Ein freiheitlicher ZZler drängt die Frage auf, ist die Arierin eine türkische Slawin?

Mit der entsprechenden Würdigung der Satirekunst von Erich Körner-Lakatos am Beispiel „Ist der Magyare ein Arier?“ von gestern wurde gedacht, alles Notwendige dazu geschrieben zu haben -, jedoch mit einem heutigen kritischen Blick darauf muß gesagt werden, es wurde gar nicht darauf eingegangen, wie sehr Erich Körner-Lakatos zusätzlich zu seiner satirischen Tiefe auch als Sprachforscher zum Tiefsten …

Noch dazu, wo sie eifrig bemüht waren, ihre walachischen und slawischen Nachbarn auf eine höhere Stufe der Kultur zu heben. So hatten etwa die Rumänen gar kein eigenes Wort für „Arbeit“ und übernahmen den entsprechenden magyarischen Ausdruck (munka).

Die Herkunft des Wortes „Arbeit“ von Mühsal und Plage, von Qual und Sklaventum bestätigt auch dieser freiheitliche ZZler , denn, mag er auch zum Tiefsten fähig sein, zu einem ist auch dieser freiheitliche ZZler nicht in der Lage, eine Arbeit zu Ende zu bringen, in diesem Fall seine Artsverwandschaftsbearbeitung (dazu fällt ad hoc ein das Verwandtschaftliche des deutschen Wortes „Arbeit“ mit dem polnischen Wort „Robota“) … Erich Körner-Lakatos kann zwar forsch gegen Rumänen und Rumäninnen schreiben, sie würden ohne die Ungarn und Ungarinnen nicht einmal ein eigenes Wort für „muncă“ gehabt haben, er kann zwar forsch Slawen und Slawinnen unterstellen, ohne Magyarinnen und Magyaren auf einer niederen Stufe der Kultur -, aber eine umfassende Sprachforschung ist auch für diesem aus der Lagerschaft eines freiheitlichen Magazins zu viel an Arbeit ….

Das von Freiheitlichen Erzeugte, wie es auch Erich Körner-Lakatos mit seiner sprachforschen Satire belegt, ist halt nichts anderes, als schlampig verrichtete Arbeit, freiheitliche Erzeugnisse sind halt nichts anderes als Montagsprodukte, und wird der blaue Lack von den freiheitlichen Montagsprodukte abgekratzt, kommt ein Spruch zum Vorschein: Beim Arbeiten nicht an die Arbeit denken, sondern, hoffentlich ist bald wieder Jausenzeit, Wahlkampfzeit …

Würde auch der freiheitliche ZZler Erich Körner-Lakatos nur bißchen fleißiger sein, müßte er etwas darüber schreiben, wie die Magyaren und Magyarinnen zu ihrem Wort „Arbeit“ kamen, wie von einer militärisch begabten türkischen Spitze angeführte ungarische Hirtennomaden ihren ersten Kontakt über Südslawen, die bereits christlich geprägt waren, mit europäischer Kultur … Ganz richtig ist das nicht, denn bei einer Sach‘ sind Freiheitliche durchaus fleißig, aber dieser Fleiß ist kein lohnenswerter und auch kein belohnenswerter, daß ihnen direkt (ohne aber einer gar mit „Liebe …“ eröffneten Anrede), gesagt werden möchte, Sie können ruhig faul sein – bei der Unredlichkeit …

„Lieber H.“err – Satire, wie sie freiheitliche ZZler lieben

Ist der Magyare ein Arier?

Über dieser Titelfrage von E. K. L. steht das Wort „Satire“ …

Damit will wohl von den freiheitlichen ZZlern gesagt werden, E.K.L. habe in der Ausgabe 47/2012 eine Satire geschrieben … Eine Satire, von so feiner und diffiziler deutscher Art, eine Satire, die – um diese in ihrer vollen Tiefe verstehen zu können – ein paar Erklärungen bedarf, für jene, die keine Wiederleser und Wiederleserinnen des literarischen Kanons des dritten Lagers sind …

Ein gewisser Heinrich H. (aus Gründen des Datenschutzes bleibt der Name geheim) formuliert 1941 in einem Appell […]

Wie tiefsinnig ist diese Satire doch angelegt, der „Name bleibt aus Gründen des Datenschutzes geheim“ -, oh, hohe arische Satirekunst, Heinrich Himmler hätte wohl diese seinem Appell vorangestellt, 1941, in Stettin, zur Einstimmung auf den Ostfeldzug …

Aber erst zum Ende hin erreicht E. K. L. seine höchste gedankliche Tiefe, peitscht seine Satire zur Vollendung …

Magyare = Untermensch. Also wirklich, lieber H., das ist aber gar nicht nett.

„Lieber H.“ -, allein diese Anrede, wie viele Jahre oder gar Jahrzehnte werden in seinen Anhängerschaften über die Frage gestritten werden, ob es heißt, „lieber Heinrich“ oder, doch, „lieber Himmler“, ist E. K. L. mit Reichsführer SS Heinrich Himmler über die Zeiten hinweg per Du oder per Sie, und wie ist diese urdeutsche Satire unter diesem Aspekt zu interpretieren … Vielleicht ist es aber recht rasch geklärt, irgendwer erklärt schlüssig – ähnlich wie E. K. L. die Runen oder Nicht-Runen im Logo von Odin Wiesinger -, das heißt: lieber Herr … Mensch, das liegt doch auf der Hand …

Und dann, der letzte Satz, politisch gegenwärtiger noch keine Satire ihr Ende fand …

Zumal Ungarn 1941 Vebündeter gegen Stalin ist.

Wie werden jetzt schon in den Buden der Burschen- und Landsmannschaften die Köpfe rauchen bei der Frage, wer ist der heutige Stalin, gegen den Ungarn, wie die aktuellen Entwicklungen in Ungarn zeigen, wie ehedem ein Verbündeter sein kann -, und laut wird ein Name in den Kellerbuden erhallen: die Europäische Union … Und dankbar werden sie auf E. K. L. anstoßen, für sie in dieser Hinsicht so leicht verständlich, für sie so volksnah die Satire …

Und hätte Sebastian Haffner noch die tiefe Satirekunst von E. K. L. erleben dürfen, er hätte E. K. L. angefleht, bei ihm in die Schule für Satire und Ironie gehen zu dürfen … Dieses Glück war Sebastian Haffner nicht beschieden, so bleiben seine Ironien und Satiren auf einer Höhe zurück, die ihm E. K. L. auf sein Niveau zugefeilt hätte …

Diese Oper hatte bei der „loyalen Bevölkerung“ einen solchen Resonanzraum geschaffen, dass SEBASTIAN HAFFNER sie 1940 sagen lässt: „Wenn wir Krieg führen, tun wir das nur aus den erhabenen Gründen Lohengrins: um unterdrückte unschuldige und verfolgte Menschen zu retten. Wie gern hätten wir Österreich, die Tschechoslowakei und Polen unangetastet gelassen! Es war nur ihre unverbesserliche Niedertracht und Grausamkeit, die uns schließlich dazu zwang, diese Länder zu annektieren.

„Lohengrin“ erinnert daran, daß die freiheitliche ZZ nicht nur ein Magazin der Satire ist, sondern auch der Musik, wie schon geschrieben werden durfte:

Für die freiheitliche ZZ aber sind Wagners Zeilen antisemitismusfrei

Ein möglicher Einwand, E. K. L. sei einmal eine Satire …, kann mit dem Hinweis auf weitere Texte von E. K. L. gleich jetzt entkräftet werden -, E. K. L. hält stets sein Niveau:

Kein Anstand und keine Höflichkeit gegen das deutsche Reich und Adolf Hitler

Wenn das der Wähler wüßte

Bei einer derart konzentrierten Gedankentiefe wird es verständlich, daß die freiheitliche ZZ indirekt auch offiziell gewürdigt wird, etwa durch das große goldene Verdienstzeichen des Landes Kärnten, das erst vor wenigen Tagen dem Ober-ZZ-Leiter Andreas Mölzer … Und Wesentliches trägt auch Dr. Martin Graf, dem erst kürzlich für 1500 Tage Aussitzungspräsident eine Feierstunde im Parlament …, mit seiner Schreibe, die die freiheitliche ZZ zu dem macht, was sie ist …

1500 Tage Permanente Affäre Dr. Martin Graf

Wenn dereinst gefragt werden sollte, welche Leistungen mit Steuergeld in den Jahren 2008 bis 2013 finanziert wurden, wird in der Auflistung eine nicht fehlen dürfen: die Aussitzungsleistung von Dr. Martin Graf, dem nun seit über vier Jahre gewesenen III. Präsidenten NR …

Die „Gesinnungsgemeinschaft“ der Freiheitlichen kann selbstverständlich nicht so lange warten, denn sie möchte Wahlen gewinnen, und so feiert sie die steuergeldfinanzierte Aussitzungsleistung von Dr. Martin Graf bereits jetzt, mit einem Mann aber, der nach vier gewesenen Jahren als Aussitzungspräsident, wie auch die heutigen Zwischenstände der Langzeitumfragen belegen, es nicht vermag, die Zustimmung zu seiner Person zu steigern – im Gegenteil: beinahe 69 Prozent würden einen wie Dr. Martin Graf nicht zum dritten Nationalratspräsidenten wählen, und, etwas über 60 Prozent sind nach wie vor und weiter der Ansicht, es sollten alle Abgeordneten, die Dr. Martin Graf am 28. Oktober 2008 zu ihrem III. Präsidenten NR wählten, zurücktreten … Sie sind weiter herzlich eingeladen, sich an diesen beiden Langzeitumfragen zu beteiligen.

In der gesinnungsgemeinschaftlichen Feierstunde im Parlament zum Anlaß 1500 Tage Aussitzungspräsident Dr. Martin Graf waren, wie der freiheitlichen Presseaussendung vom 5. Dezember 2012 zu entnehmen ist, „Vertreter aus Wissenschaft und Politik“ zugegen …

Welche Wissenschaftler das waren, wird nicht mitgeteilt. Deshalb nur eine kleine Erinnerung, welcher Wissenschaftler in der freiheitlichen Gesinnungsgemeinschaft einen recht guten Ruf haben:

Kampf für einen neuen Aufbruch des Schönen in der Kunst, wie sie von den Freiheitlichen geliebt wird

Martin Graf – Herausgeber und Verkäufer eines Buches für den Ares-Verlag

Wer von der „Politik“ zur Feierstunde kam, wird in der Presseaussendung hingegen nicht verschwiegen …

Norbert Hofer …

Georg Mayer …

Johann Gudenus …

In dieser Feierstunde im Parlament wurde auch das „Jahrbuch Unzensuriert präsentiert – einen ehrenreicheren Ort als das Parlament für dieses grafsche Medium wird in Österreich kaum zu finden sein, außer noch, die Hofburg, beim Säbeltanz der Schaften …

Aber auch die freiheitliche ZZ kommt nicht umhin, 1500 Tage Permanente Affäre Martin Graf in ihrer Ausgabe 49/2012 zu würdigen … Ein recht besonderes Magazin, wie hier schon oft berichtet werden durfte, ein Magazin, das ebenfals in der Ausgabe 49/2012 sich recht ordentlich freute, über das große goldene Verdienstzeichen des Landes Kärnten für ihren Ober-ZZler Andreas Mölzer …

Außerhalb der freiheitlichen Gesinnungsgemeinschaft sind die 1500 Tage von Dr. Martin Graf nicht besonders aufgefallen, außer:

Permanente Affäre Dr. Martin Graf und Michael Spindelegger, der Führer, kann nichts beitragen

Ob Lothar Höbelt, der recht ordentlich angesehene Wissenschaftler der freiheitlichen Gesinnungsgemeinschaft, zur Feierstunde kam, ist nicht bekannt, aber außerhalb von idyllischen Feierstunden ist die Meinung über den 1500-Tage-Mann sogar innerhalb der freiheitlichen Gesinnungsgemeinschaft nicht so wohlwollend:

Dr. Martin Graf „immer ein Problembär“

NS Es wurde, wie der oben erwähnten gesinnungsgemeinschaftlichen Presseaussendung zu éntnehmen ist, sogar eine eigene Broschüre über die Wirkungen des Aussitzungspräsidenten von 1500 Tagen erstellt, in der hervorgeben werden, beispielsweise, der „WKR-Ball als Bastion …“, „Martin Graf Freund von Kunst und Künstlern“, „Ein Denkmal für Franz Dinghofer“ …

WKR-Ball in der Hofburg – Bloß die feine Gesellschaft

Martin Graf bestaunt seinen Staatskünstler Odin Wiesinger in Paraguay

Franz Dinghofer

Hinzu zum ewigen großen Verdienst Kärntens ein goldenes Zeichen für ZZler Andreas Mölzer

Die freiheitliche ZZ berichtet in ihrer Ausgabe 49/2012, ihrem Herausgeber Andreas Mölzer sei das große goldene Verdienstzeichen des Landes Kärnten von der Landesregierung einstimmig zuerkannt worden …

Also auch von SPÖ und ÖVP …

Kosmopolitismus scheint in der Landwirtschaft und möglicherweise vor allem in der kärntnerischen Landwirtschaft kein Dünger zu sein, der gekauft wird -, das dürfte Wolfgang Waldner nach ein paar Wochen schon gut erfaßt haben … Ob mit dieser Zustimmung auch schon ein Kunst-und-Literatur-Verständniswechsel vollzogen wurde, hin zu einer Kunst und einer Literatur, wie sie von Freiheitlichen geliebt werden?

Mehr will dazu gar nicht geschrieben werden, denn innerhalb der letzten 24 Stunden war die freiheitliche ZZ Aufhänger zu einem anderen Thema, das wesentlich wichtiger ist, nämlich die „Volksbefragung“ zu Wehrpflicht und Berufsheer, wie hier nachgelesen werden kann -, deshalb nur die Einleitung, um ein wenig zu verdeutlichen, was im Grunde nicht mehr verdeutlicht werden muß, wem SPÖ und ÖVP ein großes goldenes Verdienstzeichen …

Die freiheitliche ZZ lobt in ihrer Ausgabe 48/2012 in einem mit “Redaktion” gekennzeichneten Artikel Walter Nowotny unter dem Titel “Ewig lebt der Toten Tatenruhm”, einen Mörder im Auftrag eines Staates, wobei es hier nicht interessiert, daß Walter Nowotny für die nationalistische Totaldiktatur der Massenmorde und Massenverbrechen des deutschen Reiches seine mörderischen Einsätze flog, wobei es hier diesmal auch nicht interessiert, welcher Armee Tatenruhm nicht nur der Freiheitlichen ZZ-Redaktion lobt …

Vielleicht doch noch einen Auszug aus

Freiheitliche ZZ betätigt sich als eifrige Wiederleserin von Robert Jan Verbelen, einem SS-Mörder und Revisionisten

vom 13. Oktober 2012, um zu zeigen, daß es beim Lob für Walter Nowotny nicht um eine Ausnahme …

In den letzten zwei Ausgaben der freiheitlichen ZZ wird Robert Jan Verbelen als Autor von Spionageromanen also gleich zweimal hintereinander empfohlen -, ob in der nächsten Ausgabe schon seine revisionistischen Schriften empfohlen werden? Das ist nicht zu erwarten. Es soll wohl die positive Besprechung seiner Spionageromane die Leser und Leserinnen der freiheitlichen ZZ selber darauf bringen, sich mit allen Schriften des SS-Mörders und Revisionisten Robert Jan Verbelen zu befassen …

67 Jahre danach kostet der letzte Krieg auf österreichischem Boden immer noch Steuergeld

Die freiheitliche ZZ lobt in ihrer Ausgabe 48/2012 in einem mit „Redaktion“ gekennzeichneten Artikel Walter Nowotny unter dem Titel „Ewig lebt der Toten Tatenruhm“, einen Mörder im Auftrag eines Staates, wobei es hier nicht interessiert, daß Walter Nowotny für die nationalistische Totaldiktatur der Massenmorde und Massenverbrechen des deutschen Reiches seine mörderischen Einsätze flog, wobei es hier diesmal auch nicht interessiert, welcher Armee Tatenruhm nicht nur der Freiheitlichen ZZ-Redaktion lobt …

Aber dieses Lob für einen militärischen Staatsauftragsmörder durch die freiheitliche ZZ-Redaktion ist eine wenn auch schlechte Gelegenheit einen weiteren Aspekt in die aktuelle Diskussion um Wehrpflicht und Berufsheer zu tragen, in eine Diskussion, in der es um vor allem um die finanziellen Kosten eines Militärs geht, es werden sogenannte volkswirtschaftliche Vorteile für ein Bundesheer mit dem System Wehrpflicht, es werden sogenannte volkswirtschaftliche Vorteile für ein Bundesheer mit dem System Berufsheer sowohl von der Fraktion der Wehrpflichtapologie als auch von der Fraktion der Berufsheerapologie eingebracht, Schätzpatronen verschossen …

Es sollte in diesem friedensverwöhnten österreichischen Zinnpuppenhaus doch auch daran erinnert werden, daß immer noch Steuergeld für den letzten Krieg auf österreichischem Boden hinausgeworfen werden muß, 67 Jahre nach dem letzten Krieg auf österreichischem Boden ist immer noch österreichisches Steuergeld zu verpulfern, um das von diesem letzen Krieg auf österreichischem Boden Angerichtete zu entsorgen …

Laut Experten sollen österreichweit noch an die 150.000 Fliegerbomben aus dem zweiten Weltkrieg in der Erde liegen. Suche und Bergung einer einzigen Bombe kostet im Schnitt an die 200.000 €. Geld, dass der Steuerzahler berappen muss, denn für die Entschärfung und den Abtransport der Fliegerbomben ist die Republik zuständig – konkret das Verteidigungsministerium.

150.000 Fliegerbomben multipliziert mit 200.000 pro Bombe: 30 Milliarden Euro an Steuergeld … Bei diesem Betrag sind die Gerichtskosten von 10.500 für die Stadt Salzburg im Streit, welches Steuergeld für die Beseitigung der militärischen „Produkte“ genommen werden soll, vernachässigbar, aber das sind ja nicht die einzigen Kosten, die dieser Streit, der neun Jahre dauerte, verursachte -, neun Jahre Streit zwischen einer steuergeldfinanzierten Stadt und einem steuergeldfinanzierten Bund für militärische „Produkte“, die vor 67 und mehr Jahren auf Österreich fielen ….

Es könnte eingewendet werden, ja das ist eine Schätzung, 150.000 Fliegerbomben, aber mit Schätzungen gehen die Fraktionen für Wehrpflicht und Berufsheer ins Rennen, um für ihr System zu werben. Vielleicht sind es „nur noch“ 1o.000 Fliegerbomben, die zu entsorgen sind, dann wären es immer noch 2 Milliarden Euro, also rund ein Jahresbudget für das Bundesheer mit Wehrpflicht, aber auch ein Jahresbudget für ein Bundesheer mit Berufsheer … Vielleicht sind es auch „nur mehr“ 1.000 Fliegerbomben, dann wären es immer noch 200 Millionen Euro, also rund die Kosten oder sogar mehr für ein Jahr Zivildienst oder für ein Jahr „freiwilliges Sozialjahr“ … Und wann wird die letzte Fliegerbombe entsorgt sein? Einhundert Jahre nach dem letzten Krieg auf österreichischem Boden? Oder noch viel, sehr viel später?

67 und noch viele weitere Jahre nach dem letzten Krieg auf österreichischem Boden könnte dieser letzte Krieg auch weiter, wenn die Entschärfung der Fliegerbomben einmal nicht gelingen sollte, nicht nur Steuergeld, sondern auch noch Todesopfer, Verletzte, Sachschäden …

Diese „Volksbefragung“ wäre also eine gute Gelegenheit, breitest darüber zu diskutieren, was Militär wirklich bedeutet, aber, ganz im Gegenteil, unumstößlich scheint in der aktuellen Diskussion für alle zu sein, am Militär darf nicht gerüttelt werden, keine andere Visionen von Konfliktbewältigungen dürfen mehr vorkommen, das unbewährte militärische System muß in irgendeiner Form erhalten bleiben, ob als unbewährtes Wehrpfichtsystem, ob als unbewährtes Berufsheersystem -, obgleich weltweit militärisch augetragene Konflikte in der Gegenwart blutige und bittere Beispiele sind, daß es mit dem Militär zu keinen guten und haltbaren Lösungen je kommen kann, und daß die Folgeschäden von militärischen Auseinandersetzungen stets astronomisch sind, wie es eigentlich sogar in Österreich, 67 Jahre nach dem letzten Krieg auf österreichischem Boden, gewußt werden müßte, oder, gewußt wird, aber ebenfalls ausgeblendet …

Wer also über das Militär ernsthaft und kostenwahr sprechen will, kann nicht einfach ausblenden, was weltweit in der Gegenwart passiert, kann nicht einfach ausblenden, was sogar Österreich der letzte Krieg auf österreichischem Boden an Steuergeld heute noch kostet, 67 Jahre nach Beendigung des letzten Krieges auf österreichischem Boden …

Es soll mit Walter Nowotny, dem Staatsauftragsmordflieger geschlossen werden, weil auch für diesen ebenfalls heute noch Geld für teure Inserate hinausgeworfen wird, um seine Taten zu rühmen, von dem freiheitlichen Mandatar Johann Gudenus … Nein, es soll nicht mit Walter Nowotny der heutige Beitrag beendet werden, sondern mit den Freiheitlichen, die die aktuelle Diskussion über Wehrpflicht und Berufsheer dazu mißbrauchen, ihr Hauptthema auszuschlachten, also gegen Menschen nicht-österreichischer Herkunft zu sein, und damit ihre Pro-Position für die Wehrpflicht zu argumentieren. Dieses freiheitliche Hauptthema ist aber eines, wofür kein Wissen erforderlich ist, wofür keine Fakten erforderlich sind, es reichen Ressentiments vollkommen -, was für ein elendes Argument, um für die Wehrpflicht zu sein …

Langzeitumfragen Martin Graf – Weiter mit schlechten Werten

Langzeitumfragen Martin Graf Zwischenstand 07-12-12

Zusammenfassung der heutigen Zwischenergebnisse: Dr. Martin Graf, weiter mit schlechten Werten.

Über die Beschäftigung mit der „Volksbefragung“ zum Bundesheer beinahe darauf vergessen, wieder einmal einen Zwischenstand der Langzeitumfragen Dr. Martin Graf zu veröffentlichen, aber es ändert sich nichts an den Werten, soher können die heutigen Zwischenstände knapp kommentiert werden: Dr. Martin Graf – weiter mit schlechten Werten …

Auffällig ist – und es lädt zum Interpretieren ein -, daß in der einen Langzeitumfrage prozentmäßig in etwa genauso viele Bürgerinnen und Bürger die Frage, ob sie beispielsweise Dr. Martin Graf zum Beispiel zum dritten Nationalratspräsidenten wählen würden, verneinen, als Dr. Martin Graf im Parlament bei seiner Wahl zum III. Präsidenten NR durch Abgeordnete …

Mehr als die Einladung an Sie, sich an diesen Langzeitumfragen zu beteiligen, herzlich zu erneuern, ist zu den heutigen Zwischenergebnissen nicht zu schreiben.

Dafür kann in einem Aufwaschen etwas zu den Freiheitlichen und zum aktuellen Proporzbefragungsgetaumel angemerkt werden. Über die freiheitliche Verkleidung in Zusammenhang mit einer Petition „Pro Wehrpflicht“ wurde bereits geschrieben, und muß nicht wiederholt werden -, das kann hier nachgelesen werden. Aktuell kann hinzugefügt werden, daß auch die Freiheitlichen nichts Wesentliches zu diesem Thema zu sagen haben, oder schlimmer, auch dieses Thema auf das reduzieren, wozu Freiheitliche halt nur imstande sind zu denken … Der zurzeitige freiheitliche Obmann fand diese Woche im Parlament nur die eine Gefahr in sich, es könnten, wie in Belgien, das er als Beispiel heranzog, um vor einem Berufsheer zu warnen, dann gar ebenfalls zu einem hohen Prozentsatz Menschen marokkanischer Herkunft beim österreichischen Bundesheer … Also ein typischer freiheitlicher Beitrag, um es freundlich zu halten, wenn auch kein förderlicher …

Volksbefragung – In Österreich verstanden als ein gegen Menschen einsetzbares demokratisches Instrument?

Die Proporzbefragung zu Wehrpflicht und Berufsheer der österreichischen Bundesregierung soll heute nicht im Mittelpunkt der Betrachtung stehen, sondern die generelle Frage nach den Vorstellungen in Österreich über das demokratische Instrument der Volksbefragung …

Über den Einsatz der Volksbefragung als Proporzbefragung wurde hier bereits genügend geschrieben. Was noch nicht angesprochen wurde, ist der Antrag zur Proporzbefragung der Regierung selbst, in dem es heißt:

Das Österreichische Bundesheer […] im sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz wirkungsvoll zur Seite stehen.

Welchen Stellenwert haben Volksbefragungen in Österreich?

Vor dem Hintergrund, daß zwei Drittel der Kriege seit 1945 innerstaatliche Kriege waren, vor dem Hintergrund, daß gewalttätige Auseinandersetzungen auch in den Ländern der Europäischen Union nicht mehr rigoros ausgeschlossen werden, von manchen oder von gar nicht mehr so wenigen auch und immer öfters herbeigeredet werden wollen, ist es nicht eine unwesentliche Frage, was diese Regierung unter einem wirkungsvollen sicherheitspolizeilichen Einsatz versteht, wie dieser konkret aussehen soll -, noch eine Antwort, die diese Regierung schuldig bleibt, noch eine fehlende Antwort, die es erleichtert, diesmal auf das Abstimmungsrecht als Bürger und Bürgerin zu verzichten …

(Sprach sich das Bundesheer deshalb für ein noch strengeres Sicherheitspolizeigesetz aus, bereits in Vorbereitung auf diese sicherheitspolizeilichen Einsätze?)

Erst vor wenigen Tagen sprach Helmut Schmidt, er sehe Europa am Vorabend einer Revolution (und reihte sich damit in die Riege der Herbeireder aber auch Warnerinnen ein) … Militär und, genauer, gegen Revolution -, diese Kombination macht die Frage über den militärischen sicherheitspolizeilichen Einsatz zu einer sehr wesentlichen, sogar im Zusammenhang mit dem österreichischen Bundesheer …

Beim Lesen der bisher eingebrachten Anträge auf Volksbefragungen kann festgestellt werden, es geht hauptsächlich darum, wie bereits allein an den Antragstiteln abgelesen werden kann, gegen Menschen zu mobilisieren, um Ausschluß … Vor allem der farbenblinde Josef Bucher tut sich dabei besonders hervor, mit den vielen Anträgen zu Integration, Zuwanderung, Asylrecht, Bleiberecht … Josef Bucher ist farbenblind, weil er meint das Blaßblaue sein ein Orange, beim Lesen seiner Anträge auf Volksbefragungen wird aber das Blaßblaue wieder zu einem seinem ursprünglichen Blau … Und dann gibt es noch den tiefblauen Antrag gleich auf Ausschluß eines ganzen Landes … Von acht Anträgen richten sich also fünf Anträge auf Volksbefragungen explizit gegen Menschen …

Es könnte gesagt werden, Blaue sind besonders eifrig, Anträge gegen Menschen zu stellen, aber gleichzeitig muß gefragt werden, weshalb werden keine Anträge auf Volksbefragungen gestellt, die nicht zur Mobilisierung gegen Menschen gerichtet sind, sondern zur grundlegenden und sachlichen Behandlung von für alle Menschen entscheidenden Themen …

Mit dem demokratischen Instrument der Volksbefragung werden unter Berücksichtigung, welche Anträge mehrheitlich bisher gestellt wurden, wie es von ÖVP und SPÖ nun eingesetzt wird, äußerst zweifelhafte Stücke vorgetragen … Soll es bei diesen falschen Tönen mehrheitlich bleiben? Zu überlegen ist wohl auch, ob dieses Instrument lediglich noch richtig oder neu oder erstmalig zu stimmen ist, oder ob ein gänzlich neues Instrument zu bauen ist …

Absage der steuergeldteuren „Volksbefragung“ Bundesheer

Es wurden, auch hier, bereits viele und gewichtige Gründe gegen diese von ÖVP und SPÖ als Wahlkampfgag für den 20. Jänner 2013 geplante Regierungsbefragung an sich vorgebracht und die, weil diese Regierung die Travestie „Volksbefragung“ nicht noch vom Spielplan nehmen wird, breitest zu ignorieren ist, derart zu verschmähen ist, daß am 21. Jänner 2013 die Schlagzeilen nur lauten können:

Ergebnis der 17 abgegebenen Fragebögen: 8 Stimmen für Wehrpflicht, 8 Stimmen für Berufsheer, 1 ungültige Stimme

Außer Regierung nimmt niemand an der Befragung teil

Null-Beteiligung von Nichtregierungsmitgliedern

Diese Regierungsbefragung soll aber zehn Millionen Euro kosten, zehn Millionen Euro Steuergeld für eine auf zwei Sätze aufgeteilte Frage, zu deren Beantwortung die Regierung verpflichtet und zuständig ist … Für deren Beantwortung ÖVP und SPÖ in Regierungsverantwortung Jahrzehnte Zeit hatten. Für deren Beantwortung SPÖ und ÖVP in Regierungsverantwortung Jahrzehnte ungenutzt verstreichen ließen. Für deren Beantwortung ÖVP und SPÖ nach Jahrzehnten in Regierungsverantwortung zu nichts anderem in der Lage sind, als einen Wahlkampfgag zu stottern …

Als ob das bisher verpulverte Steuergeld noch zu wenig war, geht es also mit der Steuergeldverschwendung weiter … Für eine Befragung, von der geglaubt wurde, eine solche Befragung werde es nicht mehr geben können, nämlich eine Abstimmung von allen über eine bestimmte Gruppe von Menschen, eine auf eine bestimmte Gruppe von Menschen eingegrenzte Abstimmung, im konkreten Fall darüber, welche bestimmte Gruppe von Menschen allein sind einem Zwangsdienst zu unterwerfen. Für eine Befragung, die von dieser Regierung als Beitrag zur weiteren Demokratisierung verkauft wird, während sie nichts anderes ist, als ein Beitrag zur Spaltung, eine Fortschreibung von längst als überholt anzusehenden Rollenbildern von Mann und Frau … Für eine Befragung, die das längst Überholte festschreiben soll -, der Mann allein ist dem Zwangsdienst an der Waffe zu unterwerfen. Auch in dieser Hinsicht ist diese Regierungsbefragung eine Fehlleistung. Von der christschwarzen Partei ist nichts anderes zu erwarten, von der sozialdemokratischen Partei hätte zumindest erwartet werden dürfen, daß sie wenigstens eine anders gestellte Frage durchsetzt, beispielsweise: Sind Sie für die allgemeine Wehrpflicht und für den Zivildienst für Mann und Frau?

Als ob das bisher verpulverte Steuergeld noch zu wenig war, geht es also mit der Steuergeldverschwendung weiter … Für eine Befragung, für deren Bewerbung Bürger und Bürgerinnen, deren Steuergeld ungefragt verschwendet wird, sich von Regierungsmitgliedern Beleidigungen anhören und sich belügen lassen müssen, wie beispielsweise von der christschwarzen Sicherheitsministerin Johanna Mikl-Leitner:

Ein bezahltes Sozialjahr wäre der Anfang vom Ende der Ehrenamtlichkeit, sagte Mikl-Leitner – und es sei nicht der Weg der ÖVP, „dass jeder, wenn er Hand anlegt, auch die Hand aufhält.“

Es kann nachgelesen werden, welche Leistungen ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter jährlich erbringen, einen jährlichen Beitrag in Milliardenhöhe. Und die ehrenamtliche Mitarbeit von rund drei Millionen Menschen in Österreich wird nicht deshalb geleistet, weil es Wehrpflicht und Zivildienst gibt … Nach der Einfalt von Johanna Mikl-Leitner dürfte es, da es keine Wehrpflicht und keinen Zivilzwangsdienst für Frauen gibt, keine ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen geben. Das Gegenteil aber ist der Fall. Johanna Mikl-Leitner beleidigt mit dieser Aussage nicht nur drei Millionen ehrenamtlich tätige Menschen, verbreitet mit dieser ihrer Aussage nicht nur Falsches über die Ehrenamtlichkeit, sie spricht mit dieser Aussage auch etwas Wahres aus, wenn ihre Aussage richtig gelesen geschrieben wird:

Es ist der Weg der ÖVP, daß jeder, wenn er nicht Hand anlegt, auch die Hand aufhält …

Und das ist gerade im Bereich des Militärs generell und weltweit, worauf selbstverständlich die ÖVP keinen Einfluß und wofür die ÖVP nicht verantwortlich oder beschuldigt werden kann, gang und gäbe, aber es ist in Österreich nicht anders:

Dafür reicht ein Wort vollkommen: Eurofighter …

Die Eurofighter und damit der militärische Bereich offenbart wieder einmal eine Untugend, oder, nach einem Wort von Michael Spindelegger, Tradition, die aber entgegen der spindeleggerschen Beschwörung keine Zukunft mehr haben darf, nämlich die Untugend oder Tradition, so zu tun, jetzt wie Reinhold Mitterlehner so zu tun, als hätte niemand je etwas mit irgend etwas, beispielsweise mit der Anschaffung der Eurofighter, zu tun gehabt, und auch so zu tun, jetzt wie Martin Bartenstein so zu tun, es sich nicht erklären zu können, wie es je dazu kommen konnte … Wobei bei Martin Bartenstein sich die Frage stellt, was er sich nicht erklären kann, daß es zu den Machenschaften bei der Beschaffung von Schmiergeld mit dazu gelieferten Eurofightern kam, oder mehr, daß er sich nicht erklären kann, daß es jetzt endlich zur Aufklärung dieser Machenschaften …

Freiheitliche lassen in Kärnten slowenische Kindergärten und Schulen wie Pilze aus dem Boden schießen

Die Überschrift ist in keiner Weise wahr, aber sie könnte wahr sein (oder wahr werden), würden Freiheitliche je ernst nehmen, was sie beispielsweise durch eine Buchempfehlung in der freiheitlichen ZZ indirekt unterstützen …

Wenn die freiheitliche ZZ einmal von der literarischen Vergangenheit Pause macht, also beispielsweise keine „spannenden“ Agentenromane eines SSlers zur Wiederlesung empfiehlt, wenden sich freiheitliche Zurzeitler ihrer Gegenwart zu und empfehlen, wie in der aktuellen Ausgabe 45/2012 dem Inhaltsverzeichnis zu entnehmen ist, „Ostpreußens Zauber“ …

Die freiheitliche ZZ empfiehlt dann, in ihrer Gegenwart also geblieben, ein Buch, wieder einmal ein Produkt der österreichischen Landsmannschaft, ein Buch des Eckarten: „Zum Mysterium und Martyrium Ostpreußens“ , geschrieben von zwei Autoren, von denen einer, Tobias Norbert Köfer, stellvertretender Vorsitzender AGMO ist …

Die als gemeinnützig anerkannte AGMO e.V. – Gesellschaft zur Unterstützung der Deutschen in Schlesien, Ostbrandenburg, Pommern, Ost- und Westpreußen spielt eine ganz wesentliche Rolle in meinem Leben und dies aus mehrfachen Gründen. Zum einen identifiziere ich mich mit den Zielen der AGMO e.V., wie zum Beispiel die Forderung an die Politik zu erheben, das Fortbestehen der deutschen Volksgruppe in der Republik Polen v.a. durch die flächendeckende Einrichtung deutscher Kindergärten und Grundschulen zu sichern. Den Einsatz für Gewährung des grundlegenden (Menschen-)Rechts in der eigenen Muttersprache aufwachsen zu können, halte ich für zutiefst menschlich und christlich geboten.

„Deutsch sein”, sagt Hubert Beier, „ist nicht ein Mittel zum Zweck. Es ist ein Vermächtnis.” Beier lebt in Polen, in dem Städtchen Kluczbork; er gehört zur deutschsprachigen Minderheit dort. „Was ist das Wichtigste für die Deutschen in der Region?”, fragt ihn der Interviewer von der AGMO, der „Gesellschaft zur Unterstützung der Deutschen in Schlesien, Ostbrandenburg, Pommern, Ost- und Westpreußen e.V.“ mit Sitz in Bonn. „Zuallererst”, sagt Beier, „müssten deutsche Kindergärten und Grundschulen” errichtet werden; sie müssten „wie Pilze” aus dem Boden schießen.

Es ist wohl unnötig, besonders daraf einzugehen, was für Grenzen die Landkarte auf dem Umschlag des Buches … Es wäre bei der Buchempfehlung von der freiheitlichen ZZ bloß eine Überinformation, etwas zu den Kontakten von der AGMO „auch nach rechtsaußen“ …

Freiheitliche, und das nur wollte heute festgehalten werden, sind also bestens informiert über die „Gewährung des grundlegenden (Menschen-)Rechts in der eigenen Muttersprache aufwachsen zu können“ … Und in Kärnten, um einmal nur von Kärnten zu sprechen, ist es wieder einmal nicht die Schuld, wieder einmal nicht der Fehler der Freiheitlichen, sondern der slowenischen Volksgruppe; denn würde die slowenische Volksgruppe in Kärnten Deutsch als Muttersprache haben, die Freiheitlichen hätten längst schon für sie Kindergärten, Schulen und so weiter und so fort wie Pilze …

Im Land des Putsches, wo Martin Graf noch eine recht gute Presse hat

Wie dem auf die carte postale geklebten Artikel entnommen werden kann -, allerdings wird sogar im fernen Paraguay daran gezweifelt, ob ein freiheitlicher Politiker Anerkennung … Keine recht gute Presse hat die zurzeitige Regierung von Paraguay, wie ebenfalls gelesen werden kann, ob ihres „Staatsstreiches“, für die Dr. Martin Graf nun als Vermittler auftreten möchte, nach seiner Rückkehr nach Österreich eine „Gruppe formieren“ …

Gute Presse, schlechte Presse … Dazu stellt sich unweigerlich die Frage ein, ob sich wer erinnern kann, daß Dr. Martin Graf in den letzten vier Jahren, seit er III. Präsident NR gewesen ist, je mit einer Leistung aufgefallen wäre, die eine positive mediale Berichterstattung zur Folge hatte, also eine, in der nicht von Aufregung im schlechten Sinn, von Skandal, von Rücktrittsaufforderungen, von … Auch aktuell wieder wird über einen „Wirbel“ um einen „Verurteilten“ als Graf-Mitarbeiter -, unnötig zu schreiben, aus welchem ideologischen … Daß keine positive Berichterstattung über Martin Graf erinnerlich ist, kann auch daran liegen, daß Martin Graf sehr viel in Südamerika unterwegs ist, und den österreichischen Medien dadurch die seine Leistungen, also Leistungen im positiven Sinn, bisher nur entgangen sind, in Paraguay, in Chile -, aber nicht nur in Südamerika, auch in Indien …

Bei so viel auswärtigem Engagement von Dr. Martin Graf ist nur zu hoffen, daß freiheitliche Wähler und freiheitliche Wählerinnen auch von diesem freiheitlichen Politiker nicht kleinmütig einfordern, die freiheitlichen Wahlversprechen, für Östereich zu arbeiten, einzuhalten, wofür sie von ihnen gewählt wurden, und mit dem Steuergeld von allen bezahlt werden … Ach, Dr. Martin Graf wurde ja nicht Bürgerinnen und Bürgern zum III. Präsidenten NR gewählt, sondern hauptverantwortlich von christschwarzen Abgeordneten …

Und zum Stimmen fällt noch ein, wenn Sie sich noch nicht an den beiden Umfragen zu Martin Graf hier beteiligt haben, sind Sie herzlich dazu eingeladen, es zu tun.

NS Wer Berichte über grafsche Leistungen im positiven Sinn aus den letzten vier Jahren kennt, ist herzlich eingeladen, auf diese in einem Kommentar zu verweisen. Hinweise auf etwaige Artikel in der freiheitlichen ZZ oder ähnlichen Magazinen können menschgemäß gebracht werden, aber …