Abdullah-Center – The King and Spindelegger

Zum  „internationalen König Abdullah bin Abdulaziz Zentrum für interreligiösen Dialog“ am Schottenring in Wien …

… Während es vor allem von der christschwarzen Partei heißt, es müsse gespart werden, gibt es für Organisierte Glauben weiterhin einen verschwenderischen Umgang mit Steuergeld. Das Palais Sturany, in dem dieses Zentrum untergebracht sein wird, konnte ohne Entrichtung von Mehrwertsteuer und Grundsteuer erworben werden. Das Zentrum werde auch von der jährlichen Grundsteuer befreit sein. Während beispielsweise Förderungen gestrichen werden, darf erinnert werden, werden Organisierte Glauben reich beschenkt …

… Das Zentrum nach einem Diktator, für den legibus solutus gilt, der von allen Gesetzen, die er selbst erläßt, entbunden ist, zu benennen, ist zum einen reiner Personenkult, zum anderen Propaganda für einen Diktator, aktive Mithilfe einer Regierung eines demokratischen Staates für einen Diktator, ihn in einem freundlichen Licht zu präsentieren … Es ist nicht verwunderlich, daß Michael Spindelegger sich dabei besonders hervortut, ist er doch bereits Diener eines weiteren absolutistisch regierenden Herrschers …

… Es soll ein Zentrum des Dialogs sein, des gegenseitigen Verstehens. Welcher Dialog soll denn geführt werden? Ein Dialog über Angleichung saudi-arabischer und österreichischer Gesetze? Für die christschwarze Partei ist Saudi-Arabien bereits vor der Eröffnung des Zentrums ein Vorbild … Sind die Gesetze des sogenannten Anti-Terror-Paketes der österreichischen Regierung aus dem saudi-arabischen Paket übernommen, oder sind die Gesetze des sogenannten Anti-Terror-Paketes von der saudi-arabischen Diktatur aus dem österreichischen Paket übernommen? Wer selbst sogenannte Anti-Terror-Pakete schnürt, kann nicht dagegen sein, etwa gegen das von Saudi-Arabien … Erst vor kurzem hat ein christschwarzer Funktionär angeregt, vielleicht mit verklärtem Blick gen Saudi-Arabien, die Todesstrafe in Österreich wieder … Vielleicht bastelt Johanna Mikl-Leitner für die sozialdemokratische und christschwarze Regierung bereits, beflügelt vom Verstehen der saudi-arabischen Kultur, an der nächsten Novelle, in der dann auf österreichische Verhältnisse zugeschnitten zu lesen sein wird: Die Integrität des Kanzlers und des Vizekanzlers zu hinterfragen, hat eine Minimalstrafe von 10 Jahren zur Folge …

… Es soll ein Zentrum des Dialogs sein, Religionen sollen einander besser verstehen … Das ist eine Chimäre und eine gemeingefährliche Drohung. Denn Religionen verstehen einander bestens, vor allem wenn es gilt, gegen Andere zu sein, gegen Andere vorzugehen, …

Claudia Bandion-Ortner - Eine schwarze Brille als Schleier; König Abdullah ist ein aufgeklärter Mann

Wird das die Dienstkleidung von Claudia Bandion-Ortner werden im Abdullah-Zentrum? Großzügig von Saudi-Arabien abgesegnet für eine westliche Frau: schwarze Brille als Schleier ausreichend, rot-weiß-rotes Kopftüchlein, vielleicht noch ein Bärtchen zum Verstecken allzu schöner Grübchen?

… Claudia Bandion-Ortner wird in diesem Zentrum eine Führungsposition einnehmen … Die meischbergerschen Leistungen von Claudia Bandion-Ortner in ihrem erlernten Beruf sind bekannt, wie meischbergersch werden ihre Leistungen erst sein in einer Führungsposition, die gar nichts mit ihrem erlernten Beruf zu tun hat? Und wird Claudia Bandion-Ortner in diesem Zentrum mit Sonderprivilegien und Sonderstatuts mit verschleierten Augen sich nur aufhalten dürfen? Eine erste Leistungsprobe hat Claudia Bandion-Ortner bereits abgegeben: „Das ist ein Dialogzentrum, das hat mit Politik nichts zu tun.“ Erst in diesem Jahr wurde in Saudi-Arabien ein neues Gesetz verabschiedet, das Frauen vorschreibt, ihre Augen gänzlich zu verschleiern, besonders dann, wenn sie schöne Augen haben. Das Zentrum habe also, meint Claudia Bandion-Ortner zu einem nicht zu ihrem erlernten Beruf gehörenden Bereich, habe nichts mit Politik zu tun, und weil es nichts mit Politik zu tun hat, initiiert ein Diktator aus dieser saudi-arabischen Diktatorenfamilie, die Politik und Religion nicht trennt, ein Zentrum für … Das Zentrum habe also nichts mit Politik zu tun, wofür dann dieses Zentrum mit diesen Zielen? Claudia Bandion-Ortner hat möglicherweise mit leuchtenden und noch unverschleierten Augen nur den Artikel XI des Vertrages gelesen.

Privilegien und Immunitäten
1. Das Zentrum, die Mitglieder des Direktoriums, die Mitglieder des Beirats, sowie der Generalsekretär und andere Mitarbeiter des Sekretariats und Experten genießen solche Privilegien und Immunitäten, wie zwischen dem Zentrum und der Republik Österreich vereinbart.
2. Das Zentrum kann Abkommen mit anderen Staaten abschließen, um angemessene Privilegien und Immunitäten sicherzustellen.

… Religionen bedürfen nicht des Dialoges, sie verstehen einander, wie oben bereits geschrieben, sehr gut, und nicht nur in dieser Hinsicht, sie wollen auch dasselbe, ein weiteres Beispiel, ihr Gott genanntes Fabelwesen in Verfassungen zu verankern … Wie sind christliche Politiker und Politikerinnen doch dafür gelaufen, um ihren Fabel in die Verfassung der Europäischen Union … Christschwarze Politiker und Politikerinnen werden, mit dem Rosenkranz in der Hand, die saudi-arabische Verfassung beten, vor allem den Psalm:

Saudi society will be based on the principle of adherence to Allah’s command, on mutual cooperation in good deeds and piety and mutual support and inseparability.

Und dabei Klage führen, nicht eine solche Verfassung zu haben … Aber vielleicht hat Michael-Zwölf-Gebote-Spindelegger bereits Beatrix Karl und Johanna Mikl-Leitner beauftragt, eine neue Verfassung für Österreich nach saudi-arabischem Vorbild zu …

Dem Karl Lueger bleibt ein Platz, aber Leopold Kunschak weiter das Parlament und ein Platz

Der Karl-Lueger-Ring soll in Universitäts-Ring umbenannt werden …

Und diese Umbenennung findet ihre christschwarzen Gegner und Gegnerinnen, läßt auch einen Gesinnungsbund zwischen Christschwarzen und Freiheitlichen schließen, der gemeinsam gegen diese Umbenennung auftritt, an der Spitze wieder Andreas Khol, dessen Urteile sind vielleicht legendär, aber richtig sind sie deshalb nicht. Seinerzeit sprach Andreas Khol von Karl-Heinz Grasser, um ein Beispiel zu nennen, von einem „Ehrenmann“, wie er zur Zeit davon spricht, diese Umbenennung erinnere ihn, Andreas Khol, an „1984“ …

Von einer „totalitären Säuberungswelle“ kann wohl kaum gesprochen werden, es mag Karl Luger zwar seinen Ring verlieren, aber es bleibt Karl Lueger immer noch sein Platz, sogar im 1. Bezirk … Ein schöner und zentraler Platz ist für einen ehemaligen Bürgermeister, kann gedacht werden, ausreichende Erinnerung, soher kann von keiner „totalitären Säuberungswelle“ gesprochen werden … Der christschwarze Obmann der Wiener Volkspartei, Manfred Juraczka, kritisiert ebenfalls die Umbenennung und behauptet, er wolle die „antisemitischen Tendenzen“ von Karl Lueger „nicht verschweigen“ …

Wie verschwiegen Christschwarze in bezug auf den Antisemitismus sein können, wie verharmlosend Christschwarze ihre Antisemiten darstellen können, wird seit Jahrzehnten im österreichischen Parlament Jahr für Jahr zelebriert, wenn es gilt, die Leopold-Kunschak-Preise zu verleihen …

Es wird auch in diesem Jahr nicht anders sein, Michael Spindelegger als zurzeitiger Obmann der christschwarzen Partei wird wieder lobende Worte für den „österreichischen Streicher“ finden, die Preisträger und Preisträgerinnen werden sich geehrt fühlen und still und stolz ergeben den nach einem Rabiatantisemiten benannten Preis entgegennehmen …

Möglicherweise wird die zurzeitige Justizministerin Beatrix Karl, auch eine Leopold-Kunschak-Preisträgerin, beim Hochamt im Parlament zum Andenken an Leopold Kunschak ebenfalls wieder anwesend sein, und, im Anschluß daran in ihr Büro eilen, um das Bild von Leopold Kunschak, das in ihrem Büro hängt, liebevoll betrachtend zu polieren und sich neue Gesetze zur Strafprozeßordnung ausdenken, die sie dann wieder zurück… Werner Fasslabend wird möglicherweise wieder nicht verschwiegen, daß Leopold Kunschak ein Kind seiner Zeit …

Maria Fekter wird keine Zeit für Stadtwanderungen haben, aber eine Aussage von ihr hat die Qualität, erdacht worden zu sein auf dem Weg von dem Leopold-Kunschak-Platz im 17. Bezirk zum Karl-Lueger-Ring im 1. Bezirk, einer Christschwarzen, einem Christschwarzen bleibt immer noch die Prozession vom Leopold-Kunschak-Platz zum Karl-Lueger-Platz, um etwa mit dem katholischen Colourstudenten Schneeweiß-Arnoldstein für den „verhetzten jüdischen Mob“ zu …

Wie wohl Fritz Neugebauer die Umbenennung beurteilt? Möglicherweise ist nun Karl Lueger als Mensch, nicht als Bürgermeister und Antisemit, das erste Opfer der …, wie für ihn, Fritz Neugebauer, Engelbert Dollfuß als Mensch das erste Opfer der …

Johanna Mikl-Leitner …

PS Karl Lueger wird nun, der, um ihm seinen Ring zu erhalten, zu einem ganz großen Bürgermeister hochgeschrieben wird … Karl Lueger wurde aber vor 100 Jahren realistischer beurteilt, wie in der „Wiener Bauindustrie-Zeitung“ in der Ausgabe Nr. 11 von 1913 zu lesen war, unter der Schlagzeile „Ein Denkmal-Debacle“, auch darüber, warum Denkmäler errichtet werden:

Lueger war kein Unsterblicher, nicht einmal ein wirklich Großer, nicht einmal Einer, der die Zeit merklich überragte.

Nicht so sehr dem Manne, dessen Name das Denkmal einst tragen sollte, galt es, ein Monument zu bauen, sondern vor allem ein Zeugnis für die Macht und das Ansehen jener politischen Partei abzulegen, als deren Repräsentant der Verstorbene – mit Recht oder Unrecht bleibe dahingestellt – gegolten hatte.

NS Karl Lueger sei für Johann Gudenus eine „Lichtgestalt“  -, Johann Gudenus ebenso urteilssicher als …

Vorratsdatenspeicherung – Kurzsichtigkeit von ÖVP und SPÖ

Innerhalb nur eines Monats haben bereits 7.020 Menschen sich dazu entschlossen, eine Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung einzubringen …

Und es verbleiben noch beinahe drei Wochen, um ebenfalls noch eine Verfassungsbeschwerde einzubringen, auf Verfasssungsklage …

Aber es werden noch viele mehr werden. Denn über 19.000 Menschen haben in diesem Monat das entsprechende Formular auf Verfassungsklage bereits ausgefüllt, und von diesen haben um die 12.000 Menschen jetzt nur noch eines tun, die Vollmacht per Post zu schicken …

Jedoch, es können nie genug sein, und es werden sich bis zum 18. Mai 2012 noch hoffentlich viele weitere mit einer Verfassungsbeschwerde …

Wie aktuell zu lesen ist, beabsichtigt auch die EU die entsprechende Richtlinie zu ändern, zwar, noch nicht, die Vorratsdatenspeicherung gänzlich aufzugeben, aber, immerhin, eine Verbesserung des Datenschutzes herbeizuführen …

Wie immer es mit der Vorratsdatenspeicherung ausgehen wird, ob diese schlußendlich gänzlich aufgegeben werden muß, ob … Eines läßt sich jedenfalls jetzt schon anhand auch dieses Gesetzes, das in Österreich mit 1. April 2012 die Kraft zum Treten der verfassungsmäßig gewährten Grundrechte erhielt, sagen, ÖVP und SPÖ haben wieder einmal gezeigt, wie kurzsichtig ihre Politik ist … Denn gegen alle Bedenken haben sie dieses Gesetz verabschiedet, und werden es bald wieder, zumindest, novellieren müssen … Mit den Bedenken sind nicht die innerösterreichischen Bedenken gemeint, sondern jene auf europäischer Ebene … Aber mit politisch schlechten Augen kann halt nicht weiter gesehen werden, als von der Hinterbrühl bis zum Ballhausplatz … Und der rund um den Ballhausplatz aufgestellte meterhohe Kronenzeitungsblätterzaun beeinträchtigt zusätzlich die Sicht enorm … Es müßten über diesen Zaun der Regierung direkt in ihre Büros andere Zeitung geworfen werden, zum Beispeil die „Frankfurter Rundschau“, in deren Leitartikel mit der Überschrift „Vorratsdatenspeicherung: Kinderspiel des Innenministers“  heute u.a. zu lesen ist:

Seit das Bundesverfassungsgericht im März 2010 das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung verwarf und befand, es handele sich „um einen besonders schweren Eingriff mit einer Streubreite, wie sie die Rechtsordnung bisher nicht kennt“, weshalb dieser an „besonders schwere Anforderungen“ geknüpft werden müsse. Zweitens bestehen in der EU-Kommission selbst Zweifel an der Richtlinie, weshalb sie für Sommer 2012 intern Änderungen zugesagt hat. Drittens werden diese Zweifel von anderen EU-Staaten geteilt. Unter anderem hat das höchste Gericht Irlands die Sache beim Europäischen Gerichtshof zur Entscheidung vorgelegt.

Ob eine Politik gut ist oder schlecht, erfolgreich oder gescheitert, müssen die Wähler entscheiden – ob aber eine Politik zumindest halbwegs rational ist oder rundum infantil, lässt sich nicht durch Mehrheitsvotum ermitteln, sondern durch Betrachtung.

Für Joseph Goebbels ein Gottbegnadeter – Ein Herold für der Freiheitlichen „Zur Zeit“

Die Ausgabe der ZZ 14-15/2012 vereint eine Männergemeinschaft, über die im Grunde kein Wort zu verlieren wäre, denn ihr Denken, das widerlegt ist, ist aus einer Zeit, die beispielsweise nicht fortschrittlich genannt werden kann, wobei hinzugefügt werden muß, daß diese sogenannte nicht-fortschriftliche Zeit zugleich auch fortschrittlich war, wenn auch nicht mehrheitsfähig, nur, diese Männergesellschaft, von der hier die Rede ist, findet in keiner Zeit den Aufstieg zur zeitgenössischen Denkhöhe, solche Männer bleiben zu jeder Zeit weit hinter allem zurück …

Die ZZ aber ist ein Medium von Freiheitlichen, die sich Wahlen stellen, und soher ist es notwendig, darüber zu schreiben, Wählerinnen und Wähler zu informieren, damit es nicht wieder heißen kann, es konnte nicht gewußt werden, für welche Zeit mit der Wahl von Freiheitlichen gestimmt wurde …

Es muß aber zu diesen Männern nichts hinzugefügt werden, was nicht schon geschrieben wurde, zum einen langweilt es, auf das von solchen Männern Vorgebrachte, immer wieder, einzugehen, zum anderen ist es aber doch immer wieder notwendig, zu solchen Männern Informationen zu wiederholen, in Anbetracht, daß sie gewählt werden könnten, oder, im Falle der Angestellten des Organisierten Glaubens, ihre abstrusen Ansichten prominent und breit und immer sofort verbreitet werden …

Erwin Guido Kolbenheyer, für ZZ „ein Herold“, dessen Bücher „einer Bücherverbrennung der anderen Art“ …

Erwin Guido Kolbenheyer auf der hitlerschen Gottbegnadetenliste, 1944

G. Schneeweiß-Arnoldstein kann nicht nur seinen Vater um einen neuen leitenden Angestellten ehrfürchtig bitten, er betreibt auch eine, wie in der Montage zu lesen ist, eine Website, über die sich Juden und Jüdinnen, aber nicht nur sie, gar nicht positiv äußern werden können. Und allgemein wird es für Demokraten und Demokratinnen interessant sein zu lesen, was auf dieser Website über Demokratie geschrieben wird:

„Ich verachte diese Demokratie“

ZZ schaltet Werbung für den Eckart, und

Dr. Martin Graf, III. Präsident NR, wirbt für den Eckart

Für Wolfgang Caspart ist ein Europa ohne Gott nicht mehr Herr der Welt … Über Pläne aus dem akademischen freiheitlicher Lager wurde auch schon geschrieben:

Auf dem WKR-Ball in der Hofburg bloß die feine Gesellschaft mit ihren Programmen aus ihrem Geist

Friedrich Romig verbreitet unter „Europa schafft sich ab“, was der Altabt von Heiligenkreuz vor einiger Zeit von sich gab, und welche Diagnosen Christoph Schönborn in den Vereinigten Staaten … Andreas Laun kann hier gleich dazugenommen werden …

Gregor Henckel Donnersmarck

Andreas Laun

Christoph Schönborn

Aber Friedrich Romig schreibt auch für Colourstudent und findet eine „neue Weltreligion“ …

Es ist nicht nur eine Männergesellschaft, auch eine Frau schreibt in dieser Ausgabe der ZZ, eine Landesrätin in Niederösterreich, irgendwas über Quoten …

Barbara Rosenkranz

Wenn das der Wähler wüßte

Die Wählerin aber weiß sehr viel, denn nach Wahlanalysen sind es im Vergleich zu Männern auffällig viel weniger Frauen, die Freiheitliche wählen …

Wieviel Freiheitliche wissen, oder eher, wie Freiheitliche ihr Wissen zu verkaufen versuchen, kann wieder in der aktuellen Ausgabe der ZZ gelesen werden, diesmal von E. K. L. Das dürften die Anfangsbuchstaben von Erich Körner-Lakatos sein, schreibt dieser doch diesmal als Geschichtsexperte auch über ein anderes geschichtliches Thema in dieser Ausgabe …

E. K. L. meint, Odin Wiesinger verwende für sein Logo keine Runen und die Salzburger Nachrichten seien im letzten März einem verfrühten April-Scherz aufgesessen, und es gehöre, wirft E. K. L. Redaktionen allgemein vor, zum journalistischen Handwerk Unkentnins, Fehlrecherchen, Unterstellungen …

E. K. L. erklärt das Logo von Odin Wiesinger kenntnisreich, recht recherchiert und ohne Unterstellungen:

Die schlichte Wahrheit: Die angebliche Odal-Rune ist nichts anderes als ein stilisiertes O, das auf einem ebensolchen W thront.

Odin Wiesinger habe also, E. K. L. in der ZZ, lediglich O W stilisiert -, und herausgekommen sind, ach ein Wunder, keine Runen … Der wunderfreie Weg sonst ist und war, Runen zu stilisieren, um ein Beispiel aus der Zeitgeschichte, das ZZ selbst aus der Tiefe der Vergangenheit …, zu nehmen: das Abzeichen der SS eine individuell gestaltete Sig-Rune … Das Beispiel ist geschrieben, aber es wäre gar nicht notwendig gewesen, dieser Vorlage zu …, denn auch heutzutage werden T-Shirts mit individuell gestaltbaren Runen zum Verkauf …

In der Montage sind alle Zeichen angeführt, mit denen Sie überprüfen können, wie kenntnisreich, recht recherchiert und ohne Unterstellungen E. K. L. das Logo von Odin Wiesinger beschreibt …

Mehr will dazu nicht geschrieben werden, denn nicht nur im letzten Jahr wurde hier über Odin Wiesinger, genauer, über Dr. Martin Graf geschrieben, über Runen, über Ausstellungsorte …

Runen sind des Parlamentsgermenkünstlers ehrtreue Zeichen

Martin Graf, Odin Wiesinger – Was kommt zuerst auf die Leinwand, Runensignatur oder Bild?

Martin Graf eröffnet seinem germanischen Staatskünstler eine Ausstellung

NS Diese gar zurzeitige Ausgabe hat zum Hauptthema das Geschäft mit Adolf Hitler, worüber Klage geführt wird … Wird an ZZ allein gedacht, verwandelt sich die Klage bereits in einen Witz, und in einen Ganzjahresscherz, wenn -, aber über die Nationalismus- und Revisionismus-Industrie muß heute nichts geschrieben werden, auch dazu wurde bereits genügend …

Vorratsdatenspeicherung – Eine Bundesregierung gibt auf

Wobei menschgemäß zu hoffen , nein, zu fordern ist, nicht nur vorerst, sondern endgültig, und nicht allein in diesem Staat, sondern in der gesamten Europäischen Union … Um eine solche Schlagzeile u.a.m. auch in österreichischen Medien über die österreichische Bundesregierung ehestbald zu lesen, muß etwas dafür getan werden, sich zum Beispiel ebenfalls mit einer Verfassungsbeschwerde aktiv am Schreiben einer derartigen Schlagzeile zu beteiligen … Nach wie vor können Vollmachten zur Einbringung der Verfassungsbeschwerde bis zum 18. Mai 2012 geschickt werden. Informationen und Vollmachtsformular auf Verfassungsklage.

Um andere Gesetze in Österreich ist es inzwischen sehr still geworden -, das Vergessen, die Gewöhnung, das Abfinden mit dem Nichtänderbaren dürften … Aber es sind keine Gesetze, die vergessen werden dürfen, die Gewöhnung an derartige Gesetz darf es nicht geben, und, auch nicht das Abfinden mit derartigen Gesetzen …

Denn jedes Gesetz ist wieder änderbar …

Es ist zu erinnern, immer wieder zu erinnern, an die SPG-Novelle, an das Terrorismuspräventionsgesetz, an das Datenaustauschgesetz …

Mehr noch als zu erinnern, ist die Rücknahme von derartigen Gesetzen breitest zu fordern …

Dr. Martin Graf – Wahl oder Nichtwahl, Zwischenstand einer Umfrage

Heute vor einem Jahr wurde erstmals zur Beteiligung an der Umfrage eingeladen. Das ist ein willkommener Anlaß, wieder einmal einen Zwischenstand zu veröffentlichen.

Das Zwischenergebnis kann einfach zusammengefaßt werden.

Die Werte von Dr. Martin Graf bessern sich nicht …

… nach wie vor würde eine überwältigende Mehrheit, nämlich gute zwei Drittel wollen Dr. Martin Graf nicht wählen. Seit der letzten Bekanntgabe des Zwischenstandes sind es wieder ein wenig mehr geworden, die sich gegen eine Wahl von Dr. Martin Graf aussprechen: von 67,25% auf 67,39% …

Es ist wieder bloß das Bekanntgeben eines Zwischenstandes, also nicht das Beenden dieser Umfrage.  Die Umfrage wird erst beendet werden am Abend der nächsten Nationalratswahl in Österreich.

Bis dahin sind Sie eingeladen, an dieser Umfrage, die in die Zukunft gerichtet, sich zu beteiligen:

Würden Sie einen wie Dr. Martin Graf
beispielsweise zum Dritten Nationalratspräsidenten wählen?

Löschen der Vorratsdatenspeicherung – Bereits 3400 Verfassungsbeschwerden

Seit dem Start des Aufrufes am 30. März 2012 des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung Österreich, sich an der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung zu beteiligen, wurden bereits bis zum heutigem Tag, 11. April 2012, 3400 unterschriebene Vollmachten zur Post gebracht und insgesamt haben bis heute 16472 Menschen mit dem Ausfüllen des Formulars bekundet, eine Verfassungsbeschwerde einzubringen.

In knapp 14 Tagen also haben 3400 Menschen nicht nur einfach bequem ein Formular zu Hause auf dem Sofa liegend digital ausgefüllt und es damit für sich als erledigt angesehen, sondern in nicht einmal 14 Tagen haben 3400 Menschen ihre Vollmachten auch ausgedruckt, unterschrieben, kuvertiert und sofort zur Post gebracht, Briefmarken gekauft, frankiert und ihre Vollmachten abgeschickt … Trotz dieser Woche dazwischen, die für eine Organisierte Glaubensrichtung in diesem Land Bedeutung hat, trotz des Feiertages zusätzlich dazwischen haben schon 3400 Menschen Zeit gefunden, diese wichtige Sache zu erledigen. Womit sie bereits in nicht einmal 14 Tagen die erhoffte Beteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung von 1000 Mitklägerinnen und Mitklägern bei weitem übertroffen und erfüllt haben.

Bis zum 18. Mai 2012 ist es, wie auf Verfassungsklage.At angegeben ist, weiterhin möglich, der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung sich anzuschließen, danach wird die Verfassungsklage eingebracht.

Verfassungsklage zur Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung

Zur Vorratsdatenspeicherung, die mit 1. April 2012 in Österreich in Kraft getreten ist, ist nichts mehr zu sagen, denn alles, was zu diesem äußerst bedenklichen Gesetz zu sagen ist, wurde bereits ausführlich und umfassend von sehr vielen gesagt.

Jetzt gibt es nur mehr eines, zu handeln, als Kläger und Klägerin aufzutreten, am Verfahren gegen dieses Gesetz sich zu beteiligen. Die notwendigen Schritte, wie Sie Ihre Klage einbringen können, finden Sie auf

Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung – Verfassungsklage

Vergessen werden darf aber nicht, daß das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung Teil ist eines insgesamt äußerst bedenklichen Gesetzespaket, zu dem auch gehören die Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes und das Terrorismuspräventionsgesetz. Zur Beruhigung vor diesen äußerst bedenklichen Gesetzen wurde immer mit dem Rechtsschutzbeauftragten argumentiert, der die Garantie vor Mißbrauch sein soll, aber ob dieser es tatsächlich sein wird können, ist äußerst fraglich, wie auch hier öfters angesprochen wurde …

Darüber hinaus ist es auch kein tatsächliches Argument, es werde einen Schutz vor Mißbrauch geben. Denn in einem Rechtsstaat muß es eine Selbstverständlichkeit sein, daß Bürgerinnen und Bürger geschützt sind vor Mißbrauch von Gesetzen durch staatliche Behörden.

Bei diesem Gesetzespaket geht es um weit mehr und um weit schlimmeres. Diese Gesetze etablieren eine Verdächtigungs- und Kontrollgesellschaft, deren Auswirkungen weit über die Überwachungsgier, weit über die Datengefräßigkeit, der, nebenbei bemerkt, durch Umgehung leicht die Nahrung zu entziehen ist, der Sicherheitsbehörden hinausgehen.

Synonym für schwarze Pädagogik: Katechismus

Christoph Schönborn wolle, war heute in der Pressestunde des österreichischen Fernsehens zu hören, die schwarze Pädagogik aufarbeiten, denn der leitende Angestellte des Grätzelsstaates sehe kirchengemäß die schwarze Pädagogik gesamtgesellschaftlich noch nicht aufgearbeitet …

Und nur wenige Stunden später wird diese Aussage von Christoph Schönborn bereits medial brav apportiert …

Es soll nicht der Eindruck entstehen, es will jede Aussage von Christoph Schönborn zugeordnet werden als eine aus der Irrealität –, die seiner Organisation Wirklichkeit ist, wofür der Hinweis auf die Geschichten im alten und neuen Testament ausreichen dürfte …

Reformiert oder unreformiert -, schwarz muß die Pädagogik sein.

Reformierte, unreformierte Kirche - Schwarz muß die Pädagogik ...

Es mag also nicht ganz unrichtig sein, daß die schwarze Pädagogik noch nicht in ihrem vollem Umfang gesamtgesellschaftlich aufgearbeitet wurde, jedoch in der Organisation von Christoph Schönborn ist mehr als Aufarbeitung vonnöten, nämlich die Abschaffung der geltenden schwarzen Pädagogik: Katechismus ist der römisch-katholische Begriff dafür. Und, wie hier schon angesprochen, an diesem seit 1992 gültigen Katechismus wirkte Christoph Schönborn als Sekretär von Joseph Ratzinger, der nun mehr unter seinem pseudonymisierten Namen bekannt ist …

Es mögen keine weiteren Beispiele aus der katechischen Pädagogik zitiert werden, denn es wurden bereits welche verwendet, die Aussagekraft genug besitzen, um den schwarzen …

Willst Du Freude am Sohne haben, vergiß Deinen Stock nicht

Masturbation im zeitgemäßen Katechismus

Scharfsinn der Kirchenväter – Auferstehung der Embryonen

Evangelium – Weisung zur Nichtbefolgung staatlicher Vorschriften

Die gedrehte Wahrheit von

Christoph Schönborn

Christen haben das eigene Vaterland aber wie Fremde zu bewohnen

PS Als ergeben einfallslos präsentierte Hubert Patterer von der „Kleinen Zeitung“ in dieser Verkündigungsstunde den österreichischen Journalismus, er stellte wieder die aus den bereits veröffentlichten Interviews in den gleichgeschalteten Tageszeitungen ohnehin bekannte Frage, ob denn näher beim Karfreitag oder näher beim Ostersonntag …