Abgeordnete stützen Forderungen: „Schluß mit dem Verbotsgesetz“ und …

Wobei Dr. Martin Graf und die anderen Abgeordneten von Unzensuriert es selbstverständlich nicht offen aussprechen beziehungsweise schreiben, sondern einem Kommentator aus deren Kommentarstaffel den dafür notwendigen medialen Platz einräumen.

Zu einem anderen Schluß als zu einem Schulterschluß zwischen Kommentarstaffel und Abgeordnete auch in dieser Forderung kann nicht gekommen werden, wenn, wie gesehen werden kann, beachtet wird, daß Kommentare auf Unzensuriert sehr wohl geprüft werden, und Kommentare auch, wenn als notwendig erachtet, gelöscht werden. In diesem konkreten Beispiel könnte entgegenhalten werden, es handle sich offensichtlich um keinen Kommentar. Dagegen kann eingewendet werden, daß für Dr. Martin Graf nicht jeder Kommentar den Schutz der Meinungsfreiheit verdient, wie dieses hier mit einem Klick aufzurufendes konkrete Beispiel zeigt.

Wenn es dem unzensurierten III. Präsidenten NR und den unzensurierten Abgeordneten seiner Parteischaft als unüberwindbare Hürde erscheint, einen Kommentar mit derartigen Forderungen zu löschen, gäbe es menschgemäß auch die Möglichkeit, mehr noch, gibt es die Notwendigkeit für Abgeordnete und vor allem für einen III. Präsidenten NR, derartige Forderungen wenigstens zu kommentieren, mit richtigstellenden Hinweisen, etwa mit dem, daß nicht sang- und klanglos weggesperrt werde, daß auch ein Gottfried Küssel beispielsweise in der Vergangenheit frühzeitig aus der Haft entlassen, also ein Teil der verhängten Strafe ihm erlassen wurde, und so weiter und so fort.

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