Salzburger Landesregierung als Modell, kurz dem Bundespräsidenten gesagt, für österreichische Bundesregierung ist bei dieser Koalitionsvielfalt leicht zu machen

Im Gegensatz zur Nationalratswahl im Oktober ’17 in Österreich ist das Ergebnis der Landtagswahl ’18 in Salzburg tatsächlich ein Ergebnis, das eine schwarzblaue Landesregierung rechtfertigte.

In Salzburg haben die zwei Parteien tatsächlich eine Mehrheit, ganz im Gegensatz in Österreich. Dennoch wird es nach dem derzeitigen Stand keine schwarzblaue Landesregierung in Salzburg geben, sondern eine von drei Parteien, die zusammen knapp zwei Prozent weniger Stimmen erhielten.

Landesregierung Salzburg als Modell für eine Regierung in Österreich auf Bundesebene

In Österreich haben die zwei Parteien auf Bundesebene keine Mehrheit erzielt. Ihr Stimmenanteil reicht zwar aus für die Bildung einer Koalition. Aber es gibt so viele Koalitionsvarianten, und die Koalitionsvariante von der schwarzen Partei mit der identitären Partei belegt unter diesen lediglich den weit abgeschlagenen fünften Platz. Gar nur den siebenten Platz für eine schwarzidentitäre Regierung, wenn noch weitere Koalitionsvarianten durchgespielt werden, wie gelesen werden kann …

Wie treuherzig der zurzeitige Bundeskanzler davon spricht, der „Wählerwille“ müsse akzeptiert werden, also der Wählerinnenwille auf Bundesebene, den es, kurz zusammengefaßt, auf Bundesebene in dieser Deutlichkeit gar nicht gibt, in Salzburg hingegen akzeptiert der zurzeitige Bundeskanzler nur einen Willen, nämlich den von Wilfried Haslauer …

Es ist also nicht weit her mit der Standfestigkeit des zurzeitigen Bundeskanzlers, wenn es darum geht, den Willen der Wählerinnen und Wähler, wie dieser so deutlich in Salzburg in der letzten Wahl sich zeigte, zu verteidigen … es ist halt wie stets:

Die Grenze der Macht ist, kurz gesagt, der Wille der Anderen

Es kann also, nach diesen wenigen Monaten der schwarzidentitären Regierung, die bereits wahrlich kein Versprechen sind, für das Wohl der Menschen arbeiten zu wollen, diese immer noch und leicht, kurz gesagt, aufgelöst werden, um nach dem Modell der bevorstehenden Landesregierung in Salzburg eine Regierung mit mehreren Parteien zu bilden. Die möglichen Varianten müssen nicht noch einmal ausgebreitet werden, dazu gibt es bereits Ausführungen …

Es kann das Salzburger Modell als Anlaß genommen werden zu sagen, gut, die schwarzidentitäre Regierung war ein Montagsprodukt, also …

Gut, die schwarzidentitäre Regierung war ein Montagsprodukt und es soll aus den Erfahrungen mit Montagsprodukten gelernt werden und früher als später, also gleich wieder aus dem Regal genommen werden. Denn. Wer kennt nicht den Ärger, die Mühsal mit Montagsprodukten? Was wird oft an Montagsprodukten herumgebastelt, geflickt, geschustert, in der Hoffnung, dann werde es schon einigermaßen funktionieren. Und am Ende müssen diese Montagsprodukte nach teuren Reparaturen doch entsorgt werden, und ein neues Produkt gekauft werden unter Beschwörungen des Verkaufspersonals, diesmal ist es gewiß kein Montagsprodukt. Wie oft auch hätte Schlimmes sogar verhindert werden können, wären Montagsprodukte rechtzeitig aus dem Warenverkehr gezogen worden.

Für die identitäre Partei ist ein Hinausgang aus der Regierung kein Nachteil. Im Gegenteil. Es kann ihr eine Zeit des Überdenkens werden, des Ankommens in der Gegenwart. Freilich, es wird ihr Unterstützung angeboten werden müssen. Etwa durch einen Lehrgang. Es könnte ihr ein Lehrgang im oberösterreichischen Feichter angeboten werden.

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Und nach erfolgreicher Absolvierung dieses Lehrganges und einer daran anschließenden mehrjährigen Probezeit zur Festigung demokratischer Reife und unter der Voraussetzung, daß dann Wählerinnen und Wähler diese nach wie vor zu wählen gewillt sind, könnte eine Regierungsbeteiligung geprüft, erwogen werden.

Auch der zurzeitige Bundeskanzler könnte diese Zeit für eine ihm dringend nahezulegende Bildungskarenz nutzen und ebenfalls den Lehrgang in Feichter belegen. Denn. Es liegen offensichtlich Mängel vor, wie sonst kann ein Mensch mit einer identitären Partei kollaborieren …

6 Gedanken zu „Salzburger Landesregierung als Modell, kurz dem Bundespräsidenten gesagt, für österreichische Bundesregierung ist bei dieser Koalitionsvielfalt leicht zu machen

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