Österreich im 21. Jahrhundert mit 1960er Bundesregierung

Nun haben die drei Parteien der Farben Rot, Schwarz und Blau mit einem Bundespräsidenten das geschafft, was vor der Nationalratswahl im Herbst 17 zwar versucht, aber vergeblich versucht wurde, ein parteipolitisch auf drei Parteien reduziertes Österreich herbeizuschreiben, also das letzte Jahrhundert mit seiner parteipolitischen Dreifaltigkeit in Österreich wieder auf den Thron zu setzen, das 21. Jahrhundert aus dem österreichischen Kalender zu streichen.

Es ist nicht ganz gelungen. Um genau zu sein. Die Wählenden haben verweigert, ein auf drei Parteien reduziertes Parlament haben zu wollen.

Gelungen aber ist, nun eine Bundesregierung zu etablieren, die kein Abbild der gesellschaftspolitischen Gegebenheiten des 21. Jahrhunderts ist, die nicht einmal ein Abbild der derzeitigen parlamentarischen Zusammensetzung in Österreich ist.

Gelungen ist das aber nur, mit einem Bundespräsidenten, von dem gedacht wurde, er wird einer des 21. Jahrhunderts sein, aber der, wie sich nun täglich mehr und mehr herausstellt, einer ist, der zu meinen scheint, um ein Beispieljahrzehnt aus dem letzten Jahrhundert zu nehmen, in den 1960er oder in den frühen 1970er Jahren zum Bundespräsidenten gewählt worden zu sein, in denen es in Österreich patriotische Selbstverständlichkeit war, vor allem Männer mit solchen Vergangenheiten anzugeloben. Einer geht. Einer kommt. Was bleibt, ist die Selbstverständlichkeit des derzeitigen Bundespräsidenten, Männer mit solchen gegenwärtigen Vergangenheiten heiter und lustig anzugeloben. Eine Selbstverständlichkeit, von der beinahe geglaubt werden durfte, daß diese in Österreich keine Selbstverständlichkeit mehr ist. Die Wiedereinsetzung dieser österreichischen Selbstverständlichkeit hätten wohl viele von dem anderen Kandidaten für das Amt der Bundespräsidentin erwartet – werch ein Illtum.

PS Nun wird auch verstanden, daß der Bundespräsident keine andere Variante einer Koalition in Österreich sah, als jene die Österreich nach Ibiza führte. Er blickte sich in seinen 1960ern um, ließ sich erzählen, die schwarze und die rote Partei können nicht mehr miteinander, dann bleibt nur noch die blaue Partei mit der – oh, große Veränderung – nun türkisgetupften schwarzen Partei … und, es wird ja einfach gewollt, in diesem Land, entweder eine Partei oder höchstens zwei Parteien in der Regierung … alles andere, schon drei Parteien in der Regierung viel zu komplex, das führte bloß zu einer Besoffenheit durch Kompliziertheit, dafür ist eine kurze Ibizanacht der machtschlichten üblichen Besoffenheit doch …

Bildbotschaft des österreichischen Regierungssprechers: Zur Zeit regieren zwei Micros Österreich.

Wer weiß das nicht: die stummen Rollen auf dem Theater sind ungemein wichtige Rollen. Das weiß auch der balkontheaterbegeisterte Gesinnungssohn, nicht erst seit kurzem, sondern schon lange, wahrscheinlich bereits seit seinem Aufklärungsabend im Burgtheater durch Thomas Bernhard …

Der Gesinnungssohn wird seine Partnerin in der Regierung wohl davon überzeugt haben, oder sein Wahlbruder hat seine Partnerin in der Regierung davon überzeugt, als stumme Rolle einen Regierungssprecher zu besetzen. Und nun erfreuen sich beide Parteien am distinguierten Spiel ihres …

Auf dem Theaterzettel kann diese stumme Rolle des Regierungssprechers für das Publikum weiter erklärt werden, etwa: Regierungssprecher, Beisteher. Oder: Regierungssprecher, Zuträger. Oder einfach, aber doch etwas geheimnisumwittert, wie kurz: Piccolo.

Ein Piccolo aber, bei dem recht darauf zu achten ist, daß er die schönsten, die elegantesten Kostüme trägt, stets stumm die feinsten Manieren spielt, während sonst auf der Bühne es aussieht und hergeht wie auf der Bühne in Gaspoltshofen …

Wie wichtig so eine stumme Rolle ist, wie sehr das Publikum gut beraten ist, darauf zu achten, was die stumme Rolle so macht, wenn sie darauf reduziert ist, stumm dazustehen, bei zu stehen, nachzutragen, zuzutragen, hat eben auch dieser Piccolo in Erinnerung gerufen.

Er schreibt auf ein digitales Blatt:

„Die Pressekonferenz ‚Jahresbilanz – ein Jahr Bundesregierung‘ mit Bundeskanzler @sebastiankurz & Vizekanzler @HCStracheFP wird live auf http://bundeskanzleramt.gv.at/live übertragen.“

Und darunter heftet er ein Foto, auf dem zwei Mikrofonständer und Fahnen auf Ständern zu sehen sind, aber kein Bundeskanzler ist zu sehen, aber kein Vizekanzler ist zu sehen. Menschenleer.

Nun, was will die stumme Rolle damit sagen, welche Botschaft dem Publikum mitgeben?

Vielleicht diese: Österreich hat keinen Bundeskanzler. Österreich hat keinen Vizekanzler. Zwei Micros regieren zur Zeit Österreich.

Oder ist es von dem stummen Piccolo als Einladung gedacht? Dadurch, daß die zwei Männer, die sich als Hauptrollen selber schätzen, nicht auf dem Bild sind, bleibt auf dem Foto genügend Platz, um es mit Antworten des Publikums, das auf dieser Bühne die einzige Hauptrolle ist, zu füllen, das Foto aufzufüllen ist mit ihrer Beurteilung über ein Jahr schwarzfeudalidentitäre Regierung in Österreich. Sie ist der Einladung des Piccolos, ganz gleich, ob von ihm es so gemeint oder nicht gemeint ward, gefolgt und hat viele schriftliche Beurteilungen abgegeben, mit denen nun das Foto aufgefüllt.

Eine stumme Rolle ist, wie der Balkontheaterbegeisterte, der sich gerne zu erinnern meint, auch schon einen Sportstadtrat gegeben zu haben, bestätigen kann, ist theatergemäß nie eine ganz stumme Rolle. Ab und an darf auch eine stumme Rolle vortreten, mit einer kurzen Gestik antworten, mimisch kurz fragen, und manchmal sogar ein Stichwort in einer Kurzsatzlänge …

Auch vom Piccolo wurden schon Stichworte gehört. Aber nur Stichworte von sich geben zu dürfen, muß sogar für den bescheidensten Menschen auf Dauer unbefriedigend sein.

Und wer nur Stichworte hat, hat zwischen den Stichworten viel Zeit, sehr viel Zeit, mitunter gefährliche Zeit, sich Botschaften zu überlegen, und auch dafür, wie Botschaften dem Publikum vermittelt werden können, ohne daß gleich die Hauptrollen dann später in der Garderobe gekränkt aufheulen, sie seien aber doch die …

Und das könnte durchaus verstanden werden, das Garderobengeheul, schließlich fallen die schriftlichen Beurteilungen nicht so aus, daß sie sich mit diesen bei einer Spielleiterin, bei einem Regisseur um nächste Hauptrollen vorzusprechen es wagen …

Piccolo hat mit diesem digitalen Blatt eine elegante Möglichkeit gefunden, noch dazu eine für ihn sehr, wie es modern gesagt wird, authentische, das heißt, ohne seine feinen Manieren dabei aufzugeben, oder damit gar zu verraten.

Gaulands Bollwerk

„Die damals wie heute von der Obrigkeit unterdrückten Verbindungsstudenten richteten ihren Blick demonstrativ in die Zukunft. Die Rede anlässlich der spontanen Versammlung bei der Wartburg hielt der ehemalige Berliner Staatssekretär Michael Büge unter dem Thema ‚Aufbruch‘.“

Das und mehr schreibt FPÖ unzensuriert am 21. Oktober 2017. Wie in der Collage gelesen werden kann.

Ach, „die damals wie heute von der Obrigkeit unterdrückten Verbindungsstudenten“ … Es könnte gemeint werden, FPÖ unzensuriert als österreichische Website schreibt über Österreich, aber dann stimmte das mit den von der „Obrigkeit unterdrückten Verbindungsstudenten“ nicht, wie allein schon mit Michael Büge

Burschenschafter in Deutschland als Staatssekretär entlassen, in Österreich im Parlament geehrt

widersprochen werden kann. Eingeladen zum Franz-Dinghofer-Symposium von und mit dabei Norbert Hofer, NR Präsident III …

„Forderungen von vor 200 Jahren noch heute hochaktuell.“ Schreibt FPÖ unzensuriert am 21. Oktober 2017. Ach, hochaktuell …

„Als etwa 1817 auf der Wartburg Landsmannschaften und Burschenschaften zueinanderfanden, mußte die Einigung bereits mit einer Bücherverbrennung gefeiert werden …“

Und nun kommt mit Dr. Martin Graf der Vorgänger von Norbert Hofer zurück in das österreichische Parlament …

Mag der FPÖ unzensuriert die Zeit vor 200 Jahren so gegenwärtig sein, als wäre es heute, können hier nur Erinnerungen beigebracht werden, die nicht lange, nicht einmal ein Jahrzehnt in die Vergangenheit reichen. Eben beispielsweise an

Martin Graf und die Videos der Burschenschaft Rheinfranken

und in Marburg ist auch schon gewesen Philip Stein …

Hofer-Stein: „Jeder Erfolg der FPÖ bringt uns dem Ziel näher: den Faschismus wiederbeleben.“

„Wiederbeleben des Faschismus“ – Stein antwortet, Hofer nicht

Stein ist gesinnungsgemäß auch im Vorort von Braunau gewesen …

Österreichisches Faß ohne Boden des Europäischen Forum Linz

… ebenso ein „ÖVP-Wirtschaftsbundfunktionär“ …

Ach, was könnten noch weitere Erinnerungen aus den letzten Jahren bis zu diesem Monat herauf …

FPÖ unzensuriert schreibt von dem „Blick demonstrativ in die Zukunft“ … so soll der Blick auch hier in die Zukunft gerichtet werden. Was wird die Zukunft bringen? In Österreich? Neues und Veränderungen? Welche das sein könnten, wurde schon spekuliert: Antrittsgeschenke bei der Angelobung …

Vielleicht steuern auch Burschenschafter etwas Neues, etwas Verändertes bei, beispielsweise Angelobunggedächtnisteller …

Was für einen recht schönen Gedächtnisteller zur Angelobung könnte es auch geben, wenn der „Chef“ zum „Boss“, wie ihn, wenn richtig erinnerlich, Mahrer nennt, angelobt wird, der für Gauland von der AfD, die auch recht eng mit Burschenschaften …, ein „Bollwerk“ ist.

Gauland mit seiner Militärsprache …

Wer gaulandgemäß für Schießbefehl und Stolz auf deutsche Soldatenleistungen im Weltkriege – der FPÖ recht willkommen zur Gesinnungsbereicherung

Auch das könnte ein recht beliebter Gedächtnisteller werden, mit einem Satz zum „Bollwerk“ von einem Schriftsteller, der der Schreibstaffel von FPÖ unzensuriert recht teuer sein muß …

Dem Reiche ein Sparvolk

Es wird in diesen Tagen viel von Neuem gesprochen, von Veränderungen.

Was wird das Neue sein? Was werden die Veränderungen sein?

Vielleicht wird es als das Neue, als das Veränderte nun Antrittsgeschenke geben. Was könnte etwa Norbert Hofer dem Herrn Bundespräsidenten zur Angelobung der ach so neuen Bundesregierung als Antrittsgeschenk mitbringen?

Vielleicht einen Kelch. Zum gemeinsamen Schwelgen in Erinnerungen an den Wahlkampf 2016, wie das war, als Norbert Hofer Alexander Van der Bellen einen „faschistischen grünen Diktator“ und Peter als Leibarzt des „faschistischen Diktators“ eine besorgniserregende Diagnose …

Und nach der Angelobung und den Erinnerungen an gemeinsame Zeiten als das weitere Neue und als das weitere Veränderte hinaus auf den Balkon mit dem Kelch gen Himmel gestreckt den Menschen zu bringen die frohe Botschaft, dies ist der Euch hingegebene Kelch, trinket alle daraus …

Und unten auf dem Platze – auch das könnte das Neue, die Veränderung sein – verpflegt das Militär mit seinen Gulaschkanonen die Menschen, aber nicht mit Gulasch und Fleisch darin, sondern mit Brennsuppn und Erdäpfeln getreu dem neuen altersher bekannten Spruche: Dem Reiche ein Sparvolk ..

Eric Frey kann nicht rechnen

„Die neue Regierung kann bereits in wenigen Tagen stehen: die Koalition zwischen ÖVP und FPÖ. Eine andere Regierung darf es nicht geben, denn nur diese entspricht dem Wählerwillen. Selten zuvor war eine Koalition demokratisch so stark legitimiert. Jeder Wähler, der sein Kreuzerl bei ÖVP oder FPÖ gemacht hat – und das war eine große Mehrheit -, hat gewusst, dass Schwarz-Blau die wahrscheinlichste Variante ist. Jede andere Kombination – sei es Schwarz-Rot oder Rot-Blau – wäre das Resultat taktischer Spielchen und letztlich Betrug am Wähler.“

Das schreibt Eric Frey am 20. Oktober 2017 in der Qualitätszeitung österreichischen Zuschnitts. Und überschreibt das Ganze mit: „Keine Alternative zu Schwarz-Blau“.

Eric Frey kann nicht rechnen. Denn. Nach den nackten Zahlen des Ergebnisses der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 entspricht es nicht dem „Wählerwillen“, wie Eric Frey meint …

Es soll ihm daher einmal vorgerechnet werden. ÖVP und FPÖ kommen gemeinsam auf 57,5%. Hingegen kommen ÖVP und SPÖ gemeinsam auf 58,4%. SPÖ, FPÖ und Neos kommen gemeinsam auf 58,2%. ÖVP, SPÖ, Neos und Liste Pilz kommen gemeinsam auf 68,1%. SPÖ, ÖVP und Liste Pilz kommen gemeinsam auf 62,6%.

Bei diesen Ergebnissen also wagt Eric Frey zu behaupten, eine andere Regierung als eine von ÖVP und FPÖ dürfe es nicht geben, weil nur diese dem „Wählerwillen“ entsprechen würde. Nach dem Wahlergebnis haben ÖVP und FPÖ mit 57,5% für eine Koalition die geringste Zustimmung. Eric Frey dürfte den „Wählerwillen“ mit seiner äußerst geringen Vorstellungskraft verwechseln, die ihn nur bis zu einer Koalition von zwei Parteien denken läßt, während Wählerinnen und Wähler nach den nackten Wahlergebniszahlen durchaus für mehrere Koalitionsvarianten offen zu sein scheinen, und auch die Voraussetzungen dafür wählten. Die Koalitionsvariante von Eric Frey hat aber von allen Koalitionsvarianten den geringsten prozentualen Zuspruch.

Eric Frey kann nicht rechnen, und er, um eine moderne, also häßliche Formulierung zu verwenden, kann nicht Geschichte.

Selten zuvor, schreibt Eric Frey, sei eine Koalition demokratisch so stark legitimiert gewesen. Zur Erinnerung: 1970 kamen SPÖ und ÖVP gemeinsam auf 93,1%, 1966 auf 90,91%, 1986 auf 84,4%, 1990 auf 74,9%, 1994 auf 62,6%, 1999 auf 60,06%, 2006 auf 69,67%, 2002 auf 78,81% …

Es ist nie zu spät, die Bedeutung von so einem einfachen Wort wie „Selten“ doch noch zu lernen. Vielleicht hat Eric Frey das Lernen schon aufgegeben. Er hätte doch viel zu lernen. Wie allein an diesem Satz abgelesen werden kann. Neben „Selten“ müßte er sich auch kundig machen, was heißt „stark“, was heißt „legitimiert“ und was heißt gar die Kombination „so stark legitimiert“ …

Jede andere Kombination als „Schwarz-Blau“ wäre, schreibt Eric Frey, „letztlich Betrug am Wähler“. An welchem „Wähler“? Er kann hierbei wohl nur von sich selbst als „Wähler“ schreiben. Nach den obigen nackten Wahlergebniszahlen ist ein „Betrug“ nicht ablesbar … Was aber aus dem von Eric Frey Geschriebenen gelesen werden kann, ist das gänzlich fehlende Vorstellungsvermögen, das über die Zahl 2 hinausgeht. Vielleicht ist Eric Frey bereits von seinen Eltern unverantwortlich darauf konditioniert worden, sich auf die Zwei zu beschränken … es kann fatale Folgen zeitigen, eine ganze Kindheit hindurch nur Bonbons mit der Aufforderung Nimm nicht mehr als 2 …

Es könnte auch noch die Möglichkeit in Betracht gezogen werden, Eric Frey kann rechnen und Eric Frey kann Geschichte. Eine Möglichkeit aber, die ebenso wenig schmeichelhaft für ihn wäre: das Herr-Karl-Syndrom kann an Eric Frey …

Abschließend kann nur einmal noch bekräftigt werden, es gibt nach den nackten Wahlergebniszahlen Alternativen zu „Schwarz-Blau“ …

Und was es wohl endlich braucht in Österreich sind breite Alternativen zu Qualitätszeitungen österreichischen Zuschnitts …

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Kunst und Kultur machen keine Arbeit. Endlich.

Nun liegt das „Arbeitsprogramm 1718“, wie es gemäß des Dateinamens genannt werden darf, der österreichischen Bundesregierung vor.

Es ist von Interesse zu erfahren, was im Arbeitsprogramm 1718 zu Kunst und Kultur steht, welche Vorhaben, welche Maßnahmen die sozialdemokratische und die christschwarze Regierung …

Das kann tatsächlich mit einem Wort zusammengefasst gesagt werden:

Nichts.

Im Arbeitsprogramm 2013 bis 2018 dieser Regierung waren zu Kunst und Kultur viele Vorhaben, viele Maßnahmen angeführt.

Nun, es wird bis zum Arbeitsprogramm 1718 halt alles bestens bereits umgesetzt worden sein, so daß Kunst nicht mehr behandelt zu werden braucht, die Kunst der Regierung keine Arbeit mehr macht.

Was im Bereich Kunst und Kultur aber tatsächlich umgesetzt wurde, verdeutlicht zusammengefaßt eine Prozentzahl:

Vierzehn.

Vierzehn Prozent. Diese Zahl ist, wie in der Collage gelesen werden kann, auf der Website Regierungsmonitor zu finden, auf der nachgelesen werden kann, was diese Regierung bisher von ihrem Arbeitsprogramm 2013 bis 2018 umgesetzt hat.

Nun, im Bereich von Kunst und Kultur sind es vierzehn Prozent. Ein schöner Erfolg. Es ist zu verstehen, daß im Arbeitsprogramm 1718 Kunst und Kultur nicht mehr vorkommen, Kunst und Kultur sind schlicht und einfach ganz und gar erledigt.

Und schließlich, Kunst und Kultur, das kostet nur, nämlich Steuergeld. Sogar dann, wenn

„Marke Österreich“

etwas nicht umgesetzt wird. Die Nichtumsetzung aber war ein großer Erfolg dieser Regierung, denn es wurden für die Vorarbeiten nicht die veranschlagten rund 740 Tausend Euro ausgegeben, sondern bloß 586 Tausend Euro. Und das ist für eine Nichtumsetzung tatsächlich nicht viel, geradezu sparsam, vor allem wenn bedacht wird, daß an den Vorarbeiten zur Nichtumsetzung Österreichs führende Künstler, wie hier gelesen werden kann, beteiligt waren und diese über alle Grenzen hinweggehenden Künstlerinnen haben ein besonderes Handerl fürs Geld, vornehmlich fürs Steuergeld.

Sie haben auch ein besonderes Handerl für

Programm 2008-2018 von ÖVP und SPÖ: Alle benachteiligten Bereiche in einem Kapitel auf zwölf Seiten

Arbeitsprogramme, wie nachvollzogen werden kann: beginnend mit dem Arbeitsprogramm 2008, weitergeführt mit dem Arbeitsprogramm 2013 und vollendet mit dem Arbeitsprogramm 1718 … in bezug auf Kunst und Kultur kann sogar von Zauberhanderln gesprochen werden. Das Publik darf staunen: der schwarze Zylinder ist leer. Nicht einmal ein falscher Hase wird stattdessen mehr …

Mit dem Arbeitsprogramm 1718 hat sich, das muß anerkannt werden, der Bundeskanzler durchgesetzt. Seine elegante Formulierung „Kultur des Scheiterns“ aus seinem „Plan A“

„Mir geht’s darum, daß wir Schluß mit Kafka machen.“

hat Eingang gefunden in das Arbeitsprogramm 1718, wie gelesen werden darf.

Im Arbeitsprogramm 1718 wird aber, das muß gerechterweise angeführt werden, doch ein Bekenntnis zur Kultur-

„Neben den europapolitischen Gestaltungsmöglichkeiten als Vorsitz des Rates wird ihn die Bundesregierung auch dazu nützen, um Österreich als Wirtschaftsstandort und Kulturland entsprechend zu positionieren.“

positionierung … das macht aber keine Arbeit, dazu braucht es keine Vorhaben, keine Maßnahmen, kein Arbeitsprogramm … ist nur einmal „entsprechend zu positionieren“. Und das ist eine einfache Übung, eine angenehme und eine ohne Aufwand, vielleicht einmal ein Ratsvorsitzabendessen in einem Heurigen drauß’n in Hernois: Schnitzi mit Erdapfelvogerlsalod, dazu an recht guaten Zweigelt und die Musi von Mozart …