Es hat sich nun A. W. beim Bergmenschen im österreichischen Parlament bedankt, nicht dafür, wählen zu gehen, sondern W.s Partei der Treue und Ehre zu wählen, und das ist gesinnungsgemäß nur folgerichtig, ist doch des Bergmenschen Parlamentspartei Koppelspruch — auf wie vielen Äckern wohl schon Plakate mit diesem Spruch stehen? –:
Am kommenden Sonntag AfD wählen – denn „wer einer guten Zukunft im Geiste eines gesunden Patriotismus den Weg bereiten will, der reißt die undemokratische Brandmauer ein!“ Danke @H[…]_K[…] für den Wahlaufruf aus Österreich!
All dies ereignete sich vor über zweihundert Jahren und geschieht in noch abscheulicherer und hässlilcherer Form bis heute, und zwar begleitet vom Schweigen des Westens, um nicht zu sagen, mit dem devoten Einverständnis des Westens, welcher der Familie Al Sa’ud freie Hand lässt, nach eigenem Gutdünken zu herrschen. Denn wir sollten nicht vergessen, dass dieses Königreich der Finsternis bis heute fest auf seinem Thron sitzt, vor allem dank der Engländer, die Abd al-Aziz ibn Sa’ud als Gegenleistung für seine Unterstützung gegen die Osmanen im Ersten Weltkrieg dabei behilflich waren, den Hedschas einzunehmen, der höher entwickelt war als der Nadschd und sich vergeblich gegen den Vormarsch der islamisierten Beduinen unter Führung Ibn Sa’ud mit tätiger britischer Unterstützung 1932 schließlich zum König über fast die gesamte arabische Halbinsel und konnte sich obendrein noch mit dem Titel „Hüter der beiden heiligen Stätten“ Mekka und Medina schmücken. Seither hat sich das saudische Königreich nur noch weiter ausgedehnt, hat aggressiv expandiert und gemordet, lässt Köpfe abschlagen, wann immer und wo immer es ihm gefällt. Dies muss immer wieder betont werden, wenn es um den heutigen Terror und um sein Verhältnis zum saudischen Königreich geht.
Und ebenso unumgänglich ist es, die Vorzeichen zu erkennen: Die mit Petrodollars gefütterte wahhabitische Katastrophe wird sich für alle noch zum Sturm auswachsen. Wer im Westen glaubt, er müsse nichts unternehmen, um ihr entgegenzutreten, wer meint, immer noch in Sicherheit vor ihr zu sein, erinnert an den Vogel Strauß, der den Kopf in den Sand steckt. Es lassen sich wohl keine klareren Worte finden als jene des verfolgten Schriftstellers Salman Rushdie. Als man ihn nach den Gründen für das Aufkommen des radikalen Islams in der Welt fragte, antwortete der Autor des Romans Mitternachtskinder unlängst: „Kurz gesagt: Öl.“
Und angesichts des offenbaren Unverständnisses des Journalisten fügte Rushdie erklärend hinzu: „Die Saudis folgen dem Wahhabi-Kult. Niemand in der islamischen Welt interessierte sich für diese kleine Splittergruppe. Aber die Saudis haben mit dem Ölgeld sehr gezielt den Wahhabismus in der islamischen Welt propagiert. Damit begann der große Ärger und Konflikt.“ Als der Interviewer nachfragte, ob die Erklärung tatsächlich so einfach sei, erläuterte Rushdie weiter: „Es war das Geld der Saudis, mit dem die Koranschulen finanziert wurden, in denen die Taliban an der Grenze zu Pakistan und Afghanistan ausgebildet wurden. Mullahs wurden mit dem Geld der Saudis trainiert, um den sehr strikten Islam in der ganzen Welt zu verbreiten.“ Auf die Frage, wie das denn konkret ausgesehen habe, liefert Rushdie ein persönliches Beispiel: „Meine Familie stammt aus Kaschmir. Dort war die vorherrschende Religion der Sufi-Islam, eine milde, offene Form des Islam. Es gab alle möglichen Überlappungen zwischen Islam und Hinduismus. Überall standen kleine Schreine, in denen Sufi-Heilige verehrt wurden. Der Islam ist eine monotheistische Religion, aber trotzdem wurden Heilige verehrt. Sogar Lastwarenfahrer, die Hindus sind, hielten an und legten ihre Opergaben dort ab. Es gab keine Konflikte. Heute erlebt die Region eine ‚Arabisierung‘. Früher sagte man zum Abschied: ‚Gott sei mit dir!‘. Es konnte also jeder Gott gemeint sein. Heute sagt man ‚Allah sei mit dir!‘ Es gibt nur noch einen Gott, keinen anderen.“
Interessant zu erfahren wäre, was Salman Rushdie wohl sagen würde, wüsste er, dass die gezielte wahhabitische Propaganda und ihre fetten Verheißungen einen Dichter wie den Syrer Adonis umgarnt haben — von dem bis dahin angenommen wurde, es handle sich um einen gereiften, modernen Lyriker — und ihn bewegen konnten, zusammen mit seiner Frau ein Buch über Scheich Ibn Abd al-Wahhab zu schreiben, den Gründer dieses erzreaktionären, doktrinären Islam. Das ist umso dramatischer angesichts der Tatsache, dass Adonis dies nicht etwa in jugendlichem Überschwang tat — wie damals, als er im Alter von 19 bis 24 Jahren Mitglied in der Syrischen Sozial-Nationalsozialistischen Partei (SSNP) war, einer extrem nationalistischen Partei, die in ihrer Organisationsform und Ideologie den faschistischen europäischen Parteien der dreißiger Jahre entsprach und deren bis heute verwendetes Symbol dem nationalsozialistischen Hakenkreuz nachempfunden ist. Nein, als er 1983 sein Buch über den Gründer der wahhabitischen Bewegung schrieb, war Adonis bereits dreiundfünfzig, in einem Alter mithin, in dem er schon reichlich Erkenntnisse gesammelt und Erfahrungen gemacht hatte, persönliche wie allgemein menschliche, sodass man eigentlich hätte erwarten können, er würde in allem, was er sagte oder schrieb, mehr Verantwortungsbewusstsein an den Tag lebwen. Diwan der Erneuerung des Scheichs Ibn Abd al-Wahhab, so lautet der Titel des Buches, dessen Ziel, wie es im Vorwort heißt, „eine Bestandsaufnahme der geistigen und literariaschen Erträge des Ibn Abd al-Wahhab und ihre Darstellung unter neuem Blickwinkel und in neuer Bewertung … usw., usw.“ sei. In diesem Werk wird sogar die Einschätzung vertreten, der Gründer des Wahhabismus sei Teil der arabischen Nahda-Bewegung gewesen, welche die Grundwerte des Islam mit der Moderne zu verbinden suchte. Und so fragt man sich erstaunt, wie Adonis den salafistischen, rückwärtsgewandten Imam Muhammad ibn Abd Al-Wahhab zu diesen reformatorischen Neuerern zählen kannn, da es doch eben dieser Mann war, der die Musik verbot, der die Verschleierung von Frauen verordnete und ihre Steinigung erlaubte, der unzählige positive Rechtsgutachten zu reaktionären Praktiken erließ. Oder sollten Dinge wie Rückschrittlichkeit und Morden ein Synonym für Erneuerung und Modernisierung geworden sein? (Und um unser Erstaunen vollständig zu machen, sei daran erinnert, dass dieser „zeitgenössische“ Dichter im Jahr 2015 den Erich-Maria-Remarque-Preis der Stadt Osnabrück verliehen bekommen hat, wie es heißt „für sein Eintreten für eine Trennung von Religion und Staaat“, ungeachtet der Tatsache, dass seine Elogen auf einen salafistischen Scheich gegen jeden Staat und jede Religion gerichtet sind!) Aber warum dieses Erstaunen, da uns Salman Rushdie doch berichtet, das saudische Geld habe es sogar bis nach Kaschmir geschafft? […] Die Propagandamaschine des Wahhabismus weiß dies nur zu genau, sie konzentriert seit Jahrzehnten ihre Aktivitäten auf eben solche jungen Männer, weiß, wo solche Anfälligkeit gedeiht, in den Untiefen eben dieser sozialen Verwüstung. Und dank der saudischen Petrodollars und mit Unterstützung des Westens, auf die man zählen kann, verbreitet der Wahhabismus frei und ungehindert seine gefährlichen Pestilenzen, errichtet an jedem Ort auf der Welt, an dem er will, prachtvolle Moscheen, vollkommen unverhohen finanziert mit saudischem Geld, in allen europäischen Metropolen, in Hamburg, Antwerpen und Brüssel, in Paris und Madrid, London, Bonn und anderswo, zumeist in den Außenbezirken wie etwa im Brüsseler „Problemviertel“ Molenbeek. In diesen saudischen Moscheen predigen junge Imame, die in Saudi-Arabien ausgebildet worden und auf die Gehirnwäsche der Gläubigen spezialisiert sind, sie pflanzen deren Verstand den vergifteten salafistischen Samen ein, und dies alles unter den Augen und Ohren der Behörden vor Ort. Und wenn wir noch einen Augenblick in Belgien verweilen, sollte man wissen, dass saudisches Geld inzwischen die Hälfte der Anteile am Hafen von Antwerpen hält, und dies, obgleich eine Koalition unter Führung der „Neuen Flämischen Allianz“, einer stramm rechts-nationalistischen Partei, die dortigen Stadtgeschäfte führt. Doch diese Partei mag zwar an der Macht sien, aber was wirklich regiert, ist das Geld, denn Geld ist erst einmal nur Geld, auch wenn es sich um saudisch-wahhabitisches Geld handelt. Wer das bestreitet, der verleugnet, wie der rückwärtsgewandte Wahhabismus in Europa mit tätiger Mithilfe der Behörden sein Unwesen treibt.
Vor zweieinhalb Jahren, im Frühjahr 2014 also, sprengten sich in der irakischen Hauptstadt Bagdad vier Selbstmordattentäter in die Luft. Die Überraschung, mit der die Medien noch am selben Tag aufzuwarten hatten, war aber, dass die vier, alle zwischen Anfang und Mitte zwanzig, aus Deutschland stammten und deutsche Staatsbürger waren. Und mehr noch: Sie waren nicht bloß im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft, sondern hatten sogar deutsche Väter und Mütter, sie waren mithin — einer später erfolgten Klassifizierung nach — „biologische“ Deutsche ohne „Migrationshintergrund“, so die in offiziellen Verlautbarungen und von Experten (oh ja, so viele Experten gibt es heutzutage!) derzeit benutzte Bezeichnung für Kinder von Zuwanderern. Das war der Zeitpunkt, zu dem eine ganze Reihe von Menschen im Irak von Verwunderung erfasst wurden, unter ihnen auch meine Schwester, die in einem der Außenbezirke von Bagdad wohnt. Wie sollte sie, die drei Kinder hat, von denen das älteste in diesem Jahr an die Universität gekommen ist, und die davon träumt, ihren Kindern ein Studium in Europa zu ermöglichen — wie sollte sie auch verstehen können, dass dieses Europa, das für sie immer ein Leuchtturm des Wissens und der Aufgeklärtheit war, vier junge Selbstmordattentäter losgeschickt hat, um mit ihren Autobomben eine möglichst große Anzahl von Irakern zu töten? Und dies nur aufgrund der schiitischen Glaubensrichtung dieser Menschen? […] Was damals passiert ist, war nur die Ouvertüre zu dem, was schon bald traurige Alltätglichkeit werden würde. Denn seit dem 9. Juni 2014, dem Tag, an dem der IS die Stadt Mossul erobert und etwas errichtet hat, was am 29. Juni fälschlich als Kalifat des „Islamischen Staates“ bezeichnet wird, mit einem ihrer Führer, dem Iraker Ibrahim Awwad Samirani, besser bekannt als Abu Bakr al-Bagdadi, als selbst ernannten Kalifen, ist der Anblick „biologisch“ ausländischer Selbstmordattentäter ein vertrauter geworden. Parallel zur Einwanderung hunderter junger Männer und Frauen aus muslimischen Familien kamen damals dutzende junge Männer und Frauen europäischer Herkunft ins Land, um gegen die „Ungläubigen“ zu kämpfen und diese zu töten, junge Männer und Frauen, von denen enige erst kurz vor ihrer Reise zum Islam gefunden hatten, andere noch nicht einmal genug Zeit gehabt hatten, das fünfmal am Tag zu verrichtende Gebet zu erlernen — eine der fünf Säulen des Islam, deren Befolgung verpflichtend für jeden Muslim ist. Ja, die meisten dieser „internationalen“ Gotteskrieger dürften in ihrem Leben noch nicht einmal in einer Moschee gewesen sein und ihr Wissen über den Islam haben sie nur aus dem Internet bezogen. In den zwei Jahren, die seit der Eroberung Mossuls durch den IS vergangen sind, ist die Zahl der europäischen Terroristen angewachsen und mit ihr die der Terroranschläge, es scheint ein Wettstreit stattzufinden zwischen den Terroristen islamischer Herkunft und ihren „bio-europäischen“ Kameraden. […] Eines müssen wir erkennen: Wir stehen vor einem Modell, das mit zwei konträren Phänomen aufzuwarten scheint, eine Wanderbewegung aus dem Norden, dem reichen Westeuropa, in die Kriegs- und Krisenregionen, und im Gegenzug eine Abwanderung aus den Krisenregionen, aus dem armen, verwüsteten und perspektivlosen Süden in Richtung Norden, in das reiche Europa. Oder wenn wir die Sprache der Religionen bemühen: eine Migration junger Frauen und Männer, die mehrheitlich christlich erzogen sind — wobei es keine Rolle spielt, ob sie tatsächlich christlicher oder muslimischer Herkunft sind, da in Europa das allgemeine Klima, die Schulen und die tagtäglichen sozialen Kontakte insgesamt christlich geprägt sind –, und auf der anderen Seite eine Abwanderung junger Frauen und Männer, die islamisch erzogen worden sind, wobei es auch hier unerheblich ist, ob es sich um Schiiten aus dem Irak uder Sunniten aus Syrien oder gar Christen oder Angehörige anderer religiöser MInderheiten handelt, da das allgemeine Klima, die Eriehung, die Schule, die Alltagskontakte, alles, was sich außerhalb des häuslichen Umfelds der Familie abspielt, einen islamischen Stempel trägt und sich die jeweiligen Lebenswirklichkeiten voneinander nur der Form nach unterscheiden. Die einen machen sich auf den Weg, um an Krieg und Morden teilzuhaben, und die anderen migrieren auf der Suche nach Arbeit und einem freien, sicheren Zufluchtsort. […] Da mein Interesse in diesem Essay jenen gelten soll, die den Tod produzieren, und nicht jenen, die vor Tod, Hunger und Zerstörung fliehen, werden die nachfolgenden drei Abschnitte versuchen, den Terror selbst und seine mannigfaltigen Gesicher zu erforschen und zu untersuchen, seine Motive und seine Forderungen. Oder mit einem Wort: Wir werden eine Reise in den Kopf des Terrors unternehmen, sofern dieser Terror denn einen solchen hat, und dies gleichermaßen in der Literatur wie im wirklichen Leben. […] Richtig ist, dass der Terror stets ein einziges Ergebnis zeitigt: den Tod. Doch es wäre falsch zu denken, dass wir eine Deutung des Terrors liefern könnten, ohne auf seine vielfältigen Gesicher zu sprechen zu kommen, auf seine verschiedenen Wesenszüge. Denn der Terror ist so alt wie die Menschheit, so vielfältig wie der Mensch und die Orte, an denen er lebt, und seine Gleichsetzung mit einer einzigen Seite, sei es dem Islam, dem Christentum oder dem Judentum, ist bloß eine Maske der Berichterstattung über den jeweils konkreten Terrorakt. […] „Erzähl nie nur eine Geschichte“, sonst kentert das Kanu“, lautet eine alte Indianerweisheit, überliefert von dem amerikanischen Schriftsteller und Weltenbürger Ernest Hemmingway […] Wir hören von einem Terroranschlag und glauben, dies sei ein Ereignis, das uns zutiefst überraschen müsste, wir suchen nach einer Erklärung dafür, ohne daran zu denken, dass das, was sich soeben ereignet hat, nicht neu ist. Wir sehen das jetzige, sichtbare Gesicht des Terrors und wolle nicht in den Spiegel schauen, wollen nicht wissen, dass der Terror so alt wie der Mensch ist, dass er überall zu finden ist, dass seine Viren in der Luft schweben und es nur eine Frage der Zeit ist, bis er uns erreicht, uns treffen muss, da er uns umgibt wie unsere Atemluft. Und wenn wir den Kopf in den Sand stecken oder all jenen glauben, die nicht einen Tag ohne Geschrei auskommen — ich meine jenes Heer von Politikern und Experten, jene Könige des Pöbels und des Hasses, bei denen jedes Wort, das über ihre Lippen kommt, ein Samenkorn des Gifts ist –, dann erkennen wir nicht, dass die vergiftete Gefühllosigkeit, mit der sie ihre Parolen verbreiten, eine Ergänzung eben jenes Terrors ist, der wie ein Gespenst durch die Welt zieht und an unsere Türen klopft. […] Andere wieder beruhigen sich, indem sie sagen, solange der Terror deutlich sichtbar ist und ein bekanntes Gesicht trägt — unserer Tage das des Islam –, muss man sich mit anderen Geschichten nicht befassen, sondern kann sich mit einer Geschichte begnügen. Doch wir müssen uns an die alte Weisheit erinnern […] damit das Boot in uns nicht kentert. Denn im Versuch, von unserer Welt auch nur ein Bisschen zu retten, soll hier mehr als nur eine Geschichte des Terrors erzählt werden.
Allein diese „Weisheit“ wie eine Anleitung zum Umgang mit jedweder Geschichte und mehr noch zum Handeln für das Heute aus „Im Kopf des Terrors – Vom Töten mit und ohne Gott“ von Najem Wali wäre des Erzählens Genüge getan. Es muß nichts dazu erzählt werden, Najem Wali erzählt genügend, und eben nicht nur eine Geschichte, an dessen Buch erinnert wurde, als von Villach, …
Als es am 18. November 2015, fünf Tage nach den Anschlägen von Paris und gleich nach der Verlautbarung der französischen Behörden, hieß, der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge, ein Belgier mit marokkanischen Wurzeln, sei bei den Polizeirazzien im Pariser Vorort Saint-Denis geötet worden, fühlte ich mich stark an Herostrat erinnert. Doch nicht in erster Linie an den altgriechischen Brandstifter Herostratos, der im vierten Jahrhundert vor Christi lebte und durch die Zerstörung des Tempels von Ephesos, einer der sieben Weltwunder der Antike, zu unsterblicher Berühmtheit gelangen wollte, sondern ich musste unwillkürlich an jene Erzählung gleichen Titels des französischen Existenzialisten Jean-Paul Sartre denken […] handelt von Paul Hilbert, einem kleinen, unverheirateten Angestellten, der in einer Handelsfirma arbeitet und allein in einer Pariser Wohnung im 6. Stock […] Und genau an diesem Tag kommt Hilbert die Idee, auf die Straße zu gehen und wahllos auf Menschen zu schießen. […] Doch die Explosion wird nciht aus der Waffe kommen, sondern aus ihm — Paul Hilbert — selbst. Dieses neue Gefühl, das von ihm Besitz ergriffen hat, sagt ihm, dass er selbst „der Rasse der Revolver, der Granaten und Bomben“ angehört. „Ich selbst würde eines Tages, am Ende meines dunklen Lebens, explodieren und die Welt wie ein Magnesiumblitz mit einer heftigen und kurzen Flamme erhellen.“ […] Die freie Zeit, die seine Beschäftigungslosigkeit ihm beschert, nutzt er, um einen Brief zu entwerfen, vom dem er hundertzwei Kopien anfertigt, die er an berühmte Autoren schickt, um sie darüber zu informieren, was er vorhat: „Sicher sind sie neugierig, nehme ich an, zu erfahren, wie ein Mensch so aussieht, der die Menschen nicht liebt. Nun — so einer bin ich, und ich liebe sie so wenig, dass ich sogleich ein halbes Dutzend von ihnen töten werde. Vielleicht werden Sie sich fragen: warum nur ein halbes Dutzend? Mein Revolver fasst nur sechds Patronen.“ Und auf die Frage, warum er dies tun wolle, antwortet Paul Hilbert, er könne die Menschen einfach nicht lieben. Und er hoffe, die anderen würden ihn verstehen, dennn schließlich habe er alles unternommen, um die Menschen zu lieben, sei aber in seinem Bemühen gescheitert. Die Zeitspanne, die ihm nohc bis zur Umsetzung seines Vorhabens bleibe, betrage nur mehr einen einzigen Tag, denn schon in den morgigen Zeitungen werde man lesen können, „dass ein gewisser Paul Hilbert in einem Tobsuchtsanfall fünf Passanten auf dem Boulevard Edgar-Quinet niedergeschossen hat“. […] Nicht von ungefähr lässt Sartre seinen Helden in dem Bekennerschreiben, das er in hundertzwei Kopien an berühmte Autoren schickt, auf die Frage nach dem Motiv, die sich jedem stellen muss, der diesen Brief liest, antworten: „Eine Ungeheuerlichkeit, nicht wahr? Und zu alldem ein völlig unpolitischer Akt? Aber ich sage Ihnen, dass ich sie [die Menschen] nicht lieben kann. Ich verstehe Ihre Gefühle sehr gut. Aber das, was Sie an ihnen anzieht, ekelt mich an.“ Um dies noch deutlicher zu machen und um besser verstanden zu werden, liefert Hilbert ein Bild, einem Beleg für seinen Ekel vor den Menschen: „Wie Sie habe ich Menschen bedächtig und gleichgültig kauen sehen, indem sie gleichzeitig mit der linken Hand in einer Börsenzeitschrift blätterten.“ Und das lässt Sartre seinen Helden im Jahr 1939 sagen. Interessant wäre zu erfahren, was Paul Hilbert über die heutige Welt der Börse sagen würde, die es zum Beispiel in Deutschland geschafft hat, Einzug in alle Privathaushalte zu halten, indem sie sich satte fünf Minuten unmittelbar vor der Hauptnachrichtensendung um acht Uhr abends auf dem ersten Kanal des öffentlich-rechtlichen Fernsehens gesichert hat. […] Paul Hilbert auf jeden Fall ist bemüht, sein Verbrechen zu erklären, es von allem Politischen freizusprechen. Sein Brief unterscheidet sich nicht von jenen Kommuniqués, die wir zu sehen bekommen, nachdem Selbstmordattentäter ihre Taten verübt haben. Wobei es bedeutungslos ist, dass einige dieser „erklärenden Verlautbarungen“ in Form von Abschiedsvideos daherkommen, in denen ihre Urheber sich bemühen zu erklären, was sie zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Videos bereits begangen haben. Dabei suchen sie zumeist bei religiösen Floskeln Zuflucht, bei Koranversen im Fall der islamischen Selbstmordattentäter, von denen die allermeisten den Sinn des Zitierten nicht einmal verstehen und es lediglich nachplappern wie Papagaien. Aus diesem Grund ist es auch falsch, sie als „radikale Islamisten“ zu etikettieren. Denn was diese Menschen in Wahrheit tun, ist, ihrem eigenen Nihilismus eine islamische Bedeutung zu verleihen. Es sind „islamische Nihilisten“ und keine „nihilistischen Islamisten“, ja, sie müssen als „muslimische Mörder“ und nicht als „mörderische Muslime“ bezeichnet werden. (Ähnlich werden Amerikaner oder auch Deutsche, die ein Blutbad anrichten, gern als „Amokläufer“ bezeichnet. Und ist es tatsächlich notwendig, die zumeist rassistische Begründung ihrer Tat zu erfahren? Einer Tat, bei der es sich zumeist nicht um eine „Einzeltat“ handelt, die Ausdruck einer seelischen Störung oder Geisteskrankheit wäre, wie uns die offiziellen Verlautbarungen in der Regel weismachen wollen.)
Das ist am 16. Februar 2025 Frage und Antwort in der Radiosendung „Gehört. Gewußt. Das Ö1 Quiz“ —
Eine Frage, bei der es einem patriotischen Herzen warm im Gehirn werden muß, ein „Staatspräsident“, der „Anhänger der österreichischen Schule“ ist — Was für einen Weltruf Österreich auf diesem Planeten doch oder noch immer oder wieder hat, wenn sogar ein „Staatspräsident“, der darüber hinaus auch noch ein „studierter Ökonom“ ist, also einer, der vom Fach ist und von daher kompetent wissen muß, wessen „Anhänger“ er ist.
aber diese sensationelle Entdeckung bringen sie am 17. Februar 2025 erst auf Seite 24 ganz bescheiden unter der Rubrik „Adel inside“. Dabei, ist es doch tatsächlich die Sensation.
Alles, was nun in der steiermärkischen Landesverfassung niedergeschrieben werden soll, so der Wille der identitären Gesinnung, kann mit einem Namen zusammengefaßt wiedergegeben werden: Kloepfer —
Das bisherige „Wohlverhalten“, das bisherige „Brauchtum“, das bisherige „Erbe“, die bisherige „Tradition“, die bisher verfaßte „Heimat“ ist dem identitären Bergvolk immer noch recht viel zu wenig, und das nicht nur in der Steiermark, sondern in Österreich,
Ohne sein Zutun, ohne die „Geissel klöpfen“ zu müssen, wie von selbst, vielleicht wäre es bereits im nächsten Jahr dazu gekommen, die plötzliche Wiederentdeckung bedeutender Werke, zu spielen an besonderen Tagen im Jahr zur freiwilligen Bekundung des Wohlverhaltens,
… und den Bergmenschen ein Wohlgefallen durch „Wohlverhalten“, das die Verantwortlichen für den „steirischen herbst“ vielleicht schon im Heurigen oder im nächsten Jahr ein Anliegen sein wird, des Bergvolks „Kritik“
So überstieg die Landesförderung von über zwei Millionen Euro für den „steirischen herbst“ deutlich dessen Wahrnehmbarkeit und Wertigkeit für die steirische Bevölkerung.
von sich aus in der Programmierung entscheidend zu beherzigen, die „Wahrnehmbarkeit und Wertigkeit für die steirische Bevölkerung“ zu seinem Rechte zu verhelfen, etwa durch die Wiederentdeckung bedeutender Männer der Feder, hierfür böten sich
Was sich der Nacht verpfändet, ist reife Höllensaat. Wo ist das Recht, das nicht der Hund geschändet mit Mord und mit Verrat? Sühnt Blut mit Blut! Was Waffen trägt, schlagt nieder! ’s ist alles Schurkenbrut! Denkt unseres Schwurs, denkt der verratenen Brüder, und sauft euch satt in Blut! Und wenn sie winselnd auf den Knien liegen und zitternd um Gnade schrei- en, laßt nicht des Mitleids feige Stimme siegen, stoßt ohn‘ Erbarmen drein! Und rühmen sie, daß Blut von deutschen Helden in ihren Adern rinnt: die können nicht des Landes Söhne gelten, die seine Teufel sind. Ha, welche Lust, wenn an dem Lanzenkopfe ein Schurkenherz zerbebt und das Gehirn aus dem gespaltenen Kopfe am blutigen Schwerte klebt! Welch Ohrenschmaus, wenn wir beim Siegesrufen, von Pulverdampf umqualmt, sie winseln hören, von der Rosse Hufen auf deut- schem Grund zermalmt! Gott ist mit uns! Der Hölle Nebel weichen; hinauf, du Stern, hinauf! Wir türmen dir die Hügel ihrer Leichen zur Pyramide auf. Dann brennt sie an! Und streut es in die Lüfte, was nicht die Flamme fraß. Damit kein Grab das deutsche Land vergifte mit überrhein’schem Aas!
und was für eine „Wertigkeit“ nicht nur für die „steirische Bevölkerung“, sondern für die gesinnungsgemäße Welt, das Wohlgefallen des Bergvolks wäre auch dem Kunsthaus Graz sicher, entsinnte es sich eines in Graz geborenen Grossen, ehrte ihn mit einer großen Ausstellung: Franz Köck — Wie wohl gefiele es der gesinnungsgemäßen Welt auch, wieder einmal Lohengrins Maler in einer treuergebenen Ausstellung bewundern zu dürfen, und nicht nur die Toten, nicht nur die Toten sondern auch die Lebenden, die Lebenden, wie den Ehrtreuen aus dem Oberösterreichischen —
Was für eine „Wahrnehmung“ von und was für eine „Wertigkeit“ für Graz wäre das — beherzten alle das „Wohlverhalten“ aus eigenem Antriebe nun noch verstärkter als bisher in diesem Land, ohne sich dabei dem Vorwurf, einem Diktat sich zu beugen, auszusetzen, nicht einmal ein „Wohlverhalten“ wäre es, sondern nur geschuldet neuen Erkenntnissen, nur neuen Ergebnissen der Forschung auf der Höhe der Zeit — aus der Welt pilgerten sie wieder nach Graz zur Erhebung …
Wie leicht wäre auch für den grazerischen Musikverein es zu erreichen, daß das identitäre Bergvolk nicht das „Wohlverhalten“ ablehnt, etwa durch einen Legendenkonzert nur mit Werken von Carl Loewe, vielleicht sogar mit dem „führenden Interpreten des deutschen Fachs“, was für ein erhebender Abend das werden könnte mit „Odins Meeresritt“, mit
Es wird jetzt verbreitet, als wäre es eine Idee von Donald Trump, das mit der „Riviera“, dabei greift er doch nur danach, was vor ihm schon aus dem Büro von Netanjahu zu „Gaza“ verlautet ward: eine „Freihandelszone“ …
Ein im Mai publizierter Plan will Gaza «von Grund auf» neu aufbauen. Die USA und arabische Staaten würden ebenfalls profitieren. Im Mai 2024 berichteten die «Jerusalem Post», «Al-Jazeera» und später weitere Medien über einen laut «Al-Jazeera» «ziemlich dramatischen» Plan, den das Büro von Israels Premierminister Netanjahu veröffentlichte – allerdings nur kurz. Attraktive Steuern und niedrige Zölle Gaza solle «von der Krise zum Wohlstand» geführt und «vom iranischen Satelliten zur moderaten Achse» werden, so die Vorstellung in dem als «Gaza Businessmen Initiative» bezeichneten Dokument (auf deutsch Gaza-Geschäftsleute-Initiative). Grosse Gas- und Ölfelder vor der Küste Gazas Quasi aus dem Nichts solle in der Region die rund 160 Quadratkilometer umfassende «Gaza-Arish-Sderot»-Freihandelszone errichtet werden. Sie würde als Handelsdrehscheibe zwischen Europa, den USA und den Golfstaaten, als Verkehrs- und Energieknotenpunkt fungieren. Gasfelder vor der Küste Gazas lieferten wichtige Energie und «werden die Schwerindustrie im Gazastreifen unterstützen. Solarfelder auf dem Sinai werden regionale Entsalzungsanlagen mit Energie versorgen». Diese sind für die Trinkwassergewinnung essenziell. Die UN schätzt, dass sich in der Gegend des Hafens von Gaza und im Westjordanland 3,2 Milliarden Barrel Erdöl im Boden befinden. «Die Grundstücke am Ufer des Gazastreifens könnten sehr wertvoll sein», sagte Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner im Februar 2024. Kushner war früher Grundstückshändler. «Pressenza» berichtete von einer Landkarte auf der Website von «Germany Trade & Invest», die inzwischen ebenfalls nicht mehr im Internet abrufbar sei. Sie habe drei Handelswege von Asien nach Europa aufgezeigt: Ein Weg führt vom Persischen Golf Richtung Istanbul. Die zweite Route, der India-Middle East-Europe Economic Corridor (IMEC), sei auf Betreiben der USA angeregt worden. «Ein dritter Weg ist eine Abspaltung von der IMEC-Route in Saudi-Arabien. Er führt von Riad über Jiddah Richtung Norden weiter über das von Saudi-Arabien als Übergang zu grüner Zukunft vorgesehene Grossprojekt Neom nach – Gaza! Gaza als Drehscheibe.» Neom ist eine saudische Zukunftsinvestition: ein Tourismus-, Handels-, Produktions- und Wohn-Projekt, das am Roten Meer entstehen soll.
… und menschgemäß verrät ein Donald Trump mit „Riviera“, eine „Riviera“ schaffen zu wollen, selbst den ihn antreibenden Geist: einem „blutrünstigen Piraten-Clan“ gleichzutun. Wie es auch heute noch, nicht an der französischen Riviera, unter Fürsten zugeht, das zeigen Wüstenfürstinnen vor, wenn sie ein „Handels-, Produktions- und Wohn-Projekt“ wie „Neom“ in den Sand setzen.
Die Toten, Verschwundenen und Sklaven von Neom Laut einem Bericht der indischen, englischsprachigen Tageszeitung The Hindustan Times, sind mehr als 100.000 Menschen während des Baus von Neom verschwunden. Unter den derzeitigen Arbeitsbedingungen seien die Arbeiter nach eigenen Aussagen „gefangene Bettler“ und „Sklaven“, heißt es in der Zeitung am 28. Oktober 2024. Auch der Tod von über 650 nepalesischen Arbeitnehmern sei laut Nepals Behörde für Auslandsbeschäftigung weiterhin ungeklärt. Die britische Zeitung The Guardian hatte bereits im Mai 2020 darüber berichtet, dass mehr als 20.000 Menschen gewaltsam aus der Region vertrieben worden seien, damit die saudische Regierung Platz für Neom schaffen konnte. Rassismus und Menschenhass Im September 2024 veröffentlichte das Wall Street Journal einen Bericht, in dem leitende Angestellte hinter Neom der Korruption, des Rassismus, der Islamfeindlichkeit und der Frauenfeindlichkeit beschuldigt wurden. Nachdem drei Arbeiter durch ein herabfallendes Rohr, einen Mauersturz und den unsachgemäßen Umgang mit Sprengstoff gestorben waren, soll eine australische Führungskraft mehrere rassistische Äußerungen gemacht haben. Neue Sklavenstrecke geplant? Im Mai 2024 berichtete AN (The Architect’s Newspaper), dass der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu eine riesige Freihandelszone namens „Gaza-Arish-Sderot Free Trade Zone“ plane. Dafür soll eine neue Zugstrecke zwischen Neom und einer neuen Stadt auf dem Gaza-Streifen in Palästina vorgesehen werden. Unter der Schirmherrschaft von Gaza 2035 würde die neue Freihandelszone von Israel, Ägypten und der sogenannten Gaza Rehabilitation Authority (GRA) verwaltet werden. Das Projekt trägt offiziell den Titel „Plan für die Umgestaltung des Gazastreifens“ und wurde ein Jahr nachdem Netanjahu seinen Plan für Groß-Israel bei den UN vorgestellt hat, präsentiert. Die erste Phase des Dreistufenplans (betitelt: Humanitäre Hilfe) besteht aus einem zwölfmonatigen Programm, das den Gaza-Streifen „entradikalisieren“ und die Hamas auslöschen soll. Anschließend solle eine neue Ost-West-Eisenbahnverbindung zwischen Alexandria (Ägypten) und Gaza-Stadt (Palästina) entstehen sowie eine Nord-Süd-Bahnverbindung zwischen Gaza und Neom. Derzeit endet die Eisenbahn im Süden von Dimona (Israel), soll aber auf etwa 160 Kilometer nach Aqaba (Jordanien) erweitert werden und dann eine Verbindung zu Neom herstellen.
Wem sonst als einem „libertären Ökonomen“ kann ein Franz Schellhorn sonst zujubeln als einem derselben Gesinnung. Und dann gibt es noch einen „Präsidenten“, der sich seine Zujubelei erkauft —
In reality, Trump might be the most radically libertarian commander-in-chief in US history. This, contrary to the fears of #Resistance liberals who created an entire cottage industry devoted to fighting Trumpian dictatorship; contrary, too, to the dreams of populists, “post-liberals,” and others in the so-called New Right who imagined that Trump would reconcile American conservatism with the state and promote the use of government power for Right-wing ends. The fascist theory of Trump remains prevalent among progressives to this day, and received a boost in the closing days of the election when a former chairman of the Joint Chiefs of Staff, Gen. Mark Milley, and former Trump chief of staff John Kelly went on record calling Trump a fascist — which allowed Harris, Hillary Clinton, White House Press Secretary Karine Jean-Pierre, and a whole host of Democratic leaders to pile on with the fascist assertion. In The New Yorker, the Yale historian Timothy Snyder greeted the news of Trump’s electoral victory by calling Trump a fascist along with his “close fascist allies,” Elon Musk and Vladimir Putin. His address, in which he attempted to stake his libertarian credentials, was remarkably on-message: “I will be a true friend to libertarians in the White House, and I am proud to be the only president in 70 years who started no new wars. I took on the military-industrial complex. I broke the stranglehold on neocons and warmongers on the Republican Party…. I withdrew from the Paris Accord. I withdrew from the anti-gun UN arms treaty, and I withdrew from the corrupt and very expensive World Health Organization”. He concluded by saying: “We want libertarian votes because you stand for what we stand for”. Trump’s October interview with Joe Rogan — featuring his largest audience of the entire election cycle — was distinctly libertarian, as well. He argued for eliminating the income tax and railed against government regulation. He declared an intent to remove all governmental impediments to business, to make government truly as small as possible. In tandem with his tax-eliminating, government-downsizing rhetoric, Trump developed a partnership with a number of Wall Street and Silicon Valley barons, culminating in Musk throwing his massive financial weight behind the GOP ticket. The two things — the libertarian rhetoric and the new alliances in tech and finance — went hand-in-hand, resulting in policy moves that should have utterly confounded Trump’s populist fans during the campaign. Now, as his administration takes decisive shape, Trump is translating his libertarian instincts into personnel choices. The planned Department of Governmental Efficiency — headed by Musk and the venture capitalist Vivek Ramaswamy — is only the most visible. Musk has claimed that he could eliminate up to $2 trillion worth of expenditures from the federal government. In an op-ed in The Wall Street Journal, Musk and Ramasaway described themselves empowering a “lean team of small-government crusaders … to cut the federal government down to size.” In his first term, Trump increased the deficit by $8 trillion — a direct result of tax cuts that endeared him to Wall Street while slashing the US tax base without generating any other source of revenue to replace it. This time around, Trump and the Republicans are determined to maintain his earlier tax cuts while dramatically diminishing the state. That’s a recipe for a plutocratic order that rewards those at the top, while squeezing the working- and lower-middle-class Americans who sent Trump back to the Oval Office. There is simply no way to trim $2 trillion from the federal budget, as Co-President Musk aims to do, without eating into entitlement programs like Social Security and Medicare. So-called entitlement reform is deeply unpopular among nearly all social segments, Republicans and Democrats — except for the Wall Street fee-skimmers who’d benefit from administering privatized benefits and, of course, libertarian think-tankers in Washington. Trump’s penchant for pulling all attention toward himself is reminiscent of a Mussolini type and thus seems to foreshadow an authoritarian takeover. But real authoritarianism takes work that Trump is uninvested in — and a state he’s unwilling to fund. He has a businessman’s revulsion for taxes and regulations. The other aspects of his worldview, including ones that seem to contradict his aversion to the state, amount to tactical maneuvring in service of his deeper pro-business agenda. That puts him in the libertarian camp, whether the libertarians themselves like it or not. UnHerd, Sam Kahn, January 9, 2025
Doch auch ihm jubelt er, Schellhorn, bereits zu, und er schiebt dabei weg und ab, wie es dazu kam, was nun der „Austrian“ bejubelt. Oh, wie ein „Libertärer“ gar nebenbei „den Staatshaushalt repariert“, hat sein Bejubelter schon einmal bewiesen: das Staatsdefizit um acht Billionen Dollar gesteigert — eine großartige Reparatur …
Was wäre das für eine Jubelei, träten seine bejubelten Präsidenten beispielsweise in einer riederischen Halle auf, und er, Franz Schellhorn, dabei, vielleicht mit einer Tröte, was trötete er und kreischte er, wenn der eine Präsident seine Motorsäge anwürfe, der andere Präsident sein „Great“ … und er, Franz Schellhorn während seinem Jubelgetröte vielleicht schon sich ausmalte, wie es wäre, wenn er im Bunde mit den zwei Präsidenten der dritte Präsident wäre, von Österreich, wo sonst fehlte ein Austrian noch als Präsident als in Austria, und auch er würde reparieren und senken und reparieren und senken und senken und Austria sinkte —
Die wahren Hauptfaktoren sind die steigenden Ausgaben zur Defizitabdeckung in der Pensionsversicherung und für Beamtenpensionen. Lorenz: „Das ist nicht unbedingt ein Zukunftsbudget. Bleiben diese Hauptkostentreiber bestehen, hat die künftige Regierung kaum Spielraum für Offensivmaßnahmen. Außer man wäre endlich bereit für Reformen.“
Das schreibt am 6. Februar 2025 Michael Bachner im „Kurier“ unter der Schlagzeile „Das ist nicht unbedingt ein Zukunftsbudget“, die ihm „Hanno Lorenz, Ökonom bei der wirtschaftsliberalen Agenda Austria“ liefert. Artikel werden nicht selten mit dem Ort fettiert eingeleitet, von dem berichtet wird, und auch der Artikel von Michael Bachner wird fettiert eingeleitet: „Agenda Austria“ — geradeso, als wäre „Agenda Austria“ ein Ort wie Wien oder Ried …
Beim Lesen am 10. Februar 2025 der von Hanno Lorenz ausgemachten „Hauptfaktoren“ fällt sofort Argentinien ein, schreibt die „Agenda Austria“ am 4. Februar 2025 doch selbst von Argentinien auf der Konzernplattform X:
Die Österreicher haben ihrer Freiheit für staatliche Absicherung verkauft. Die wirtschaftlichen Folgen sind unübersehbar. Es ist Zeit, mehr Liberalismus zu wagen.
Das unterstreicht sie mit einem Zitat von Franz Schellhorn aus einem Artikel der „Presse“:
Javier Milei wird von ihr, der „Agenda Austria“, gefeiert, Milei, ihre Agenda für Austria. So am 4. Februar 2025, ist auf ihrer Website am 10. Februar 2025 zu lesen:
Das durfte Franz Schellhorn bereits am 1. Februar 2025 in der „Presse verbreiten.
Wie die identitäre Parlamentspartei ihr Steckenpferd hat, so hat auch die „Agenda Austria“ ihr Steckenpferd: die Pensionen. Bereits vor dreizehn Jahren, als „Agenda Austria“ gegründet wurde, war über sie in der „Wiener Zeitung“ zu lesen:
Hat „Agenda Austria“ eine Verfassung? Unsere Grundwerte sind Freiheit und Individualismus. Unsere Vorbilder sind die „Austrians“ rund um Hayek und Mises. Und welche Denkfabriken sind Ihr Vorbild? Die Mont Pelerin Society, die Hayek 1947 gegründet hat, das Institute for Economic Affairs […]
Der österreichische Milei könnte auch Franz Schellhorn heißen, der doch auch davon träumt, ebenfalls die Motorsäge anzuwerfen, wie am 10. Februar 2025 auf der Website der Agenda for Austria zu lesen ist:
Mittlerweile hat die EU-Kommission versprochen, die Berichtspflichten um 25 Prozent zu senken. Genauso gut könnte ein Alkoholiker schwören, nur noch am Wochenende zu trinken. Allein im laufenden Jahr sind bereits 1850 neue Rechtsakte von der EU hinzugekommen, bis Silvester sind es aber noch fast zwei Monate. Bürokraten produzieren nun mal Bürokratie, dafür sind sie da. Ökonomen wie Ludwig von Mises, William Niskanen und James Buchanan haben schon vor Jahrzehnten gezeigt: Unternehmer maximieren ihren Gewinn, Bürokraten ihre Budgets. Deshalb verschwinden Bürokratien auch nicht von selbst. […] Was also tun? Der argentinische Präsident Javier Milei liefert den passenden Schlachtruf: Ein beherztes „Afuera!“ – raus damit – wäre höchst überfällig. Ohne die Kettensäge anzuwerfen, lässt sich das Brüsseler Versprechen von weniger Bürokratie nämlich nicht erreichen. Viel gewonnen wäre auch, würde die österreichische Regierung endlich damit aufhören, jeden regulatorischen Unsinn aus Brüssel mit Goldrand zu verzieren – also mehr zu tun als notwendig.
Das verbreitete Franz Schellhorn bereits am 16. November 2024 im „Profil“.
Mit einem kurzen Blick auf den Förderkreis der Agenda for Austria am 10. Februar 2025 wird es nicht überraschen, welche Ansichten in Österreich Verbreitung finden sollen, und Franz Schellhorn tut recht sein Bestes, das zu bedienen, auch für das Wohlergehen der eigenen „Agenda“, die er leitet. Die „Agenda“ ist, so deren Eigendefinition, ein „Thinktank“ … Wenn an die vielen Bedeutungen und Verwendungen von „tank“ im Englischen gedacht wird, kann es auch anders in das Deutsche übersetzt werden, und „think“ ausgesprochen läßt auch ein Wort hören, das nicht mit „Denken“ zu übersetzen ist.
Doch von all diesen Erfolgen ist in Europa wenig zu hören. Viel mehr von der gestiegenen Armut im Zuge der radikalen Reformen. Doch selbst dieses Argument dürfte sich in Luft auflösen: Offizielle Daten gehen davon aus, dass die Armutsrate von 54 Prozent auf 39 Prozent gesunken ist. Die Armut ist damit immer noch viel zu hoch, aber der Richtungswechsel ist nicht zu leugnen.
Das verbreitet Franz Schellhorn bereits am 1. Februar 2025 in der „Presse“, die ihm das verbreiten läßt. Franz Schellhorn ist nicht nur ein Menschenfreund, denn ihm ist die „Armut damit immer noch viel zu hoch, aber der Richtungswechsel ist nicht zu leugnen“, sondern er ist auch ein Überdenker, weiß er doch, daß „die Armutsrate von 54 auf 39 Prozent gesunken ist“, wie falsch hingegen rechnet die staatliche Statistikbehörde Indec Argentiniens —
Angesichts einschneidender Kürzungen von Sozialprogrammen und einer schleppenden Wirtschaft nimmt die Armut in Argentinien weiter zu. 52,9 Prozent der Bevölkerung des südamerikanischen Landes lebten im ersten Halbjahr unter der Armutsgrenze, wie die staatliche Statistikbehörde Indec mitteilte. Im zweiten Halbjahr des vergangenen Jahres waren es noch 41,7 Prozent gewesen. Der Anteil der Bevölkerung, die in extremer Armut lebt, stieg von 11,9 auf 18,1 Prozent. Argentiniens rechtslibertärer Präsident Javier Milei hat seit seinem Amtsantritt Ende vergangenen Jahres eine Reihe von Sozialprogrammen und Subventionen gekürzt. Zudem wurden zahlreiche Beschäftigte des öffentlichen Dienstes entlassen. Gleichzeitig steckt das einst reiche Land in einer schweren Wirtschaftskrise. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) rechnet für das laufende Jahr mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um vier Prozent – der schlechteste Wert aller G20-Länder der führenden und aufstrebenden Wirtschaftsmächte.
Ja, wie recht, oh wie recht Franz Schellhorn: „der Richtungswechsel ist nicht zu leugnen“ — Und wie ist es um das Steckenpferd der Agenda for Austria in Argentinien bestellt? Um die Pensionen, um die Rente in Argentinien. Es reichen dazu ein paar Scheinwerfer auf die vielen, vielen Berichte über Argentinien, in dem nun der von den Austrians Geleitete —
Armut auch bei Rentnern gestiegen „Es sind mehr Leute gekommen. Wir haben den Anstieg der Armut gespürt“, sagt eine der Helferinnen des Zentrums. Eindrücke, die auch eine Studie der Universität von Buenos Aires (UBA) bestätigt. Die Armutsquote bei Rentnern sei von 13,2 Prozent im ersten Halbjahr 2023 auf 30,8 Prozent im gleichen Zeitraum 2024 gestiegen: „Diese Daten zeigen, dass einer von drei Rentnern in Armut lebt und dass im letzten Jahr mehr als eine halbe Million Rentner hinzugekommen sind.“ 10.12.2024
Studie der Universität von Buenos Aires (UBA)Die rechtsextreme Regierung von Präsident Milei hat die finanzielle Unterstützung für Medikamente drastisch eingeschränkt. Dagegen protestieren viele Rentner und Pensionäre. 5.12.2024
Armutsquote in Argentinien steigt auf rund 53 Prozent Die Armut in Argentinien steigt rasant, seitdem Präsident Milei im Amt ist. Allerdings könnten Konjunkturdaten aus dem Juli ein Hinweis auf langsame Besserung der Wirtschaft sein. 27.09.2024
Kollateralschäden der Reformen Gleich zu Beginn seiner Amtszeit setzte Milei Reformen um: Die Zahl der Ministerien wurde fast halbiert, Zeitverträge in staatlichen Behörden und Institutionen nicht verlängert, Angestellte entlassen. Subventionen zum Beispiel für den Nahverkehr abgebaut. „Es gibt kein Geld“, begründete Milei das mit Blick auf die leere Staatskasse. Die sozialen Folgen waren sofort auf der Straße zu spüren. Die Armutsrate wuchs innerhalb von wenigen Monaten spürbar und übersprang sogar die Grenze von 50 Prozent deutlich. 10.12.2024 Argentinien: Menschen leiden, die Börse boomt Nr. 49 – Vor einem Jahr übernahm der rechtslibertäre Javier Milei das Präsidentenamt in Argentinien. Die Inflation ist so niedrig wie lange nicht mehr, doch immer mehr Menschen rutschen in die Armut. Seit einem Jahr ist Javier Milei Präsident von Argentinien. Er trat das Amt mit dem Versprechen an, die Inflation zu senken, und posierte gerne mit einer Kettensäge. Mit dieser wollte er die «politische Kaste» zersägen und die staatlichen Ausgaben beschneiden. Und er hat Wort gehalten: Die Inflation lag im November 2024 bei drei Prozent. Was anderswo Anlass zur Sorge wäre, ist für Argentinien der niedrigste Wert der vergangenen drei Jahre. Vor einem Jahr hatte die monatliche Inflation noch bei dreizehn Prozent gelegen. Auch die Kettensäge brachte Milei wie versprochen zum Einsatz: Seit seinem Amtsantritt hat er die öffentlichen Ausgaben um fast ein Drittel gesenkt. Zum ersten Mal seit fünfzehn Jahren gab es einen Haushaltsüberschuss. Gleichzeitig haben die Armutsraten Höchstwerte erreicht: 25 Millionen Menschen – mehr als die Hälfte aller Einwohner:innen – leben laut Berechnungen des Nationalinstituts für Statistik unter der Armutsgrenze. Die Zahlen beziehen sich auf das erste Halbjahr 2024 und zeigen einen Anstieg um elf Prozent im Vergleich zum zweiten Halbjahr 2023. Seit Mileis Amtsantritt sind bis jetzt rund fünf Millionen Menschen in die Armut abgerutscht.
«Milei hat zwar seinen ausgeglichenen Haushalt erreicht, aber nicht auf die Art und Weise, wie er es angekündigt hat», sagt die argentinische Ökonomin Corina Rodríguez Enríquez. Sie forscht im Nationalen Rat für wissenschaftliche und technologische Forschung (Conicet) zu Care-Arbeit, Armut, Einkommensverteilung und Sozialpolitik. «Statt der sogenannten Kaste Gelder zu entziehen, hat er die Armen bestraft, Sozialleistungen und Renten gekürzt.» Es gebe ein falsches Gefühl der Verbesserung, weil die Inflation niedriger sei als vor einem Jahr. «Auch wenn die Inflation gesunken ist, haben sich die materiellen Lebensbedingungen verschlechtert», sagt die Ökonomin. Die Kaufkraft und die Reallöhne seien gesunken und die Arbeitslosigkeit gestiegen. Es gibt auch Gewinner:innen von Mileis Politik. Dazu gehören etwa ausländische Unternehmen, die dank seines «Anreizsystems für Grossinvestitionen» Steuervergünstigungen erhalten, etwa in den Bereichen Bergbau, Öl und Gas. Sie werden überdies von Einfuhr- und Ausfuhrzöllen befreit für Projekte, deren Mindestinvestitionsbetrag bei 200 Millionen US-Dollar liegt. Gleichzeitig boomt die Börse: Der argentinische Börsenindex Merval hat sich seit Mileis Amtsantritt verdoppelt, argentinische Aktien und Anleihen steigen konstant. «Die Finanzwirtschaft gewinnt, die Realwirtschaft verliert», fasst es Corina Rodríguez Enríquez zusammen.
Besonders sichtbar ist dieser Widerspruch auf dem Immobilienmarkt in Buenos Aires. Während an vielen Strassenecken neue Häuser gebaut werden, nimmt die Zahl der Obdachlosen zu. Milei hat ein Mieter:innenschutzgesetz abgeschafft, das Mietzinserhöhungen nur einmal im Jahr erlaubte und die Vertragsdauer auf drei Jahre festlegte. Jetzt gibt es auf dem Wohnungsmarkt so gut wie keine Regulierung mehr. Die Vermieter:innen können Vertragsdauer und Periodizität von Mieterhöhungen frei festlegen und die Verträge aufkündigen, wann sie wollen. «Von der Deregulierung profitieren ganz klar die Vermieter zum Nachteil der Mieter», sagt Tamara Lescano. Sie ist Anwältin des Mieter:innenverbands Inquilinos Agrupados und unterstützt Menschen bei Rechtsstreitigkeiten mit Vermieter:innen.
Unsere Grundwerte sind Freiheit und Individualismus. Unsere Vorbilder sind die „Austrians“ rund um Hayek und Mises.
Wie Mises‘ Jünger und Hayeks Jüngerinnen „Freiheit und Individualismus“ verstehen, ihr Jünger Milei manifestiert es dreizehn Jahre später beispielhaft:
Germán Paladino, der als Wirtschaftsingenieur arbeitet, sagte, Mileis Regierung kümmere sich nicht um öffentliche Angelegenheiten wie Gesundheit und Bildung, sondern greife in das Privatleben der Menschen ein.
Milei verglich Homosexualität mit Pädophilie. Auch sagte er, er wolle den Begriff des Feminizids aus dem Strafgesetzbuch streichen.
Bereits kurz nach seinem Amtsantritt hatte Mileis Regierung das Frauenministerium aufgelöst. 02/02/2025
He plays with himself in his own class, und was ihm dabei ergießt, sind einmal Gedichte über Geschichtsbücher, dann wieder, wie am 4. Februar in seinem Jahr ’25, ein Prosagedicht über einen „Regierungs-Putsch in Österreich“, und seine Ergüsse können Gedichte genannt werden, denn nur in der Lyrik sind etwa Verse wie
Geplanter Regierungs-Putsch in Österreich, noch bevor die Regierung steht!
wahr und gerechtfertigt — einen „Regierungs-Putsch“ ohne Regierung hat es außerhalb der Lyrik noch nie gegeben; darin spielt er in seiner eigenen Klasse . Lyrische Dichtung wie die seine drückt die eigene Befindlichkeit aus, gibt die Welt preis, in der men who play with themselves on their own class …
Die Ergüsse aber sollen nicht im Vordergrund stehen, sondern das, was in seinem Hintergrund steht und hängt bei seinem lyrischen Vortrage.
Welcher Reiter in welchem Krieg — nach dem Bild wohl ein Krieg vor Jahrhunderten — ist ihm so wichtig, daß er von ihm ein Bild aufgehängt hat, welcher Kriegsreiter ist ihm so wichtig, daß er ihn zu bewerben meint zu müssen, wenn er ihn während seines Vortrages mit aufs Bild unbedingt zu bringen meint zu müssen …
In der vorgestrigen Sendung „Das Gespräch“ hat Norbert Hofer sich selbst das „freundliche Gesicht“ heruntergerissen, am 2. Februar in seinem Jahr ’25, offensichtlich ist auch er jetzt überzeugt, das „freundliche Gesicht“ für seine Partei nicht mehr tragen zu müssen, seine Partei jetzt unaufhaltsam sei, gleich wie häßlich sie ihr Gesicht präsentiert, die Order ist nun, ein Einheitsgesicht, das von allen in dieser Partei zu tragen ist, und das ist kein „freundliches“, so sehr meint diese Partei sich im „Siegesrausch“, auf jede Verstellung verzichten zu können …
Diese Verstellung konnte aber bisher nur funktionieren, weil schlecht gesehen wurde, schlecht gesehen werden wollte, und schlecht sehen, ist schlecht wählen, mit dem nun, da auch Norbert Hofer das „freundliche Gesicht“ heruntergerissen hat, für alle nun offen heruntergerissen hat, sollte es nun damit vorbei sein, schlecht sehen zu wollen, schlecht wählen zu wollen, Schlechtes machen zu wollen, das heißt, aus dieser Partei eine Bundesregierung anführende Partei machen zu wollen.
Und was unter dem heruntergerissenen „freundlichen Gesicht“ Norbert Hofer zeigte, ist das Gesinnungsgesicht dieser Partei seit jeher, von der immer noch viele nur das Gesicht von dem Bergmenschen im Parlament sehen wollen, während es in Wahrheit das Gesinnungsgesicht dieser Partei seit ihrem ersten Tag ihres Bestehens ist.
& RIEDLICHKEIT“ hätte wohl der Wahlplakatslogan von ihm lauten sollen, mit dem er im Portschyland seine Partei an die erste Stelle führen wollte, so im Siegesrausch wähnte er sich, aber es wurde wohl auf einen Buchstaben vergessen, so stand auf den Plakaten fälschlicherweise „TREUE, FLEISS & REDLICHKEIT“ …
Es wähnen sich jetzt viele im „Sieges“rausch“, auch die Strippe, die nun aufbrechen will zur „Siegeslesereise“ in ihre „deutsche Zukunft“, nachdem sie, kurz ist es her,
Zusammen brächten sie vielleicht einen abwechslungsreicheren Rosenkranz zusammen, in der Rieder Turnhalle, kommt doch recht bald wieder die Wortakrobatikzeit:
Du muss angemeldet sein, um einen Kommentar zu veröffentlichen.