Rechtliche Schritte gegen Verwendung der Wartburgfahne durch Pegida

Der von Pegida schwangere Philip Stein hat zu seinem Jubel, über den in FPÖ-ZZ – „Pegida: Wir stehen wahrhaft am Anfang einer neuen patriotischen Bewegung“ – „Faschismus“ ausführlich berichtet wurde, über die „patriotische Massenbewegung“ stolz ein Bild mit „Fahnen der Urburschenschaft“ veröffentlicht und hinzugefügt: „Auch zahlreiche Burschenschafter demonstrierten“.

Pegida Burschenschaft FPÖ Fahne

„Die Burschenschaft Arminia auf dem Burgkeller Jena sah sich als Nachfolgerin der Urburschenschaft schon vor vielen Jahren in der Pflicht, Rechte an der auf der PEGIDA-Demonstration am vergangenen Montag vielfach gezeigten Fahne der Urburschenschaft (auch Wartburgfahne genannt) schützen zu lassen, um eine unerwünschte Verwendung durch beliebige Personen und Organisationen unterbinden zu können. So obliegt es ausschließlich unserer Burschenschaft, dass Zeigen der Wartburgfahne auf Veranstaltungen zu genehmigen.“

Diese Begeisterung der freiheitlichen ZZ und der FPÖ für Pegida wird nicht von allen geteilt, wie gelesen werden kann, nicht einmal von jenen, von denen Philip Stein behauptet, sie hätten auch demonstriert, also Burschenschafter. Vielleicht waren welche dabei, Burschenschafter, aber aus Österreich, die sind ja recht bekannt dafür, aus einem ganz alten Eisen zu sein. Einer Burschenschaft in Deutschland jedoch scheint es unangenehm zu sein, mit Pegida Arm in Arm in fest geschlossenen Reihen gesehen zu werden, und sie will auch nicht, daß Pegida ihre Fahne entrollt vor sich herträgt und schwenkt, überlegt sich dagegen rechtliche Schritte:

„Die Burschenschaft Arminia a.d.B. und deren Mitglieder treten entschieden für Demokratie und Freiheit ein und respektieren das Recht eines Jeden, für seine Interessen und Überzeugungen zu demonstrieren. Meinungsfreiheit und Demonstrationsfreiheit sind Eckpfeiler unseres demokratischen Gemeinwesens und müssen zu jeder Zeit gewährleistet sein. Die Demonstranten auf der PEGIDA-Demonstration am vergangenen Montag machten von diesen Rechten Gebrauch, was wir respektieren müssen. Unsere Burschenschaft war auf dieser Veranstaltung jedoch nicht vertreten und zu keinem Zeitpunkt lag eine Genehmigung durch die Burschenschaft Arminia a.d.B. vor, die die Verwendung der Wartburgfahne durch andere Personen oder Organisationen gerechtfertigt hätte bzw. auf künftigen PEGIDA-Demonstrationen rechtfertigen würde. Rechtliche Schritte werden derzeitig durch unsere Anwälte geprüft.“

Wenn also eine Burschenschaft es schon für absolut notwendig hält, klarzustellen, nicht auf dieser Veranstaltung vertreten gewesen zu sein, sie es aber „respektieren“ müsse, daß auch Pegida von diesem Recht auf Meinungsfreiheit und Demonstrationsfreiheit Gebrauch macht, dann sagt das bereits alles aus, was über Pegida zu sagen ist, also alles, was keinen Jubel auslöst. Während also in Deutschland eine Burschenschaft, rechtliche Schritte prüfen läßt, sind in Österreich gewählte Mandatare von Pegida schwanger und himmeln Pegida kreischend an. Das rechtzeitig zu wissen, hat für Wähler und Wählerinnen in Österreich aber einen großen Vorteil, vor allem im nächsten Jahr, in dem „Superwahljahr 2015“. Sie können durch Nichtwahl der FPÖ den freiheitlichen Mandatare und Mandatarinnen diesen die Last abnehmen, hochschwanger in politischen Gremien sitzen zu müssen, also Risikoschwangerschaft mit steuergeldfinanziertem Herumsitzen unter einen Tirolerhut zu bringen. Wenn sie also nicht mehr in die demokratischen Gremien auf allen politischen Ebenen in diesem Land gewählt werden, können sie sich ganz ihrer schon so lange im Leibe tragenden und mittlerweile ungeheuer angewachsenen Frucht widmen, in den eigenen vier Wänden unterm Kruzifix sie zu verhätscheln, in den Schlaf zu jodeln.

„Pegida: Wir stehen wahrhaftig am Anfang einer neuen patriotischen Bewegung“ – „Faschismus“

Wenn Sie sich darüber wundern sollten, weshalb „Faschismus“ unter Anführungszeichen gesetzt ist, dann geschieht das nicht aus Furcht oder Vorbeugung, um mögliche Unannehmlichkeiten durch unnötige Termine zu vermeiden, sondern um der Genauigkeit willen, um der Klarheit willen, um der Unmißverständlichkeit willen. Daß hier der „Zur Zeit“, diesem Schreib-, Quell- und Werbemagazin der identitären Gemein-Schaft, nichts unterstellt, nichts interpretiert, sondern lediglich klar und unmißverständlich genau festgehalten wird, was es selbst von sich gibt, und, es werden lediglich Verbindungen zwischen den mannigfachen Aussagen zur Verdeutlichung  her- und bereitgestellt.

In der Nummer 51-52 vom 19. Dezember 2014 bis 8. Jänner 2015 schreibt Philip Stein einen Jubel auf „Pegida“. Er schreibt das auf eine Art, die vor allem Menschen der seriösen Geschichtsschreibung nicht unbekannt sein wird, und darüber hinaus, was für eine Beleidigung des heutigen Menschen, ihn mit einem solchen Pathos, der im Wissen um die Geschichte als Untergangspathos bezeichnet werden kann, zu malträtieren.

FPÖ Zur Zeit 51-52-2014 Pegida SteinPhilip Stein schreibt unter „Pegida bricht Rekorde“ über eine Demonstration in Deutschland, er schreibt in einem in Österreich vertriebenen Magazin, das von einem NR, der auch Abgeordneter im österreichischen Parlament ist, geführt wird, über eine Demonstration in Deutschland, und wie er das schreibt, ist besonders zu beachten, zu berücksichtigen:

„Denn was in Dresden geboten wurde, dieses unüberblickbare Meer an Fahnen, der nicht enden wollende Strom aus Menschen und die immer wieder erschallenden Rufe aus den Kehlen von Jung und Alt – sie sind weit mehr als ein singulärer, alleinstehender Erfolg.“

„Eine exakte Zahl scheint am Ende völlig irrelevant. Denn Woche um Woche bricht PEGIDA die eigenen Rekorde. Wir stehen wahrhaftig am Anfang einer neuen patriotischen Massenbewegung. Oder sind wir schon mittendrin?“

„Die Eindrücke des Abends sind noch ganz frisch, wollen schwanger an Emotionen und möglichst realitätsnah dargelegt werden. Vergessen sind Kameras, Radio und sonstige Presse. Sie alle waren nur Zaungäste, spöttische und verachtende Beobachter. Mittendrin war keiner von ihnen. Und auch wenn sie durch die Reihen huschten, versuchten Stimmungen und Emotionen einzufangen, erschienen sie wie Fremdkörper in einem funktionierenden Organismus. Nicht umsonst skandierten die Massen mehrfach ‚Lügenpresse‘ in Richtung der Pressevertreter.“

„Sind die Deutschen, sind wir am Ende alle rechtsradikal und fremdenfeindlich?“

„Über Jahre versuchen nonkonforme Medien bereits, jenen Bewußtseinswandel anzustoßen und dem Bürger die Augen zu öffnen. Massen wurden hierbei nur selten erreicht. Wenn ein ernstzunehmender Querschnitt selbst erkennt, daß der Weg auf die Straße unabdingbar geworden ist, sind wir wahrlich an einem Scheidepunkt angelangt.“

„Die Hetze der etablierten Medien und Politik ist bezeichnend.“

„Ulbig ging also mit jenem ‚Schwarzen Block‘ auf die Straße, die im Laufe der Demonstrationen Familien, Frauen und Kinder mit Feuerwerk und anderen Mitteln tätlich angriff. Insgesamt wirken die Aufrufe gegen PEGIDA wie ein Stelldichein der bürgerlichen Feigheit.“

„Wie es mit PEGIDA weitergeht, wird das neue Jahr zeigen. Sollten die Proteste auch hier wieder Rekorde brechen, muß die Politik reagieren. Erleben wir ein Verbot? Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz wurde bereits gefordert. Doch eine Frage bleibt: Lassen sich so viele Augen noch schließen?“

Es war, wie hier nachgelesen werden kann, ebendieser Philip Stein mit seinem geschichtlich recht bekannten Untergangspathos, der in der Nummer 38 vom 19. September 2014 in einem Gespräch mit einem „Neofaschisten“ darüber nachdachte, wie ein „Wiederbeleben des Faschismus“ …

Es wird in diesem Magazin recht oft von Patriotismus geschrieben, als wäre dieser etwas Gutes. Ob gut oder schlecht, darüber will hier gar nicht nachgedacht, sondern lediglich darauf hingewiesen werden, was die FPÖ-ZZ unter Patriotismus versteht, und sie gibt, wie hier ebenfalls nachgelesen werden kann, recht stolz darüber immer wieder selbst Auskunft, beispielsweise in der Nummer 49 vom 5. Dezember 2014, durch ihre Vorstellungen, wer für sie „große Patrioten“ …

Über einen anderen Schreiber, nämlich über Georg Immanuel Nagel, den es auch recht auf die „Straße hinaus“ drängt, mußte erst vor kurzem berichtet werden, der am 31. Oktober 2014 im „Eckart“ für eine „Distanzierung von der Distanzierung“ eintrat, also er tritt dafür ein, sich nicht mehr davon zu distanzieren, wenn der Vorwurf erhoben wird, ein Nazi …

„Der Weg auf die Straße unabdingbar geworden ist …“ Beunruhigend ist, wie sehr in der FPÖ-ZZ ein „Bürgerkrieg“ beschworen wird, in einem Magazin, in dem gewählte Mandatare und Mandatarinnen dieses Landes schreiben. Diesmal sind es Wendelin Mölzer, Mario Eustacchio. Aber auch Norbert Nemeth, Klubdirektor des freiheitlichen Parlamentsklubs. In der Nummer 51-52 ist es Martin Pfeiffer: [D]ann weiß man, daß der Bürgerkrieg im wahrsten Sinne des Worten vor der Tür steht. Wehret den Anfängen!“ Und er ist damit nicht allein, wie nachgelesen werden kann, von He.-Chr. Strache aufwärts …

„Wir stehen wahrlich am Anfang einer patriotischen Massenbewegung“ … Es ist nicht nur Philip Stein von Pegida schwanger, auch weitere aus der identitären Gemein-Schaft, von He.-Chr. Strache aufwärts …

Vielleicht ist es Ihnen nun verständlicher, weshalb „Faschismus“ unter Anführungszeichen gesetzt ist. Weil eben tatsächlich nicht spekuliert werden muß, nicht interpretiert werden muß, nichts unterstellt werden muß. Denn, wie auch aus der Geschichte nur zu bekannt ist – und dabei wird nicht nur an den Nazismus gedacht -, wird von den Protagonisten und Protagonistinnen immer alles deutlich und sehr früh schon selbst offen gesagt, was von ihnen je zu erwarten ist. Und wenn in dieser Nummer Martin Pfeiffer pathetisch von „Wehret den Anfängen!“ spricht, gibt es darauf nur eine saloppe und unaufgeregte Antwort: In jedweder Wahlzelle die FPÖ nicht einmal ignorieren …

PS In der Nummer 51-52 ist ebenfalls wieder ein ganzseitiges Inserat der FPÖ geschaltet. Das erzeugt immer noch Unbehagen beim Gedanken, diese werden möglicherweise durch Steuergeld finanziert.

In der von NR Wendelin Mölzer geführten FPÖ-ZZ: „Folgerichtig mit den rechten Kräften Österreichs zu kooperieren“ zum „Wiederbeleben des Faschismus“

Faschismus wiederbeleben - Zur Zeit FPÖ - NR Wendelin Mölzer

Aus „Zur Zeit“ Nr. 38 vom 19. bis 25. September 2014: „Deutsche nicht unsere Feinde“. Chefredakteur ist NR Wendelin Mölzer, FPÖ.

Derart unverhohlen für das „Wiederbeleben des Faschismus“ wird in der von einem freiheitlichen NR geführten Magazin im September 2014 gesprochen und für eine Zusammenarbeit geworben, daß es noch einmal und gesondert herausgestellt werden muß. In einer Collage. Vielleicht können Worte in einer Illustration in dieser bilddominierten Gegenwart noch gelesen und leichter verstanden werden, vor allem von Wählern und Wählerinnen, aber auch von Medien.¹

Denn es zeigt sich, wieder einmal, niemand verbirgt je die eigenen Absichten. Das war in die Vergangenheit nicht anders. Und es gilt auch für die Gegenwart …

Und die Gegenwart² bestätigt das zwischen zwei Weltkriegen gefällte Urteil von Paul Valéry über das Lernen aus der Geschichte:

„Die Geschichte rechtfertigt, was immer man will. Sie lehrt überhaupt nichts, denn sie enthält alles, und sie liefert Beispiele für alles.“

Aber eines kann durch das je sofortige Aufzeigen und Verbreiten verhindert werden – und deshalb noch einmal diese Hervorhebung –, daß kein Wähler und keine Wählerin solcher Parteien in der Zukunft, wenn wieder einmal alles im Untergang geendet haben wird, je noch sagen können wird können, nicht gewußt zu haben, was Ihre gewählte Partei tatsächlich wollte.

Besser freilich wäre es, wenn derartige Parteien in Österreich oder in welchem Land auch immer keine Stimmen in einem einflußreichen und also bedrohlichen Ausmaß in welchen Wahlen auch immer je noch erhielten.³ Denn es muß doch jeden Menschen davor grauen, eines Tages, wieder eines Tages sagen zu müssen, nach einem nächsten totalen und wieder nicht nur moralischen und ethischen Verfall und Niedergang, sagen zu müssen, alle haben alles gewußt, Sie wurden von den Parteien, die Sie wählten, über deren tatsächlichen Absichten nicht getäuscht …

¹ Wählerinnen, Wähler und Medien ignorieren die Vorstellungen der FPÖ-ZZ

² Über das Deserteursdenkmal in Wien läßt NR Mölzer veröffentlichen: „Schandmal – Proletarisches Gedankengut übelster Sorte“

³ Von NR Mölzer geführte ZZ: „Gehört Südtirol zu Italien oder zu Deutschland?“

Die ZZ des identitären NR Wendelin Mölzer

In der aktuellen Ausgabe der freiheitlichen „Zur Zeit“, dessen Chefredakteur NR Wendelin Mölzer ist, wird der Vorname von „Eurofaschismus-Wäre-das-nichts“-Stein¹ diesmal richtig geschrieben, also mit einem p. In dieser Ausgabe führt er kein Gespräch mit einem Vertreter der Casa Pound², die das Erbe von Benito Mussolini in das dritte Jahrtausend tragen, den Faschismus im dritten Jahrtausend ausleben wollen, sondern er macht sich Gedanken über die „AfD“ als „Rechte Alternative“.

Wer also befindet, das wäre doch was: „ein neuer Eurofaschismus“, löst bei einem freiheitlichen Abgeordneten des Parlaments der österreichischen Republik für dessen geführtes Magazin recht gleich ein Ticket für weitere Schreibaufträge.

Zur Zeit 39-2014 Stein Morgenröte EurofaschismusEs kommt eigentlich keine Ausgabe dieses Magazins ohne einen Beitrag von einer freiheitlichen Mandatarinnen oder einem freiheitlichen Funktionär respektive Spitzenfunktionär aus. In der aktuellen Ausgabe 39 vom 26. September bis 2. Oktober 2014 schreibt NR Wendelin Mölzer wieder mal selber. Einmal über „Heuchler am Asyldrücker“. Und einmal schreibt er über, nein, läßt NR Mölzer seinen von der Tageszeitung „Die Presse“ bereits am 11. September 2014 abgedruckten Artikel „Warum die Freiheitlichen ‚Putin-Versteher‘ sind“ nachdrucken. Damit kann Eindruck geschunden werden, wenn „Die Presse“ … Bemerkenswert an diesem Putin-Versteher-Artikel ist das Eingeständnis eines zweiten freiheitlichen Abgeordneten³, daß

„[d]ie heutige FPÖ […] eine identitäre […] Partei“

ist. So ist es gesinnungsgemäß nur recht, daß Philip Stein für die identitäre ZZ schreibt … Hierzu lediglich zur weiteren eigenen Informationseinholung ein Hinweis auf das „Identitäre Zentrum“ in Dresden und die „Blaue Narzisse“ … Bloß an dem „Identitären“ ist nichts Neues, nichts Zukunftsweisendes, es ist etwas Altes, es verweist in die Vergangenheit der Abgründe, und das bestätigt Philip Stein selbst in der vorherigen Ausgabe, wenn er von einem Faschismus schwefelt.

Es mag tatsächlich auch gar nicht sehr viel über all die Verbindungen geschrieben werden, am Ende nützt es diesen Kreisen auch noch, sich dadurch zurechtzufinden, wie sie untereinander mannigfach verbandelt sind. Von erstem Interesse allerdings ist der Umstand, welches Magazin von einem gewählten NR geführt wird. Wobei allerdings weder das Magazin an sich interessiert, noch der Magazinschriftleiter, sondern es sind die Wähler und Wählerinnen, die nach wie vor in einem unerhörten Ausmaß bereit zu sein scheinen, eine derartige Partei zu wählen, aber auch die breiten Medien sind von Interesse, die, wie etwa „Die Presse“* einer derartigen Partei …

Soher reicht es vollkommen aus, den Blick ausschließlich auf das von NR Mölzer geführte Magazin zu richten. Was in der aktuellen Ausgabe 39 noch von NR Mölzer zur Veröffentlichung freigegeben wurde …

… Unter dem Pseudonym Anna Maria Langbauer schreibt irgendwer unter dem Titel „Gegner mundtot machen“ eine Verteidigung und eine Lopreisung der „Goldenen Morgenröte“, die für die ZZ lediglich eine „griechische Rechtspartei“ ist, während diese ganz anders eingestuft wird. Von dieser freiheitlichen Einstufung ausgehend könnte die FPÖ als das eingestuft werden, wie die „Goldene Morgenröte“ sonst bezeichnet wird …

… Helge Morgengrauen, der Literatur-Experte der ZZ, feiert in drei Beiträgen, wieder einmal, Hermann Löns, einmal unter dem Titel „Er lebt im Herzen seines Volkes“, ein zweites Mal unter der Schlagzeile „Löns im Krieg“. Und ein drittes Mal: „Ridderbusch liest Hermann Löns – Lieder und Erzählungen des Heidedichters. Auf die literarischen Vorlieben der ZZ muß heute nicht näher eingegangen werden, zu oft schon wurde darüber berichtet**.

Wie einfallslos es in diesem Gesinnungslager inhaltlich zugeht, kann schon am Erfinden von Pseudonymen abgelesen werden. In der aktuellen Ausgabe schreibt irgendwer als Anna Maria Langbauer, und dann schreibt noch irgendwer als Eva Maria Langbauer über den Marsch der Abtreibungsgegner in Berlin unter der Schlagzeile „Im Kampf für das Leben“. Es ist wohl nicht nur Einfallslosigkeit, sondern auch Faulheit, Willenlosigkeit zur Anstrengung, von der auch NR Mölzer ergriffen ist, wenn er einen Artikel nachdrucken läßt.

In der aktuellen Ausgabe gibt es diesmal nur ein ganzseitiges Inserat, nämlich den offenen Brief von He.-Chr. Strache an den Bundeskanzler, an den Vizekanzler und an den Bundespräsidenten: „Ein offenes Wort zur Neutralität“. Dieses ganzseitige Inserat wurde auch in der vorherigen Ausgabe geschaltet. Mit welchem Geld bezahlt die FPÖ dieses Inserat? Mittels staatlicher Parteienfinanzierung, also durch Steuergeld? Müssen Menschen in Österreich mit ihrem Steuergeld ein Magazin füttern, das für einen nächsten Faschismus ….

¹ Medien, Wähler und Wählerinnen ignorieren die Vorstellungen der FPÖ-ZZ: „Neuer Eurofaschismus“

² FPÖ-ZZ: „Gehört Südtirol zu Italien oder zu Deutschland?“

³ Koalition mit der FPÖ – Erinnerung für die Zukunft

* Die Presse läßt die Freiheitlichen nicht verkommen

** FPÖ-ZZ und die Liebe zur Literatur