Ein sofortiges Zurücklegen des Nationalratsmandates, ein sofortiges Ausschließen aus der FPÖ, das wären zu unklare Handlungen gewesen.

Und Klarheit vermittelt die Aussage von Drozda in noch einer Hinsicht. Welchen Stellenwert die Agentur Drozda dem österreichischen Parlament gibt. Keinen. Denn sonst hätte er wohl zuerst einen Rücktritt verlangen müssen. So gering ist ihm also das Parlament, daß ihm eine Nichtkandidatur völlig ausreicht.

Und noch eine Klarheit wird der Agentur Drozda verdankt, mit seiner Aussage in seinem Interview mit der „Kronen-Zeitung“ am 5. August 2017:

„Martin Graf muss man dann beurteilen, wenn er gewählt ist. Aber ich will heute keine Zensuren vergeben.“

Zu spät, immer zu spät. Das wäre die mündliche Beurteilung.

Zensuren in traditioneller Weise: Sehr gut für Thomas Drozda als Agentur für die identitäre Parlamentspartei. Nicht genügend für Thomas Drozda in seiner formalen Position als Kultur- und Kunstminister. Nicht genügend auch im Fach Politik. Sehr gut im Fach Parteipolitik zugunsten der identitären Parlamentspartei. Sehr gut auch im Fach Persönliches Weiterkommen.

Ein gutes und sicheres Gehalt reicht menschgemäß aus, um für alles zu kandidieren. Auch wenn Drodza dem Parlament keinen hohen Stellenwert beimißt, für das Parlament kandidiert er trotzdem an wohl noch sicherer Stelle, die ihm den Einzugs in Parlament garantiert, also zum garantierten Lohnzettel.

Insgeheim erwartet er sich wohl wieder ein höheres Gehalt. Denn auf die Frage, ob er bei einer rot-blauen Koalition mit an Bord wäre, sagt sie, die Agentur Drozda:

„Wir haben einen Kriterienkatalog, zu dem ich mich zu hundert Prozent bekenne. Über Koalitionen kann man nach der Wahl nachdenken.“

Was von solchen Kriterienkatalogen zu halten ist, wird nicht erst seit

Kriterienkatalog auf Kärntnerrotrealismusart

Werte, Töchter der Zeit

Das Kleid des Kaisers ist durchsichtig

dem sozialdemokratischen Kriterienkatalog gewußt. Einer der ältesten Vorreiter für solche Kataloge ist der christliche Kriterienkatalog, mehr bekannt unter dem Titel „Bibel“. Die massivsten Verletzung, das absolute Ignorieren und Negieren der Nächstenliebe, das Barbarische, das Massenmörderische begann erst, als ein neuer Kriterienkatalog geschrieben ward, in dem, wie heute noch stets verwiesen wird, nur von Liebe und Frieden geschrieben wurde, beim oberflächlichen Lesen kann der neue Kriterienkatalog so gelesen werden.

Thomas Drozda ist bloß ein weiterer Grund, weshalb es am 15. Oktober 2017 so wichtig ist, daß es zu keiner Rückkehr kommt, wichtig für die Menschen im Land, wichtig für  das österreichische Parlament:

Österreich - Wenn der Vorhang fällt - Nach der Nationalratswahl 15-10.2017

Nationalratswahl in Österreich am 15. Oktober 2017 – Kein Zurück zum Dreiparteienparlament, keine Rückwahl zur Dreiparteiendemokratie der 1960er Jahre!

PS Zu den oben vergebenen Noten gibt es auch, nicht mündliche Beurteilungen, aber Notizen, die die Noten um einiges klarer machen. Vor allem jene über sein Hauptaufgabenfeld Kunst und Kultur, die anders klingt als der Werbespruch in eigener Sache, Künstlerinnen und Künstler seien mit ihm als … zufrieden:

„Plan A für Kunst und Kultur, wenn ein nächster Termin dazu ansteht.“

Thomas Drozda - Agenturminister der identitären Parlamentspartei

Leopold Kunschak, Franz Dinghofer, Karl Renner – Die nach ihnen benannten Preise der drei Parteien erzählen viel vom Zustand Österreichs in seinem Halbdunkel

Kunschak - Dinghofer - Renner und Peter_ unzensuriert.jpg

Wie artig Karim El-Gawhary für den Leopold-Kunschak-Medienpreis sich bedankt, und ebenso wohlerzogen seine „Gratulation an alle anderen Preisträger“ – den Preisträgerinnen nicht; Frauen wird ja ohnehin zur Genüge gratuliert, bei den Geburten ihrer Kinder …

Und weil Karim El-Gawhary gar so artig gratuliert zu den Leopold-Kunschak-Preisen soll artig von den Preisen der drei Parteien, die wohl nach dem Oktober 2017 am liebsten wieder allein zu dritt im Parlament sein würden wollen, erzählt werden. Denn. Sogenannte staatstragende Parteien, oder, wie es heute oft zu hören ist, sogenannte Systemparteien, oder, so kurz wie schlecht gesagt, das Establishment, das solche Preise vergibt, machen es auch ein wenig einsichtiger, weshalb Österreich ist, wie eben Österreich ist, weshalb seine Medien sind, wie sie seine Medien sind, weshalb sein Politik ist, wie seine Parteipolitik ist.

Da wäre also der christschwarze oder nun kurzschwarze Leopold-Kunschak-Preis. Wie viele Journalistinnen und Journalisten haben diesen schon bekommen. Es wäre wohl leichter aufzuzählen, von welchem österreichischen Medium wurde noch kein Journalist oder noch keine Journalistin ausgezeichnet. Ob Eva Twaroch sich 2015 für ihren Leopold-Kunschak-Preis auch so artig bedankt hat, wurde nicht erhoben; gefreut wird es sie wohl haben …

René Magritte muß in Österreich den höchsten Staatsorden posthum noch bekommen, Plätze, Gassen, Straßen müssen in Österreich noch nach ihm benannt werden. Mit seinem Titel „Dies ist keine Pfeife.“ lieferte er so etwas wie die Vorlage für die österreichische Formel, die für viele Gelegenheiten abrufbar ist.

Eine Formel, die nicht einmal gesagt zu werden braucht, nach der aber in diesem Land stillschweigend und einverständlich agiert wird.

Im Fall von den Leopold-Kunschak-Preisen heißt die Formel: „Dies ist kein Antisemit.“

Mit Blick auf zwei besondere Kunschak-Preisträger wäre die Meinung nicht von der Hand zu weisen, der Erhalt des Kunschak-Preises spornt noch einmal so recht an …

Und aus der Mitte entspringt die Extreme, das Identitäre

Bei den Preisen der drei sogenannten Systemparteien gibt es Abstufungen. Das gesinnungsgemäß forciertestes Geschäft betriebt die identitäre Parlamentspartei mit ihrem Franz-Dinghofer-Preis, wenn darauf geschaut wird, wer damit ausgezeichnet wird, und das ist nur in Österreich möglich, nicht irgendwo in einer halbdunklen Bude, sondern im Parlament von Österreich. Wahrscheinlich gibt es keine halbdunklen Buden, weil das ganze Land im Halbdunkel …

Für Franz Dinghofer können mindestens zwei Formeln verwendet werden, abwechselnd und auch gleichzeitig: „Dies ist keine Kornblume.“ „Dies ist kein Antisemit.“

Die Kornblume von Norbert Hofer seit 107 Jahren Symbol für antiösterreichische Gesinnung

Und dann gibt es noch den Karl-Renner-Preis der Sozialdemokratie. „Dies ist kein Ja.“ Aber auch: „Dies ist kein Antisemit.“

Homophobie, Antisemitismus – Diskursniveau von Karl-Renner-Publizistik-Preisträger Norbert Leser jenes von Karl Tropper?

Ob damit Österreich verstanden werden kann, ein wenig mehr, vielleicht. Aber eines kann schon verstanden werden, daß die drei Parteien wieder, nach der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017, am liebsten allein im Parlament auf ihren Stühlen gemeinsam wetzen möchten, verbindet sie doch so einiges, auch nach wem sie ihre Preise benannten und weiter vergeben. Und alle drei Parteien tun nicht wenig dafür, den Anschein zu erwecken, als stünden am 15. Oktober 2017 nur sie, die Dreifaltigkeit österreichischer Tradition, zur Wahl, sie tun nicht wenig dafür, bemühen sich, vergessen zu lassen, daß noch weitere Parteien kandidieren. Und die Medien mit ihren vielen Preisträgern und Preisträgerinnen unterstützen sie dabei, so gut sie es eben vermögen.

Österreich Nationalratswahl Oktober 2017 - Keine Rückwahl zur Dreiparteiendemokratie

 

Nationalratswahl in Österreich am 15. Oktober 2017 – Kein Zurück zum Dreiparteienparlament, keine Rückwahl zur Dreiparteiendemokratie der 1960er Jahre!

Österreich Nationalratswahl Oktober 2017 - Keine Rückwahl zur Dreiparteiendemokratie

Der sogenannte Wahlkampf zur Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 in Österreich hat noch nicht in seinen krassesten Ausformungen begonnen. Aber alles steht bereits unter dem Zeichen der Nationalratswahl im Oktober. Und seit langem schon ist, besonders in diesem Jahr forciert, der Eindruck nicht mehr zu löschen, die massenmedial breiteste Vermittlung ist die, es gäbe in Österreich bloß drei Parteien, die zur Wahl stünden.

Das kann billig dem Einfluß amerikanischer Western auf Journalisten und Journalistinnen geschuldet sein, der Liebe zum Duell, allerdings einem besonderen Duell, das durchaus tief in die österreichische Seele blicken läßt, dem duel ménage à trois

Es kann aber auch abgründiger sein. In diesem Fall sind die Eigentümer und die Eigentümerinnen österreichischer Massenmedien zu befragen, was sie sich davon versprechen, von dieser breitesten Zuspitzung auf bloß drei Parteien, was für einen Gewinn sie sich davon erwarten, die österreichische Parteienlandschaft auf drei Hügelchen, die nicht höher als Maulwurfshügel sind, zu reduzieren, was die Hintergründe ihrer Politik sind, massenmedial breitest beitragen zu wollen, massenmedial breitest dafür die Tasten zu schlagen, daß es in Österreich wieder zu einem Dreiparteienparlament, wieder zu einer Dreiparteiendemokratie, wie es sie in den 1960er Jahren gegeben hat, kommt.

Diese Dreiparteiendemokratie dauerte sehr viel länger, nämlich bis 1986. Erst 1986 schaffte es eine vierte Partei, in das Parlament gewählt zu werden. Wenn aber die derzeitige geistige Zugerichtetheit und geistige Hergerichtetheit des Landes Österreich berücksichtigt wird, können nur die 1960er Jahre herangezogen werden. Denn. Nichts deutet darauf hin, daß es in diesem Land einen Willen zum gesellschaftspolitischen oder überhaupt zu irgendeinem Aufbruch, wie in den 1970er Jahren vor allem und im Grunde nur eine Partei im Grunde tatsächlich diesen wirklichen Willen hatte zum Aufbruch, bei dem eine zweite Partei widerwillig, schleppend und viertelherzig mitmachte, gibt.

Und wenn nun massenmedial breitest so getan wird, es gäbe bloß drei Parteien zu wählen, weil eben durch diese nackte Zuspitzung auf diese drei Parteien alle anderen Parteien in das Dunkel gestoßen werden, in die Unwichtigkeit verbannt werden, es sich nicht einmal lohne darüber nachzudenken, andere Parteien als ebendie drei Parteien zu wählen, propagieren österreichische Massenmedien die Rückkehr zum Dreiparteienparlament, zur Dreiparteiendemokratie minus Aufbruch, wie dieser in den 1970er Jahren stattfand, also Rückkehr zum Dreiparteienparlament der 1960er Jahre, Rückkehr zur Dreiparteiendemokratie der 1960er Jahre, Rückkehr also, so kurz wie schlecht gesagt, zum Österreichgrau der 1960er Jahre.

Der harmloseste Gewinn, wenn es denn nicht abgründiger ist, für österreichische Massenmedien würde bei einer Rückwahl zur Dreiparteiendemokratie der 1960er Jahre sein, ihre bequeme und einfältige respektive dreifältige Berichterstattung legitimieren zu können. Denn. Es gäbe halt nur drei Parteien, österreichische Politik sei eben auf ländisch christliche Dreifalt reduziert. Sie, die Massenmedien, würden ja gerne von Vielfalt berichten, aber die österreichischen Wähler und Wählerinnen sind nicht für Vielfalt … Wenn aber massenmedial Vielfalt breitest verschwiegen wird, wenn aber massenmedial Dreifalt breitest berichtet wird, kann das Ergebnis nur Einfalt sein.

Die größte Schimäre bei dieser massenmedial breitesten Zuspitzung auf bloß drei Parteien ist allerdings, daß es sich hierbei um ein Duell zwischen diesen drei Parteien handelt. In Wahrheit ist es ein Duell der drei Parteien gegen alle anderen Parteien in diesem Land. Und die Sekundantin dieser drei Parteien sind die Massenmedien in diesem Land. Es wird der Sekundantin Nachteil wohl gar nicht sein, gegen die anderen Parteien vor der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 für die drei Parteien zu feuern, das heißt, genauer, für die drei Parteien alle anderen Parteien totzuschreiben.

Und diese drei Parteien stehen heute, um es noch einmal zu verdeutlichen, für die drei Parteien der 1960er Jahre, keine einzige dieser drei Parteien mit dem Willen, mit der geringsten Idee zum Aufbruch, wie es diesen in den 1970er Jahren in Österreich gegeben hat. Es treibt sie, die drei Parteien, einzig an, die machtparteipolitische Aufteilung nach dem unseligen Muster der 1960er Jahre. Und dabei ist es noch schlimmer als in den 1960er Jahren. Denn. In den 1960er Jahren konnten Unterschiede zwischen diesen drei Parteien wohl leicht noch ausgemacht werden. Im Jahr 2017 sind die Unterschiede nur noch mikroskopisch feststellbar. Und das spricht vor allem gegen eine Partei, die für den Aufbruch in den 1970er Jahren an erster Stelle stand. Was spricht gegen die zweite Partei, nun, kurz … sie macht mit, sie machte sogar bei einem weit zurückliegenden Aufbruch mit, aber sie braucht dazu stets wen, von dem sie dirigiert wird, dann macht sie mit, zwar viertelherzig, zwar widerwillig, zwar schleppend, aber doch … Über die dritte Partei? Zur dritten Partei ist gar nichts zu sagen. Die dritte Partei hat ihren „ausgeprägten Patriotismus“, und diesen nicht erst seit den 1960er Jahren …

Die Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 in Österreich wird soher auch eine sein, muß eine sein, in der die Wählerinnen und Wählern den Massenmedien in Österreich die Vielfalt in Österreich fern ihrer erschriebenen Wirklichkeit beweisen, also vor allem die Parteien wählen, die von den Massenmedien permanent totgeschrieben werden, weil sie sich bequem mit den drei Parteien in die Dreifaltigkeitsdemokratie der 1960er Jahre legen wollen, zum Nutzen der drei Parteien und dadurch vor allem zu eigenen Nutzen.

Es gibt für die Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 daher für alle Wählerinnen und Wähler nur eine Parole: Keine Rückkehr zum Österreichgrau der 1960er Jahre. Keine Rückwahl zum Dreiparteienparlament der 1960er Jahre. Keine Rückkehr zur Dreiparteiendemokratie der 1960er Jahre. Eine Demokratie der Vielfalt, eine Demokratie auf der Höhe der Zeit haben zu wollen, heißt für die Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 vor allem, keine der massenmedial breitest propagierten drei Parteien zu wählen.

PS Um es mit einem technischen Beispiel anschaulich zu machen, was eine Rückkehr, eine Rückwahl zur Dreiparteiendemokratie der 1960er bedeutet. Eine Rückkehr zu dieser ist vergleichbar mit der Rücknahme, mit der Vernichtung eines technischen Fortschritts, die Aufgabe und die Auslöschung der Farbphotographie, die Rückkehr zur Schwarzweißphotographie.

Österreich Nationalratswahl 15-10-2017 Keine Rückwahl zum Dreipareienparlament der 1960er Jahre

 

 

Werte, Töchter der Zeit

Wertekompass - Werte Töchter der Zeit

Wie gut, daß es nun einen Wertekompaß der Sozialdemokratie gibt. Nach diesem Kriterienkatalog kann es wohl nie eine Koalition mit der identitären Parlamentspartei geben, wenigstens nicht auf Bundesebene.

Mit einer Partei, deren Copysite am 18. Juni 2017 Franz Karl Ginzkey gesinnungsgemäß feiert, der für sie ein „Patriot und politisch nicht korrekt“ ist. Sie stellt heraus:

Einige seiner Werke zeugen von Ginzkeys ausgeprägtem Patriotismus. Zu erwähnen sind in diesem Zusammenhang „Den Herren Feinden“, „Die Front in Tirol“, oder auch „Heimkehr des Panzerschützen“.

Als Franz Karl Ginzkey seinen Panzerschützen heimkehren ließ, prangte darüber „Bekenntnis …“, und das war in einer Zeit, als „ausgeprägtem Patriotismus“ ein anderer Name gegeben war. Es war 1943. Nur zwei Jahre später war auch den Menschen in Deutschland und in Österreich breitest klar, wohin dieser „ausgeprägte Patriotismus“ führt: in den eigenen Untergang, in die eigene Vernichtung.

Die Copysite der identitären Parlamentspartei scheut den Namen zu nennen, den damals der „ausgeprägte Patriotismus“ führte. Sie kann auch nicht benennen, was damals Franz Karl Ginzkey war. Wie auch? Weiß doch heutzutage ein jeder Mensch, was der „ausgeprägte Patriotismus“ war, der ihr so wichtig ist, den zu feiern sie nicht aufgeben will. Und es hat auch etwas Besonderes mit diesem „ausgeprägten Patriotismus“ auf sich. Es ist ihm ein recht besonders Gesetz in Österreich gewidmet.

Und auch im Juni 2017 die ehrenreiche Erinnerung an Josef Weinheber, der ebenfalls ein recht stimmkräftiger Sänger des „ausgeprägten Patriotismus“ war:

Das Kleid des Kaisers ist durchsichtig.

„Der bedeutendste österreichische Lyriker seiner Zeit“ ist Weinheber für FPÖ unzensuriert – „seiner Zeit“ hatte damals denselben Namen wie der „ausgeprägte Patriotismus“ … Wie leicht nun der identitäre Literaturkanon mit dem Werbekompaß abzugleichen ist, und dann ist die Antwort einfach, mit wem und mit wem nicht.

Manfred Haimbuchner und der recht besondere Literaturkanon der FPÖ

Kriterienkatalog auf Kärntnerrotrealismusart

Wie gut, daß es nun einen Wertekompaß der Sozialdemokratie gibt. Nach diesem Kriterienkatalog kann es wohl nie eine Koalition mit der identitären Parlamentspartei geben, wenigstens nicht auf Bundesebene.

Denn. Kaum ist der Wertekompaß der Sozialdemokratie veröffentlicht, zeigt die identitäre Parlamentspartei wieder einmal, was sie unter „sozial“ versteht, diesmal in Graz, gemeinsam mit der christschwarzen Partei. Was die zwei Parteien in Graz nun vorhaben, ist, kurz gesagt, nichts, das mit dem Namen „soziale Gerechtigkeit“ in die Geschichte eingehen wird. Es braucht gar nicht gefragt zu werden, welche Partei hier die andere aufstichelt. Die ÖVP ist nur, was ihre Regierungspartnerin ist. Das jüngste Beispiel: die ÖVP in Oberösterreich ist nun mit der identitären Parlamentspartei auch eine andere, als sie davor mit anderen Regierungspartnerinnen war. Und wenn sich die Sozialdemokratie an ihren Wertekompaß hält, dann, ja dann, dann, ja dann, was dann, es ist eine Scheu, ein Wort der Hoffnung zu schreiben, zu sehr ist die österreichische Realpolitik dagegen, zu schreiben, so ist es sicher, daß es keine Koalition mit der identitären Parlamentspartei je geben wird.

Andreas Khol hat den Satz von der Wahrheit, die eine Tochter ihrer Zeit sei, noch selbst gesagt. Das ist von ihm geblieben. Was wird von Peter Kaiser im Kern bleiben? Ein Satz vielleicht, den er nicht einmal selbst gesagt hat:  Werte, Töchter der Zeit.

Was für einen Wert jetzt schon die Sozialdemokratie und auch die kurzschwarze Partei der identitären Parlamentspartei mit den Werten ihrer Zeit zugesteht, kann auch an der Überlegung der Presseförderung

Thomas Drozda

Wolfgang Brandstetter

für solche Copysites des „ausgeprägten Patriotismus“ abgelesen werden. Um Werte aufzugeben, müssen diese zuerst einmal festgeschrieben werden.

Steppenwolf – auch einer, der lange schon für FPÖ unzensuriert … – teilt diesen „ausgeprägten Patriotismus“, wie schön würde Paula Wessely seine Worte sprechen können, wären diese ihr doch nicht unbekannt, war sie doch geübt, die Werte ihrer Zeit eindringlich zu sprechen, wie sie heute eindringlich auf der Copysite der identitären Parlamentspartei geschrieben werden:

Bin derzeit im Ausserland – da ist Österreich noch in Ordnung
Keine Moslems, keine Neger, keine Zigeuner – welch ein wunderbarer Kontrast zu den grauen Kopftuchweibern – unsere Tracht! Fröhliche Menschen, alle sprechen deutsch, ja Kleider machen Leute

Im Wertekompaß wird etwas vom „Antifaschismus“ geschrieben. Nun, auch dieser Wert ist weit auslegbar. Auch die identitäre Parlamentspartei hält dem Antifaschismus die Stange, mehrere Stangen sogar. Was für eine Hilfe wird das sein für die Sozialdemokratie, wenn es sein wird müssen, wie sie meint, eine Stange wird sie ergreifen können.

FPÖ und Antifaschismus – Wenn Herbert Kickl von Norbert Hofer abschreibt, kommt dabei nur recht Unrichtiges heraus

„Wiederbeleben des Faschismus“

NS Zum „ausgeprägten Patriotismus“ des Franz Karl Ginzkey und zur weinheberischen Zeit gehörte, was auf FPÖ unzensuriert genau gewußt wird, aber der Sozialdemokratie und der Partei des Kurzschwarzen wieder eindringlich in Erinnerung zu rufen ist, auch Buchenwald und

FPÖ-Unzensuriert: „Nach der Wende für … jeweils einen eigenen Steinbruch reservieren“

FPÖ-Unzensuriert: „Schickt die Lesben, Schwulen und Perversen in den Steinbruch!“ – Das Märchen vom raschen Löschen

und und und vieles mehr, von dem vor allem  Franz Dinghofer für seine heutige Zeit

Das Kleid des Kaisers ist durchsichtig.

Es ist keine Aufgabe mehr der Copysite der identitären Parlamentspartei, der Wahrheit verpflichtet zu sein, sondern sie hat es aufgegeben, der Wahrheit verpflichtet zu sein; ihre grundlegende Richtung, festgeschrieben im Impressum, ist nun eine, die zwar anders klingt, aber eigentlich die alte ist, also recht parteilich.

Recht parteilich. Wie beispielsweise der Lobgesang auf Josef Weinheber. Der Lobgesang ist nicht überraschend. Die vollkommene Ausblendung seiner aktiven Rolle im Nationalsozialismus ist nicht überraschend, und auch keiner Aufregung wert. Weder interessiert die identitäre Parlamentspartei noch Josef Weinheber. Es überrascht bloß im Zusammenhang, wie nun von der Sozialdemokratie es forsch angegangen wird, die identitäre Parlamentspartei als eine passable und fesche Regierungsbraut machtverliebt anschauen zu wollen …

Die Sozialdemokratie auf der verzweifelten Suche nach einer anderen Brautpartei schneidert ihr ein, nein kein neues, ein Kleid eben, das sie anschauen können will, aber unter dem Kleid trägt sie ihr altes und unwechselbares Höschen, das dermaßen an die Haut durch die im Höschen abgelagerten Klebestoffe gepickte Höschen, das mit der Haut derart verwachsene Höschen, das ein Wechseln des Höschen faktisch je unmöglich …

Es interessiert nicht die Copysite der identitären Parlamentspartei, aber es sollte die Wählerinnen und Wähler interessieren, es sollte alle interessieren, die nun, und das sind nicht wenige, meinen, die identitäre Parlamentspartei wäre eine, die in der nächsten Regierung ihre Stühle … im Höschen sind auch die Ergüsse der Schreibstaffel, die weiter absondert, was sie zu absondern imstande ist, wie seit Bestehen dieser Copysite von ihr nicht anders zu erwarten. Die Schreibstaffel interessiert nicht, außer im Zusammenhang mit der Schneiderin Sozialdemokratie …

Max Mach am 4. Juni 2017:

wir kommen da raus…frau glock und herr smith&wesson werden das problem elegant lösen…und bei den willkommenspolitikern und den eu-abgeordneten fangen wir an“

Evil Rat am 4. Juni 2017:

„Warum werde ich das Gefühl nicht los, dass Großbritannien öfter das Ziel von „Terroristen“ werden wird, weil sie sich quer legen was die EU und die Zuwanderung von Siedlungs-Invasoren betrifft. Das wird Soros gar nicht gefallen… Wenn mehr Länder nein zu Rapefugees, Krimigranten und anderen Siedlern sagen.
Nix mit NWO… Nix mit ‚Weltherrschaft‘ Nein zur ’neuen negroiden Mischrasse mit niederen IQ'“

Das werde Soros gar nicht … weshalb gerade Soros namentlich genannt wird, nun ja, er verkörpert halt alles, wofür die identitäre Parlamentspartei nicht steht …

Arkus am 2. Juni 2017:

„Diese linken Drecksäcke wollen Europa vermichten. Die Vereinten Nationen fordern für die EU-Länder wie Deutschland, Frankreich und Italien einen ‚Bevölkerungsaustausch‘ mit Migranten aus Nahost und Nordafrika. Offenkundig ist der Asyl-Tsunami von langer Hand geplant. Der Kampf gegen Widerstände in der Bevölkerung beim Bevölkerungsaustausch sei jedoch erforderlich, um Wirtschaftswachstum zu erzielen.“

„Austausch der Bevölkerung“, Arkus und He.-Chr. Strache, wie leicht sind sie zu verwechseln, der Unterschied nur, das Gesicht He.-Chr. Strache ist dazu auch bekannt, wenn er vom „Austausch der Bevökerung“ spricht, am 1. Juni 2017 …

Der Kaiser mag sich noch so bemühen, der identitären Parlamentspartei ein neues Kleid anzuziehen, aber das Kleid wird ein durchsichtiges bleiben, und darunter ist das nie wechselbare Höschen …

FPÖ - SPÖ - Des Kaisers Kleid ist durchsichtig