Folge 3: Österreich im langen Herbst, nach der Nationalratswahl 15. Oktober 2017

Österreichs Wirklichkeit der politischen Vielfalt

Es war gedacht, das Kapitel über die Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 in viele Folgen aufzuteilen. Aber, ist jetzt schon zu fragen, wozu. Was die Folge der Nationalratswahl im Herbst sein wird, ist bekannt.

Es wird zu einem Österreich im langen Herbst kommen.

Die Entscheidung ist bereits gefallen, ehe noch gewählt wurde. Die Regierungsfarben sind gewählt. Was noch offen ist, ist die Regierungsfarbenzusammensetzung.

Es wird entweder eine rotblaue oder eine kurzschwarzblaue Regierung.

Auch wie es um das Parlament bestellt sein wird, ist bereits jetzt ebenso bitter absehbar.

Es wird wieder ein Dreiparteienparlament im Zuschnitt der 1960er Jahre werden. Das ist kein Widerspruch, wenn gesagt wird, vielleicht schaffen es noch ein oder zwei Parteien mehr wieder in das Parlament gewählt zu werden. Es mit Müh und Not gerade noch zu schaffen. Wenn also Neos und Grüne es gerade noch schaffen, wieder in das Parlament gewählt zu werden, gerade einmal je mit einem Prozentanteil von etwas über der Vier-Prozent-Hürde, dann kann bereits von einer realpolitisch inexistenten Opposition gesprochen werden. Von einer absolut geschwächten, die drei Parteien der 1960er Jahre nicht einmal zu kitzeln vermögenden Opposition. Vielleicht schafft es auch, wenn er mit einer Liste antritt, noch Peter Pilz über die Vier-Prozent-Hürde zu humpeln. Dann wären es sechs Parteien im Parlament. Das sähe dann nach demokratischer Vielfalt aus. Aber in Wahrheit wird es auch mit sechs Parteien im Parlament nur ein Dreiparteienparlament sein. Denn die Opposition wird aus Sicht der drei Parteien der 1960er Jahre nur eine Lachopposition sein. Realpolitisch also eine vollkommen kraftlose, wirkungslose, ohnmächtige Opposition. Wird darüber hinaus bedacht, wer in das Parlament gewählt werden könnte, ist das noch absehbarer. Zum Beispiel Irmgard Griss. Von der Handvoll der Neos-Abgeordneten kann, wie sie nun seit knapp zwei Jahren politisch erlebt werden konnte, Irmgard Griss abgezogen werden, also eine noch weitere Schwächung der Opposition, sie wird, und es kann auf den Konjunktiv verzichtet werden, sie wird eine Minusabgeordnete sein.

Es wird also derzeit alles getan – nicht von den drei Parteien der 1960er Jahre, denn diese haben sich schon in den 1960er Jahren eingerichtet und richten sich forciert darauf weiter ein –,

Systempartei Hofer-FPÖ – Der Unwille zur Veränderung in Österreich

Österreich zurück in die 1960er Jahre und also in die Dreiparteiendemokratie zu bringen. Es müssen auch die Grünen gefragt werden, was treibt sie an, derart unpolitisch zu agieren, im Angesicht der Drohung einer schwarzblauen oder rotblauen Regierung, derart unpolitisch alles dazu beizutragen, daß die parlamentarische Opposition in Österreich nach dem 15. Oktober 2017 die schwächste sein wird, gänzlich bewußtlos. Ist Peter Pilz nach einem langen politischen Leben die politische Luft schon dermaßen ausgegangen? Fürchtet Peter Pilz politisch künstlich beatmet werden zu müssen, um politisch noch Luft zu bekommen? Meint er, daß das Parlament für ihn das Beatmungsgerät sein muß? Mehr wird, falls er mit einer eigenen Liste antritt, seine Anwesenheit im Parlament nicht sein, falls er dann in das Parlament gewählt werden wird, er wird in das Parlament gehen, um sich zur künstlichen Beatmung an die Parlamentsmaschine anschließen zu lassen, ebenso werden an den wenigen vorgesehenen Anschlüssen seine wenigen ehemaligen und es gerade noch in das Parlament schaffenden Kolleginnen und Kollegen zur politisch künstlichen Beatmung hängen, während es für eine tatsächliche Opposition im Parlament gar keine Luft mehr geben wird.

Es muß dabei aber auch ein weiteres Mal auf die unrühmliche Rolle der Medien in Österreich hingewiesen werden, die alles daran setzen, um jetzt etwa die Grünen im schlechtesten Licht auftreten zu lassen, ihnen Vorwürfe zu machen, die sie zu den drei Parteien der 1960er Jahre nicht mehr auf das Papier bringen wollen, obgleich diese nicht anders agieren, etwa, daß nur ein zu kleiner Kreis entscheide, und so weiter und so fort.

Nationalratswahl in Österreich am 15. Oktober 2017 – Kein Zurück zum Dreiparteienparlament, keine Rückwahl zur Dreiparteiendemokratie der 1960er Jahre!

Folge 1: Wahlen in Österreich, Nationalratswahl 15. Oktober 2017: Von der politischen Vielfalt und der medialen Wirklichkeitsarmut.

Folge 2: Wahlen in Österreich

Vielleicht wird doch noch eine Folge zu schreiben sein. Denn. Es bleibt. Was kann jetzt noch getan werden. Im Angesicht der Drohung, Österreich im langen Herbst. Also in der Kargheit. In der Kälte. Im Grau. In Nässe und Matsch. Mit entlaubten Bäumen, deren verwelkten Blätter die Böden bedecken, nichts mehr wächst, bloß noch die Einfalt, sich alle vorbereiten auf einen langen Schlaf, eingewickelt in groben Trachtendecken und so weiter und so fort.

Es kommt wie zwar stets, aber vielleicht wie noch nie auf die Wählenden an, am 15. Oktober 2017.

Nationalratswahl15-10-2017 Österreich nicht Rückwahl zur Dreiparteiendemokratie 1960er Jahre

Ein Gedanke zu „Folge 3: Österreich im langen Herbst, nach der Nationalratswahl 15. Oktober 2017

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