Die von der christschwarzen Partei und von der sozialdemokratischen Partei auf den 20. Jänner 2013 festgelegte Volksbefragung zum österreichischen Bundesheer ist eine auf zwei Fragen reduzierte vollkommen unzureichende … Denn auch im Hinblick auf das Militär gibt es nicht nur Rot und Schwarz, wie die zwei Fragen suggerieren sollen, sondern mannigfache Schattierungen …
Aber es zeigt sich bereits jetzt, ehe Frank Stronach als Team je eine Wahlstimme bekommen hat, die Rechnung wird, wie von den Blauen bekannt und gewohnt, den Menschen in Österreich zur Begleichung zugestellt werden, ohne dafür nur das Geringste an Gegenleistung zu erhalten, vor allem keine Abgeordneten, die für sie arbeiten -, Politik ist von ihnen nicht zu erwarten, und schon gar nicht eine neue Politik …
Wie ja überhaupt in Österreich keine Politik zu haben ist, die als Politik zu bezeichnen wäre -, daran mußte, auch gestern gedacht werden, beim Interview mit Joseph Stieglitz, der als Wirtschaftswissenschaftler politischer spricht, als etwa ein Michael Spindelegger je sprechen wird können, und der vor kurzem das „Unternehmen Österreich 2025“ … Ein Staat, so Joseph Stieglitz, ist keine Firma, wenn ein Vergleich angebracht ist, dann eher, so Joseph Stieglitz, damit, daß ein Staat eine Familie ist … Ist es nicht sonderbar, daß dieser Vergleich dem christschwärzlichen Michael Spindelegger, dessen Partei die reaktionär gedachte Familie bei jedweder Gelegenheit feiert, nicht einfällt? Aber mit diesem Vergleich wäre Verantwortung verbunden, sich für alle in der Familie einzusetzen, während Konzerne keine anderen Ansprüche und keine anderen Interesssen haben, als Profite zu maximieren, vor allem für das eine oberste Prozent … Michael Spindelegger also nur reden und, soll so genannt werden, denken kann wie beispielsweise Frank Stronach von dem Konzern Magna, der auch heuer wieder einmal einen Gehaltsverzicht bei Androhung der Verlagerung des Unternehmens in ein anderes Land …
Wie ja ohne Politik menschgemäß auch keine Verantwortung zu haben ist, vor allem nicht von einem Michael Spindelegger, der nach wie vor mit den Blauzänklerischen eine Regierungskoalition … Und wohl auch, wenn es stimmenmäßig nicht anders ausgehen wird, nach der nächsten Nationalratswahl eine zu dritt, also mit den Blauen und mit der neuen blauen Variante – einer Nichtfarbe: Frank Stronach als Team …
Es wurde die Reaktion von Dr. Michael Spindelegger auf das Gesagte von Harald Dobernig zwar mit einer gewissen Irritation aber doch mehr über- als gelesen, und erst der heutige Hinweis von einem äußerst nahestehenden Menschen, das Spindeleggerische sei ärger als das Dobernigsche, veranlaßte zu recherchieren, ob Michael Spindelegger, Sie erinnern sich, er ist Vizekanzler und Außenminister und nach seiner eigenen Sprechweise Führer der christschwarzen Partei, ob er noch etwas anderes sagte, außer, er lasse sich das gute Verhältnis zu Slowenien nicht und auch nicht in die Suppe …
Michael Spindelegger hat, wie acht Ausschnitte auf der Ansichtskarte zeigen, tatsächlich nichts anderes gesagt, er hat nichts Zusätzliches gesagt, nicht einmal nachträglich, anläßlich seines Besuches in Slowenien, heute, am 9. Oktober 2012 – wie zwei Zeitungsausschnitte …
Freilich wird Michael Spindelegger dafür in seiner bekannt kosmopolitischen Art aus krachlederner Tradition eine Erklärung dafür vorbringen können, er habe in seiner Funktion als Außenminister reagiert, als Außenminister sei es ihm gar nicht anders möglich gewesen, als die nicht „richtigen“ Kärntner und Kärntnerinnen und somit die nicht „richtigen“ Österreicherinnen und Österreicher zu ignorieren und diese dem Staat Slowenien zuzuschlagen, aber, und das wird er betonen mögen wollen, er habe ohnehin und ausdrücklich auf die gute Zusammenarbeit mit Slowenien hingewiesen und, es sei als Außenminister nicht seine Aufgabe, Slowene und Slowenin mit Kärnten in einem Satz in Verbindung zu bringen, oder gar, die in Kärnten lebenden Sloweninnen und Slowenen direkt anzusprechen, diese überhaupt wahrzunehmen, er als Außenminister könne sich nur einem Außenminister gegenüber erklären, daß es nicht die österreichische Position sei, aber er könne sich nicht den Menschen in Kärnten gegenüber erklären, da ja auch nicht gewußt werde, wie viele rechte Kärntnerinnen und Kärntner es noch gebe, die es den Christschwarzen schwer machen könnten, in Kärnten wieder in eine Regierung, aber nicht nur in Kärnten in eine Regierung zu kommen, auch auf Bundesebene es nur die rechten Österreicher und Österreicherinnen sein werden können, die dem christschwarzen Führer den Kanzler zum Geschenk mit einem Heinz-Christian Strache als Vizekanzler an -, ja welcher Seite …
Ehe Freiheitliche gleich aufheulen wollen, es werde wieder versucht, sie über die nationalistischen Äcker der totalitären Diktatur des deutschen Reiches gehen zu sehen, sollen Freiheitliche die damit verbundenen und einzig relevanten Fragen genau lesen – und endlich einmal beantworten; entscheidender aber: die Wählerinnen und Wähler sollten sich auch diesen Fragen endlich ernsthaft stellen, ehe sie Freiheitliche in jedweder kommender Wahl ihre Stimme …
Was sagt es über eine vor allem Männerriege aus, die einen derartigen Literaturgeschmack hat, die einen derartigen begrenzten literarischen Horizont sich selbst auferlegt? Und nicht nur sich selbst verordnen wollen, sondern diese Literatur auch empfiehlt, der Betätigung geradezu verfallen ist, wieder und wieder derartige Literatur zu empfehlen, unter größten Anstrengungen der schönigendem Darstellung dieser Schriftsteller? Und das nicht vor fünzig oder sechzig Jahren, sondern heutzutage, nach allen wissenschaftlichen Erkenntnisen und Aufarbeitungen? Wie sehr färbt eine derartige Literatur auf ihr Handeln, daß von ihnen als ein „politisches“ verstanden wird, ab? Ist eine derartige Liebe, die sie wohl für sich als selbst als eine sie ehrende ansehen dürften, heututage in Wahlen noch eine belohnbar?
Das sind aber nicht nur Fragen, die in bezug auf die Literatur gestellt werden können, sondern auch in bezug auf Kunst …
Die freiheitliche ZZ ist kein Magazin, das von Wiedergängern der nationalistischen Totaldiktatur des deutschen Reiches gefüllt wird, sondern eines von gewählten freiheitlichenr Mandataren und Mandatarinnen, von einem III. Präsidenten NR Martin Graf abwärts bis zum zurzeitigen Obmann der freiheitlichen Riege, also keines von beispielsweise Gerd Honsik, Gottfried Küssel, von den Machern der eingestellten Website Alpen-Donau-Info …
Allein in diesem Jahr wurde bis jetzt zur Wiederlesung empfohlen, so daß tatsächlich geschrieben werden kann von einer Liebe zu …
Genug! Genug! Sollten Sie aber noch mehr erfahren wollen, suchen Sie unter „Zur Zeit“ oder „Dr. Martin Graf“ oder „Andreas Mölzer“ oder „Freiheitliche“ weitere Artikel heraus, die …
Wie Sie der Ansichtskarte entnehmen können, erstreckt sich diese freiheitliche Liebe auch auf Soldaten der massenmordenden und massenverbrecherischen Totaldiktatur des nationalistischen deutsches Reiches, wollen von ihnen auch diese dem Vergessen entrissen werden, die totale Niederlage der Wehrmacht geschmälert werden dadurch, daß wenigstens einzelne Soldaten der Wehrmacht „unbesiegt“ -, wie eben dieser Jagdflieger, der durch einen Unfall … Geradeso, als wollten sie der seinerzeitigen Propaganda von der „unbesiegbaren deutschen Wehrmacht“ beistehen, ihr heute bestätigen, nicht gelogen zu haben … Es bleibt aber nicht beim Schreiben, es wird auch recht ordentlich viel Geld ausgegeben, zum Beispiel für Walter Nowotny … Wie sehr diese glücklicherweise besiegte und untergegangene männliche Soldatengesinnungswelt den freiheitlichen Zugang zu heutigen Themen noch bestimmen, dafür gibt auch eine Brigitte Kashofer ein Beispiel …
Es könnte noch sehr viel angeführt werden. Es soll dabei belassen werden …
Außer, eines noch … Es könnte von jenen, die diese Literatur nicht kennen, gesagt werden, vielleicht ist es einfach großartige Literatur, die von Freiheitlichen zur Wiederlesung empfohlen wird … Eine Leseprobe von einem freiheitlich wiedergelesenen Hermann Löns wird diese Annahme kaum bestätigen können. Es ist ein Auszug aus dem „Wehrwolf“:
Und ich will doch sehen, ob noch Recht und Gerechtigkeit im Lande ist,
und ob wir in einem christlichen Staate leben oder unter Türken und Heiden!«
»Wulfsbauer,« sagte der Engenser, »wir können jetzt die Ohren steifhalten,
wir gemeinen Bauern. Bei uns haben wir das schon abgemacht: Tatern und
anderes fremdes Volk, das sich bei uns sehen läßt, das wird ohne weiteres
mit der Peitsche begrüßt, denn die Bande zeigt den Räubern, denn was
anderes sind doch diese Kriegsknechte nicht, bloß den Weg, wo es was zu
holen gibt. In Ehlershausen haben sie vorige Woche zwei von diesen
Kerlen, die ein Pferd von der Weide geholt hatten, in aller Heimlichkeit
aufgehängt und beigerodet. Und das ist ganz recht so: denn erstens sind es
keine richtigen Menschen, und außerdem, warum bleiben sie nicht, wo sie
hingehören?«
Er hob seinen Stock hoch und zeigte die Kerben daran. »Seht her! ich habe
einhundertundsiebzehn Kerben hier eingeschnitten, zweiunddreißig auf der
einen und die übrigen auf der anderen Seite. Die fünfundachtzig Kerben
bedeuten, daß ich mitgeholfen habe, fünfundachtzig Landstreicher,
Gaudiebe, Tatern und Marodebrüder und einen verräterischen Hund
dahinzubringen, wo sie von Gottes und Rechtes wegen hingehören, unter
die Erde nämlich, daß die Würmer sie fressen, wenn sie sich davor nicht
ekeln. Die zweiunddreißig Kerben aber, meine Freunde, die bedeuten, daß
ich zweiunddreißig Menschen von dieser Art mit meiner eigenen Hand
beiseite gebracht habe.«
Die Marodebrüder und Parteigänger zogen immer noch im Lande um; aber
ihre gute Zeit war vorbei. Wo sie sich blicken ließen, lief das Volk
zusammen und schlug sie tot, und die Tatern und was sonst ohne Haus und
Herd war, desgleichen.
Das half ihnen auf die Dauer aber doch nichts; die fremden Herren nahmen
ihnen mit Gewalt und List ein Recht nach dem andern, und schließlich
wurden sie alle zinspflichtige Lehnsmänner bis auf den Wulfsbauern;
Sie sind herzlich eingeladen, an dieser Umfrage teilzunehmen, die nicht als eine klassische Umfrage zu verstehen ist, in der ausschließlich die prozentuale Verteilung von Meinungen zu einem bestimmten Thema interessiert, sondern als eine Umfrage, um mit Ihrer Meinungsabgabe vor allem zu bekunden, daß die von SPÖ und ÖVP für den 20. Jänner 2013 festgesetzte Volksbefragung mit den zwei madigen Fragen – entweder Wehrpflicht oder Berufsheer – absolut unvollständig ist.
Es ist nicht nur eine auf zwei Fragen reduzierte und dadurch absolut unzureichende Volksbefragung, sondern auch: Entweder von SPÖ und ÖVP eine als Beleidigung gedachte Volksbefragung, weil beide Parteien den Menschen nicht zumuten, fähig zu sein, sich zwischen mehr als zwei Fragen entscheiden zu können, oder, was zutreffender sein dürfte, beide Parteien nicht mehr fähig sind, als je nur mehr eine Frage zu denken, die sie nun proporzmäßig zusammenschmissen, um eine Volksbefragung zu basteln, die weit unter dem hohen Diskussionsniveau außerhalb von den beiden Parteien der politischen Arrièregarde auch zum Komplex Militär zurückbleibt …
Das ist nicht tatsächlich geschehen. Wirklich passiert ist einem Berufssoldaten aber vor einigen Tagen, seinen Fuß zu treffen. Dieser Berufssoldat schoß damit nicht nur dem Verteidigungsminister ins Knie, sondern allen, die nun vermehrt losmarschieren, um für ein Berufsheer zu werben, mit Sätzen wie –
Anfang Juli dieses Jahres verstarb ein Berufssoldat, ein weiterer Berufssoldat wurde verletzt, und die vier Grundwehrdiener, die sich ebenfalls in diesem Panzer befanden, der vom bei diesem Unglück verstorbenen Berufssoldaten ohne gültige Fahrgenehmigung in ein Schlammloch gelenkt wurde, blieben unverletzt …
Der im Juli 2012 ums Leben gekommene Berufssoldat war nicht der erste Soldat des österreichischen Bundesheeres, der in Ausübung seines Dienstes ohne sogenannten Feindkontakt starb … Soldaten gefährden die Sicherheit, ihre eigene, aber auch von jenen, zu deren Sicherheit sie eigentlich angestellt sind, als Berufssoldaten, oder zwangsverpflichtet, als Grundwehrdiener. Aber das muß nicht wiederholt, was bereits geschrieben wurde in Wer im Ernstfall am wenigsten in Österreich zur Verteidigung beitragen wird – Das Bundesheer -, Hinzugefügt werden kann: gleich ob es ein Berufsheer ist oder ein Wehrpflichtheer …
Der Panzer im Schlammloch veranschaulicht sehr gut den weltweiten Zustand, in dem die Menschheit mit ihrem Festhalten am Militär steckt -, es geht nichts weiter. Auch wenn es heutzutage weltweit gang und gäbe ist, das Militär als friedenserhaltende Organisation zu bewerben, so ist es bei dieser Werbung wie bei jeder anderen auch, die Kosten und die Schäden beim Kauf dieses Produktes übersteigen bei weitem den Nutzen, das Fünkchen Wahrheit, das vielleicht in dieser Reklame steckt, ist stets hochteuer erkauft, und nicht nur mit Geld … Mit dem Militär ist kein Frieden zu haben, mit dem Militär ist kein Frieden zu machen. Dafür ist nicht nur die Geschichte eine Kronzeugin, sondern auch die Gegenwart …
Wie Sie auf der Karte sehen können, mußte eine Umfrage gestartet werden, um daran zu erinnern, daß bei der bevorstehenden Volksbefragung über das Bundesheer eine Frage nicht gestellt wird, aber die zu stellen, so oder ähnlich, um aus diesem Schlammloch endlich herauszukommen, wenigstens herauszukommen zu versuchen, notwendig ist, und auch den für diese Volksbefragung verantwortlichen Parteien der Sozialdemokratie und der Christschwarzerei zu verdeutlichen, daß Volksbefragungen an sich zwar gut seien, aber eine Volksbefragung mit nicht allen stellbaren Fragen nichts aus -, auch das muß jetzt nicht noch einmal genauer ausgeführt werden, es darf verwiesen werden auf: Travestie einer Volksbefragung … Wolfgang Koch hat am 1. September 2012 in Tageszeitung Der Standard folgenden Vorschlag unterbreitet:
Eine breite demokratische Legitimation hätte darum nur eine Volksbefragung mit vier Zukunftsoptionen im Heeresbereich. Die Fragestellung an alle müsste gerechterweise lauten:
Sind Sie für:
a) eine Beibehaltung der allgemeinen Wehr- und Zivildienstpflicht für Männer,
b) eine Ausweitung der allgemeinen Wehr- und Zivildienstpflicht auf Frauen,
c) eine Berufsarmee und den Ausbau des freiwilligen Zivildienstes,
d) eine Abschaffung des Bundesheeres, unbewaffnete Neutralität und freiwillige Zivildienste.
Nur eine solche vierteilige Fragestellung berücksichtigt alle politischen Konzepte in der Diskussion über Sinn und Aufgaben der österreichischen Landesverteidigung. Nur diese offene Befragung wäre geeignet, ein wahrheitsgetreues Meinungsbild der Bevölkerung zum jährlich zwei Milliarden Euro verschlingenden Verteidigungsbudget einzuholen.
Allein der faire und öffentliche Wettstreit aller vier Konzepte könnte einer politischen Klasse, welche aus freien Stücken den klügsten Weg nicht zu gehen wagt, die Richtung zu einem Friedensbeitrag für die Welt weisen
Die hier erst vor kurzem gestartete Umfrage wird per sofort geschlossen. Zugunsten einer neuen Umfrage, mit diesen von Wolfgang Koch formulierten vier Fragen:
Denn die von ÖVP und SPÖ zwei vorgelegten Fragen taugen zu nicht mehr als zur Selbstfeierung der beiden Parten, in der die als nur Sogenannte zu bezeichnende Volksbefragung beide Parteien ihre jeweils verlangte Antwort als Ergebnis haben wollen, um daraus parteipolitische Vorteile, wie sie meinen, für die nächsten Wahlen ziehen zu können …
Wenn auch beim Lesen des Namens Richard Millet allein kurz gedacht werden darf, ah, ein Schriftsteller aus der Gegenwart, sogar ein französischer, in der freiheitlichen ZZ -, aber nach dem Lesen des Zitats ist augenblicklich klar, die freiheitliche ZZ läßt sich nicht ihre Ehre nehmen, ihrer Gesinnung treu zu bleiben, auch in ihrer Ausgabe 36-37/2012, in der wieder einmal der III. Präsident NR selbst schreibt, diesmal über die Wehrpflicht als Wert …
Es wurden hier bereits mehr als genügend viele Ergänzungen zu den Beschönigungen durch die freiheitliche ZZ zur Wiederlesung empfohlenen Autoren geschrieben, so daß bei der Ausgabe 35/2012 beim Lesen des Namens Hermann Löns gedacht wurde, diesmal wird darauf verzichtet werden können, etwas zum durch die freiheitliche ZZ empfohlenen Hermann Löns zu schreiben, denn es wird ohnehin gewußt, in welchen Kreisen Hermann Löns heute noch höchste Verehrung genießt, in welchen Lagern heute noch wohl vor allem der lönsische „Wehrwolf“ mit Ergriffenheit und Eifer gelesen wird, für wen Hermann Löns heute noch ein Malmotiv … Von und für Menschen, die zwar in der Gegenwart leben, aber Zeitgenossen sind von …
Eine derartige Meinung können abendländlerische freiheitliche Christen sich nicht entgehen lassen zu zitieren, und Menschen aus der westlichen Welt sollten es sich nicht entgehen lassen, bei jeder sich dafür bietenden Gelegenheit, Dr. Martin Graf, der aufgrund des höchsten Staatsamtes, das ein Freiheitlicher zurzeitig besetzt, als freiheitlicher Frontmann bezeichnet werden kann, zu fragen, ob denn diese zitierte Meinug in der freiheitlichen ZZ, für die er schreibt, ebenfalls seine Meinung ist, und wenn ja, ob der III. Präsident NR, und wenn nein, ob Dr. Martin Graf erklären kann, was seine freiheitliche ZZ mit diesem Zitat vermitteln, bewirken, erwirken, erzwingen … Die westliche Welt sei dekadent, und weil die westliche Welt dekadent sei, verdiene die westliche Welt, die Norwegen heißt, verdiene also Norwegen, das es nun nicht mehr gibt, weil die 77 Einwohner und Einwohnerinnen von Norwegen, wie bitter bekannt ist, ermordet wurden. … Und kann Dr. Martin Graf etwas über die Dekadenz der 77 Ermordeten berichten, diese belegen? Da vor allem Freiheitliche sich als abendländlerische Bewahrer verstehen und darüber hinaus es heutzutage generell den Zwang gibt, alles irgendwie erhalten zu wollen und sei es in Museen und Archiven, wird es eine neue westliche Welt geben? Dann vielleicht mit dem Namen Österreich? Auch wieder mit Dekadenz? Und wie viele Einwohner und Einwohnerinnen in Österreich sollen dann in „Breivik“ … Um es abzukürzen, kann Dr. Martin Graf den Wert oder die Zitatwürdigkeit dieser Meinung von Richard Millet erklären. Es gibt die Zuversicht, ein freiheitlicher Spitzenfunktionär kann das, denn es ist das Wesen dieser Gesinnung der Freiheitlichen mit hundertprozentiger Treffsicherheit derartige Meinungen auszuwählen und zu verbreiten …
Während Dr. Martin Graf nach der oben genannten Definition ein parteipolitischer Frontmann ist, war Richard Millet tatsächlich ein Mann an der Front, im Libanon, an der Seite der christlichen Milizen, und schoß damals nicht mit Wörtern …. Die Bezeichnung Frontmann wurde ausgeborgt von Jan Ackermeier, der in der gleichen Ausgabe der freiheitlichen ZZ einen musikalischen Frontmann zur Qualitätsuntermauerung erwähnt … Für Männer an der Front haben Freiheitliche viel … Und es wird weder verwundern noch überraschen, was erfahren werden kann: über „Von Thronstahl“ -, wieder diese gesinnungsgrundgelegte Treffsicherheit …
NS Was ist Dekadenz? Für Richard Millet ist es ein Synomym für Multikulturalismus. Jedenfalls verwendet es Richard Millet für seine Einführung der Währung „Breivik“. Und Richard Millet schreibt viel. Seinen Essay über den „Antirassismus als literarischen Terror“ aber hätte er nicht schreiben können, hätter er dafür nur die von der freiheitlichen ZZ zur Wiederlesung empfohlenen Bücher heranziehen können … Allerdings, wer weiß, möglicherweise hätte Richard Millet dann eine andere Studie geschrieben, mit fast dem gleichen aber ein wenig verkürzten Titel …
Dr. Michael Spindelegger sagte zum medial eingeleiteten Sommerende:
Machen wir ein Beispiel für direkte Demokratie – und jetzt haben wir
Den Salat … Der abgedankte Vizekanzler und Parteiobmann sagte „Beispiel“, aber als persönliche Referenz an die Zeit vor dem eigenen Pflichtschulbesuch, in der Soldaten, die zu Übungszwecken über die Felder liefen, vom Kind mit dem Ausruf entdeckt wurden, die Salaten kommen, scheint der Ausruf sehr passend:
„Und jetzt haben wir“ den Salat!
ÖVP und SPÖ spielen: Werd‘ den Rucksack los!
… aber es wäre eine Geringschätzung des Salates. Was jetzt tatsächlich gehabt wird, ist weder ein Beispiel noch ein Salat, sondern schlicht Gatsch. Vergatscht darin sind Demokratie und direkte Demokratie. Andererseits läßt sich in diesem Gatsch dennoch klar die Einstellung auch des Parteipolitfunktionärs Michael Spindelegger zur angewandten Demokratie durch diese Gegenstellung von Demokratie und direkte Demokratie erkennen … Denn eine Demokratie enthält bereits alle Formen der Teilhabe, die nun als die der „direkten Demokratie“ verkauft werden wollen. Auch ein Michael Spindelegger möchte „direkte Demokratie“ lediglich als Beispiele machen -, das nächste Beispiel dann wieder in, vielleicht, fünf, in neun Jahren oder gar in drei Jahren? Es ist das Modell einer Drei-Klassen-Demokratie: die erste Klasse ist die Demokratie, wie sie auch von einem Michael Spindelegger verstanden und gelebt wird, die dritte Klasse ist die direkte Demokratie, die alle paar Jahre eine Teilhabe vorsieht, während zwischenzeitlich auf überfüllten Gängen darauf gewartet werden darf, in die Demokratie eingelassen zu werden, wenn auch jeweils nur für eine kurze Frage …
Was aber für eine Teilhabe darf bei dem Eintritt alle paar Jahre in die Demokratie erwartet werden? Für die Teilhabe wird, um beim Beispielmacher Michael Spindelegger zu bleiben, angeboten das für eine Demokratie im Grunde selbstverständlich zu seiende Instrument der Volksbefragung … Schon dieses spindeleggersche Beispiel zeigt auf, daß aus den überfüllten Gängen zwar in die Demokratie der Einlaß gewährt wird, aber nur in eine streng abgegrenzte und streng bewachte Ecke der Demokratie, in der die dritte Klasse sich für einen Moment als zweite Klasse und für einen Augenblick, wenn die Augen ganz fest zugemacht werden, behandelt fühlen darf, wie die erste Klasse, auf der aber auch ein Michael Spindelegger nur gnadenhalber mit Sicht auf St. Pölten lie…
Und dieses spindeleggersche Beispiel ist in Wahrheit die Travestie einer Volksbefragung. Es wird keine wesentliche Frage gestellt. Es wird kein visionäres Modell zur Befragung gebracht, es werden Schuldige gesucht. Und die Schuldige, das ist jetzt schon klar, wird die dritte Klasse sein, der dann angelastet werden wird, für die enormen Kosten verantwortlich zu sein. Denn im günstigsten Fall wird sich die dritte Klasse, ganz egal welches Modell sie vorziehen wird, für gleichbleibende Kosten, oder im schlimmsten Fall, wie befürchtet wird, bei der Bevorzugung des Berufsmodells mit noch weit höheren Kosten, verantworten müssen. Die dritte Klasse wird dann von den gewählten Verantwortungsträgern und gewählten Verantwortungsträgerinnen verantwortlich gemacht werden für in diesem Bereich steigende Staatsausgaben, für die Verschwendung von Steuergeld …
Und die zehn Millionen teure (aber ohne Einrechnung der zu erwartenden enormen Ausgaben der christschwarzen und der sozialdemokratischen Partei für das Bewerben ihrer jeweiligen „Modelle“) Travestie einer Volksbefragung wird gegeben über die „Bundesheer“ gerufene Transe … Zum einen kann die Bundesheer von sich nicht sagen, sie sei Armee, vor allem weil für ihre Existenzberichtigung seit Ewigkeiten vorgebracht wird – der Katastrophenschutz, zum anderen kann die Bundesheer von sich nicht sagen, sie sei Katastrophenschutz, dagegen spricht die Statistik ihrer Einsätze bei Katastrophen … Die Bundesheer kann auch nicht sagen, sie sei nur Wehrpflicht, denn bereits jetzt gibt es alle Modelle, die in dieser Travestie vorgetanzt werden … Die Wehrpflicht kann nicht als Argument der Garantie für den Zivildienst herhalten, denn dieser ist ein Bereich, der ebenfalls neu gedacht und vor allem von der Bundesheer entkoppelt zu denken ist, und bei dem auch zu vergessen ist, daß dieser aus Verlegenheit geschaffen wurde, aber geschuldet einem nationalen Weltbild und der Vorstellung, es müsse dem Staat unbedingt gedient werden, mit der Waffe oder mit der Urinflasche in der Hand -, wobei noch zu beantworten wäre, ob die Bundesheer weiß, was sie mit ihren Fingern umklammert …
Die Bundesheer ist eigentlich, mit einem empathischen Blick auf sie, die ärmste wenn auch äußerst teuer zu stehen kommende Transe im Land, weil keine oder zu viele Identitäten, und darüber hinaus, wie schon mehrfach berichtet, vielleicht gerade deshalb so gefährlich vor allem für sich selbst und für die Menschen, für deren Sicherheit sie …
„Machen wir ein Beispiel“, sagte Michael Spindelegger und sagte in Wahrheit: Gatschen wir weiter so!
Es ist auch deshalb eine Travestie einer Volksbefragung, weil es das Wesen einer Show ist, alles auszublenden, was ein Umdenken, ein Neudenken erforderte, vor allem den Willen zur Umgestaltung, mehr noch, Neugestaltung der Gesellschaft, die ohne Militär auskommt. Das Wesen einer Show ist es auch, Tatsachen auszublenden. Nicht nur die Tatsache, daß das Militär weder zum Friedenserhalt noch zur Friedenssicherung noch zum Frieden überhaupt etwas beitragen kann, wie weltweit geschichtlich und gegenwärtig belegt ist, sondern auch die Tatsache, daß das Militär der größte Förderer krimineller Machenschaften ist, etwa der Korruption, sogar die Bundesheer, wird an die noch immer nicht gänzlich geklärten Machenschaften allein beim Ankauf der Flieger …
Die Umfrage, zu der Sie abschließend herzlich eingeladen sind, sich zu beteiligen, ist nicht als eine Umfrage im herkömmlichen Sinn anzusehen, sondern um auch diese Frage in die Debatte einzubringen und diese nicht gänzlich unterm Tuchent wieder einmal verschwunden zu wissen, und auch als Ihre Selbstbefragung, mit der Sie zugleich auch einem Michael Spindelegger ein Beispiel dafür geben können, was es heute oder vor allem heute heißt, das „Hirn einzuschalten“, in dem Sie in Kommentaren ihre Ideen, ihre Visionen hinzufügen, die auch ein Michael Spindelegger schmerzlich weil zukunftsschädigend vermissen läßt. Es wird nicht nach der Abschaffung der Bundesheer gefragt, sondern nach dem Abschaffen des Militärs an sich, womit im Bereich des Militärs die engen und vollkommen bedeutungslosen Grenzen Österreichs verlassen werden, was aber nicht ausschließt, daß auch in Österreich ein Beispiel gegeben werden kann, für eine im Grunde Erstgestaltung des Zusammenlebens in einem dauergesicherten Frieden …
PS Es wurde schon einiges über das Militär geschrieben. Zum Nachlesen klicken Sie die Stichwörter „Militär“ oder auch „Bundesheer“ an.
PPS Weshalb, werden Sie sich vielleicht fragen, so stark auf Michael Spindelegger Bezug genommen wurde? Und nicht etwa auf Norbert Darabos, den derzeitigen Verteidigungsminister? Nun, wohl deshalb, weil Michael Spindelegger in dem gleichen Gespräch nicht nur mit seinem Machen dieses Beispieles vorführte, was es heißt, wenn er „sein Hirn einschalte“, sondern auch mit einem weiteren Beispiel …
Brav hat Herr Bundespräsident Dr. Heinz Fischer gesprochen, aber zu ungenau, und, auch zu beliebig, und, auch zu allen entgegenkommend, und, auch mit falschen Begriffen im falschen Rahmen, und, auch wieder zu interpretierbar …
Ob die brave Reaktion des Herrn Bundespräsidenten auch viel zu spät erfolgte, Wochen nach der Verbreitung des antisemitischen Cartoons, darüber kann keine endgültige Meinung gebildet werden, denn es könnte sein, daß Dr. Heinz Fischer auf die schnellen ablehnenden Antworten von anderen auf der Staatsspitze Hockenden wartete, um sich nicht selbst dazu äußern zu müssen, was richtig gedacht gewesen wäre, denn eine antisemitische Karikatur auf einer Site des Unternehmens Facebook verdient nicht die Aufmerksamkeit des Bundespräsidenten, sehr wohl aber eine unmißverständliche Zurückweisung durch das Personal der operativen Politik.
Diese unmißverständliche Zurückweisung kam aber nicht … Womit bereits die Ungenauigkeit angesprochen ist in der fischerschen Formulierung „feige Spekulation mit Überresten des Antisemitismus“ … „Überreste des Antisemitismus“: einerseits eine verharmlosende Formulierung in bester also schlechtester österreichischer Tradition, eine typische österreichische Verniedlichung, deren Hochzeit begann mit dem Untergang der nationalistischen Totaldiktatur …
Oder dachte Dr. Heinz Fischer an die Überreste des Antisemitismus im Parlament, wie sie jährlich durch die christschwarze Staatsspitze mit dem Gedenken an den „österreichischen Streicher“ serviert werden -, womit die Interpretierbarkeit angesprochen ist … Es gibt weit schlechtere Redner als Dr. Heinz Fischer (wer dabei vor allem an die Reden im Bundesrat denkt, wird dem beipflichten können), dennoch darf Heinz Fischer nicht glauben, seine Sätze haben die Qualität von beispielsweise eines Imre Kertész und soher das Recht auf Interpretation, und, er kann seinen Zuhörerinnen und Zuhören die Pflicht auferlegen, diese seine Aussagen erst interpretieren zu müssen. Die Reden eines Bundespräsidenten haben klar, deutlich und unmißverständlich zu sein, sie ist nicht dazu gewählt, interpretationsreiche Werke abzuliefern … Oder wollte Dr. Heinz Fischer damit ausdrücken, an der Staatsspitze sei er der letzte Verbliebene, der gegen Antisemitismus …
„Wenn jemand in den politischen Diskurs eine Karikatur einbringt“, sagte Dr. Heinz Fischer -, womit der falsche Begriff und die Beliebigkeit angesprochen sind … Das Posten einer antisemitischen Karikatur auf der Plattform des Unternehmens Facebook ist kein Einbringen von irgend etwas in den politischen Diskurs, sondern die übliche Verwechslung von Politik und Hetze, die Übelkeit erzeugende freiheitlich-akademische Verwechslung von Diskurs und Budengeschnatter. Das Wort von der Feigheit aber dürfte, beinahe, gut gewählt sein, denn es bedarf in diesem Land nach wie vor weiter keines Mutes, um sich antisemitisch zu äußern -, Mut ist das falsche Wort … Es braucht sich in diesem Land Österreich nach wie vor weiter keiner und keine zu sorgen, eine hohe und höchste Staaatsfunktion wegen antisemitischen Äußerungen zu verlieren …
„Jemand“ … Es ist allen klar und es wird von allen so gedeutet, Dr. Heinz Fischer hat das „Jemand“ auf Heinz-Christian Strache bezozgen. Nur, Dr. Heinz Fischer hat nicht den Namen des zurzeitigen freiheitlichen Obmannes genannt … Diese allgemeine Interpretation wird seine Richtigkeit haben, kaum ist es anzunehmen, daß ein Bundespräsident den ursprünglichen Verbreiter der antisemitischen Karikatur tadeln wollte, also in den staatstragenden Augen eines Bundespräsidenten einen Niemand … Dr. Heinz Fischer hätte zur Deutlichkeit, zur genaueren Bestimmung, wen er allgemein verachte, zumindest vom Wiederverbreiter, was der Tatsache mehr entspricht, denn Heinz-Christian Strache hat die antisemitische Karikatur wiederverbreitet, sprechen können. Das „Jemand“ ist für Dr. Heinz Fischer wohl auch die sichere Tür zum Waschraum, sollte es dazu kommen, daß Heinz-Christian Strache von Dr. Heinz Fischer nach der nächsten Nationalratswahl vom Verachteten zum Regierungsmitglied … Aber verachtet Dr. Heinz Fischer tatsächlich wen? Er sagte nicht, er verachte, sondern er sagte, verdiene allgemeine Verachtung -, eine sichere Doppeltür …
Was bleibt noch? Ah, der falsche Rahmen … Ist eine Eröffnungsrede nicht bereits zu viel an Ehre für einen Verbreiter bzw. Wiederverbreiter einer antisemitischen Karikatur? Und das Entgegenkommen: Dr. Heinz Fischer kann sich Namen merken, mehr noch, er kann auch Namen nennen, wie beispielsweise gleich im Anschluß an sein „Jemand“ den Namen von Armin Thurnher … Und wie werden gerade Freiheitliche den Worten des Bundespräsidenten aus vollem Herzen zustimmen können, wenn Dr. Heinz Fischer von der „zerstörerische[n] Rolle, die verantwortungsloser Journalismus …“ Und das fischersche Entgegenkommen ist ein zweifaches, denn er will nicht allein die Freiheitlichen, die von ihm übrigens in diesem Zusammenahng gar nicht genannt werden, aber Hauptakteure der Verlotterung der politischen Kultur sind, in die Pflicht nehmen, sondern mahnt von allen eine Anstrengung ein, die politische Kultur zu festigen, sogar „überparteiliche Anstrengungen in Österreich und übrigens auch in anderen Demokratien“ … Dachte Dr. Heinz Fischer dabei vor allem an das Zurzeitige in Ungarn, das vor allem für Freiheitliche … Wer kann das wissen?
Womit die Rede des braven Bundespräsidenten Fischer für ein Buch von Imre Kertész wieder zur Seite ….
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