Selbstverständlich bezog Christian Kern das auf die Bürokratie. Und er meinte damit den Abbau von Bürokratie. Er brachte Beispiele dafür. In Wels. In seiner bombastisch inszenierten Rede.
Es will ihm nicht vorgeworfen werden, er hätte sich genauer ausdrücken müssen, er hätte beispielsweise sagen können, es gehe ihm darum, mit kafkaesken Zuständen Schluß machen zu wollen.
Er aber sagte wahrlich: „Schluß mit Kafka machen.“ Und nach dem Lesen seines „Plans A“ kann die Befürchtung aufkommen, er meint es tatsächlich so, nicht mit kafkaesken Zuständen Schluß machen zu wollen, sondern tatsächlich mit Kafka Schluß zu machen. Wenn Kafka stellvertretend verstanden wird für Kunst, Literatur, Film, Theater, Malerei, Architektur, Philosophie, Musik.
Es mutet doch eigentümlich an, daß ein Bundeskanzler dieses Landes nicht einen einzigen Satz in seinem „Plan A“, in seinem Zukunftsplan für Österreich zu dem zu schreiben imstande ist, wovon Österreich weltweit zerrt, nämlich von Kunst und Kultur, zwar nicht aus der Gegenwart, sondern aus der weit, sehr weit zurückliegenden Vergangenheit. Vielleicht beruht seine Nichtberücksichtigung auf der Hoffnung, daß die Welt diese Vergangenheit ebenso noch sehr lange nicht überhat, wie das offizielle Österreich sie nicht überhaben will.
Es soll nicht gesagt werden können, das stimme nicht, er habe nichts dazu geschrieben. Einen Begriff von diesen Begriffen – Kunst, Literatur, Film, Theater, Malerei, Architektur, Musik, Philosophie – verwendet Christian Kern, einen doch, einen einzigen: nämlich „Kunst“.
Wie in der Collage gelesen werden kann, kommt bei Christian Kern „Kunst“ sogar dreimal vor: einmal in einer Aufzählung und zweimal im zusammengesetzten Wort „Kunststoffproduktion“. Bei der Aufzählung, bei der es nicht um die Kunst geht, sondern um die Zusammenführung von Studiengruppen „Naturwissenschaft, Medizin, Kunst, Wirtschafts- und Geisteswissenschaft“, geht es ihm um die Entscheidung der öffentlichen Hand, wie viele Studienplätze finanziert werden. Also um Begrenzung, um Einschränkung. In diesem Zusammenhang darf bei ihm also „Kunst“ in einer Aufzählung an dritter Stelle vorkommen.
Das Wort „Kunst“ kommt also vor in dem Zukunftsplan von Christian Kern, aber nicht die Kunst. „Wir Schluß mit Kafka machen.“ Christian Kern hat sich klar und präzise ausgedrückt: Schluß mit …
Einer aber wird beruhigt lachen können. Der „Nikolaus“, ihm ist eine Zukunft in dem von Christian Kern geplanten zukünftigen Österreich gewiß. Er bringt es auf zwei eigene Einträge und ein Bild. Der Nikolaus darf auch mit Gelassenheit in die Zukunft blicken. Auch deswegen: sein Koran wird weiter verteilt werden dürfen. Ein weiterer Koran aber nicht. Dem nikolaus’schen Koran will also Christian Kern wieder eine Monopolverteilungsstellung sichern.
„Sicherheit“ liegt mit Dutzenden von Einträgen im Spitzenfeld der verwendeten Wörter im „Plan A“ von Christian Kern. Und das überrascht nicht. Passt es doch hervorragend in die Zeit von „securitization“ – „Versicherheitlichung“. Bei dem Wort muß nicht Station gemacht werden. Was darüber beispielsweise Zygmunt Bauman geschrieben hat, ist in seinem Essay aus 2016 zu lesen, von dem bereits gesagt wurde, dieser ist in seiner Gesamtheit zu lesen: Cabinet: „Strangers at Our Door“.
Viel ist im „Plan A“ auch von „guter Laune“ zu lesen. Und diese bringt einen weiteren Essay ins Spiel, der ebenfalls in seiner Gesamtheit zu lesen ist, ein Essay von Carlo Strenger, aus dem Jahr 2017: „Abenteuer Freiheit – Ein Wegweiser für unsichere Zeiten“.
Das ist ein Essay, der sich hervorragend eignet als Begleitlektüre zum „Plan A“ von Christian Kern. Es wird auch durch diesen deutlich, wie altbacken der „Plan A“ ist. Christian Kern ist dafür kein Vorwurf zu machen. Er ist neu in einem sehr hohen politischen Amt. Genauer und zutreffender: er ist neu in einem sehr hohen parteipolitischen Amt. Mag auch er selbst neu in einem parteipolitischen Amt sein, die Partei, dessen Obmann er nun seit ein paar Monaten ist, ist keine neue Partei. Und eine Partei, die seit Jahrzehnten maßgeblich in diesem Land wirkt, hat kein Recht, mit einem „Plan A“ in die Öffentlichkeit zu gehen und so zu tun, als wäre sie eben erst gegründet worden. Alles, was in dem „Plan A“ steht, hätte sie längst … Samuel Beckett schrieb einmal, die Sonne scheine, da sie nicht anders könne, auf nichts Neues … nun, die SPÖ schreibe, da sie nicht anders könne, nichts Neues.
Die SPÖ hätte längst schon beispielsweise mit den kafkaesken Zuständen Schluß machen können. Wie viele der kafkaesken Zustände aber sind erst durch die SPÖ in den letzten siebzig Jahren geschaffen worden?
Und auch das „Schluß machen mit …“ ist im Grunde nichts Neues. Es kommt ohnehin schon lange nichts mehr Neues aus Österreich im Bereich der Kunst, der Literatur, der Musik, der Maler und so weiter und so fort. Ein Beleg dafür ist auch der Essay von Carlo Strenger. Er schreibt u.v.a.m. von der Moderne in der Kunst, und in diesem Zusammenhang auch von Österreich. Aber er muß weit, sehr weit in die Vergangenheit zurückgehen, um etwas aus Österreich über die Moderne anführen zu können. Und wer nicht österreichische Bücher liest, wird selbst die Feststellung gemacht haben, es kommen, wenn sie vorkommen, nur österreichische Künstlerinnen, Schriftsteller und österreichische Denker vor, die vor langer, langer Zeit lebten.
Aber Christian Kern ist nicht der erste Mann der SPÖ, dem zu „Kunst“nur eines einfällt: Schluß mit …
Das Regierungsprogramm von Rot-Blau im Burgenland zu „Kultur und Kunst“ – Eine Aufgabe
Womöglich schaffen aber gerade dadurch die Sozialdemokraten Kern und Niessl die besten Voraussetzungen, das notwendige Klima – also die gegen sie gerichteten, sie tabuisierenden Gegebenheiten – für die Kunst in allen ihren Ausdrucksformen, um wieder das Niveau zu erreichen, das sie vor …
Der „Plan A“ bleibt altbacken. Daran ändert auch nicht das viele Male verwendete Wort „Digitalisierung“. Wieviel Platz wird dem aktuellen Phänomen „Hass“eingeräumt. Das mag gar heutig klingen, und ist doch nur ein Reflex auf die hysterische breite Diskussion darüber. Strenge Gesetze sollen her, sogar „digitale Zivilcourage-Messengers“ … in einem Jahr vielleicht schon wird das keine breite Diskussion mehr sein, abgelöst durch ein anderes Phänomen, das breit öffentlich … und was wird dann der „Plan A“ nicht nur in diesem Bereich sein – Altpapier … Christian Kern will also mit Kafka Schluß machen, aber „Messengers“, also „Büroboten, „Amtsbotinnen“ sollen „Zivilcourage“ … Beinahe könnte der Verlockung erlegen werden, zu fragen, geht es noch … aber zutreffender ist wohl: geht es noch grotesker? Der Amtsbote soll „Zivilcourage“ frei Haus …
Es wollte eigentlich über den „Plan A“ nur im Zusammenhang mit „Kunst“ etwas notiert werden. Je länger aber der „Plan A“ geöffnet ist, desto mehr … Beim Arbeitmarktthema nennt Christian Kern fünf Hauptgründe für Arbeitslosigkeit. Einen nennt er gar nicht: Robotisierung. Dafür können vier der fünf von ihm genannten Hauptgründe dem Einzelnen angelastet werden: „Ausbildungsmankos, Vermittlungshandicaps, Alter, Zuzug aus dem Ausland“. Aber in Wels erzählt er von einer Frau, die an ihrer Arbeitslosigkeit nicht … und er möchte, daß sie eine Arbeit bekommt. In einem Jahr oder vielleicht schon viel früher, wird diese Frau von Christian Kern enttäuscht sein, weil sie immer noch keine Arbeit … Ist das seine Schuld? Ja. Er wird nicht schuld sein, daß sie keine Arbeit gefunden haben wird, aber daran, die Hoffnung genährt zu haben, mit dem Gerede von der „Vollbeschäftigung“, mit diesem Wort, das vor Jahrzehnten in Österreich Neuigkeitswert hatte. Seit Jahrzehnten wiederholt und wiederholt wird, während Arbeitsplätze weniger und weniger …
In seiner welserischen Rede spricht Christian Kern auch davon, durch „Arbeit“ den Menschen „ihre Würde zurückgeben“ zu wollen … Das wäre doch eine interessante philosophische Abhandlung, wie einer anderen Menschen die „Würde“ … aber es soll der Imperativ aus dem kern’schen Plan befolgt werden: „keine philosophischen Abhandlungen“ …
„Keine philosophischen Abhandlungen“ – als ob es in Österreich je ein Zuviel von diesen gegeben …
Was noch an dem „Plan A“ auffällt. Es fehlen auffällig Begriffe wie Populismus, Rechtsextremismus, Rechtsradikalismus. Einmal kommt „hetzerische Nationalisten“ vor: im Abschnitt zu Integration, Asyl. Damit kann also nicht die identitäre Parlamentspartei gemeint sein. Es darf mit Spannung der „Kriterienkatalog“ der SPÖ erwartet werden, mit dem eine Hinbiegung zu einer Koalition mit der …
Genug.
Soll noch etwas Abschließendes geschrieben werden? Der Plan, auch etwas zu dem Wort „Kultur“ zu schreiben, wie es von Christian Kern hauptsächlich verwendet wird, ist längst schon aufgegeben.
„Kultur des Scheiterns“ wird mehr als einmal im „Plan A“ formuliert. Wenn auch nicht im Hinblick auf diesen geschrieben, wird es einst eine brauchbare Schlagzeile sein, wenn der Plan A…
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