Auch der österreichische Außenminister hat das iranische Regime im Nationalrat klar verurteilt: „Es reicht nicht, daß wir nur klare Worte finden. Das ist etwas, wo wir nicht wegschauen wollen, wo wir nicht wegschauen werden.“
Mit diesen Worten wird Alexander Schallenberg zitiert, in der Nachrichtensendung im österreichischen Rundfunk, am 16. Jänner 2023, um 22.00 Uhr. In einem Bericht über Visa-Verweigerungen anhand einer konkreten Visa-Verweigerung für Eltern, die ihre Tochter in Österreich besuchen wollten.
Es wird auch aus der Begründung der Visa-Ablehnung durch die österreichische Botschaft in Teheran zitiert:
Es bestehen begründete Zweifel an Ihrer Absicht, vor Ablauf des Visums aus dem Hochheitsgebiet auszureisen. Da es seither zu relevanten Veränderungen der Gesamtsituation im Iran kam, kann die damalige Rückkehr nicht als Indiz für das Jahr 2023 herhalten.
Zitiert wird ebenfalls die Antwort des Außenministeriums:
Die Visavergabe erfolgt selbstverständlich nicht nach politischen Gesichtspunkten. Die Österreichische Botschaft in Teheran prüft jeden Visa-Antrag individuell auf Basis der Gesetzeslage. Von Anfang September bis Ende November 2022 hat die Botschaft 1.850 Visa erteilt.
Der Bericht „Weniger Visa-Bewilligungen für Iraner“ schließt mit der Feststellung:
Wie viele Anträge, wie der von […] Eltern abgelehnt wurden, gibt das Außenministerium nicht bekannt.

Es muß auch nichts mehr zu dem Kurzkurzkurzkanzler geschrieben werden, außer dies noch: Sein Hinschauen ist legendär, und was er sieht, wenn er hinschaut, sind Länder an Milch und Honig reich, wie Afghanistan, in die abgeschoben zu werden er selbst wohl als Glück seines Lebens …
Er läßt sich zwar nicht als Festungskommandanten plakatieren,
doch, wo und als was sieht er sich, wenn er in sich hineinschaut —

Ach, wäre es nur er, von der sogenannten österreichischen Staatsspitze, es müßte dieses Kapitel nicht geschrieben werden. Und dann gibt es beispielsweise diesen ehemaligen Präsidenten, der noch einmal, spätes Glück, eine Auszeichnung erfahren durfte, im November 2022, bei dem eingeschränkt werden muß, formal gehört er nicht mehr zur sogenannten österreichischen Staatsspitze, aber er selbst wird durch seine eifrigen Auftritte da und hier und wieder da und dort sich selbst noch zu dieser zählen

Und dann gibt es den Präsidenten, der formal sich zur sogenannten Staatsspitze zählen darf
Mit einer Redewendung könnte, um zu einem Ende zu kommen, gesagt werden: Die Spitze des Eisbergs – die Spitzen des Staates Österreich. Aber diese Redewendung besagt doch, nur ein kleiner Teil von einer Sache sei erkennbar, augenfällig, und soher ist diese Redewendung von der Spitze des Eisbergs hier gänzlich falsch, es ist in Österreich darunter nichts verborgen, auch nicht, was den Iran betrifft, die recht besondere österreichische Hinwendung zur iranischen Staatsmacht
Aber auch zum Land als recht begehrtes Reiseziel in die Vergangenheit der gesinnungsgemäßen freien Worte selbst, etwa aus dem Gesinnungsfelde der Parlamentspartei, in der ein kleiner Gebirgsjäger zum Festungskommandanten …
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