Steuergeld für in Afrika lebende Menschen – statt als Grabbeigabe für Otto Habsburg

Mit welch einer Selbstverständlichkeit wird Steuergeld sofort für ein Privatbegräbnis zur Verfügung gestellt. Mit welch einer Selbstverständlichkeit ist augenblicklich die Summe bedeutungslos, es heißt, so informativ und so transparent wie nur möglich, es werde, wie es ein ordentlicher Kaufmann nicht besser formulieren könnte, eine überschaubare …

Jeder überschaubare Steuergeldbetrag ist gerade in diesen Tagen für Menschen in Afrika auszugeben, für Menschen, die der schlimmsten Dürre seit 60 Jahren ausgesetzt sind.

Es geht aber nicht nur um die aktuelle tödliche Not, es geht um die generelle Gewichtung, wofür Steuergeld eingespart wird.

Es wird unaufhörlich argumentiert, aus Gründen der Budgetsanierung sei es notwendig, zu sparen.

Während bis 2014 dreiundachtzig Millionen Euro an Entwicklungshilfe, allein 2011 sollen es an die zehn Millionen Euro sein, eingespart werden sollen, ist die Steuergeldgrabbeigabe für Otto Habsburg ein besonderer Beitrag zur Budgetsanierung, der nur auf dem tiefen römisch-katholischen Glauben fußen kann, ihr Fabelwesen werde diese überschaubare Summe vermehren, und sehet, der Sarg öffnet sich am dritten Tage, übervoll mit Geld, wie Milch und Honig fließt Geld unaufhörlich aus dem Sarg, füllt die Kapuzinergruft bis zur Decke, fließt weiter, immer weiter, hinaus auf die Straßen und Plätze …

PS Sollte sich wer fragen, wie passen Afrika und Otto Habsburg zueinander, findet eine der Antworten in Die Vulgär-Vergleiche der Monarchie-Süchtigen …

Einerlei, ob ein Habsburg lebt, stirbt, Geistesgrimassen wie von Otto werden immer geschnitten

Heute, in einer Buchhandlung, als ein Buch über den Dreißigjährigen Krieg zum Kauf schon ausgewählt war, fiel eine Biographie, die daneben auf einem Stapel lag, über Ulrich Habsburg-Lothringen, auf den Boden, der Name des Verfassers, Janko Ferk, machte neugierig, dieses Buch, schließlich doch, nicht nur aufzuheben, sondern auch … aber der Klappentext reichte aus, um diese Biographie erst gar nicht aufzuschlagen, um den bewährten Kauftest mit dem ersten und letzten Satz durchzuführen.

Eine weitere politische Karriere bleibt ihm wegen der österreichischen Gesetzeslage derzeit verwehrt.

Mit diesem Satz auf der Rückseite des Buches von Janko Ferk erübrigte es sich, noch einen Test zu machen, die Entscheidung stand in drei Sekunden fest, dieses Buch nicht zu kaufen. Für einen Habsburg scheint nach wie vor zu gelten, muß ein Habsburg darin unterstützt werden, eine weitere politische Karriere kann nur dergestalt sein, vom Gemeinderat zum Bundespräsidenten … Für einen habsburgischen Gemeinderat ist es keine weitere politische Karriere, zu werden: Bürgermeister, Stadtrat, Landesrat, Landeshauptmann, Bundesratsabgeordneter, Nationratsabgeordneter, Minister, Kanzler, Abgeordneter zum Europäischen Parlament … Als Tröstung für keine weitere politische Karriere hat Janko Ferk dem Gemeinderat ein Buch geschrieben, Ulrich Habsburg-Lothringen wird wohl einer der ganz wenigen, vielleicht sogar der einzige Gemeinderat vom Lande sein, mit einer über ihn verfaßten Biographie. Und nun, nach der entsprechenden Gesetzesaufhebung, steht einer weiteren Karriere nichts mehr im Wege, von der Gemeindestube gleich in die … Denn gegen eine weitere politischen Karriere stimmte ja bloß das Gesetz, kein Wähler und keine Wählerin, für eine weitere politische Karriere eines habsburgschen Gemeinderates sind Wahlen also kein wesentliches Kriterium …

Die Umsonstzeitung Heute rechnete vor ein paar Tagen aus, der Trauerzug von Otto Habsburg werde um 700 m länger sein als jener von Zita … In ebendieser Zeitung schrieb vor ein paar Tagen Christoph Schönborn über die Dankbarkeit, die dem Hause … Diese Dankbarkeit scheint Christoph Schönborn eminent wichtig zu sein, denn die seine Glosse in der Umsonstzeitung Heute war ihm viel zu wenig, es mußten auch Interviews …

"Dankesschuld dem Haus Habsburg gegenüber"
Ihn habe es "immer geschmerzt", so Schönborn weiter, dass
es "in Österreich so lange gedauert hat, bis es zu einer
angemessenen Dankbarkeit gegenüber den Haus
Habsburg gekommen ist, dem Österreich
so unglaublich viel verdankt" und von dessen
"politischem und kulturellem Erbe wir bis
heute zehren". Es gebe "so etwas wie eine
Dankesschuld dem Haus
Habsburg gegenüber" - diese Dankbarkeit sei
ein Zeichen "seelischer Reife -

Wem gedankt werden muß, nicht Otto Habsburg, sondern, wie Christoph Schönborn sagt, also gedankt werden muß dem Haus … Es gibt Menschen, die der Meinung sind, allem, was es auf Erden gibt, ist zu danken. Eine schöne Geste, auch einem Haus dafür zu danken, daß es vor Regen schützt, im Winter Zuflucht vor Kälte und Eis … Kaum anzunehmen, daß Christoph Schönborn als adeliger römisch-katholischer Kardinal … Er wird wohl die habsburgischen Exzellenzen gemeint haben, aber denkt er dabei beispielsweise an eine zeitliche Einschränkung des Dankes? Vielleicht nur von 1618 bis 1918? Für welche Leistungen gedankt werden muß, das sagt Christoph Schönborn ebenfalls nicht, sondern nur, es muß ein angemessener Dank sein. Aber diesen Dank werden die habsburgschen Exzellenzen längst, um mit einer Eintragungg im metaphysischen Roman der Seele zu enden, im Höllenhimmel erhalten haben, von den Millionen in Kriegen Ermordeten, auch von den aus den Kriegen Zurückgekehrten ohne Arme, ohne Beine, mit entstellten Gesichtern, von den an Hunger krepierten Menschen, die keine Söldner oder Exzellenzen waren, beispielsweise in der Zeit von 1618 bis 1648 …

FPÖ mit NVP u.a. bildet die Gruppe „Recht auf Widerstand – Nein zur Umvolkung“

Es muß nicht viel dazu geschrieben werden, denn, wer die FPÖ ist, wer die NPD ist und wer die NVP ist, ist einschlägig amtsbekannt.

Mit Schutzbund, mit nationalen Frauen und mit jungen Nationaldemokraten haben FPÖ, NPD und NVP eine geschlossene Gruppe auf Facebook installiert, zurzeit 108 Mitglieder.

Was in dieser geschlossenen Gruppe von FPÖ, NVP, NPD, Schutzbund, nationalen Frauen und jungen Nationaldemokraten besprochen, geplant wird, möglicherweise auch schon an konkreten Widerstandstaten, ist nicht bekannt, da es ja eine geschlossene Gruppe ist, die Inhalte ihrer digitalen Treffen ihr Geheimnis sind.

Bemerkenswert an dieser Gruppe ist, daß nicht ein Funktionär, nicht eine Mandatarin der Freiheitlichen dieser Gruppe namentlich angehört, sondern es ist die FPÖ als FPÖ Mitglied dieser geschlossenen Gruppe, deren Mitglied, die jungen Nationaldemokraten, kein heutigeres Vorbild finden können, als Herbert Schweiger …

Wie oben bereits geschrieben, ist an dieser Gruppe das Bemerkenswerte, die FPÖ als FPÖ ist Mitglied dieser geschlossenen Gruppe. Wie seltsam muten auch und vor allem in diesem Zusammenhang die Forderungen, die allenthalben zu hören sind, an, die dem derzeitigen Obmann der FPÖ an, auch dem derzeitigen Obmann der FPÖ gestellt werden, er solle sich distanzieren von …

Ein einfaches Mitglied wird es schon äußerst schwierig finden, sich insgesamt von seiner Partei, sich insgesamt von ihrer Organisation zu distanzieren. Für einen Obmann scheint es eine schier unmögliche Forderung zum Erfüllen zu sein, sich von seiner Partei insgesamt zu distanzieren.

Unter Berücksichtigung der Hierarchien in Parteien stellt sich zusätzlich die Frage, wer hat den Auftrag erteilt, daß die FPÖ als FPÖ dieser geschlossenen Gruppe beitritt, oder, gar diese geschlossene Gruppe zu gründen? Und wenn es der Obmann selbst war? In diesem Fall wäre eine Forderung nach Distanzierung eine Forderung an einen Übermenschen, denn ein sogenannter normaler Mensch wird diese Aufgabe, sich von sich selbst zu distanzieren, nicht bewältigen können.

Wer mit seiner Firma unzufrieden ist, gründet ihren eigenen Kirchenbetrieb,

sehr geehrter Herr Schüller,

oder auch, er wechselt schlicht und still in ein anderes Unternehmen. Derart einfach sind Lösungen in der Berufswelt. Es gibt auch in Ihrer Branche sehr viele potentielle Arbeitgeber für Sie, aber, nachdem Sie so beharrlich um Veränderungen in Ihrer Firma bemüht sich geben, Sie mit ihrem römischen Arbeitgeber darin vollkommen übereinstimmen zu sein scheinen, alles, was in Ihrem Kirchenbetrieb, sogar in der kleinsten Kirchenfiliale, geschieht, sei von Weltbelang, scheint das für Sie nicht in Frage zu kommen.

Daher soll Ihrer Glaubensorientierung mit dem Vorschlag, einen eigenen Kirchenbetrieb zu gründen, entgegengekommen werden. Dieser als Verein oder als gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu gründende Kirchenbetrieb müßte also auch wegen Kundengewinnung theologisch ein Zwilling der römisch-katholischen Kirche sein, aber eben, wenn Sie so wollen, modernisiert, vielleicht auch mit einem attraktiven Mitgliedsbeitragssystem, als ein nicht abzulehnendes Angebot besonders an die Kunden Ihres derzeitigen Kirchenbetriebes … Vor allem könnten Sie diesen Ihren Kirchenbetrieb in bezug auf Aufbauorganisation und Ablauforganisation nach Ihren Vorstellungen von Beginn an gestalten, die Strukturen also von Anfang an selbst schaffen, die Ihnen bei Ihrem jetzigen Arbeitgeber so gar nicht zu passen scheinen.

Zugegeben, es besteht kein Interesse daran, welche Veränderungen Sie in der römisch-katholischen Kirche herbeiführen möchten, noch welche Firmenkultur etwa ein Christoph Schönborn zu Ihrem Ärger oder was auch immer nicht verändern will. Der Beweggrund, Ihnen den Vorschlag der Gründung eines eigenen Kirchenbetriebes zu unterbreiten, ist der höchst enervierende Zustand, daß bereits die kleinste Mißstimmung in Ihrer derzeitigen Firma stets zu breitester medialer Berichterstattung führt, mannigfaltige Dummheiten als Stellungnahmen von Angestellten, zumeist von den höchsten leitenden Angestellten Ihres römischen Arbeitgebers exzessive Verbreitung finden.

Der konkrete Anlaß, diesen Vorschlag zur Gründung eines eigenen Kirchenbetriebes zu unterbreiten, ist, auch in diesem Fall, diese breiteste mediale Streuung über diesen Ihren, wenn richtig in Erinnerung, Aufruf zum Ungehorsam. Und der kirchengemäß wiederum eine Dummheit als Stellungnahme liefert, diesmal ist es eine pädagogische Dummheit von Christoph Schönborn, der, um die Einheit Ihrer Firma zu bebeten, diesen Vergleich mit der Familie bringt, wie würden also Familien aussehen, kommt Christoph Schönborn nicht umhin, das wichtige Thema der Erziehung nicht aus Ihren Altarstreitigkeiten heraushalten zu können, würde Ungehorsam zur Tugend erhoben werden (wie würde Erziehung heute aussehen, würden schönbornsche Geistergüsse zur Pädagogik erhoben werden) …

Sehr geehrter Herr Schüller, Sie werden lediglich stellvertretend für alle jene in Ihrer Firma hier persönlich angesprochen, die ebenso wie Sie mit der römischen Firmenkultur unzufrieden zu sein scheinen und gemäß Medienberichten der Sprecher oder die Spitze dieser Initiative zu sein scheinen, also der Angestellten dieses absolutistischen römischen Grätzelreiches. Damit hätten Sie wohl bereits eine statttliche Anzahl an Angestellten für einen eigenen Kirchenbetrieb. An Kunden würde es Ihnen wohl auch nicht mangeln, wird daran gedacht, wie viele Initiativen es gibt, die ebenso Veränderungen wollen, Initiativen wie, wenn richtig in Erinnerung, mit Namen Wir sind Kirche … Das wäre eine gute Voraussetzung für einen eigenen Kirchenbetrieb, selbstverständlich nicht nur in Österreich, denn diese Initiativen von Angestellten einerseits und Mitgliedern andererseits gibt es nicht nur in Österreich. Die Ausgangslage wäre also eine vorzügliche: keine Gefahr eines Facharbeitermangels, weil es ja einen Stock an bereits gut Ausgebildeten mit langjähriger Praxis in Leibausspeisung und Blutausschank gibt, leicht zu gewinnende Kunden, und das finanzielle Argument dürfte den stark redimensionierten römisch-katholischen Betrieb rasch überzeugen, Ihnen Kirchen zu günstigen Mieten zu überlassen, so daß Priester, die in Ihren Betrieb wechseln, von Beginn weg an ihren alten und ihnen gut bekannten Betriebsstätten …

Gründen Sie gemeinsam mit all den Initiativen, die es auch in anderen Staaten gibt, gleich einen Weltkirchenbetrieb (das wäre zusätzlich ein deutliches Symbol für das Bekenntnis zur Demokratie, wenn Menschen Ihrer Glaubensorientierung nicht mehr Angestellte und Mitglieder eines nicht-demokratisch regierten …).

Der Vorschlag, einen eigenen Kirchenbetrieb zu gründen, entspringt einzig der Hoffnung, daß es dann, je früher desto besser, wenn die römisch-katholische Kirche auf ihre Pierre Vogels reduziert ist, nicht mehr jedwede Dummheit als Stellungnahme massive mediale Verbreitung findet, und auch die Berichterstattung dann über Ihren eigenen Kirchenbetrieb sich in einem bedeutungsangemessenen Rahmen hält, also in sogenannten Nichtregierungsorganisationen zuerkannten medialen Räumen.

Menschgemäß ist eine andere Art der Berichterstattung die erste Wahl, also die mediale Konzentration auf wesentliche Themen einer weiteren Kirchenbetriebsgründung bei weitem vorzuziehen, denn grundsätzlich kann es keinen Wunsch nach noch einem Kirchenbetrieb geben, aber realistisch gesehen, verlieren Medien das breite Interesse erst mit Abnahme von Bedeutung und vor allem durch Aufgabe ihrer Zugeständnisse auf Einflußnahme von …

Es könnte, endlich, auf welchem Wege auch immer, von dieser Art der medialen Berichterstattung befreit, dann wenigstens in dieser Hinsicht von einer, beinahe geschrieben, paradiesischen Welt …

Kirchensteuer – Jetzt schon wieder eine einhundertprozentige Erhöhung der Absetzbarkeit

Noch diese Woche soll es passieren. Im österreichischen Parlament.

Wieder soll eine einhundertprozentige Erhöhung beschlossen werden, schon nach zwei Jahren erneut die steuerliche Absetzbarkeit der Kirchenbeiträge um einhundert Prozent zu erhöhen. Während ab 2012 andere Förderungen gänzlich gestrichen werden, weil das aus Gründen der Budgetsanierung notwendig sei, werden ab 2012 also weitere Steuergeld-Millionen als Beitrag zur Budgetsanierung für …

Für wen? Für was? Damit alles wird, wie es ihnen je gut gegen alle war? Die Welt, vor allem in Gewalt.

Mit den Organisierten Glauben gibt es keine Fortschritte in der Gestaltung einer friedlichen Gesellschaft, auch nicht mit dem Organisierten Christentum …

Die Predigten der christlichen Pierre Vogels, auch der christlich-österreichischen Pierre Vogels, sind ohnehin bestens bekannt, es müssen somit heute nicht ein weiteres Mal Beispiele aus diesen angeführt werden. Es sind Tiraden gegen die Seinsart des Anderen und der Anderen, gegen alle, die nicht bereit sind, so zu leben, wie sie es allen nach wie vor glauben vorschreiben zu müssen dürfen, ermächtigt dazu durch einen Generalmissionsbefehl, den sie von ihrem Fabelwesen empfangen. Es sind Rosenkränze des Exorzismus, die nach wie vor zu tatsächlicher Gewaltanwendung peitschen können und nach wie vor in letzter grauenvoller Konsequenz weiterhin Massenmorde herbeibeten können, um ihre Seinsart, wenn alle sonstigen Mittel der Hineinteibung in ihre Seinsart versagen, in die Seinsart, die Anhänger und Anhängerinnen von Organisierten Glauben derart als lebbar herausstellen, als einzige von ihnen geduldete und vorstellbare weltumspannende Form des Seins durchzusetzen, eine Seinsform, die selbst Angestellte des Organisierten Christentums mehr präsentativ als tatsächlich nur durchhalten und ertragen können, indem sie, sich ungesehen wähnend, zu weiteren Seinsartprodukten greifen und genießen, um, dergestalt gestärkt, ihre Missionszüge fortsetzen …

Wer die Berichte, um zwei noch recht aktuelle Beispiele zu nennen, über die CSD-Parade in Split und die Straßenschlachten in Belfast im Juni 2011 liest, wird wieder die Einschätzung bestätigt finden, im jedweden Glauben erzogene Menschen sind nach wie vor äußerst gefährliche und zu allem bereite Menschen, und daran hat sich nach wie vor nichts geändert seit den Tagen, als beispielsweise ein Rudolf Höß, geboren 1900, noch ein Kind war, der nicht, wie für ihn von seinen Eltern sogar besonders vorgesehen, Priester wurde, sondern Massenmörder … Rudolf Höß schreibt über seine Erziehung, die fragen läßt nach der Wirkungsabsicht der je glaubensorientierten Erziehung, zitiert nach Jürg Amann, Der Kommandant:

Durch das Gelübde meines Vaters, wonach ich Geistlicher werden sollte, stand mein Lebensberuf fest vorgezeichnet. Meine ganze Erziehung war darauf abgestellt. Dazu die tiefreligiöse Athmosphäre in unserer Familie. Mein Vater war fanatischer Katholik. Sooft es ihm seine Zeit erlaubte, fuhr er mit mir zu all den Wallfahrtsstätten und Gnadenorten meiner Heimat, sowohl nach Einsiedeln in der Schweiz wie nach Lourdes in Frankreich. Inbrünstig erflehte er den Segen des Himmels für mich, dass ich dereinst ein gottbegnadeter Priester würde. Ich selbst war auch tief gläubig, soweit man dies als Knabe in den Jahren sein kann, und nahm es mit meinen religiösen Pflichten sehr ernst. Ich betete in wahrhaft kindlichem Ernst und war sehr eifrig als Ministrant tätig.

Und (in Split) 2011:

Bringt sie alle um.

Der Souverän des Vizekanzlers thront in einem Grätzel von Rom

„Hohes Haus“ berichtet am 26. Juni 2011 aus Anlaß der Verleihung der Leopold-Kunschak-Preise, Michael Spindelegger ist einer der Ritter des Grabes, das nach einer Erzählung leer ist …

Michael Spindelegger, der in diesem Beitrag selbst spricht von christlichen Wurzeln, von seiner christlichen …, ist also einer der tapferen Hüter der Leere …

Im Leitbild des Ritterordens wird vorgeschrieben, den „Weisungen ist zu folgen“.

War es nun Dankbarkeit dafür, daß Michael Spindelegger zum Ritter geschlagen wurde, oder, war es eine Anweisung aus dem Grätzel in Rom, daß die Absetzbarkeit der Kirchensteuer nach 2009 jetzt wieder um 100% erhöht …

Dieser Organisation, deren Leitung der in einem Grätzel in Rom in einem Moscheezentrum predigende Papst ernennt, auch Frauen, die Damen, und Herren, die Ritter …

Was wird die Vizekanzlerschaft von Michael Spindelegger noch bringen, welche Anweisungen wird Michael Spindelegger von seinem Souverän in einem Grätzel von Rom …

Verschleierung der Frauen?

Schwarze Mitteilungen, nach Vorgabe des Newsletters aus Rom der Damenritter, mit dem beispielsweise nicht einfach über die Einberufung einer Synode durch den römischen Grätzel-Imam informiert wird, sondern es gleich die Vorsehung ist, die die Synode sandte, oder, in dem Leitungspersonal sich selbst als Führer bezeichnen? Es mag jeder und jede sich selbst beispielsweise eine derartige Pressekonferenz vorstellen, in der eine schwarze Pressedame eine von Erzbischof Großprior Dr. Alois Kothgasser ihr aufgesetzte Verlautbarung des ritterlichen Vizekanzlers verkündet, in denen die Wörter Vorsehung und Führer …

Der Falter, der aus der Krone schlüpfte

Auch andere Überschriften paßten durchaus zu diesem Exemplar:

Stefan Apfl erschreibt sich einen Terroristen

Stefan Apfl erschreibt sich einen Mustergardisten

Terrorismus macht jeden Falter schiach

Österreich will kein Stiefkind des Terrors sein

Stefan Apfl verwechselt Propaganda mit Aufklärung

Bei diesem apflschen Aufmacher ist die Versuchung groß, den Artikel Satz für Satz durchzugehen, aber, um es nicht ausufern zu lassen, sollen lediglich ein paar Teile zur Vorstellung dieses Mustertextes näher betrachtet werden.

Stefan Apfl schreibt bereits in seinem zweiten Absatz,

Maqsood L. war ein strenggläubiger Mustergardist. Mehr noch, er war Soldatenvertreter, also das „Verbindungsorgan“ zwischen Heer und Muslimen“.

Wird den gesetzlichen Bestimmungen (Wehrgesetz § 44) gefolgt, und es darf angenommen werden, das österreichische Bundesheer befolgt strikt österreichische Gesetze, kann Maqsood L. höchstens Soldatenvertreter seiner Einheit gewesen sein, also nicht das „Verbindungsorgan“ zwischen „Heer“ … Die Rechte von einem Soldatenvertreter sind in diesem Paragraphen aufgezählt, die Religionen werden nicht angesprochen.

Ein Aufmacher im Konjunktiv ist kein Aufmacher, wird Stefan Apfl sich wohl gedacht haben, und hat sich allmählich zu Tatbeständen vorgearbeitet, die einen Aufmacher rechtfertigen:

Von der Möglichkeit

Bevor Maqsood L. ein afghanisches Terrorcamp absolviert und gegen Nato-Truppen gekämpft haben soll […]

in der Schlagzeile zu seiner Gewißheit im Text:

[D]ass der Wiener damals nach Afghanistan gereist war, wo er eine Ausbildung in einem Terrorcamp absolviert hat […]

Was für einen hohen Stellenwert Maqsood L. seinerzeit besaß, als Soldat der Garde, kann auch abgelesen werden, welchen Stellenwert er in diesen Medienberichten einnahm.

Sie alle ließen sich den Alltag muslimischer Gardisten ausgerechnet von L. erklären. „Wenn wir als Muslime hier vertreten werden, ist das super. Darauf haben wir lange gewartet“, erzählte L., damals 19 Jahre alt, etwa dem Standard. Der deutschen Zeit wiederum verriet er: „Mein Vater sagt. Erst das Militär macht dich zum Mann.“

Wer den Artikel im Standard vom 7. Februar 2008 aufruft, wird vergeblich nach diesem zitierten Satz suchen. Das ist der einzige Artikel, auf den der Standard selbst am 28. Juni 2011 in diesem Zusammenhang verweist. Der Satz wurde tatsächlich geschrieben, aber von einer anderen Zeitung, den betreffenden Artikel hat die Süddeutsche bereits archiviert, freilich im Internet zu finden. Stefan Apfl hat diesen also nicht erfunden …

Für Stefan Apfl ist die Garde eine Vorzeigetruppe, es gibt auch andere Meinungen – Strafkompanie, wie etwa in dem vom ihn selbst angesprochenen Zeit-Artikel vom 31. Oktober 2008. Und auch in diesem Artikel kommt wieder diese Wichtigkeit von …

Stefan Apfl erwähnt in seinem Aufmacher auch Thomas Al-J., der verdächtigt wird, einen Anschlag geplant haben zu sollen, dafür bereits trainiert haben zu sollen. Aber mit diesem Verdacht wird als Anschlagsziel kein Ort in Österreich genannt, sondern ein Gebäude in Deutschland. Das ist bitter, nicht einmal ein österreichischer „homegrown terrorist“ … Allerdings wäre das auch die große Chance für einen breiten, gelassenen, umfassenden Diskurs, fern von der sich medial und parteipolitisch gut verkaufenden Reduzierung auf Sicherheit. Aber das Gefährdetseinwollen bringt sogar einen Falter dazu, zur Larve zu werden.

Damit endlich zu einem Ende gekommen wird, ohne auch noch hinterfragen zu wollen, ob mittlerweile tatsächlich jeder zweite bei der Garde an Allah glaubt, wie Stefan Apfl schreibt, wenn ja, dann wäre das eine enorme Steigerung (denn 50 waren es nur laut dem Standard vom 7. Februar 2008) von 2008 bis zur ersten Jahreshälfte 2011, ein Zitat noch von Stefan Apfl,

Wenn sich eine Lehre aus den Fällen Thomas Al-J. und Maqsood L. ziehen läßt, dann die, dass Österreich sich nicht mehr in Sicherheit wiegen kann. Die Frage, wo die Grenze zwischen postpubertärer Wichtigtuerei […]

das für die Frage an Stefan Apfl benötigt wird, wie schätzt er seine Schreibe ein, liest er es selbst, von hinten beginnend mit dem Interview?

Den Ort des Treffens verrät der Sprecher des Verfassungsschutzes erst zwei Stunden vorher. Der Weg führt hinaus aus Wien, an den Rand eines verschlafenen Dorfes.

Werner Fasslabend vollbringt ein Wunder: ein Antisemit wird gewandelt in ein Kind mit Vorurteilen

Wem gestern vom Bildschirm „Hohes Haus“ flimmerte, erlebte ein Wunder: Werner Fasslabend wandelt einen antisemitischen Mann in ein Kind mit Vorurteilen.

Gütig und milde sprach Wener Fasslabend in diesem Bericht aus Anlaß der Verleihung der diesjährigen Leopold-Kunschak-Preise im Parlament und hat wohl damit die Sendungsmacher und Sendungsmacherinnen beschämt, die Leopold Kunschak als einem vehementen Antisemiten vorstellten, auch noch nach dem Holocaust …

Ein Kind seiner Zeit sei Leopold Kunschak also gewesen, sprach der Herr mit Verständnis für Leopold Kunschak, ein Kind seiner Zeit, weil, Werner Fasslabend vom Herrn zum Vertreter von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern übergehend, die Arbeitermasse ausgenutzt … Leopold Figl sprach noch von einem ökomischen Antisemiten, um Leopold Kunschak vom rassistischen Antisemitismus zu reinigen, erst Werner Fasslabend aber gelingt das Wunder, aus einem antisemitischen Mann ein Kind zu machen, seiner Zeit im Jahre 2011 …

Was für eine Unabhängigkeitserklärung Österreich 1945 wohl bekommen hätte, wenn an dieser nicht nur Leopold Kunschak, sondern auch Werner Fasslabend in der Blaimscheinvilla mitgearbeitet hätte? Möglicherweise eine mit einer Präambel von der Art: Alle waren nur Kinder ihrer Zeit, bloße Kinder mit Lust und Freude am Spielen mit Konzentrationslagern?

Mit denen Leopold Kunschak schon 1920 spielen wollte.

Es gibt Kinder ihrer Zeit, und es gibt auch immer andere Kinder in der gleichen Zeit, solche Kinder, die beispielsweise Menschen vor der Vernichtung durch die anderen Kinder in der gleichen Zeit retten.

Die Verleihungen der Leopold-Kunschak-Preise sind für Wener Fasslabend immer wieder eine gute Gelegenheit, Wunder zu vollbringen. Sein größtes Wunder möglicherweise war jenes von 2001, als er verkündete, höret, Leopold Kunschak habe die Welt schöner, erfolgreicher, sozialer …

Es war nicht nur eine Sendung eines fasslabendsches Wunders, sondern auch eine der Besonnenheit, denn Karl-Heinz Kopf sprach so vernünftig davon, das Soziale nicht überzubetonen, nicht übersozialisieren, sondern es, lehrt Karl-Heinz Kopf, in eine Balance nach der katholischen Soziall…

Ein passender Abschluß könnte diesmal gemäß den vielen christlichen Wandlungen, die heute noch nachgespielt werden, eine abgeänderte Anrufung sein: Gegrüßet seist du Österreich, du bist gebendeit unter den Ländern, und gebendeit sind deine schwarzen Minister und Ministerinnen …

Ein Gruß, der nicht nur stimmte, als Werner Fasslabend auch noch Minister war …

Jean Baudrillard in Österreich nach Anti-Terror-Gesetzen zu 8 Jahren unbedingter Haft verurteilt

Heute erging das Urteil gegen Jean Baudrillard in einem unter Ausschluß der Öffentlichkeit abgeführten Prozeß. Jean Baudrillard wurde zu einer unbedingten achtjährigen Haftstrafe verurteilt.

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Justizministerin Beatrix Karl lassen es sich nicht nehmen, in einer gemeinsamen Pressekonferenz das Urteil persönlich bekanntzugeben. Nicht so sehr deshalb, weil es sich bei Jean Baudrillard um einen im Ausland angeblich breit bekannten Soziologen handelt, sondern um mit diesem ersten Urteil nach den von ihnen gemeinsam erlassenen Anti-Terror-Gesetzen die Wichtigkeit und die Richtigkeit dieser ihrer Gesetze zu unterstreichen. Denn ohne diese Gesetze wäre es, sind Innenministerin und Justizministerin überzeugt, nie möglich gewesen, auf Jean Baudrillard aufmerksam zu werden, ihn zu inhaftieren und schließlich erfolgreich zu verurteilen.

In wenigen amtlich gehaltenen Sätzen rufen Beatrix Karl und Johanna Mikl-Leitner in Erinnerung, wie es zu dieser erfolgreichen Verurteilung kommen konnte. Jean Baudrillard hielt sich aus bis heute nicht geklärten Gründen, er selbst verweigerte bis zuletzt dazu jegliche Aussage, in Österreich auf. Während dieser Aufhältigkeit wurde Jean Baudrillard den Sicherheitskräften auffällig durch seine Beschaffung von Informationen zu Terrorismus und Anleitungen zur Begehung terroristischer Taten. Das hätte bereits genügt, um Jean Baudrillard nach den von ihnen, wie Johanna Mikl-Leitner und Beatrix Karl betonen, erst geschaffenen Gesetzen zu verurteilen. Erschwerend aber kam bei Jean Baudrillard hinzu, daß er bereits vor Jahren durch die Publikation eines einschlägigen Buches einschlägig aufgefallen sei. Daher sei die Höhe der unbedingten Haftstrafe nicht nur mehr als gerechtfertigt, sondern geradezu notwendig, um den recht guten Schlaf der Bevölkerung nicht nur weiter gewährleisten zu können, sondern noch zu vertiefen.

Auf dieses einschlägige Buch von Jean Baudrillard, führt Johanna Mikl-Leitner aus, mit dem die Stoßrichtung schon vorgebenden Titel „Der Geist des Terrorismus“ sei die Sicherheitsbehörde im Zuge ihrer Ermittlungen gegen den in Österreich auffällig gewordenen Soziologen sofort gestoßen, nicht zuletzt auch deshalb konnte dieses Buch so rasch ermittelt werden, weil dafür nicht nur entsprechende Gesetze verabschiedet wurden, sondern auch großzügig finanzielle Mittel bereitgestellt worden sind.

Beatrix Karl betont abschließend noch einmal, wie sehr sich, das zeigt diese Verurteilung exemplarisch, die neuen Anti-Terror-Gesetze schon nach so kurzer Zeit bewährt haben, und sie verleiht ihrer Hoffnung Ausdruck, unterstützt durch ein zustimmendes Nicken von Johanna Mikl-Leitner, es werde sich auch das im Zuge der Ermittlungen gegen Jean Baudrillard verabschiedete Gesetz, wonach derartig einschlägige Bücher nicht mehr publiziert werden dürfen und bereits veröffentlichte einzuziehen sind, ebenso bewähren, beziehungsweise schon bewährt hat. Denn bisher hätte ein derart einschlägiges Buch nicht verhindert werden können, ein Buch über den Sieg des Terrorismus, den Sicherheitsterror und die Miterzeugung des Terrorismus; für Justizministerin und Innenministerin ist mit diesem Buch gemäß den Ermittlungen ihrer Beamten der Tatbestand der emotionellen Nahelegung des Terrorismus zweifelsfrei erwiesen. Mit der Verurteilung von Jean Baudrillard zu dieser mehr als gerechten Strafe erging auch das Urteil, sein Buch „Der Geist des Terrorismus“ darf nicht mehr in Österreich verkauft werden und eventuell noch vorhandene Lagerbestände sind sofort zu beschlagnahmen und einzustampfen.

Die Pressekonferenz findet einen für eine derartige Veranstaltung zwar ungewöhnlichen, aber für den Anlaß als doch entsprechend feierlich empfundenen Abschluß. Eine Mehrzahl der anwesenden Journalisten und Journalistinnen lassen es sich nicht nehmen, Johanna Mikl-Leitner und Beatrix Karl mit Applaus ihren Abgang zu begleiten.

Die gut schlafenkönnenden Wissen von Johanna Mikl-Leitner und Karl Beatrix

Johanna Mikl-Leitner, bekannt als Innenministerin, brauche, kann gelesen werden, Gesetze, um gegen Hetzer vorgehen zu können, sie brauche Gesetze, als ob es keine Gesetze gäbe, zum Beispiel keine Gesetze gegen Verhetzung, als gäbe es kein Gesetz gegen das Hetzen, als gäbe es kein Gesetz gegen das Gutheißen …

Möglicherweise ist es aber nur ein Verständnisproblem, und es müßte Johanna Mikl-Leitner lediglich wer den Gesetzestext verständlich erklären, in dem das Wort Hetzer zwar nicht ausgeschrieben … Aber wer hetzt, ist eine Hetzerin, und kann soher nach diesem Paragraphen bereits …

Beatrix Karl, bekannt als Justizministerin, brauche, kann gelesen werden, Gesetze, um gegen …

Das ist der eine Aspekt. Ein weiterer Aspekt ist, daß auch Johanna Mikl-Leitner und Beatrix Karl von der Mode restlos überzeugt zu sein scheinen, mit Gesetzen könne alles geregelt werden, mit noch mehr Gesetzen werde endlich alles gut, ausschließlich mit Gesetzen könne die Gesellschaft entwickelt werden, Gesetze seien also die beste Gesellschaftspolitik …

Johanna Mikl-Leitner und Beatrix Karl liefern aber mit ihrer modischen Forderung nach weiteren Gesetzen die Argumente gegen weitere und im Grunde redundante Gesetze gleich mit. Das ist das Erfreuliche daran, es mit keinen Juristinnen vom Schlage eines Carl Schmitt …

Das Unerfreuliche daran aber ist der Umstand, daß diese emotionelle Nahelegung breite Unterstützung findet. Im Fall von Johanna Mikl-Leitner ist das Argumentieren ein Glauben, zu glauben zu wissen, welche Gesetze wichtiger, welche Gesetze weniger wichtig sind, Gesetze gegen andere Gesetze zu gewichten, den Terrorschutz als wichtiger zu glauben als den Datenschutz, mag für Bürgerinnen und Bürger, die den Schutz ihrer Daten wohl auch aus Gründen der Befriedigung lächerlicher Eitelkeiten selbst aufgeben, vielleicht angehen, nicht aber für eine Verantwortliche der Exekutive und, nach realpolitischen Gepflogenheiten muß hinzugefügt werden, auch der Legislative. Und im Fall von Beatrix Karl mag es für eine Birnen-und-Äpfel-Verkäuferin am Brunnenmarkt stimmen, daß sich bestimmte Gesetze bewährt haben, aber eine Justizministerin sollte doch informierter argumentieren und die Folgen ihrer Aussagen besser einschätzen können.

Wie sehr sich bereits bestehende Gesetze „bewährt“ haben, die jetzt für Beatrix Karl zum Vorbild für weitere Gesetze werden können, nun, darüber wird beispielsweise eine an Jahren angegraute Jugend in Vorarlberg ihr stolzfreudig Auskunft erteilen können. Sollte Beatrix Karl der Weg nach Vorarlberg zu weit sein, reicht es auch aus, wenn sie sich auf der Regierungsbank nach hinten oben umdreht, der III. Präsident NR wird ihr darüber sicher auch viel erzählen … Oder, sollte Beatrix Karl das Umdrehen schon zu beschwerlich sein, einfach mal rasten in einem der Parlamentsgänge und Werner Königshofer aufhalten und ihn diesbezüglich …

Und eine Folge der Verknüpfung von dem „NS-Verbotsgesetz“ mit der Forderung nach weiteren Gesetzen wird sein, dazu ist kein großes Vorstellungsvermögen notwendig, daß die Nationalismus- und Revisionismus-Industrie neue Produkte auf den Markt werfen wird, die, mit Erhebung von Beatrix Karl zur neuen weil unverdächtigen Kronzeugin, beweisen sollen, was sie schon immer verkaufen, daß es sich bei diesem Gesetz um ein politisches gegen …

PS Wie es kommen könnte und was noch alles kommen könnte, kann hier gelesen werden, in einer Vorschau, die, ist zu hoffen, Fiktion bleibt.