„Hätte Maria abgetrieben, wärt ihr uns erspart geblieben“ – Oh Poliza hilf!

Alles, was zu diesem Vorfall in Salzburg zu berichten ist, kann dem Artikel aus der Tageszeitung „Der Standard“ entnommen werden, der in die Collage aufgenommen wurde.

Oh Poliza hilfDer Vorfall vom 25. Juli 2014 ist erwähnenswert, weil er in eine Reihe von zu bedenkenden Vorgehensweisen der Polizei zu stellen ist, die nicht unbeachtet bleiben dürfen, die Fragen provozieren, wohin entwickelt sich die Polizei in Österreich, kann eine demokratisch Gesellschaft eine derartige Polizei dulden? Es scheint dringlich geboten zu sein, sich um das polizeiliche Auftreten zu sorgen, zu kümmern, ehe sich diese Vorgehensweisen zu polizeilichen Strukturen verhärten, der Bürger und die Bürgerin in diesem Land plötzlich nicht mehr frei und ohne Angst eine Polizei, die seine Grundrechte und ihre Menschenrechte zu wahren hat, im Dienst der Rechtsstaatlichkeit sehen, sondern sich vor einem blauen Block in Acht zu nehmen haben, ehe es soweit kommt, daß Bürgerinnen und Bürgern gut beraten sind, am besten die Straße zu meiden, wenn sie nicht dem blauen Block in die Hände der Willkür …

Und es ist Willkür – bereits jetzt kann schon von Willkür gesprochen werden. Das zeigt etwa ein Vergleich zwischen dem aktuellen Vorfall in Salzburg mit einem Vorfall in Wien, der sich erst vor wenigen Wochen ereignete, nämlich am 14. Juni 2014. Vergleichen Sie die Vorgehensweise der Polizei und auch der Staatsanwalt in Salzburg wegen eines spekulativen Spruchs, der je nicht als Verhetzung klassifiziert werden kann, sondern aus dem beliebten Spiel Wie wäre die Geschichte verlaufen, wie sähe die Gegenwart aus, hätte es nicht oder hätte es gegeben … stammt, vergleichen Sie es mit dem Umgang der Polizei und auch des Verfassungschutzes in Wien mit einem Folder, den die Polizei selbst als einem mit „nationalsozialistischem Inhalt“ …, berücksichtigen Sie dabei auch, wer in Wien festgenommen wurde, wer ungehindert

Zu dieser Reihe der nicht zu ignorieren Vorgehensweisen muß wohl auch die Räumung der „Pizzeria“ am 28. Juli 2014 in Wien durch die Polizei gezählt werden, ebenso ein Vorfall vom Frühjahr 2014 in Tirol, über den u.a. die Tageszeitung „Der Standard“ am 22. Juli 2014 berichtete: „Vorwürfe gegen Polizei: ‚Witze über Türken und Afrikaner sind Alltag'“. (Zu diesem Artikel über die Vorkommnise in Tirol muß nebenbei doch angemerkt werden, es sollte in Hinkunft vermieden werden, allgemein von der Volksanwaltschaft zu schreiben, wenn es um volksanwaltschaftliche Aussagen über die Polizei geht, sondern konkret anzuführen, wer aus der Volksanwaltschaft es ist, um den Gehalt der Aussage als Leser oder Leserin einschätzen zu können. Nach der Geschäftsverteilung der Volksanwaltschaft kann es nur Dr. Peter Fichtenbauer gewesen sein, der die Auskunft gab, wie im Artikel zu lesen ist: „Auch vonseiten der Volksanwaltschaft heißt es, dass man nur vereinzelt mit Aussagen von Polizisten konfrontiert sei, die von den Betroffenen als rassistisch empfunden wurden. Verallgemeinernd von einer ‚rassistischen Polizei‘ sprechen könne man aufgrund dessen nicht.“)

LandfriedensbruchparagraphZu dieser Reihe der nicht zu ignorierenden polizeilichen Vorgehensweisen ist auch der Vorfall am 17. Mai 2014 zu zählen:

Identitäre und Unruhen – Wiener Polizei verwechselt Wien mit Irgendwo

Als die Polizei einen Passanten zum Demonstranten machte

Die vermehrte Anwendung des Landfriedensbruch-Paragraphen ist ebenfalls in diese Reihe zu stellen.

Zu dieser Reihe der nicht zu ignorierenden Vorgehensweisen ist an erster Stelle der mehr als bedenkliche und äußerst fragwürdige Umgang der Polizei und der Justiz mit Josef S., der nicht ein Fall Josef S ist, sondern ein Fall Polizei und Justiz.

Polizei - Reihe 2014Diese Vorgehensweisen sind alle aus 2014 (und das Jahr 2014 ist noch lange nicht vorbei) und können beschlagwortet werden mit „Reihe 2014“. War das erst der Vorgeschmack? Was kann von der Polizei in den kommenden Jahren noch alles erwartet werden? Nichts. Denn die Polizei hat zu erwarten und haargenau zu erfüllen, nämlich die Aufträge einer demokratischen Gesellschaft …

Pro NRW macht es ihr recht vor – Wann nennt sich freiheitliche Gemein-Schaft „identitäre Bewegung“?

Identitäre - FPÖ - Jubel und Sorge der Patrioten

„Sensation FPÖ neue Nummer 1 – Für uns ist diese Nachricht ein Rückenwind, um 2014 noch offener, noch lauter und noch massiver gegen die Multikultis vorzugehen. 2014 ist das Jahr der Reconquista.“

Was wäre Karl Kraus zu den sogenannten Identitären eingefallen? Nichts, er brauchte die freiheitliche Gemein-Schaft nicht mehr zu erleben … Glücklicher Karl Kraus, einfallsreicher Karl Kraus, der für Gedanken Einfälle als Synonym verwenden konnte. Heute, 2014, können Einfälle nur als Synonym für Gedächtnisleistungen verwendet werden, genauer, sonst wäre es zu pauschalierend, hier, in diesem Beitrag, ist es ausschießlich ein anderes Wort für Gedächtnisleistung, für Erinnerung …

Gedankenreicher Karl Kraus, ihm ist eine Gegenwart mit der freiheitlichen Gemein-Schaft erspart geblieben, an die augenblicklich erinnert wird, wird von den sogenannten Identitären gesprochen. Und derzeit wird viel von den sogenannten Identitären gesprochen und geschrieben, weil es am letzten Samstag ebendiese zwei Demonstrationen gab, die weiter Anlaß zu mannigfachen Aufregungen sind.

Freiheitliche IdentifikationenEhe aber darüber geschrieben wird, was das Gedächtnis in Zusammenhang mit den sogenannten Identitären ausliefert, muß gesagt sein, wie ärgerlich es ist, widerlegbare Vorwürfe gegen die Polizei zu erheben, wie kontraproduktiv es ist, unüberprüft und wohl aus reiner Gefühlsduselei derartige Behauptungen von Polizeigewalt weiter zu verbreiten, wie es nun passiert ist, etwa mit dem inzwischen bereits widerlegten Vorwurf polizeilicher Gewalt gegen eine schwangere Frau. Das kommt einer Eigenzerstörung der Absichten und des Zwecks der eigenen Demonstration gleich. Was wird von dieser Demonstration gegen die sogenannten Identitären bleiben? Nichts als die falschen Vorwürfe zum Gaudium der sogenannten Identitären, die augenblicklich die freiheitliche Gemein-Schaft in Erinnerung rufen.

Zu den sogenannten Identitären fällt jetzt, erstens, das freiheitliche Medium Unzensuriert ein, das das heute schon genüßlich ausbreitet: „Unterste Schublade der linken Gewalttäter: Schwangerschaft vorgetäuscht“ … Und zugleich die sogenannten Identitären mit ihrer „regierungskritischen Demo“ im hellen Licht der „friedlich marschierenden“ erstrahlen lassen können, für diese also ganz nebenher werben können, ohne daß es als Reklame ausgelegt werden könnte. Was, und diese Frage muß noch einmal eindringlich gestellt werden, was wird von derartigen Demonstrationen auch gegen sogenannte Identitäre je bleiben, wenn es weiter so abläuft, als die letzte Demonstration samt Berichten ablief? „Unterste Schublade“? „Gewalt“? „Regierungskritische Demo friedlich marsch…?“

Zu den sogenannten Identitären fällt jetzt, zweitens, Christian Höbart, freiheitlicher NR, ein, der, wie in der Collage gelesen werden kann, über „Linke Demonstrationen“ pauschalierend wettert, über das“Gesindel“ … Nach einer Gegenrede nimmt Christian Höbart seine pauschalierende Sicht doch etwas zurück. Gerhard Deimek, freiheitlicher NR, aber favorisiert bloß den pauschalierenden Tweet von Christian Höbart … Und zu Christian Höbart fällt nun doch wieder ein, daß seine Antwort seit Jahren überfällig ist, seine Antwort darauf, wie das war mit seinem von „Alpen-Donau-Info“ veröffentlichen Schreiben

FPÖ Wer wir sind PatriotentourZu den sogenannten Identitären fällt jetzt, drittens, „Patriotentour“ der freiheitlichen Gemein-Schaft ein … Ach, da die „patriotisch“ „friedlich marschierenden …“, dort auf „Patriotentour“ die … Es ist halt die Schollenliebe, die gewählte freiheitliche Mandatare großzügig und mit gütigem Auge auf die Buben des Patriotismus blicken läßt, die ihre Köpfe doch ebenso in die Bücher stecken von Autoren und Verlegern, die so recht das Gefühl der Zusammengehörigkeit stärken, den Gemeinsinn stiften

pro nrw nennt sich identitäre bewegung - wann fpöZur freiheitlichen Gemein-Schaft fällt jetzt, viertens, noch ein, wann darf damit gerechnet werden, daß sie sich selbst als „identitäre Bewegung“ bezeichnen wird? Die von der freiheitlichen Gemein-Schaft recht stark unterstützte und vom Verfassungschutz beobachtete pro NRW nennt sich bereits „identitäre Bewegung“ … Es wird doch die freiheitliche Gemein-Schaft nicht ihre Vorbildgesinnungsrolle aufgeben wollen, daß es dann gar noch so weit kommt, daß ein Markus Beisicht ausruft: „Bringt mir den Harald Vilimsky ins Europaparlement“. Und nicht, wie jetzt gerade noch, daß Harald Vilimsky recht genau weiß, wer in das Europaparlament zu bringen ist …

NS Was bereits alles zum sogenannten Identitären geschrieben wurde, ist auch schon wieder entfallen, und es wird jetzt nicht gewußt, ob es ein guter Einfall wäre, es noch einmal nachzulesen …

WIR

pro NRW

Franz Obermayr

Schlösselgasse

Zur Zeit