Figuren wie Gerald Grosz machen es ohne nicht bei ihren Herren zuhause, sondern, sie wollen dabei gesehen werden, öffentlich, beispielsweise im Fernsehkanal der Fellner, der von ihnen „oe…“ abgekürzt für Österreich …
Moderatorin der Fellner: So also die Worte von Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen – Gerald Grosz bei mir im Studio zu Gast. Hallo, lieber Gerald. Ja, jetzt haben wir sie gehört, wir haben uns schon angenommen, eigentlich übergibt er den Regierungsbildungsauftrag an Karl Nehammer. Was sagst du denn zu seinen Worten? Niveau der Fellner: Er spricht davon, daß der Bundeskanzler im Nationalrat von einer Mehrheit gewählt werden muß. Wär‘ mir neu. Ich war wie Alexander Van der Bellen im Nationalrat. Wir haben in der gesamten Geschichte der Zweiten Republik keinen Bundeskanzler gewählt. Und Bruno Kreisky wurde auch nicht als Bundeskanzler gewählt, sondern war der Bundeskanzler einer mehrjährigen, langjährigen Minderheitenregierung, das heißt […]
erstens, Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat heute, am 22. Oktober 2024, mit keinem Wort davon gesprochen, ein „Bundeskanzler“ müsse im Nationalrat von einer Mehrheit gewählt werden. Und zweitens, Bruno Kreisky war nicht der Bundeskanzler einer „mehrjährigen, langjährigen Minderheitenregierung“. Eineinhalb Jahre sind weder „mehrjährig“ noch „langjährig“. Die Minderheitsregierung dauerte, um genau zu sein, vom 21. April 1970 bis 4. November 1971.
Figuren wie Gerald Grosz können die Bedeutung von Wörtern wohl auch nicht mehr mit konkreten Beispielen begreiflich gemacht werden, und ein Roman kann nicht ein Lehrbuch für Figuren wie Gerald Grosz sein, damit wäre die Intention des Romans verfehlt, und darüber hinaus, Figuren wie Gerald Grosz in einem gewissen Alter lernen auch nichts mehr, das haben sie gemein, diese Figuren, auch wie jene, die in Krems zur Schule ging — Dennoch zwei oder drei konkrete Beispiele, wann von „langjährig“, von „mehrjährig“ gesprochen werden kann:
Es gibt die Altersrente für langjährig Versicherte und die für besonders langjährig Versicherte. Für die Altersrente für langjährig Versicherte benötigen Sie 35 Versicherungsjahre, für die Altersrente für besonders langjährig Versicherte 45 Versicherungsjahre.
Während die Auslegung des Begriffs „mehrjährig“ sich aus dem Wortlaut ableiten lässt (mehrjährig = mehr als ein Jahr = mindestens zwei Jahre), kann bei dem Begriff „langjährig“ nicht unbeachtet bleiben, in welcher Beziehung er steht. „Langjährig“ ist jedenfalls mehr als „mehrjährig“, sodass mindestens ein Zeitraum von drei Jahren zu fordern ist.
mehrjährig = „mehr als ein Jahr“ = mindestens 2 Jahre langjährig = mehr als „mehrjährig“ = mindestens 3 Jahre
Ein solches Niveau zieht gesinnungsgemäß unweigerlich Niveau an, wie ein Beispiel auf der Konzernplattform X vom 21. Oktober 2024 illustriert, von einer weiteren Figur, Christian Bauer, der dem Niveau der Fellner direkt antwortet, nicht mit Worten, dafür mit einem Bild …
Dieses Niveau, beispielhaft von diesen drei Figuren vertreten, wird, wenn die eine am kommenden Donnerstag tatsächlich zur Präsidentin gemacht werden wird, ab dem 25. Oktober 2024 auf höchster staatlicher Ebene im Inland wie im Ausland auch mehrjährig, langjährig, fünf lange Jahr lang oe …
als es endlich mit den Massenmorden des deutschen reiches nicht aus dessen eigenem Willen zu Ende war, dessen Hauptstadt nicht Berlin, sondern Auschwitz war,
Das sind doch wahrlich Fortschritte Österreichs zu nennen, wenn am 24. Oktober 2024 nicht ein Antisemit zum ersten Nationalratspräsidenten gemacht werden wird, sondern einer, Walter Rosenkranz, dessen Vorbild ein Antisemit ist, wie er, als er hoffnungsreich davon träumte, österreichischer Bundespräsident zu werden, bekundete, in einem Alter, dem Reife zugesprochen wird, vor gerade einmal zwei Jahren:
wir wollen sie auch als Person kennenlernen immer wieder haben sie in den vergangenen Jahren eine Person genannt wenn man sie nach ihrem Vorbild gefragt hat den Politiker Julius Silvester das ist ja mittlerweile eher unbekannter Salzburger Politiker bei der einzige wirkliche staatsnotar in deutschen nationaler Abgeordneter und Präsident des Abgeordnetenhauses er war so wie sie Burschenschafter bei der liebertasse auch in glühender Antisemit warum nehmen sie sich so eine Person als Vorbild nicht nur das wenn Sie den Antisemitismus weglassen es insbesondere auch in mein Gymnasium in Krems gegangen hat dort maturiert er ist auch dort auf der Gedenktafel eingraviert kann man den Antisemitismus einfach so das mache ich auch nicht und wenn sie auch mein Interview dass ich zum Beispiel der Zeitung Falter gegeben habe gelesen hätte dann ist es das was ich bei ihm ausklammere selbstverständlich das heißt den Antisemitismus können Sie auch bei einem Vorbild ausklammern das war damals auch wie gesagt es gibt so viele Parallelen mit ihm dass ich es an sich durchaus damals als ich diese diesen Namen auch bei der parlamentsvorstellung auf der Homepage gegeben hat ich habe an sich einen unbekannten Politiker wieder aus der Vergangenheit herausgenommen nicht nur seine schulische Tätigkeit sondern auch seine Leistungen auf dem Gebiet des der Musik Mitgründer des mozarteums in Salzburg und so weiter also das sind alles Eigenschaften die mir sehr nahe gehen bis auf den Antisemitismus Antisemitismus ist ein ganz großes Thema in Österreich der Bundespräsident ist ja auch sowas wie das moralische gewissen eines Landes wie groß sind sie denn die Antisemitismus Gefahren Österreich ich sehe die antisemitismusgefahr durchaus groß aber ich glaube es nicht dass es unbedingt jetzt von Rechten rechtsextremen Kreisen kommt die hervorbeschworen werden sondern es gibt durchaus auch einen politischen Islam der ebenfalls antisemitische Tendenzen hat und auch verdrängt auch Linksextremisten die auch bei Demonstrationen sagen wenn es zum Beispiel um den Staat Israel geht und das Verhältnis zu Palästinensern die ebenfalls antisemitische Klischees bedienen all diese Formen des Antisemitismus gibt es nur ein paar Fakten zu bringen die es realitische Kultusgemeinde hat eine Meldestelle die überwiegende Anzahl 48 Prozent der Meldungen betreffen da wenn es um ideologischen Hintergrund geht rechten Antisemitismus erst dann kommt lange nichts dann kommt der linke Antisemitismus dann kommt der muslimische ist aber auch diese ethische Kultusgemeinde sieht auch 270 Fälle von Antisemitismus mit Corona Bezug vor allem online aber auch bei Demos sie selbst sind ja auch bei corona-demos aufgetreten sind sich das da auch als Problem ich habe es auch nicht gesehen also ich habe gesehen dass Menschen dort die israelische Fahne getragen haben und manche Menschen haben in einer aus meiner Sicht sehr überspitzten Art und Weise die Frage der Ausgrenzung als ungeimpfter verglichen mit der verfolgung von Juden im Dritten Reich im Nationalsozialismus das ist mit Sicherheit ein überzogener Vergleich und das würde auch die Verbrechen des Nationalsozialismus verharmlosen überzogen nennen sie das eindeutig überzogen es würde sogar die Verbrechen verharmlosen an welchen Wahlziel sollen wir sie denn das kommen wir schon zum Schluss eigentlich am 9 Oktober messen sie wollen in die Stichwahl das ist klar aber wie viele Prozent müssten sie denn oder wollen Sie dafür erreichen ersten Wahlgang hat den Norbert Hofer 2016 35 Prozent die FPÖ liegt zurzeit Job plus minus 20 Prozent in den Umfragen weil das eine Hürde für Sie oder wäre es das Ergebnis von Barbara Rosenkranz nicht verwandt 2010 wo sie 15 Prozent gegen Heinz Fischer erreicht hat wo taxieren wird es ist weder noch ist sie eine komplett neue Ausgangssituation es gibt einen Amtsinhaber
Dies ist ein automatisch erstelltes Transkript des Interviews in der Nachrichtensendung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Österreichs aus 2022, das seine heiteren Seiten hat, wenn die Maschine etwa „Libertas“ „Liebertasse“ schreibt, oder den Namen „Sylvester“ „Silvester“ —
wie es am kommenden Donnerstag wieder ein Fall sein wird, der in Österreich gefeiert werden wird können, als Tag der Fortschritte, als Tag der Lehre aus der Geschichte,
Vater: Karl Alexander S., Seidenzeugfabrikant (Konkurs der Fabrik 1861)
1899-1908 Vizepräsident der Advokatenkammer Salzburg; 1886 Gründer der Ortsgruppe Salzburg des Schulvereins für Deutsche (1889 behördlich aufgelöst); 1887 Mitgründer und bis zur behördlichen Auflösung 1893 Obmann des „Germanenbund“ in Salzburg; seit 1894 Obmann des Verbands alter Burschenschafter Österreichs „Wartburg“ (mehrfach Umbenennung wegen behördlicher Auflösung und Neugründung); 1903 Gründungsmitglied des Salzburger Hochschulvereins; 1915-1922 Präsident der Internationalen Stiftung Mozarteum in Salzburg
Das rosenkranz’sche Vorbild Mitgründer und Obmann des Germanenbundes: aufgelöst, das rosenkranz’sche Vorbild Gründer der Ortsgruppe Salzburg des Schulvereins für Deutsche: aufgelöst, das rosenkranz’sche Vorbild Obmann des Verbands alter Burschenschafter Österreichs Wartung: aufgelöst …
Und auf „Salzburg Wiki – Salzburger Nachrichten“ ist am 21. Oktober 2024 zu lesen:
Sylvester trat bereits 1874 der Burschenschaft Teutonia Wien bei und etablierte sie später als antisemitische Verbindung. 1881 wurde er Mitglied der Burschenschaft Libertas Wien. Nach seinem Umzug nach Salzburg im Jahr 1886 machte er die Stadt zum gesamtösterreichischen Zentrum der antisemitischen Ideologie im Geiste Georg von Schönerers, der die Juden für die negativen Begleiterscheinungen des Liberalismus verantwortlich machte. Der deutschnational gesinnte Politiker Sylvester war selbst ein bekennender Antisemit, der den Antisemitismus in Salzburg zu verstärken wusste. Dr. Sylvester war nicht nur Vizebürgermeister sondern auch Mitglied des Antisemitenbundes, Obmann des „Germanenbundes“ und des „Kyffhäuers-Bundes“. Nach dem Erwerb des Zeller Schlössls in Zell am Wallersee in Seekirchen, baute er dieses zu einer Villa mit Strandbad aus. Er besaß in Seekirchen-Bayerham auch eine Gastwirtschaft. Als Strandbadbetreiber und Gastwirt war er von der Frage der „judenreinen Sommerfrische“ direkt betroffen. Die Verfolgung der jüdischen Sommergäste war in den Gemeinden rund um den Wallersee besonders ausgeprägt.[1] Sylvester verstarb 1944 in seiner Villa in Zell am Wallersee und liegt auch dort begraben. Ehrungen Die Internationale Stiftung Mozarteum, der er von 1915 bis 1922 als Präsident vorstand, ernannte ihn nach seinem Rücktritt am 7. Dezember 1922 zum Ehrenpräsidenten, von der Universität Wien erhielt er 1927 die Ehrendoktorwürde verliehen. Die Stadt Salzburg ernannte ihn mit Diplom vom 11. Juni 1901 „in dankbarer Anerkennung der vielen um die Stadt Salzburg als Reichsratsabgeordneter erworbenen Verdienste, insbesondere in Würdigung der hervorragenden und ausgezeichneten Tätigkeit für den nunmehr gesicherten Bau der für Stadt und Land Salzburg so hochwichtigen Tauernbahn“ zu ihrem Ehrenbürger und 1945 zum Namensgeber der Dr.-Sylvester-Straße. In Anerkennung seiner Verdienste verliehen ihm die Pongauer Gemeinden Wildbad Gastein und Schwarzach ihre Ehrenbürgerschaft.
Geradeso, als ob durch das Blockieren die mannigfachen Gründe für ein Nein zu dieser Partei aus der Welt wären, blockiert Peter Sichrovsky fpö-nein-weil, mag er jetzt mit dieser Partei noch etwas direkt zu tun haben oder nicht, von seinen
freiwillig und ohne Not in die Gesinnungsgefangenschaft gehen, mögen sie als einzelne noch so bedeutungslos sein, oder mögen sie als einzelne ihre Stühle auf noch so wichtige Ämter …
Liebe Muslime, wieder hat ein Jude den Nobelpreis für Medizin erhalten, während ihr eure Kinder für Terror und Krieg vorbereitet, schicken wir sie in Schulen und Universitäten, aus dieser Verantwortung entsteht Überlegenheit, der ihr nie gewachsen sein werdet.
Dies schreibt Peter Sichrovsky am 14. Oktober 2024 auf der Konzernplattform X, und am 16. Oktober 2024 gibt Peter Sichrovsky selbst darauf die Antwort, die jede andere Antwort erspart —
Ein Idiot zeigt seinen Hass gegen Israel, gegenüber einem griechischen Restaurant, weil der die Flagge verwechselt, und zeigt damit das durchschnittliche Intelligenz-Niveau der Israel-Kritiker, ihre Lächerlichkeit und Primitivität.
Eine Antwort hat Peter Sichrovsky im Grunde schon am 12. Oktober 2024 zu dem, was er am 14. Oktober 2024 geschrieben haben wird, gegeben:
Wir brauchen einfach nur zuhören, diese Typen verbreiten einen krankhaft schwachsinnigen Hass wie andere den Wetterbericht, fett und ausgefressen schicken sie andere in […]
Diese Woche ist es wieder so weit. Die Show der Nobelpreis-Verkündungen geht über die Bühne. Wir wissen bereits, dass sich acht US-Forscher, ein Schweizer und zwei Briten neu in die Riege der Spitzenforscher der Menschheit und der Top-Literaten einreihen dürfen. Und wie jedes Jahr werfen am Rande der Prozedur wieder ein paar Neunmalkluge die Frage auf: Warum kriegt eigentlich keiner aus der islamischen Welt einen Nobelpreis? Natürlich nur, um die Antwort gleich hinterherzuschicken: „Weil der Islam bildungsfeindlich ist. Ist doch klar!“ Diese simple „Beweisführung“ eignet sich wunderbar, um eifriges Kopfnicken an Stammtischen zu bewirken und ganz viele Likes in Sozialen Medien zu sammeln. De facto stimmt die Beobachtung ja sogar. Ohne den Friedensnobelpreis sind es seit 1901 gerade mal eine Handvoll, von denen man die Religionszugehörigkeit kennt, was freilich nichts darüber aussagt, ob und wie gläubig diese Menschen sind. Warum haben die USA einen Vorsprung? Der wahre Grund für die Beobachtung dürfte derselbe sein, der erklärt, warum Hindus so wenige Nobelpreisträger hervorgebracht haben oder Afrikaner oder Südamerikaner. Mit Religion und Kultur hat das allerdings wenig zu tun, auch wenn es den einen oder anderen Zeitgenossen geben mag, der lieber den ganzen Tag lang im Koran liest oder sich in die Veden vertieft, statt Fachbücher zu studieren. Man sollte eher fragen, warum die USA bei den Nobelpreisträgern so einen Riesenvorsprung haben? Vielleicht sind US-Amerikaner ja tatsächlich so viel intelligenter als Europäer, Asiaten und andere. Ich glaub jedoch, es liegt weniger daran, dass eine Geburt in den USA mit der Weitergabe einer besonderen Intelligenz verbunden ist oder eine Einbürgerung den IQ heben würde. Ich glaube, es liegt vor allem daran, dass heute die Wissenschaftslandschaft in den USA so viel effizienter ist als anderswo, zum Beispiel weil die Forschungseinrichtungen finanziell viel besser ausgestattet sind. Das gilt schon im Vergleich zu Europa, und erst recht im Vergleich zur islamischen Welt, die in weiten Teilen in Kriegstrümmern liegt (z.B. Syrien, Irak, Jemen, Libyen, Afghanistan) oder durch politisch und wirtschaftlich schwere Zeiten geht (z.B. Türkei, Ägypten, Tunesien, Pakistan, Bangladesch)
eine Geschichte davon, in der die zwei Brüder vorkommen, wird von der „Neuen Zürcher Zeitung“ erzählt, am 3. Mai 2016, mit dem Titel: „Österreichs Wendehälse in Umbruchzeiten“, ein Titel, acht Jahre später genauso weiter gültig, vielleicht mit einer Einschränkung. „Umbruch“ wäre etwas Positives, wenn der „Umbruch“ eine tatsächliche grundlegende Veränderung. Aber der „Umbruch“ in Österreich ist je keine grundlegende Veränderung, sondern ein Weiter wie bisher. So ist der Titel zutreffender: Österreichs Wendehälse in Bruchzeiten. Den Bruch damals wie heute will die Parlamentspartei begehen, und sie kann heute wie damals auf viele zählen, die ihr dabei mit ausgerenkten Hälsen Schmiere stehen …
Das Bekenntnis zu einem Künstler ist nun mal ein Risiko. Wer erinnert sich noch an den Schock des politisch korrekten Österreich, als Mitte der 1990er Jahre Peter Sichrovsky zum FPÖ-Generalsekretär und EU-Abgeordneten mutierte? Er war davor eher als Schriftsteller und Dramatiker bekannt, dem Claus Peymann nicht ohne Hintergedanken das Burgtheater geöffnet hatte, war doch Bruder Heinz Sichrovsky als Kulturchef von News der allergrößte Propagandist von Peymann. Weshalb es nicht überraschen konnte, dass trotz fliehender Burgtheater-Abonnenten Peymann Sichrovskys Nazikinder-Stück „Schuldig geboren“ durch „alle Abonnement-Kategorien“ spielen ließ. Ja – bis Peter Sichrovsky den Schwenk zur FPÖ tat. Dann war er für Peymann von einem Tag auf den anderen nicht nur Persona non grata, nein, er äußerte sich plötzlich auch nur noch höchst abfällig über die dramatische Kunst Sichrovskys.
Aber möglicherweise ist das immer noch besser, als die Eignung eines Kandidaten daran zu messen, welchen Lieblings-Sänger, -vogel oder -maler er hat. Wie etwa Profil (ebenfalls in einem Leitartikel) und der Standard (auf Seite 1) mit Schaum vor dem Mund die Nicht-Eignung des FPÖ-Kandidaten Hofer daran ermessen wollten, dass dessen Lieblingsmaler ein kaum bekannter oberösterreichischer Maler namens Manfred Wiesinger ist, der sich jedoch Odin nennt und großdeutsche Karten malt. Wenn das kein Disqualifikationsgrund ist. Aber nichts im Vergleich dazu, würde ein Kandidat den moralischen (nicht künstlerischen) Missgriff tun und Rudolf von Alt, den großen österreichischen Aquarellisten, als Lieblingsmaler nennen. Denn diesen hatte ja Adolf Hitler ob seiner Landschaften und getreuen Wien-Motive zum Lieblingsmaler erkoren.
Markus Marterbauer: […] Die Länder mit großer Ungleichheit, Chile zum Beispiel, haben auch niedrige Pro-Kopf-Einkommen; oder in vielen afrikanischen Ländern: niedrige Pro Kopf-Einkommen, enorme Ungleichheit in der Verteilung. Gleichheit und Wohlstand sind Zwillinge.
Barbara Kolm: Chile, das ja sicherlich noch vor 30, 40 Jahren eines der ärmsten Länder der Welt war, gehört mittlerweile zu den wohlhabendsten Ländern der Welt. Es ist auf dem Index des Economic Freedom sehr weit hinaufgestiegen, auf Platz 7.
Markus Marterbauer: Die größte Ungleichheit, die es überhaupt innerhalb der Industrieländer gibt.
Barbara Kolm: Trotzdem hat das Land Wohlstand dazugewonnen. Die Armen, die früheren Armen haben mittlerweile alle ein Pensionseinkommen.
Markus Marterbauer: Die haben nicht einmal den Zugang zu den Hochschulen, zu Bildungssystemen, die Jugendlichen müssen streiken, damit sie einen Bildungsplatz bekommen. Diktatur zahlt sich halt einfach nicht aus. Ich weiß, Friedrich August Hayek war ein großer Fan von Pinochet.
Barbara Kolm: Auch das stimmt nicht.
Markus Marterbauer: Freilich hat er ihn unterstützt. Wir kennen alle die Leserbriefe an die Times, wo er schreibt, er unterstützt den Diktator Pinochet.
Barbara Kolm: So ist es nicht formuliert worden.
Markus Marterbauer: Ich schicke ihnen gerne die Zitate.
Barbara Kolm: Zurück zum Thema: Wir sind eigentlich von einem Steuersystem ausgegangen und von Marktwirtschaft beziehungsweise Kapitalismus – Grundvoraussetzung wirtschaftlichen Handelns, um Wohlstand für alle zu erreichen. Kapitalismus bedeutet nichts anderes als Eigentumsrecht zu wahren und Eigentum ist etwas, was prinzipiell positiv bewertet wird und was wir für uns alle in Österreich wünschen. Deshalb darf Kapitalismus nicht durch ein Steuersystem bestraft werden, denn dann wird es kein Wirtschaftswachstum geben.
Und K. bekräftigt ihre Antwort mit dem Hinweis, die „früheren Armen“ hätten „mittlerweile alle ein Pensionseinkommen“ … Wie es darum bestellt ist, in Chile … Es könnte viel zu Chile hier geschrieben werden, aber wenn Sie selbst über Chile lesen, werden Sie rasch die Redlichkeit der K. erkennen.
Es ist zu viel, was zu Chile geschrieben werden kann, und wohl auch muß, deshalb soll nur kurz etwas zu dem redlichen Verweis der K. in Bezug auf die Pensionen gesagt werden.
Die Aufgaben des Staates sind in der Verfassung auf ein Minimum reduziert, das Bildungs-, Gesundheits- und Rentensystem weitgehend privatisiert. (SWR Tagesschau, 18. 12. 2023)
Eine Million Chilenen protestieren gegen privates Rentensystem (amerika21, 29. 8. 2016)
Wer arbeitslos wird, kann sich kaum auf staatliche Hilfe verlassen. Auch die Renten- und Krankenversorgung ist zum größten Teil privatisiert. Wer kann, lässt sich nicht in einem öffentlichen Krankenhaus behandeln: „Die Wartezeiten für Operationen sind so lang, dass die Menschen, die ernsthaft erkrankt sind, manchmal sterben, bevor sie an die Reihe kommen“, sagt Wirtschaftsexperte Yáñez. Und die staatliche Rente? Sie ist – getreu dem neoliberalen Motto – am Finanzmarkt angelegt – mit allen Risiken und Nebenwirkungen. „In den letzten Jahren wurden Verluste beim Aktienkurs einfach an die Rentner weitergegeben“, sagt Yáñez. Während Deutschland die Altersarmut fürchtet, ist sie in Chile längst Realität. Und die Jüngeren starten mit immensen Ausbildungsschulden ins Leben: Bis zu 40.000 Euro Studiengebühren sind normal. („Endstation Reichtum“. „Zeit“, 27. 6. 2016)
Friedrich August von Hayek hat sich eine recht besondere Werkstatt der Demokratie eingerichtet. Vor zehn Jahren, am 13. Oktober 2014, schrieb zu Markus Marterbauer: „Nobelpreisträger Friedrich August Hayek: Antidemokrat und Pinochet-Unterstützer“ …
Hayeks wirtschaftspolitische Ideen gescheitert Wiewohl Hayek als Ökonom Respekt genoss, war die Bedeutung seiner Theorien für die konkrete Wirtschaftspolitik zum Zeitpunkt der Preisverleihung sehr gering. Schon in den 1930er Jahren unterlag er gegen seinen großen Widersacher John Maynard Keynes in den Fragen der Ursachen der Weltwirtschaftskrise und den daraus zu ziehenden Lehren für die Wirtschaftspolitik. Hayek sah die Weltwirtschaftskrise als notwendige Reinigungskrise, in die der Staat keinesfalls eingreifen dürfe.
Hayeks Ablehnung von Beschäftigungspolitik, Wohlfahrtsstaat und progressiven Steuern sowie seine Verherrlichung der Marktergebnisse sind das eine. Mit diesen wirtschaftspolitischen Positionen ist eine intellektuelle Auseinandersetzung möglich. Die Unterstützung für den Militärputsch des Diktators Augusto Pinochet und damit für die Ermordung und Folterung zigtausender Menschen hat eine andere Qualität. Sie würde es unmöglich machen, diesem Menschen heute einen Nobelpreis zu verleihen. Alle jene Institutionen, die sich noch heute auf Friedrich August Hayek berufen, sollten dies schamvoll beenden: Von der Mont Pelerin Society und dem Hayek Institut über das Hayek Colloquium in
In Chile gibt es auch eine „Pattsituation“, nicht wegen einer Regierungsbildung so wie in Österreich jetzt, sondern wegen der Verfassung. Im Oktober 2020 stimmten 78 % für eine Verfassungsreform in Chile, die die Verfassung der Diktatur des Augosto Pinochet ersetzen sollte.
Der zweite Versuch einer Verfassungsreform angeführt von einem K.
Eine Niederlage für die rechtsextreme Partei von Antonio Kast Der zweite Reformanlauf stand zudem unter viel stärkerer Kontrolle der Parteien und des Parlaments und stützte sich auf «technische Zulässigkeitsausschüsse» und «Expertenkommissionen». Die im März 2023 gewählten 50 Mitglieder des Verfassungsrates wurden von einer relativen Mehrheit der Republikanischen Partei von José Antonio Kast angeführt. Es handelt sich um eine neue extreme Rechte, die in den letzten drei Jahren erstarkt ist. Mit einem offen rassistischen, anti-migrantischen, patriarchalen Law-and-Order-Diskurs haben sie sich als politische Kraft einer «Rückkehr zur Ordnung» gegen den sozialen Aufstand vom Oktober 2019, gegen die starke feministische Bewegung und gegen die Regierung Boric positioniert.
Mit dem Ergebnis des zweiten Referendums erlitt die Republikanische Partei eine deutliche Niederlage. Insbesondere, weil sich Kast bereits als Präsidentschaftskandidat mit realistischen Siegeschancen bei den Wahlen 2025 verstand. Die Stimmung ist angespannt zwischen der konservativ-neoliberalen traditionellen Rechten (Chile Vamos) um Figuren wie Evelyn Matthei (UDI) und der Führungsriege der Republikanischen Partei. So schiebt man sich gegenseitig die Schuld für die verlorene Verfassungsabstimmung zu. Es zeigen sich auch Streitigkeiten innerhalb der extremen Rechten, wo einige führende Persönlichkeiten wie etwa der wirtschaftslibertäre Autor Axel Kaiser versuchen, eine «libertäre Partei» zu schaffen, die noch radikaler sein will als Kast und sich am Modell von Javier Milei in Argentinien orientiert.
„Sofern die Option ‚Dafür‘ gewinnt, wäre das wirklich unheilvoll für das ganze Land“, meint Rojas, der Mitglied in der Regierungspartei Revolución Democrática ist. Der zur Abstimmung stehende Entwurf ist stark von der rechtsextremen Partido Republicano und deren ehemaligen Präsidentschaftskandidaten José Antonio Kast geprägt.
„In dem Text“ für den „zweiten Reformanlauf“
wird das Leben eines Fötus unter Schutz gestellt und somit Abtreibung verboten. Staatliche Aufgaben werden weiter reduziert: So dürfte der Staat nicht mehr in die Bildungspläne privater Schulen eingreifen, selbst wenn er diese subventioniert. Die Familie wird als einzige Verantwortliche für das Wohl des Kindes anerkannt und Mechanismen der Solidarität bei Renten- und Krankenversicherungen quasi per Verfassung verboten.
„Der aktuelle Verfassungsentwurf ist hochideologisch aufgeladen“, sagt der Politologe Javier Couso gegenüber amerika21. Er ist sich sicher: Während der erste Entwurf stark nach links zeigte und wenig Kompromiss mit den rechten Sektoren suchte, ist der aktuelle das genaue Gegenteil.
Couso steht der Christdemokratischen Partei nahe und sprach sich für den ersten Verfassungsentwurf aus, den aktuellen hingegen lehnt er ab. Er verfestige die neoliberale Struktur des Landes und sei gleichzeitig Ausdruck einer erzkonservativen Ideologie, die im schlimmsten Fall den Rechtsstaat beeinträchtigen könnte. Ein Sieg der neuen Verfassung würde zumindest dazu führen, dass kleinere progressive Reformen, wie die Einführung eines allgemeinen und verbindlichen Sexualkundeunterrichts im Jahr 2019 oder das Gesetz zur gleichgeschlechtlichen Ehe aus dem Jahr 2021, in den nächsten Jahren unwahrscheinlich sind.
Wie beruhigend zu lesen, daß in Österreich nach wie vor die Sprache Herrscherin und die Liebe zu ihr ungebrochen, sie diktiert, was und wie zu sehen ist —
Es sei kein Regierungsbildungsauftrag, es sei kein Auftrag, Sondierungsgespräche zu führen, sondern bloß die Aufforderung zu Gesprächen …
Wie wird die Aufforderung von Alexander Van der Bellen, die blauen, türkisen und roten Parteispitzen sollen bis Ende kommender Woche verläßlich klären, welche Zusammenarbeit möglich wäre, ankommen, als eben als Regierungsbildungsauftrag, und wer wird als die Regierungsbildungsbeauftragten identifiziert werden als eben die Spitzen der blauen Partei, werden es doch diese sein, die die Gesprächstermine mit dem Einverständnis der schwarzen und roten Partei an die türkise und rote Partei verschicken werden, soher die Anerkennung der blauen Partei, daß dieser als stimmenstärkste Partei das Heft der Regierungsbildung so ganz nach österreichischer Traditionsart in die Hand …
Was für eine Sprachverliebtheit — kein Regierungsbildungsauftrag, keine Sondierungsgespräche —, die Sprachverliebtheit in Österreich zeigt sich besonders dann als die größte, wenn es gilt, Sprache schlawinisierend einzusetzen.
Was ist denn die Aufforderung, Gespräche zu führen, anderes als ein Auftrag zur Regierungsbildung, als ein Auftrag, zu sondieren? Die Gespräche der drei stimmenstärksten Parteien sollen doch den Zweck haben, zu einer Regierung in Österreich zu kommen. Sonst haben diese Gespräche keinen Nutzen. Und so sprachlich verbogen wird das Gewissen Alexander Van der Bellen danken, nicht die stimmenstärkste blaue Partei mit dem Regierungsbildungsauftrag — ob es selbst bei dem Gewissen so ankommen wird, wie Alexander Van der Bellen es ihm antragt?
Es sei, deshalb die Gesprächsaufforderung an FPÖ, ÖVP und SPÖ, eine Pattsituation, so Alexander Van der Bellen, ja, es ist eine Pattsituation, aber nur dann, wenn in dem Österreich gelebt wird, als es in Österreich nur drei Parteien gab, nämlich SPÖ, ÖVP und FPÖ. Und nur diese Parteien etwas zu sagen haben, nur diese Parteien zu reden haben, auch miteinander.
Es gibt jedoch inzwischen ein anderes Österreich, eines mit fünf Parlamentsparteien.
Was hat Alexander Van der Bellen davon abgehalten, bereits Klarheit zu schaffen, bereits jetzt einen klaren Regierungsbildungsauftrag zu erteilen? Nicht an die FPÖ, nicht an die ÖVP, nicht an die SPÖ. Er hätte bereits jetzt an eine Parlamentspartei den Auftrag zur Regierungsbildung sogar erteilen können, die in der Nationalratswahl am 29. September 2024 ebenfalls Stimmengewinne erzielen konnte, darüber hinaus einer Partei, die klar ihre Bereitschaft zum Regieren bekundet, bereit ist, Partei einer Koalition zu sein. Ausgestattet mit einem klaren Regierungsbildungsauftrag hätten sich zwei der drei Parteien, die für den Bundespräsidenten nur zu existieren scheinen, Koalitionsgespräche zur Regierungsbildung nicht verschließen können, um zu versuchen, eine aus drei Parteien bestehende Regierung zu bilden. Und darüber hinaus und zusätzlich auch die fünfte Parlamentspartei ebenfalls klar ihre Bereitschaft zum Regieren signalisiert, bereit ist, eine Koalitionspartei zu sein.
Es feiert wohl wieder einmal die Visionslosigkeit ihren Triumph, wie schon, einfach wie kurz gesagt, vor ein paar Jahren, als es nur einen Einfall gab, es könne nur und müsse eine Regierung nur aus zwei Parteien … Wenn schon das Schachspiel bemüht wird, und nicht nur von Herrn Van der Bellen, dann kann von einem Schachmatt gesprochen werden, matt gesetzt ist die Vision, wieder einmal.
Diesmal aber ist in Österreich ein Fortschritt festzustellen, es wird doch sehr breit über eine Regierungskoalition gesprochen, nicht nur bestehend aus ÖVP und SPÖ, nicht nur aus ÖVP und FPÖ, sondern auch aus ÖVP, SPÖ und Neos, sondern auch aus ÖVP, SPÖ und Grüne, nur für Alexander Van der Bellen besteht Österreicht, also seine Welt, weiter nur aus diesen drei Parteien, denen er, ach keinen Regierungsauftrag, denen er, ach keinen Sondierungsauftrag, denen er, ach bloß einen Gesprächsauftrag …
Oh, Sprache, dir Österreich stets Heimat, wenn du willfährig —
PS Es sei, schreibt Michael Völker in der Tageszeitung des österreichischen Medienstandards, am 10. Oktober 2024, ein geschickter Schachzug des Bundespräsidenten, der niemanden die Schuld gibt, sich selbst aber vorerst aus der Verantwortung nimmt. Geschickt mag es sein, aber es ist kein geschickter Schachzug, sondern ein Österreichzug, von einem Zug zum nächsten Zug, von einem Tag zum nächsten Tag sich zu hanteln, es gibt dafür, wenn es richtig in Erinnerung ist, eine kürzere Formulierung, mit nur einem Wort: Weiterwursteln.
Es sei eine pragmatische und vernünftige Lösung, so Michael Völker gegen Ende hin, eine, die auf eine Regierung ohne K. hinausläuft.
Allerdings, so der letzte Satz des Michael Völker, schwindelt sich die Republik damit um die Frage herum, warum K. als K. nicht tragbar ist.
Von den „Inseln“ der „Milliardäre“, von denen in der Tageszeitung „Der Standard“ zu lesen ist, am 8. Oktober 2024, zur Gesinnungsinsel der patriotischen Partei in Österreich ist es kein Tagesritt.
Wovon träumen „Milliardäre“, wenn sie vom „staatenlosen Leben“ träumen? Es darf aus dem Artikel zitiert werden:
Für Seasteader wie Suchner verspricht das die ultimative Freiheit. Er ist damit nicht der Einzige. Sein Unternehmen Arkpad ist Mitglied der US-amerikanischen Organisation The Seasteading Institute, die schwimmende Städte überall auf der Welt voranbringen will. Dabei geht es um mehr als nur eine neue Wohnform. Laut der Organisation könnte Seasteading, also die Besiedelung des Wassers, die Lösung für eine Reihe von Problemen sein, mit denen die Menschheit zu kämpfen hat: steigende Meeresspiegel, Überbevölkerung und schlechte Regierungsführung. 44 Prozent der weltweiten Meere sind Hohe See und gehören damit zu keinem bestimmten Staat. Speziell dort könnten künftig schwimmende Städte mit „signifikanter politischer Autonomie“ entstehen.
Gegen „Überbevölkerung“, das ist einleuchtend: „schwimmende Städte“, was sonst könnte auch es geben, und gegen „steigende Meeresspiegel“, das ist vielleicht noch einleuchtender, sind „schwimmende Städte überall auf der Welt“ die Lösung schlechthin, mit den „steigenden Meeresspiegeln“ steigen die „schwimmenden Städte“ mit, und wenn alles steigt, steigt nichts. Und gegen „schlechte Regierungsführung“, das ist vielleicht noch einleuchtender, gibt es nur eines: „schwimmende Städte“ …
Während in Niederösterreich noch über den Bodenverbrauch gestritten wird, baut Mitchell Suchner 10.000 Kilometer entfernt Häuser, die keine Erde mehr versiegeln. Schwimmende Plattformen, zunächst eine, dann zehn, dann hunderte, sodass sie sich irgendwann zu gewaltigen Städten verbinden. Die Zukunft des Wohnens, so ist er sich sicher, liegt auf dem Wasser. „29 Prozent der Erdoberfläche sind Land, von diesen sind wiederum maximal zwanzig Prozent besiedelbar und mehr als die Hälfte Ackerland“, sagt Suchner. „Früher oder später werden wir entweder keine Siedlungsräume oder kein Ackerland mehr haben.“
So könnten die schwimmenden Siedlungen des Unternehmens Arkpad eines Tages aussehen. Zwischen den Häusern sollen Algen und Fische gezüchtet werden.
Zwischen den Häusern also „Ackerland“ — Algenäcker …
Die Häuser und Fischfarmen sollen sich in etwa wie Legosteine miteinander verbinden lassen und im späteren Verlauf nicht nur entlang der Küste, sondern auch auf offener See schwimmen, sagt Suchner. Als Anker könnten lange Nylonleinen zum Einsatz kommen.
Wenn „Nylonleinen“ Hunde halten, Wäsche in der Luft halten, dann halten „Nylonleinen Häuser, Hunderte von Häusern, Abertausende von Häusern auf dem Wasser allemal, und hergestellt die Abermillionen von „Nylonleinen“ aus Algen, die rundum die Häuser geerntet werden, und wenn von einem Haus die Algennylonleinen reißen, dann wird einfach mal auf einen Abendmahlalgensalat verzichtet —
Es gibt dazu, ist zu lesen — als wäre dies alles es nicht schon visionär genug, der Acker der Algen, die das Haus halten und die Menschen nähren –, eine Vision:
Nicht zuletzt seien auch die Steuern und die Kosten für Arbeitskräfte niedrig und die Auflagen für das Leben auf dem Wasser im Vergleich zu anderen Teilen der Welt gering. „Wenn du ein Haus an Land bauen möchtest, hast du zehn- bis hundertmal mehr Auflagen als auf dem Wasser“, sagt Suchner.
Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‚Ich bin der Faschismus‘. Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Klimawandel und bringe Hitzegenozid über braune Menschen‘.
Wozu braucht eine rechte, europäische Partei gute Beziehungen zu Israel? Mir ist kein Abschiebebedürfnis dort hin bekannt. Rechte Politiker müssen aufhören, ihre und unsere Zeit damit zu verschwenden. Wir haben 2024 keine Zeit oder Notwendigkeit für Schuldkult von rechts.
Witzig und zugleich rührend ist es von Bernadette Conrads, „fpö_nein_weil“ zu blockieren, obgleich sie noch kurz davor „fpö_nein_weil“ mit einem Witz beschenkte.
In vielen, vielen Staaten, so auch in Österreich, gibt es Programme zur Deradikalisierung, Programme zur Vorbeugung von Extremismus jedweder Art, deren Zielgruppe Jugendliche und gerade einmal noch junge Menschen sind.
Was es aber nicht gibt, so auch in Österreich, sind Programme für Erwachsene, die für Erwachsene zur unbedingten Absolvierung von solchen Programmen verpflichtend sind, für Erwachsene, auch wenn diese schon ihren Stuhl in Regierungen auf dem Lande wärmen, für Erwachsene, die kurz davor sind, ihren Stuhl in der Überlandregierung — Dabei wäre es gerade für diese Erwachsenen die notwendigste Voraussetzung, die erste Bedingung, um je ihren Stuhl in einer Regierung zu bekommen.
Bei Jugendlichen oder bei gerade einmal jungen Menschen ist die Radikalisierung, ist der Hang zum Extremismus jedweder Art ein Durchlauf von vielen auf ihrem Weg zum Erwachsenwerden, verschwindet ihre Radikalität, löst sich ihr Extremismus so schnell wieder auf, wie ihre Radikalität, wie ihr Extremismus für einen kurzen Abschnitt in ihr Leben gekommen ist, so schnell beispielsweise wie Jugendliche ihre romantische Todessehnsucht wieder aufgeben, sie für eine kurze Zeit im Freitod die Erlösung für alles sehen, was ihnen in ihrem Leben, in dem sie erst beginnen sich zurechtzufinden, zu schaffen macht.
Hingegen der bei Erwachsenen auftretende Extemismus ein verfestigter ist, hingegen die Radikalisierung von Erwachsenen eine nicht mehr rückgängig zu machende ist, und es äußerst fraglich ist, ob solche Programme der Deradikalisierung, Programme der Extremismusprävention bei ihnen je noch greifen können. Dennoch ist es geboten, diese Erwachsenen zu verpflichten, solche Programme zu besuchen. Und am Ende von solchen von ihnen erfolgreich absolvierten Programmen soll ihnen je ein Zertifikat ausgestellt werden, als erste Belege dafür, je Mitglied einer Regierung werden zu dürfen.
Wie viele Erwachsene, deren Radikalisierung, deren Hinwendung zum Extremismus jedweder Art erst spät in ihrem Leben erfolgte, haben bereits ihren Stuhl in einer Regierung oder stehen kurz davor, ihren Stuhl in einer Regierung zu bekommen, bei den einen, die bereits auf ihrem Stuhl in einer Regierung sitzen, wurde es verabsäumt, sie solchen Programmen zu unterziehen, obgleich gewußt wurde, sie sind gefährdet, sich zu radikalisieren, sie sind anfällig, extremistisch zu werden, und wieviel haben diese in der Welt schon angerichtet, bei den anderen, die kurz davor stehen, ihren Stuhl in einer Regierung zu bekommen, sollte es nicht unversucht gelassen werden, ehe sie noch etwas anrichten können, das alle nur bereuen können, das allen nur Schaden zufügen kann, sie, die Erwachsenen, verpflichtend an solchen Programmen teilnehmen zu lassen. Und wenn sie, die Erwachsenen, diese Programme nicht erfolgreich absolvieren, nicht glaubwürdig und wahrhaftig ihre Radikalisierung aufgeben, ihren Extremismus jedweder Art selbst als einen ihren Irrweg ansehen, es kein Zertifikat geben kann, ihnen so etwas wie eine, allerdings nur erste Unbedenklichkeitsbescheinigung nicht ausgestellt werden kann, und sie so ihren Stuhl je nicht in einem Regierungsgebäude —
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