Die österreichische Bundesregierung ist, heißt es in einer Kundmachung, stets darum bemüht, die Covid-19-Schmutzmaßnahmen so verständlich wie nachvollziehbar zu formulieren, dabei aber diese so einfach wie kurz zu halten.

Dennoch kommt es seit bald einem Jahr unentwegt zu einem zusätzlichen notwendigen Klärungsbedarf.

Und vor allem seit dem 26. Dezember ´20 wird stärker denn je ein Erklärungsbedarf artikuliert, seit dem Tag also, an dem ein weiterer Lockdown in Kraft gesetzt ist. Besondere Schwierigkeit bereitet den Menschen die sogenannte 10-m²-Regel und die 1-Meter-Abstandsregel in Verbindung mit der Schutzmaskenregelung. Die österreichische Bundesregierung reagiert auf die bekanntgewordenen Unklarheiten wiederum in der von ihr so gewohnt zuverlässigen Schnelligkeit auf kurzem Wege.

Bereits einen Tag nach Inkrafttretung des Lockdowns haben es sich Bundeskanzler und Gesundheitsminister nicht nehmen lassen, es selbst vorzutragen. Am 27. Dezember ´20 haben sie sich zur Aufnahme von Bildern in einem geschlossenen Raum eingefunden, um die oben erwähnten Regeln höchstpersönlich bildlich darzustellen; diese Aufnahmen sollen als Schautafeln ohne Worte den Menschen zum besseren Verständnis und zur leichten Einhaltung der Regeln dienen.

Die sich ohnehin selbst erklärenden Schautafeln bedürfen zwar, wie die österreichische Bundesregierung in ihrer Kundmachung zurecht betont, nicht zusätzlichen Erkärungen in Wort und Schrift, dennoch sollen hier die Schautafeln besonders für die Freundinnen des Geschriebenen mit ein paar Bildbeschreibungen versehen werden.

Wie anhand der Schautafeln unmißverständlich erklärt ist, hat in einem geschlossenen Raum, der nicht größer als zehn Quadratmeter sein darf, von fünf Personen eine Person zu stehen, eine Person unbedingt eine Halsschutzmaske zu tragen, mindestens zwei Personen sich an den Händen zu halten, um eine für das Virus unüberwindliche Abwehrkette zu bilden, der Abstand zwischen den fünf Personen muß zugleich weit weniger als einen Meter betragen, wodurch endgültig garantiert ist, daß das Virus sich nicht frei im Raum bewegen kann. Lediglich als Empfehlung und nicht zwingend vorgeschrieben ist die körperliche Ertüchtigung zumindest einer Person; diese kann auch im Sitzen erfolgen, etwa durch Ausstrecken eines Armes bei gleichzeitigem leichten Hebens eines Beins.

Am 27. Dezember ’20 konnte kurz das Verhalten einer schaulustigen Person studiert werden, wie sie sich also benimmt, wenn sie gewahr wird, das Fernsehen ist da, es wird gefilmt, ein anderer Mensch steht im Mittelpunkt eines Interviews.

Nicht jede schaulustige Person möchte gleich als schaulustige erkannt werden. Sie verhält sich so, als würde es sie gar nicht interessieren, daß gefilmt wird. Ihr das so etwas von gleichgültig ist. Sie versucht alles, um den Eindruck zu vermeiden, sie will mit auf das Bild, auch interviewt werden. All das erzählen die Bilder dieses sonntäglichen Vormittags. Sie läßt sich nicht dazu verführen, in die Kamera zu winken. Am Abend desselben Tages aber wird sie ihre gesamte Familie dazu vergattern, die Nachrichten zu sehen, weil es um das gar wichtige, wird ihre Begründung dafür sein, Impfen geht, und sich stolz daran erfreuen, wenn Mami oder Papi dann doch ausrufen wird: „Schau, Du bist im Fernsehen!“

Eine schaulustige Person, die immer und überall anzutreffen ist, wo eine Kamera eingeschaltet ist — bevorzugt werden von schaulustigen Personen Fernsehkameras –, will jeden Eindruck vermeiden, bloß eine Zaungästin zu sein, also eine, die nicht eingeladen ist, die ein Geschehen nur aus einiger Entfernung beobachten darf, zumeist hinter einer polizeilichen Absperrung sich aufhalten darf, von dort aus in die Kamera winken darf, in der Hoffnung, in den Abendnachrichten doch im Bild zu sein. Deshalb versuchen schaulustige Personen alles, um den Schein zu erzeugen, sie seien doch eingeladen, sie seien Teil des Geschehens, sie gehören dazu, sie unternehmen alles, um Absperrungen zu überwinden, bis sie es schaffen, Mitten im Geschehen zu sitzen, sie trotzen jeder Gefahr, sie fürchten, um eine aktuelle Gefahr zu nennen, keine Ansteckung, sie stecken ihre Köpfe mit jenen zusammen, die ihre Mund-Nase-Schutzmaske als Halsschutzmaske …

Schaulustige Personen schlafen an einem solchen Tag, wenn es ihnen doch gelungen ist, bis in das unmittelbare Geschehen vorzudringen, im Ohr noch den Ausruf „Schau, Du bist im Fernsehen mitten unter den Wichtigen!“ von Mama haben, zufrieden „Es wird ein schöner Tag gewesen sein!“ murmelnd ein. Diesen Satz murmeln sie nicht. Weil, sie müßten diesen Satz kennen. Schaulustige Personen sind aber menschgemäß keine lesenden.

Schaulustige Personen sagen sich vielleicht „Mah! I woar im Fernsehn“ unentwegt vor, während sie mit ihrem Smartphone diese für sie historische Nachricht an ihre Spezln verschicken, bis ihnen ihre Augen und ihr Handy aus den Händen …

Aggressionen zu kriegen, ist – auch gegen sich selbst – niemals eine Lösung, weil Aggressionen, wie hinlänglich gewußt wird, niemals Lösungen sind. Oft gibt es für Menschen in prekären und sie überfordernden Situationen, um sie vor Aggressionen gegen sich selbst zu schützen, nur eine Lösung, sie von dem zu lösen, das sie nicht können. Sie von den Gefahren zu befreien, die ihnen die Aufgaben sind, die sie nicht erfüllen können. Denn. Die Spirale des Nichtkönnens dreht sich bedrohlich weiter. Nichtkönnen und Aggression bedingen einander. Je mehr solche Menschen meinen, es müsse ihnen etwas doch besser möglich sein, desto weniger und weniger wird es ihnen gelingen, je noch etwas zu machen, das zumindest im Ansatz unter ein wenig besser als bisher verbucht werden könnte. Bis sie schließlich im totalen Verhau in der totalen Aggression auch gegen sich selbst enden.

Das Thema, von dem er sprach, war C. Welches auch sonst.

Noch etwas hat der zurzeitige Das-muß-doch-besser-möglich-sein-Bundeskanzler in dieser Nachrichtensendung gesagt.

— Was das Freitesten betrifft, das ist natürlich ein neuer komplexer Bereich. Sie haben im Eingangsbericht schon Verfassungsexperten gebracht, die das skeptisch sehen. Was keine Überraschung ist, weil es gibt immer einen Verfassungsexperten, der jede neue Idee skeptisch sieht.

Martin Thür: Es ist aber auch nicht so, als hätten alle Verordnungen vor dem Verfassungsgerichtshof gehalten.

— Natürlich nicht. Das ist auch nie vorhersehbar.

Was der zurzeitige Das-muß-doch-besser-möglich-sein-Bundeskanzler so recht lieb „neue Idee“ harmlos nennt, ist in vielen Bereichen weder lieb noch harmlos, sondern ein Anschlag gegen …Wie gut, daß es den Verfassungsgerichtshof in seiner jetzigen Form noch gibt. Der auch die derzeitige Bundesregierung mahnt, daß das Recht der Regierung zumutbar ist.

Das Begleitschreiben für den Bundesminister für Gesundheit zum Entwurf einer Novelle des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes, vorgelegt mit einer total kurzen Begutachtungsfrist, bringt es bereits in seinem Betreff auf den Punkt, was es ist: „Kurzbegutachtung“.

„Kurzbegutachtung“, kann auch so gelesen werden, Begutachtung von Kurz und von ihm für …

Allein diese aktuelle Vorgehensweise zur Begutachtung eines Gesetzesentwurfes der derzeitigen Bundesregierung mit der bewußten Mißachtung des Parlaments macht es einmal mehr deutlich, es geht um die Zerstörung der „repräsentativen Demokratie“. Während der noch knapp zwei Jahre amtierende Bundespräsident in Österreich nach wie vor meint, es gehe um die Verteidigung der „liberalen Demokratie“ … Von der auch wieder in seiner Neujahrsansprache am 1. Jänner 2021 sprach, dessen Rede, muß eingestanden werden, zuerst verwechselt wurde, weil nicht hingesehen, sondern nur zugehört wurde. So wurde an diesem Abend die Neujahrswerbung von einem Stromlieferanten für die Neujahrsansprache des Bundespräsidenten gehalten und die Neujahrsansprache des Bundespräsidenten für die Neujahrswerbung eines Stromlieferanten; erst die Erinnerung an die Stimme des Bundespräsidenten klärte die Verwechslung auf, daß die Neujahrswerbung des Stromlieferanten nicht die Neujahrsansprache des Bundespräsidenten und die Neujahrsansprache des Bundespräsidenten nicht die Neujahrswerbung des Stromlieferanten war. Welch ein Irrtum. Zu meinen, Reklame und Rede nicht verwechseln zu können.

Noch etwas sagte der zurzeitige Wie-gibt’s-denn-das-Bundeskanzler in dieser Nachrichtensendung.

Und zurück zum Freitesten, Herr Thür, ein letzter Satz. Wir haben in den letzten Wochen sehr intensiv daran gearbeitet, hier ein ausgeklügeltes Modell zu erarbeiten.

Was aus diesem zum Freitesten „erarbeiteten ausgeklügelten Modell“, an dem „in den letzten Wochen sehr intensiv gearbeitet“ wurde, geworden ist, das wird bereits an diesem Montag, 4. Jänner ’21, gewußt, ein Modell, das der zurzeitige Bundeskanzler sich zur Erinnerung an seine Zeit am Ballhausplatz rahmen lassen kann und sich selber, mit seinem Satz beschriftet, widmen kann:

Ich krieg‘ bei dem Thema immer fast schon Aggressionen jedesmal, weil ich mir denk‘, wie gibt’s denn das, das muß doch besser möglich sein.

Nun soll nach einer total kurzen Begutachtungsfrist im österreichischen Parlament eine Novelle des Epidemiegesetzes beschlossen werden, die eine Gleichstellung von politischen Parteien mit religiösen Organisationen bedeutet, wie im Entwurf zu lesen ist – eingebracht vom Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, geführt von einem Minister, dessen Ausführungen in C-Pressekonferenzen an Lesungen in Räumen Organisierter Glauben …

Ob die „Organe politischer Parteien – allen voran der zwei Parteien, die die derzeitige Bundesregierung in Österreich stellen, deren Entwurf dies ist – sich bereits als Priester, Bischöfe, Kardinäle verstehen, die von ihren „Zusammenkünften“ gleich „Veranstaltungen zur Religionsausübung“ nicht mehr zur Bekanntgabe personenbezogener Daten verpflichtet sein sollen, ist eine Frage, die durchaus mit einem Ja beantwortet werden kann, zumal ihre Umgänge mit dieser Pandemie etwas Aberwitziges an sich haben, wie es religiösen Schriften eigen ist.

Ein seltsames Begehren dieser derzeitigen Bundesregierung ist es aber in jedem Fall. Denn statt die Überstellung von Organisierten Glauben endlich, auch in diesem Gesetz, zu beenden, will diese derzeitige Bundesregierung wohl vor allem für die zwei Parteien, die derzeit die Regierung stellen, gleich den Organisierten Glauben eine Sonderstellung im Staat gesetzlich festschreiben …

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„Screeningprogramme gemäß Abs. 1 sind unter größtmöglicher Schonung der Privatsphäre der betroffenen Person durchzuführen. Die Teilnahme ist nur mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Personen gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO zulässig.“

Gestrichen in diesem Entwurf ist die „ausdrückliche Einwilligung gemäß DSGVO“, ersetzt durch den schwammigen Satz: „Die Teilnahme ist freiwillig.“ Über den Unterschied zwischen „ausdrücklicher Einwilligung“ und „freiwilliger Teilnahme“ können viele Überlegungen angestellt werden, auch darüber, welche Pläne dahinterstecken, hier die „Datenschutzgrundverordnung“ streichen zu wollen …

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„Gefahrdurch“ …

Das wird wohl nur ein Tippfehler in diesem Entwurf sein. Sollte aber dieser Entwurf genauso Gesetz werden, wird eine Reparatur dieses Gesetzes unumgänglich sein. Es könnte zu inhaltlichen Auslegungen des Gesetzes führen, die …

Es ist nicht der einzige Tippfehler in diesem Entwurf, der wieder und ein weiteres Mal allzu kenntlich macht die Schlampigkeit im Gesetzlichen, im Rechtlichen der derzeitigen Bundesregierung …

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Wenn nun dieser Entwurf im österreichischen Parlament beschlossen werden wird, also die Gleichstellung von „politischen Parteien“ mit religiösen Organisationen, was für „Zusammenkünfte“ werden dann forthin in Österreich erwartet werden dürfen, „Zusammenkünfte“ gleich „Veranstaltungen zur Religionsausübung“.

Wer dies vor allem zu nutzen wird wissen, ist kurz aufgezählt.

Im Frühling ’20 gab es bereits eine Probe zu solch einer Zusammenkunft, die nun, sollte dieser Entwurf Gesetz werden, ausgebaut werden kann zur Zusammenkünften von Organen in Veranstaltungen zur Religionsausübung …

Wenn die Pläne – warum diese nicht Pläne nennen, Pläne sind es allemal – der derzeitigen Bundesregierung in Österreich gelesen werden, zum Saufen und Fressen geht es mit einem „eine Woche alten Corona-Test“, zu Kunst und Kultur aber darf nur gegangen werden, wenn der „Corona-Test maximal 48 Stunden alt ist“, dann gibt es kein Umhinkommen, zu sagen, das Ziel dieser Pläne ist die Etablierung der idealen Identität des Menschen in Österreich: der saufende und fressende, kulturlose und kunstbarbarische, betende und schifahrende Mensch.

Es ist nicht nur die unterschiedliche Gültigkeitsdauer der „Corona-Tests“, es sind auch weitere Pläne der erzeitigen Bundesregierung, die diesen Traum der derzeitigen Bundesregierung in Österreich von einer für sie idealen Identität des Menschen in Österreich befeuern.

Den Menschen nach ihrem Ebenbild zu schaffen.

Scharfe Kritik kommt am Donnerstag aus dem Kulturbereich, nachdem Bundeskanzler Sebastian Kurz Details zum geplanten „Freitesten“ aus dem Lockdown bekannt gegeben hat. Demnach sind im Kultur-, Sport- oder Tourismusbereich die Betreiber für die Überprüfung zuständig. Anders als in der Gastronomie, wo das Testergebnis eine Woche alt sein darf, sind es im Kulturbereich maximal 48 Stunden.

Als „demokratie- und kulturpolitisch unverträglich“ bezeichnet die IG Autorinnen Autoren die Gesundheitskontrolle bei Kulturveranstaltungen. „Wenn es das Ziel der Regierung war, den Kunst- und Kulturbetrieb stufenweise wieder zuzulassen, so sollte sie sich auf diese Aufgabe konzentrieren und sich damit beschäftigen, wie die nächsten Schritte aussehen können und nicht, welche Spezialrestriktionen sie dem Kunst- und Kulturbetrieb noch auferlegen kann, um ihn möglichst lange, möglichst stark zu behindern“, so Geschäftsführer Gerhard Ruiss.

SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda sieht in den von Kurz angekündigten Test-Regeln „erneut eine massive Schlechterstellung der Kultur gegenüber der Gastronomie“, wie das schon im Frühjahr mit den Quadratmeter-Regeln der Fall gewesen sei. Auch die geplante Beschränkung der Kulturveranstaltungen auf den Nachmittag sei eine Katastrophe für die Kultur, „weil damit fünf von sieben Vorstellungstagen in der Woche de facto wegfallen. Wer kann schon am Mittwoch um 15 Uhr ins Theater gehen?“, so Drozda.

All das sei die Konsequenz „fehlenden Verständnisses von Türkis-Grün für die Bedeutung von Kunst und Kultur für die Gesellschaft und mangelnden Respekts vor den Menschen, die in diesem Bereich tätig sind. Sie haben in dieser Regierung einfach keine Lobby.“ Der SPÖ-Kultursprecher: „Man muss sich doch nur die Prioritäten dieser Regierung anschauen: Wenn Kulturminister Kogler nur ein Zehntel so viel Engagement und Einsatz für die Kultur investieren würde, wie es Kurz und Köstinger für die Seilbahnbetreiber tun, wäre die Situation der Kulturbranche eine andere.“ Dabei habe gerade dieser Bereich in vorbildlicher Weise Präventionskonzepte erarbeitet, die es möglich machen würden, relativ sicher offen zu halten. „Darüber wird aber hinweggefahren. Obwohl niemand erklären kann, was es epidemiologisch für einen Unterschied macht, ob man um 15 Uhr oder um 19 Uhr eine Theatervorstellung sieht.“

„Einen ernst zu nehmenden Betrieb erlaubt diese Öffnung von Kultureinrichtungen und Zulassung von Kulturveranstaltungen nach dem derzeitigen Planungsstand nicht“, kritisiert auch Ruiss. „In erster Linie werden die Schließungen durch Zugangsbeschränkungen ersetzt.“ Schließlich könnten aufgrund der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen Veranstaltungen nur tagsüber stattfinden, wodurch der übliche Abendbetrieb entfalle. Daher gebe es „keine Möglichkeit zur Wahrnehmung von Kulturangeboten für ein erwerbstätiges und/oder mit der Kinderbetreuung beschäftigtes Publikum an Wochentagen untertags“, kritisiert Ruiss. „Wenn man unter solchen Voraussetzungen überhaupt von einer Öffnung des Kunst- und Kulturbetriebes sprechen kann, dann nur auf allerniedrigstem Niveau.“

Denn. Wenn es so weitergeht, mit derartigen Plänen, wird von Kunst und Kultur in diesem Land nichts mehr bleiben, wird Kunst und Kultur vernichtet sein. Platz gemacht worden sein für die vor allem nach der Identität der zwei Spitzenmänner der derzeitigen Bundesregierung geschaffenen Kultur des fressenden und saufenden, des kulturlosen und kunstbarbarischen, des betenden und schifahrenden Menschen, mit einer solchen Identität ist dann Österreich endgültig unangefochtene Spitze in der Welt, womit vor allem die Sendung des einen Spitzenmannes in der derzeitigen Bundesregierung erfüllt …

Es ist natürlich nicht so, daß das Coronavirus dafür nach einem Plan absichtlich freigesetzt wurde, um Kultur und Kunst zu vernichten, aber diese Pandemie eignet sich hervorragend dafür, gleich auch jene mit zu ruinieren, die nicht als Freunde empfunden werden, mehr noch, die als Feindinnen wahrgenommen werden, die nicht, kurz gesagt, das eigene verquere Weltbild uneingeschränkt teilen und verbreiten, die die Unverschämtheit besitzen, nicht Ebenbild sein zu wollen.

Es ist der günstigste Augenblick, Palinurus zu zitieren.

Zur allerletzten Weihnacht.

Ihn nicht nur zu zitieren, sondern ihn zu ergänzen. Weil so recht passend zum allerletzten Weihnachtsfeste.

„Was würden wir von Hundeklöstern halten? Von Einsiedlerkatzen, vegetarischen Tigern? Von Vögeln, die sich die Flügel ausreißen, von Stieren, die weinend Buße tun?“

Von Eseln, die in Erinnerung an das Werfen eines Kalbs in einem Stall ein Eselleben lang Jahr für Jahr Krippen zur Anbetung eines Kindes aus der Familie der Kühe bauen?

Würden die Esel es damit rechtfertigen? Ja, es ist ein Kalb, aber es ist ein besonderes Kalb. Und es steht geschrieben, ein Esel sein Erzeuger. Mit ihm ward Gott mit dem gepriesenen Vornamen Allah Jehova irdisches Fleisch. Und an die überlieferten Beschreibungen, die berichten, wie gut so ein Stück saftigen Fleisches schmecken kann, denkend, würde der Tiger seinem Vegetarismus wohl noch einmal überdenken.

Was würden wir vom Disput zwischen Esel und Ochs halten, zu dem es doch unweigerlich kommen muß? Der Ochs, der dem Esel entgegenhält. Was Palinurus dem gläubigen Menschen entgegenhielt.

„Wenn ich die Masse von Schuld und Reue betrachte, die ich durchs Leben schleppe wie einen Kübel Unrat und die durch das gerinste Tun, aber auch durch das harmloseste Vergnügen vermehrt wird, erscheint mir der Mensch als das biologisch untauglichste und desorganisierteste aller Lebewesen. Warum erreicht er eine Lebensdauer von siebzig Jahren, wenn er sie schon durch sein bloßes Dasein unrettbar vergiftet? Warum wirft er das Gewissen von sich wie eine tote Ratte, die im Brunnen verwest?

Die Forderung, daß wir uns vom Ich lösen sollen, bietet keine Antwort. Religionen wie Christentum und Buddhismus sind verzweifelte Strategien des Scheiterns – des menschlichen Scheiterns am Menschsein. Als Zuflucht vor dem Problem, vor der Schuld mögen sie willkommen sein, aber als Offenbarung unseres Schicksals können sie sich nicht erweisen. Was würden wir von Hundeklöstern halten? Von Einsiedlerkatzen, vegetarischen Tigern? Von Vögeln, die sich die Flügel ausreißen, von Stieren, die weinend Buße tun?

Dennoch: Erbsünde, welch ein Unsinnn! Die Vertreibung aus dem Paradies … der Sündenfall, wie in der Bibel beschrieben, ist viel eher der Sündenfall Gottes.

Aber eine Rückkehr zum Christentum kann es nicht geben, auch kann ich kein Wahrheitsgebäude bewohnen, das auf Falschheit erbaut ist. Die Widersprüche drängen hervor, daher die Schreckensbilanz der Kirche, die ’nicht Frieden bringt, sondern das Schwert‘ – ihre Verfolgungen, ihre Begehrlichkeiten, ihre Heuchelei, ihr Rückwärtsgewandtsein. All das liegt in ihrer Natur, der Natur einer mißgünstigen, weltlichen und dogmatischen Körperschaft; und dieser Natur wegen hat die Kirche immer, wenn sie stark genug dazu war, ihren geistlichen Anspruch verraten.“

Es muß einbekannt werden, ohne die allerletzten Weihnachten wäre dies Besinnliche nicht zuteil geworden, ohne die Ruhe, ohne das Friedliche der Adventzeit wäre dies Besinnliche nicht zu seinem Recht gekommen.

Zu danken ist dies der seligen Ausstrahlung eines jungen Mannes, bei dessen Anblick es wohl einem jeden Menschen so ergehen muß, auf das Wichtige, auf das Wesentliche zurückgeworfen zu werden, zur Einkehr.

Verteidiungsministerin Tanner: „Das heißt aber auch nicht, daß er nicht lernt, sich mit einer anderen Waffe zu verteidigen. Denken Sie nur an den Pfefferspray, der jetzt insbesondere auch bei den Migrationseinsätzen, also an den Grenzen … äh … auch … äh … das da auch der Fall ist.“

Gerade kurz vor Weihnachten wäre gerne darauf verzichtet worden, diesen Spruch als Stern auch noch auf die Spitze des Tannenbaums zu stecken, es hängen ohnehin schon so viele Spruchkugeln aus diesem Jahr allein von der Mannschaft der christgrünschwarzen Regierung auf dem Tannenbaum, der für den 24. Dezember eigentlich schon fertig geschmückt ist, daß zu befürchten ist, am Heiligen Abend werden sich die zehn Delegierten beim Lesen der auf den Christbaum gehängten Sprüche derart zerkugeln, ihre Gesundheit ernstlich gefährden.

Diese tannerische Aussage muß dennoch als Stern auf den Christbaum. Sie fiel in der Nachrichtensendung in der Finsternis um 19.30 Uhr dieses 22. Dezember ’20 im Bericht über das österreichische Bundesheer und der Zulassung von Teiltauglichen per 1. Jänner ’21. Der Bericht ist das Wesentliche, die tannerische Aussage, nun ja, ihre Aussage ist gefallen, und mehr ist dazu nicht zu sagen.

ZIB 1: „Beim Bundesheer wird nun eine Teiltauglichkeit eingeführt. Nachdem zuletzt immer weniger junge Männer für den Wehrdienst als tauglich eingestuft wurden. Viele seien etwa als Fahrer oder administrative Tätigkeiten sehr wohl geeignet. Unmut darüber gibt es aber den Grünen, weil die Neuerung wurde von der ÖVP durchgezogen, trotz Bedenken des Koalitionspartners. Durch die neue Teiltauglichkeit sollen pro Jahr etwa 2000 zusätzliche Grundwehr- und Zivildiener zur Verfügung stehen. Wer etwa wegen einer Schulterverletzung kein Sturmgewehr bedienen kann, könnte zukünftig als Kraftfahrer eingesetzt werden, so die Verteidigungsministerin. [Eingespielt wird die Verteidigungsministerin mit ihrem Pfefferspray.] Die ÖVP zieht das Projekt Teiltauglichkeit nun im Alleingang durch, per Erlaß, ohne Zustimmung des Koalitionspartners. Die Grünen wollten zuvor noch rechtliche Fragen klären. So seien laut einem Gerichtsurteil etwa nur topfitte Männer für den Dienst an der Waffe einsetzbar. Die ÖVP habe aber zuletzt auf die Bedenken nicht mehr reagiert. Wehrsprecher David Stögmüller: ‚Mit uns wird es keinen verfassungsrechtlichen Husch-Pfusch bis zum 1. Jänner geben.‘ Heute wollte bei den Grünen dazu niemand mehr Stellung nehmen. Angesprochen auf die Differenzen, sagte die Verteidigungsministerin, das Projekt sei gemeinsam mit türkis-grünen Programm verankert und im März im Ministerrat einstimmig in den Grundzügen beschlossen worden. Nun werde es eben umgesetzt. Ab 1. Jänner ist die Teiltauglichkeit gültig.“

Der Christbaum wird, auch auf die Gefahr hin, die Gesundheit der gelosten Vertreterinnen zum Familienfeste noch mehr zu riskieren, der Christbaum wird diesmal einen zweiten Stern bekommen müssen, den mit dem Spruch:

„Mit uns keinen verfassungsrechtlichen Husch-Pfusch“ …

Was hat es in diesem Jahr nicht schon alles gegeben.

Viele Kugeln auf diesem letzten Christbaum erzählen davon.

An Rechtswidrigem.

Denken Sie nur an die C.-Verordnungen, denken Sie an das Gesetz „gegen Hass im Netz“ und so weiter und weiter und so fort. Das Gesetz gegen „Hass im Netz“ darüber hinaus ein Gesetz „ins Leere“, wie es medial einfach wie kurz auf den Punkt gebracht wurde. Denken Sie auch an die Gesetze, die husch ein zweites Mal beschlossen werden mußten, weil sie beim ersten Mal, einfach wie kurz gesagt, ein Pfusch.

PS So eine Ansage von einem Grünen, daß es mit ihnen, den Grünen, auch im Verfassungsrechtlichen keinen Husch-Pfusch geben wird, wird den zurzeitigen Bundeskanzler in Österreich ohne Sorge in die Zukunft blicken lassen, auch in dieser zu seinem Mützchen …

Zu Beginn des Jahres ’20 hat die Übersetzung von „Talk-shop“ aus einer in Davos gehaltenen Rede in die deutsche Sprache zu Aufregungen geführt, die von der Vergangenheit regiert wurde. Deshalb wird dieses deutsche Wort, mit dem „Talk-shop“ leichtfertig und geschichtslos sofort medial übersetzt wurde, hier nicht verwendet.

Aber die „Grüne Partei“ scheint mehr und mehr das Parlament als einen Ort zu verstehen, an dem Treffen für „Talks“ stattfinden. Ein Ort für lockere Gespräche, in denen einander hehre Werte versichert werden. Und dann, wenn es um das Tun geht, die hohen Werte in Handlungen zu wechseln, da wird doch auf den Kurs geschaut, ist ihnen der Wechselkurs, einfach wie kurz gesagt, zu niedrig.

Ein aktuelles Beispiel hierfür lieferte der gestrige Tag, 21. Dezember ’20, im österreichischen Parlament. Grüne Abgeordnete eilten in das Parlament, zum Talk, nicht zum Tun.

Mag. Agnes Sirkka Prammer: „Es ist unerträglich, unerträglich, zu sehen, das so etwas auf europäischem Boden passiert, und das nichts dagegen unternommen wird. Griechenland treibt hier ein ganz böses Spiel auf dem Rücken von Familien, von Kindern, von Menschen, die nichts wollen, außer ein Leben in Sicherheit zu führen, eine Behausung zu haben, ein Dach über dem Kopf und einen trockenen Boden zu schlafen. Sie wollen ein Leben in Sicherheit und sie wollen, daß ihre Kinder ausreichend die Möglichkeit haben, sich zu entwickeln und Perspektiven zu haben, so wie Sie und ich, so wie wir alle es wünschen. Und dafür setzen wir uns auch ein. Dafür setzen sich alle grünen Regierungsmitglieder jeden Tag ein. Und, ja, es gibt die Angebote von Gemeinden und von Bürgermeisterinnen, auch von meiner eigenen Gemeinde. Leonding ist bereit, zehn Familien aufzunehmen. Es gibt diese Angebote und wir sind dafür, daß diese Angebote angenommen werden.“

„Wir sind dafür, daß diese Angebote angenommen werden.“ Agnes Sirkka Prammer sagte nicht, sie sei dafür, sondern „wir sind dafür“, also ihre Partei ist dafür, die „Grüne Partei – Die Grüne Alternative Bundespartei“ ist dafür. Dafür aber, daß diese „Angebote“ angenommen werden können, braucht es in Österreich ein Gesetz, das im österreichischen Parlament zu beschließen ist.

Wie ging die Abstimmung über den Entschließungantrag zur Aufnahme von Kindern aus Flüchtlingslagern in Österreich an diesem gestrigen Nachmittag, nicht einmal eine Stunde später nach diesem „Wir sind dafür“ der grünen Abgeordneten, aus?

Doris Bures: „Wir kommen zur Abstimmung über den eingebrachten Entschließungsantrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen, betreffend humanitärer Katastrophe mitten in Europa, Kindern aus Moria endlich Schutz und Hoffnung zu geben. Wer spricht sich für diesen Entschließungsantrag aus? Er ist abgelehnt. Das ist die Minderheit.“

Abgelehnt wurde dieser Antrag von der „Wir sind dafür“-Partei der Abgeordneten Agnes Sirkka Prammer, abgelehnt wurde dieser Antrag von der türkis getupften christschwarzen Partei, abgelehnt wurde dieser Antrag von der identitären Parlamentspartei …

Gabriele Heinisch-Hosek hat eine bemerkenswerte Rede für die Kinder in den Flüchtlingslagern gehalten, aber auch für die Menschen in Österreich. Nur mit dem jungen Mann rechts – vom Rednerinnenpult aus gesehen – von ihr war sie ein wenig zu streng, weil er mit seinem Smartphone hantierte. Was hätte er auch sonst tun sollen? Es wird doch gewußt, junge Menschen haben eine kurze Aufmerksamkeitsspanne. Und für so eine trockene Materie, wie es eben Gesetze sind, bringen junge Menschen schon gar keine Sekunde der Geduld auf, ist es ihnen doch eine zu spitzfindige Sache, ja, wären Gesetze so spitz wie Handys, dann könnten sogar vor allem junge Männer sich …

Gabriele Heinisch-Hosek: „In vielen Familien ist es jetzt vor Weihnachten dermaßen eng geworden, dermaßen explosiv auch geworden, dermaßen psychisch belastend auch geworden. Sie haben kein Wort über die Lebenssituation – jetzt sind Sie wieder am Handy, Herr Bundeskanzler, schenken Sie mir vielleicht ein paar Minuten Aufmerksamkeit. Ich rede nämlich über Kinder, über Frauen, über arbeitslose Männer und Frauen, über kranke Menschen in diesem Land, die jetzt nicht genau wissen — Sie haben gesagt, lesen Sie die Verordnungen –, wie sie damit umgehen sollen. Ich rede für die vielen Leute, die sich nicht selber helfen können. Ich rede für die vielen, nicht für die wenigen, Herr Bundeskanzler, für die Sie jedesmal auch hier Politik machen, für die Wirtschaft; wen meinen Sie damit, Herr Bundeskanzler? Sie meinen die Bosse, deren Freund Sie sind. Sie machen Schwarz-Weiß-Politik, sie taumeln von einer Covid-Verordnung in die nächste.“

Junge Menschen sollten nicht allzu streng dafür gescholten werden, sich mit ihrem Smartphone abzulenken. Es ist doch schön zu sehen, daß sie sich so für Technik interessieren. Und ist es nicht auch rührend zu sehen, wie sie sich am Handy abarbeiten, dabei doch rasch müde werden, und dann gar rechtschaffen einnicken? Wer wünschte sich nicht die Zeit zurück, auch so unbekümmert mitten unter vielen Menschen dem Schlaf sich hingeben zu können? Oh, Kinderzeit, du glückliche Zeit, in der dich Märchen in den Schlaf wiegten, in dessen Träumen du dann vielleicht als Gretel deinen Hänsel befreitest aus dem Häuschen, in dem mit euch ein böses Spiel …

Österreich ist immer noch der „wangenrote Jüngling“, wie von Franz Grillparzer einst besungen. Wie an diesem 21. Dezember ’20 gedacht werden mußte, beim Anblick seines schlafenden Bundeskanzlers im Parlament. Am Nachmittag dieses Tages zwischen 13 und 16 Uhr. Der junge Bundeskanzler schlief nicht die ganze Zeit über. Zuerst besang er sich selbst.

Es ging um C. Worum sonst?

Er schlief noch nicht, als Gabriele Heinisch-Hosek das Elend der Kinder beschrieb, die in nassen Zelten von Ratten gebissen werden, und am Ende ihrer menschlichen Rede den Entschließungsantrag zur Aufnahme von Kindern aus den Flüchtlingslagern Kara Tepe einbrachte, das Parlament möge den darin direkt angesprochenen Bundeskanzler und die darin direkt angesprochene Bundesregierung ermächtigen, Kinder in Österreich aufzunehmen, wobei Bundeskanzler und Bundesregierung auf die Unterstützung von vielen Gemeinden und von der Zivilgesellschaft mit Sicherheit zählen können.

Dann, ein paar Rednerinnen später, nickte der Bundeskanzler im Parlament ein. Sonst ging es, bis auf diesen Entschließungsantrag, stets nur um C. Worum sonst.

Gegen 16 Uhr kam es dann zur Abstimmung über diesen Entschließungsantrag zur Aufnahme von Kindern aus Flüchtlingslagern in Österreich. In einer Rede davor ging es doch einmal noch um die Aufnahme der Kinder, eine Abgeordnete der Grünen sprach sich dafür aus, Kinder aus Flüchtlingslagern aufzunehmen, nach ihr sprachen nur noch wenige Redner. Ob der Bundeskanzler bei der Abstimmung über den Entschließungsantrag zur Aufnahme von Kindern aus Flüchtlingslagern in Österreich noch schlief, doch schon wieder wach war, kann nicht gesagt werden, es wurde lange schon weggesehen, nur noch hingehört, um nicht das Ergebnis der Abstimmung zu überhören. Der Antrag zur Aufnahme von Kindern aus Flüchtlingslagern, die in nassen Zelten von Ratten gebissen werden, in Österreich bekam keine Mehrheit. Nur eine Minderheit stimmte dafür. Für eine Mehrheit hätte es die Stimmen der zwei Parteien benötigt, die derzeit die christgrünschwarze Regierung mit dem schlafenden Bundeskanzler im Parlament in Österreich stellen …

Ob die von Ratten gebissenen Kindern in den nassen Zelten in einer Nacht so viel Schlaf bekommen, wie der Bundeskanzler im Parlament an einem Nachmittag? So müde wie ihr großer Bruder Seinkönnender werden die Kinder am Nachmittag auch sein, vielleicht finden sie zumindest am Nachmittag auch ein wenigstens einigermaßen trockenes Plätzchen, um auch ein wenig Schlaf zu bekommen. Wenigstens so viel gleich ihm im Halbtrockenen, das ist ihnen zu wünschen, für heute, und für morgen viel, sehr viel mehr.

Gerade in den letzten Tagen eines jeden Jahres, in denen es besonders um Wünsche geht, die verschickt, gesagt, einander zugerufen werden — zu all diesen Wunschtagen, wie Ostern, Pfingsten, Allerheiligen, Geburtstag, Erster Mai, Kommunion, Firmung, Namenstag, Hochzeit, Taufe, Pensionierung, Matura im Kaufhaus, auf der Straße, beim Wirten, auf der Arbeit –, ist die Gesundheit an erster Stelle, die ein jeder Mensch jedem Mensch wünscht, ist die Gesundheit für alle gleich welchen Alters das Wichtigste, die in jedem Wunschgespräch als das Höchste einander versichert wird.

Und im ersten Coronawinter sind alle Wünsche überhaupt auf einen einzigen Wunsch reduziert, konzentriert auf das Wünschen von Gesundheit.

Der Gesundheitswunsch mutiert aber gerade in Zeiten der Corona zu einer Lüge, zu einer weiteren Coronalüge, mit der sich ein jeder Mensch selbst in die Tasche lügt, daß es ihm um die Gesundheit geht.

Wenn es den Menschen tatsächlich um ihre Gesundheit ginge, würde es wohl nicht notwendig sein, über Testpflicht, über Impfflicht nachzudenken, wenn es den Menschen tatsächlich um ihre Gesundheit ginge, würde es woh nicht notwendig sein, sich für für das Testen, für das Impfen Belohnungen auszudenken, Menschen zum Testen, zum Impfen mit einem Geschenk zu motivieren, sie etwa mit einem Gutschein für ein Gulasch und ein kleines Bier für das Testen, für das Impfen, für ihren Aufwand zu entgelten.

Wenn es den Menschen tatsächlich um ihre Gesundheit, um ihr Leben, um ihr Abwenden ihres frühzeitigen Todes ginge, würden sie im Testen, im Impfen, im Tragen einer Nase-Mund-Schutzmaske, im Abstandhalten keinen Aufwand sehen, sondern eine Selbstverständlichkeit, eine naturgemäße Notwendigkeit, einen menschgemäßen Eigenbeitrag zum Erhalt der eigenen Gesundheit, zur Qualitätsverbesserung des eigenen Lebens, zum Abwenden eines eigenen frühzeitigen Todes.

Wenn allein an die äußerst geringe Beteiligung an den Tests, wenn allein an die äußerst hohe Verweigungsbereitschaft zur Impfung gedacht wird, kann gesagt werden, das ist eine weitere Coronalüge, wenn Menschen sagen, es geht ihnen um ihre Gesundheit.

Worum es ihnen tatsächlich geht? Was ihnen wirklich wichtig ist? Blind und taub den Mund aufzureißen, nicht für die Gesundheit, nicht für das Leben, nicht für das Abwenden des frühzeitigen Todes, sondern für die eigene Krankheit und den eigenen Tod, und Tod und Krankheit auch den anderen. So ist es gut, daß sie keine Nase-Mund-Schutzmaske tragen; so ist es besser zu sehen, daß sie augenlos, ohrenlos mit einem weit aufgerissenen Mund sind.

Deshalb auch ist die Ikone der Corona-Jahre nicht die Nase-Mund-Schutzmaske, sondern der taubblinde Mensch, der gegen sich schreit …