Was zur Zeit wirklich wichtig ist – Aufklärung, wie FPÖ unzensuriert sich eine leistet

Es kann im Angesicht der vielen Ermordeten und vielen Verletzten in Christchurch keinen angemesseneren Kommentar als Aufklärung als diesen von der Website der zurzeitigen Regierungspartei geben.

Eine solch recht hohe Aufklärungsarbeit über die Möglichkeiten, welche die Datenschutzgrundverordnung dem gesinnungsreichen Bürger und der gesinnungsreichen Bürgerin bietet, kann nicht einfach kurz erwähnt werden, sondern muß in ihrer Gesamtheit wiedergegeben werden.

Das wird nicht nur ein ehrenverbindungsreicher Hofburgballbesucher zu würdigen wissen, sondern auch jene, die Besuche erhalten, zwar Besuche von Uniformierten, die dennoch nicht zum Besuche eingeladen …

Es muß dieser Kommentar auch deshalb in seiner Gesamtheit wiedergegeben werden, und auch die Website selbst wird das zu würdigen wissen, darf voller Zuversicht gesagt werden, denn es sind in diesem Kommentar viele Verlinkungen, die diese wichtige Aufklärungsarbeit dieser Website zu einer tatsächlich umfassenden Aufklärungsarbeit machen, erst mit diesen weiterführenden informationshaltigen Verlinkungen wird das Bemühen dieser Website um Aufklärung in vollem Umfange ersichtlich und würdigbar.

„Geht es um das Veröffentlichen von persönlichen Daten politisch missliebiger Personen, kannten Linksextreme bisher keinerlei Hemmschwelle. In diversen Beiträgen (wie der ‚Rechtsextremismus-Sammlung‘) mit Nennung des Namens, Geburtsdatum und sogar Wohnort wurden und werden konservative oder patriotische Denker denunziert und angepatzt. Vorreiter auf diesem Gebiet ist das sogenannte ‚Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands‘ (DÖW) und neuerdings auch die ‚Forschungsgruppe Ideologien und Politiken der Ungleichheit‘ (FIPU).

Nach Eigenangabe erfolgt die Sammlung der diversen Daten in der sogenannten ‚Rechtsextremismus-Sammlung‘ EDV gestützt. Damit könnte aber bald Schluss sein, wenn es nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) geht. Gemäß dieser hat nämlich jeder das Recht auf Auskunft, ob und welche Daten über ihn wo gespeichert sind. Und das innerhalb eines Monats.

Datenschutz könnte DÖW und FIPU lähmen

Die ersten Betroffenen haben bereits einMusterformularausgefüllt und abgeschickt, empfehlenswert ist hier natürlich eine Nachahmung. Verbreitet werden die höchstpersönlichen Daten nämlich nicht nur im Hinterkämmerchen der ‚Stalinorgel‘ (DÖW-Eigenbezeichnung), sondern auch über den angeblich ganz und gar nicht linksextremen Standard.

Dieser findet nämlich nichts Anstößiges dabei, mit einem Verein zusammenzuarbeiten, der nach rechtskräftigem Urteil des OLG Wien vom 4. Mai 1998 (GZ 18 Bs 384/97) sogar als ‚kommunistische Tarnorganisation‘ bezeichnet werden darf, die mit ‚ihrem Gemisch aus Lüge, Fälschung und Denunziation‘ den ‚Gemeinsinn des Bürgers ersticken‘ würde (genaue Daten des Verfahrens der Redaktion bekannt).

‚Rechtsextremismusexperte‘ sammelt Daten über Korporierte

Dort werden etwa angebliche Netzwerke von Korporierten aufgeführt und ihre Verbindungen untereinander graphisch dargestellt. Eingespeist werden die Daten und Hintergrundinformationen ausgerechnet von Bernhard Weidinger, seines Zeichens ‚Rechtsextremismusexperte‘ und für das staatlich finanzierte DÖW zuständig. Unterstützt wird er dabei maßgeblich von Judith Götz, Vereinsobfrau von FIPU. Sie hält ausgerechnet am ‚Zentrum für LehrerInnenbildung‘ (!) Lehrveranstaltungen ab und versucht, ihre Zuhörer dabei natürlich politisch völlig unvoreingenommen zu unterrichten.

Die Redaktion von unzensuriert.at ruft nun explizit alle zumindest in jenem ‚Netzwerk‘ angeführten Personen dazu auf, Auskunft über ihre gespeicherten Daten zu begehren. Natürlich werden wir auch beobachten und berichten, ob und in welchem Zeitraum die Auskunft erteilt wurde.“

Was der Website der zurzeitigen Regierungspartei sonst noch wichtig ist an Aufklärung an diesem Freitag, dem 15. März 19, wurde bereits erzählt, in dem Kapitel über das Geld …

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