Julia Schmuck: Für Aufregung hat diese Woche auch gesorgt, daß das Innenministerium rechtliche Schritte gegen eine Privatperson prüft, gegen einen PR-Berater, gegen Rudolf Fußi, weil er sich kritisch auf Twitter geäußert hat, was die Polizeiarbeit bei Demonstrationen betrifft. Das Ganze ist recht prominent auf der BMI-Homepage zu lesen gewesen, inklusive seinem Namen. Kritiker sprechen von einem öffentlichen Pranger und auch von Einschüchterungsversuchen. Wie bewerten Sie das?

Sigrid Maurer: Zum Glück ist Rudi Fußi niemand, der sich leicht einschüchtern läßt. Ich habe das auch sehr seltsam gefunden. Das Innenministerium hat bekanntgegeben, daß es sich da um einen Irrtum gehandelt hat, daß es auf der Homepage so gelandet ist. Ich nehme das zur Kenntinis.

Julia Schmuck: Sollte das runtergenommen werden von der Homepage?

Sigrid Maurer: Ich denke, es ist bereits runtergenommen.

Julia Schmuck: Ich konnte es vor ein paar Minuten noch lesen.

Sigrid Maurer: Gut.

Sigrid Maurer denkt falsch. Das aufgrund ihrer Aussage im gestrigen „Ö1 Mittagsjournal“, Samstag, 20. Februar 2021, gesagt werden darf. Es ist auch heute, Sonntag, 21. Februar 2021, auf der „Homepage“ des Innenministeriums weiterhin das zu lesen, was Julia Schmuck von einem „öffentlichen Pranger“ und von „Einschüchterungsversuchen“ sprechen läßt.

Wenn Sigrid Maurer die Erklärung des Innenministeriums, daß es sich um einen „Irrtum gehandelt“ habe, „zur Kenntnis“ nimmt, wenn Sigrid Maurer die Feststellung von Julia Schmuck, sie konnte es „vor ein paar Minuten noch lesen“ mit einem „Gut“ quittiert, dann kann es für das Innenministerium nur eine Konsequenz geben, diesen „Irrtum“ auf seiner „Homepage“ zu belassen. Wenn es schon von Sigrid Maurer zur Kenntnis genommen und gut …

Vor einer strafrechtlichen Verfolgung brauche „niemand“ sich leicht einschüchtern“ lassen, so der beeindruckend richtige Gedankengang von Sigrid Maurer; denn alle heißen „Rudi Fußi“, und „zum Glück ist Rudi Fußi niemand, der sich leicht einschüchtern läßt“ …

Der Irrtum des Innenministeriums ist also auch einen Tag nach der Aussage von Sigrid Maurer, sie denke, es sei bereits runtergenommen, nicht runtergenommen …

Das Innenministerium wird von einem türkis getupften christschwarzen Mann geführt, der also auch die Letztverantwortung dafür trägt, welche Irrtümer auf der Homepage seines Ministeriums belassen werden und welche nicht …

Dieser Irrtum erinnert frappant an einen Eintrag im Handbuch zum Parteiprogramm der für kurz gewesenen Regierungspartei. Verantwortlich ein Mann, der auch Minister war, aber für kurz … Es wird wohl auch ein Irrtum gewesen sein, daß in diesem eine Bürgerin namentlich genannt und vorgeführt wird: „Frau Bock ist als Gesetzesbrecherin zu belangen.“

Es gibt eine Bruderschaft, der der türkis getupfte christschwarze Innenminister nicht beitreten würde, vielleicht auch deshalb, weil er gar nicht wüßte, wohin er sein Beitrittsgesuch zu schicken hätte, aber vor allem deshalb, weil er schon in einer Bruderschaft Mitglied ist, in der Niveaubruderschaft mit dem für kurz gewesenen Minister und seiner Partei. Was dem Hofer Ute Bock, ist dem Nehammer Rudolf Fußi. Es ist das gleiche Niveau, Menschen namentlich derart vorzuführen.

Um noch einmal auf den von Sigrid Maurer zur Kenntnis genommenen Irrtum zurückzukommen, es kann auch gesagt werden, Karl Nehammer ist in einer Irrtumsbruderschaft mit Norbert Hofer …

Nun hat also das Innenministerium in Österreich etwas gefunden, um gegen Rudolf Fußi eine Anzeige …

Und zwar einen Tweet von Rudolf Fußi, der sich selbst „Rudi“ ruft und sich „Rudi“ rufen läßt, vom 13. Februar 2021.

„Terroristen aufhalten. Kann Nehammer nicht.
BVT in Ordnung bringen. Kann Nehammer nicht.
Menschlichkeit bei Abschiebungen. Kann Nehammer nicht.
Neonazis aufhalten. Kann Nehammer nicht.
Maskenpflicht und Abstand durchsetzen. Kann Nehammer nicht.
Kurz treu dienen. Kann er.“

„Derartiges Verhalten sei genauso gefährlich für unser demokratisches Zusammenleben, wie das Verbreiten von Verschwörungstheorien oder extremistische Ansichten, ergänzte Nehammer.“

Ist auf der Website des österreichischen Innenministeriums zu lesen. Daß das Innenministerium eine Aussage eines einzelnen Bürgers, ob diese straf- oder verwaltungsrechtliche Relevanz habe, derart auf ihrer Website hervorhebt, läßt tief blicken, was für das österreichische Innenministerium Bedeutung hat, auf ihrer Website eigens zu veröffentlichen, mit Aussagen des Innenministers zu dieser Aussage gar auch noch. Auch das läßt tief blicken, was für den derzeitigen Innenminister Priorität hat.

Aber. Dieser Tweet von Rudolf Fußi vom 13. Februar 2021, was „Nehammer kann …“, ist nicht Grundlage dafür, daß nun das „Innenministerium rechtliche Schritte gegen Rudolf Fußi [prüft]“. Sondern Grundlage dafür ist ein weiterer Tweet von Rudolf Fußi, ebenfalls von ihm abgesetzt am 13. Februar 2021. Und das ist menschgemäß verständlich. Den Tweet „Nehammer kann nicht“ vom 13. Februar 2021 zur Prüfung heranzuziehen, hätte zur Folge haben müssen, daß das Innenministerium den Beweis zu erbringen hätte, „Nehammer kann“, damit eine Anzeige überhaupt eine Rechtfertigung erfahren könnte, eine Prüfung, vor der das Innenministerium verständlicherweise zurückschrecken muß, eine Prüfung, die der Innenminister seinem Ministerium und sich selbst nicht zumuten kann.

Deshalb wurde ein Tweet von Rudolf Fußi ebenfalls vom 13. Februar 2021 zum türkisen Glücke gefunden für eine Einleitung einer Prüfung von rechtlichen Schritten gegen Rudolf Fußi. Das Innenministerium und der Innenminister müssen Rudolf Fußi unendlich dankbar sein, daß er ihnen eine solche Aussage am selben Tag lieferte. Es ist eine Aussage der größten Primitivität, die gedacht werden kann. Oder, so kann es auch einfach wie kurz gesagt werden, es ist eine Aussage, die die österreichische Normalität, die den österreichischen Alltag auf das Kenntlichste wiedergibt. Eine Aussage, die hier nicht zitiert werden will.

PS Hat Rudolf Fußi noch seine eigene Fernsehsendung? Inbegriff des österreichischen Qualitätspulsschlages. Ob er diese noch hat, oder, ob er diese nicht mehr hat, ist aber nicht von Belang. Denn. Zu viel gehorcht in Österreich diesem Pulsschlag der österreichischen Normalität, auch in weiteren Medienanstalten, wie am 18. Februar 2021 die einem Bullenwasserabfüller gehörende Anstalt ein weiteres Mal auf das Kenntlichste …

Es ist wohl nicht von ungefähr, daß die Fernsehanstalt des Bullenwasserabfüllers auf das Wort „Geächtet“ kommt, auf ein doch eher recht selten gebrauchtes Wort, aber eines mit Geschichte. So präsent ist dieses Wort noch, in Österreich auch in seinem ersten Coronawinter. In diesem literaturverliebten Land. Der Titel eines vor neunzig Jahren erschienenen Buches als Pate für einen Titel für eine Dokumentation, die mit Dokumentation so viel zu tun hat, wie – eine Dokumentation nach dem Reinheitsgebot für rotes Bullenwasser …

Weshalb diese nicht gleich einfach wie kurz „Die Geächteten“ genannt wurde? Das wäre dann wohl zu eindeutig gewesen. Überrascht hätte es nicht, wenn ein Stellvertreter von christschwarzen Landeshauptmännern aus dem Oberösterreichischen interviewt worden wäre, in dieser Dokumentation nach roter Bullenwasserart, dem der Schreiber von „Die Geächteten“ bis zu diesem Tage im ersten Coronafebruar sein Lieblingsautor weiterhin ist.

So müssen sie sich wohl fühlen in ihrer Vergangenheit, die „Corona-Kritiker“, die nun auf die Straße gehen, dabei ständig das Blut von Jesus Christus zum Schutze der Bewahrung der dreifaltigen Einfalt trinkend – die „Freikorps“ der Gegenwart zu sein.

Es wird in dieser Bullenwasserdokumentation von friedlichen Bürgerinnen gesprochen, und, von der RAF, an die erinnert wird, daß damals, 1968, auch ein „Anführer“ der RAF bei den Protesten dabei war, und, Heribert Prantl erinnert in dieser Bullenwasserdokumentation an die RAF-Gesetzgebung, setzt damit zum Vergleich an mit den Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie …

Wenn bedacht wird, wer nun auf der Straße, die RAF fiele dazu nicht ein, bei diesen Mitmarschierenden, bei diesen, von denen gesagt wird, sie zögen im …

Es wird in dieser Bullenwasserdokumentation auch viel von Grundrechten, von Bürgerrechten, von Freiheit von der Verteidigung der freien Meinungsäußerung gesprochen, davon, daß all diesen Menschen dies ihr hehrer Sporn ist, auf die Straße zu gehen, für die diese hohen menschlichen Werte aber außerhalb der Corona so viel Wert besitzen wie, einfach wie kurz gesagt, für jenen, gegen den sie vor allem auf die Straße gehen, daß nicht verstanden wird, weshalb die Türkisgewandeten aus der Bundesregierung nicht mit ihnen mit auf der Straße sind … Und die in der Bundesregierung Grünausgebleichten? Die würden wohl, ganz der Koalitionstreue ergeben, wenn es denn zu einem gemeinsamen Auftreten käme, das bei so viel Werteübereinkunft nur folgerichtig wäre, mit den Türkisgewandeten mit auf die … oder die von der Straße, die Geächteten, können alle in die Bundesregierung aufgenommen werden, ist ihnen allen doch, kurz gesagt, gemein das selektive Wahren der Grundrechte, der Freiheitsrechte, der Menschenrechte, der Bürgerrechte, der Bürgerinnenrechte …

Ach, beinahe vergessen, noch etwas teilen Bundesregierung und die Freikorps, sie alle sind „Corona-Kritiker“. Auch von der derzeitigen Bundesregierung in Österreich ist kein einziges Lob für Corona bekannt, auch die Bundesregierung ist wie die auf der Gasse eine „Corona-Kritikerin“ …

Auch viele Jahrzehnte nach dem Krieg stellen Kriegsmaterialien verschiedenster Art eine große Bedrohung dar. Danke an den Entminungsdienst unseres Bundesheeres für diese wichtige Arbeit! Im Jahr 2020 wurden dem Entminungsdienst 1.267 Fund- bzw. Wahrnehmungsmeldungen von Kriegsmaterialien verschiedenster Art und aller Gefährlichkeitsgrade übermittelt. Unter den gemeldeten Kriegsmaterialien befanden sich unter anderem auch 30 Streubomben sowie 13 Anti-Personen Minen. #Bundesheer #EMD

Ist im Rapport der derzeitigen Verteidigungsministerin in Österreich zu lesen, am 28. und am 25. Jänner 2021. Auf ihrer Seite des Konzerns Facebook.

Allein im Jahr 2020 1.267 Fund- bzw. Wahrnehmungsmeldungen von Kriegsmaterialien … Jahr für Jahr seit Jahrzehnten kosten die vom Österreicher und von der österreichischen Familie geführten Kriege Geld, sehr viel Geld, sehr viel Steuergeld, um deren Dreckhaufen wegzuräumen. Seit über einhundert Jahren gefährden diese überall hinterlassenen Haufen Tag für Tag die körperliche Unversehrtheit, das Leben der Menschen. Menschen, die für den Österreicher und für die österreichische Familie gesinnungsgemäß je nichts anderes waren als „Menschenmaterial“ … Und Menschen, die heute noch mit verklärten Augen glaubensselig den Österreicher und die österreichische Familie anhimmeln, sind sich selbst nichts anderes als „Menschenmaterial“ …

Im Rapport für 2021 wird die derzeitige Verteidigungsministern, denn sie 2022 noch Verteidigungsministerin sein wird, wohl wieder eine ähnlich hohe Zahl an Fund- bzw. Wahrnehmungsmeldungen von Kriegsmaterialien nennen können. Vielleicht wird sie dann auch das rapportieren, daß sie 2021 höchst selbst zur Entminung ausrückte, nicht um einen irgendwo in der Landschaft hinterlassenen Dreckhaufen der österreichischen Ahninnen zu entsorgen, sondern eines Mannes geistige Bomben zu entschärfen, die die Hauptrohstoffe weiter und weiter zur Herstellung tatsächlich tödlicher Bomben sind.

Diese Entminung, im Fall von Geistesbomben zutreffender Entsinnung zu nennende Entminung, fand nicht allseits Zustimmung, rief Unmut hervor, den der Kameradinnen unterm Edelweiß, aber auch den Unmut der FGÖ-BHG Österreich … vereint unter dem Spruchband von petite salope ihr gemeinsames Bekenntnis, treu zum Offizier zu stehen, der nicht ehrenhaft ist, weil er Offizier ist, sondern ehrenhaft, weil er Träger deren Geistesbomben ist.

Das wären wohl paradiesische Zustände zu nennen, hätte beispielsweise für das Jahr 2020 gemeldet werden können, 1.267 Fund- bzw. Wahrnehmungsmeldungen von Gesinnungsbomben, eine so genaue und eine so niedrige Zahl als Gesamtzahl angeben zu können. Aber die Produktion von Gesinnungsbomben allein in einem Jahr ist unzählbar, wird von Jahr zu Jahr ins Unermeßliche gesteigert, allein die Produktion auf der Plattform, auf der auch die derzeitige Verteidigungsministerin vertreten ist, dessen Herrn ihr Herr persönlich zu kennen, wohl besonderer Stolz ist …

Ist es der Duft des Edelweißes, der auch von einem Brigadier Johann Gaiswinkler zu viel und zu lange eingesaugt wurde, um je klar denken zu können, klar erkennen zu können, für welche Gesinnung er mit dem Spruch auf seinem Shirt er wirbt?

Edelweiß der einzige Unterrichtsstoff in der Schule des Edelweißes, in der das Schnüffeln von diesem Stoff gelehrt wird? Und wie jede Schule trägt auch die Schule des Edelweißes ihre Wettkämpfe aus – „Edelweiß Raid“ … Es werden dabei auch Reden gehalten, etwa von einem Kommandanten der „Gebirgsjäger“, deren Logo das „Edelweiß“ ist, „Edelweiß“, das Gebirgsbrigadeschnüffelemblem, das groß das Redepult ziert. Das „Edelweiß“ auf der Brust, das Edelweiß auf der Kappe, damit gleich weithin sichtbar ist, was für ein Stoff in dieser Einheit zum Einsatz kommt, bis in die Haarspitzen hoch eingesogen wird.

Wer schnüffelt, bangt um die Nase, will die eigene Nase stets frei haben, fürchtet soher um die Unversehrtheit der eigenen Nase, erkennt in jedem Stäbchen, das auch nur für eine Sekunde in das Näschen für einen Test gefahren werden soll, eine Gefahr, die geliebte Schnüffelfähigkeit einzubüßen. Und nichts soll das Näschen je verdecken, kein Tuch, keine Maske soll allzeit verhindern, die Schnüffelsucht wann immer und wo immer zu befriedigen. Darum wohl der Sturmlauf gegen …

Die Schule des Edelweißes ist aber nur ein Klassenzug, der Gebirgsjägern und vielleicht auch Gebirgsjägerinnen vorbehalten ist, es gibt weitere Klassenzüge in dieser Blumenschnüffelschule, die in Österreich allen offen stehen. Wie es in Frankreich Eliteschulen gibt, deren Absolvierung die Garantie ist, höchste Staatsämter einzunehmen, ist in Österreich die Blumenschnüffelschule die Eliteschule, deren Absolvierung die Garantie ist, höchste Staatsämter einzunehmen.

Für den Schnüffelunterricht im Klassenzug Edelweiß ist die „Kameradschaft vom Edelweiß“ vorrangig zuständig …

Die Kameradschaft vom Edelweiß betreut künftige Wehrpflichtige sowie Rekruten während des Grundwehrdienstes informiert Staatsbürger über Sinn und Zweck einer wehrhaften Demokratie unterstützt übende Truppen vor Ort mit Rat und Tat ist Träger der soldatischen Überlieferungspflege der österreichischen Jägertruppe (Landwehr) ist Job-Börse für Abrüster aller Kategorien pflegt alpenländisches Brauchtum und Kultur arbeitet im Arbeitskreis „Edelweiß und Fallschirm“ an der Traditionspflege

Es ist eine ehrbare Schule. Eine Schule, die sich mündlich beurteilen läßt.

Die Kameradschaft vom Edelweiß: Bald nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges schlossen sich Soldaten der ehemaligen Gebirgsdivisionen – in denen sich auch viele Österreicher befanden – unter dem Namen „Kameradschaft vom Edelweiß“ zusammen. In erster Linie, um sich an ihre gefallenen und vermissten Kameraden sowie an ihre Erlebnisse während des Krieges zu erinnern. Nur die Gebirgsjäger, die an allen Fronten eingesetzt waren, trugen das Edelweiß; dieses Abzeichen an der Mütze, verbunden mit der speziellen Ausbildung, schweißte diese Männer eng zusammen, sodass auch nach dem Krieg die Verbundenheit, Kameradschaft und Treue zueinander, auch über die Landesgrenzen hinweg, erhalten blieb. Die Kameradschaft vom Edelweiß hat sich unter anderem zum Ziel gesetzt, für Menschenrechte, Völkerverständigung und Völkerversöhnung sowie für Frieden, Freiheit und Demokratie einzutreten. Dabei spielt das Bekenntnis zum Heimatgedanken, zum ländlichen Brauchtum und zur militärischen Landesverteidigung eine wichtige Rolle. Auch die Pflege des ehrenden Gedenkens an die gefallenen und vermissten Soldaten beider Weltkriege nimmt einen unverrückbaren Stellenwert im Vereinsalltag ein. Da sich der Verein in seinen Statuten und der praktischen Vereinsarbeit zu den gesetzlich normierten Aufgaben des Bundesheeres bekennt, wurde mit Schreiben des Bundesministeriums für Landesverteidigung vom 4. April 2000 mitgeteilt, dass die Kameradschaft vom Edelweiß als wehrpolitischer Verein aufgenommen wird. Hiezu hat der wissenschaftliche Leiter der Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW), Hon.-Prof. Dr. Wolfgang Neugebauer, im Dezember 2003 in einem Brief an den Grazer Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl festgestellt, dass die Kameradschaft vom Edelweiß weder als rechtsextrem noch als Vorfeldorganisation des Rechtsextremismus qualifiziert wird. Das Bemühen um historische und politische Klarstellungen der Kameradschaft vom Edelweiß wird seitens des DÖW respektiert.

Und wer dermaßen ehrbar ist, setzt sich menschgemäß für ehrbare Menschen ein. Wie beispielsweise für Johann Gaiswinkler …

Offener Brief
Von JPP
Der Kommandant der 6. Gebirgsbrigade, Brigadier Hans Gaiswinkler, ist zwischen Mühlsteine geraten. Sein privates Verhältnis zu Politik versus Sicherheit ist bekannt! Diese private Haltung, ausgedrückt in einem Interview, blieb in der Sache unwidersprochen. Anlass der Empörung ist aber ein Shirt, mit einer Aufschrift, die seit 2008 im Internet kursiert. Brigadier Gaiswinkler wollte mit seinem Interview, welches er privat gab-und dem bewussten Tragen dieses Shirts, seiner Ohnmacht Ausdruck verleihen. So wie es auch ein grüner Nationalratsabgeordneter tat, als er die Hakenkreuzfahne im Parlament schwang. Dieser grüne Nationalratsabgeordnete war und ist genauso wenig ein Neonazi – obwohl er die Hakenkreuzfahne schwenkte, wie Hans Gaiswinkler ein Meinungsträger ultra rechter Gesinnung ist. Und der Spruch? Egal wer der Urheber dieses Spruches ist – es ist das Wehklagen über „Frostbeulen auf der Seele!“ Und das Menschenrecht auf Meinungsfreiheit kennt keinen ideologischen geistigen Urheber.
Ich kenne Hans Gaiswinkler seit 1981. Ich kenne ihn als Angehörigen des Jahrganges „Daun“ die Militärakademie. Und ich kenne ihn, als selbstlosen, tüchtigen und initiativen Kommandanten der Lehrabteilung für Gebirgs,-und Winterkampf an der Jägerschule in Saalfelden!
Ich kenne also Hans Gaiswinkler. Ich hatte manches „Gespräch“ mit ihm deswegen, weil seine Lauterkeit, Offenheit und Geradlinigkeit manchmal im Widerspruch zu Gegebenheiten stand, Gegebenheiten, denen wir uns als Soldaten fügen mussten. Auch wenn diese Gegebenheiten unlogisch, kontraproduktiv, ja sogar schändlich für die Sache waren. Hans Gaiwinkler war aber immer dan einsichtig, wenn mit ihm klar und sachlich gesprochen wurde. Egal wie der Wind wehte oder sich drehte, Hans Gaiswinkler blieb immer loyal, korrekt und untadelig! Er war aber ein sogenannter „groder Michel!“ Duckmäusertum war ihn fremd! Er denunzierte nicht, übernahm ohne große Worte hohe Verantwortung und war vor allem immer Mensch und Freund. Er stellte sich immer vor seine Unterstellten-und seine Kameraden!
Gaiswinkler in die Nähe von unlauterem Gedankengut zu bringen ist absurd und bösartig. Ebenso, ihn in die Nähe der mangelndem Geschichtsbewusstsein Szene zu rücken. Hans Gaiwinkler hat damit nichts am Hut-und wer es hinterlistig versucht, bellt damit den falschen Baum an. Niemals hörte oder sah ich in dieser langen Zeit unseres Kennens, nur die geringste Andeutung dazu. Es war eher das Gegenteil der Fall, vor allem auch, weil sein Vaterhaus in der Nähe von NS-Gräueltaten stand und daher der junge Hans aus eigener Anschauung mit gewissen Realitäten konfrontiert wurde.
Ich halte Hans Gaiswinkler, für eine charaktervolle und mutige Führungspersönlichkeit, für eine exzellente „Berg- Gams“, für einen vorzüglichen Soldaten und Kommandanten. Und für einen außergewöhnlich ehrlichen und fürsorglichen Menschen. Wer den Hans als Freund hat, braucht kein Unbill zu fürchten, keine ausweglose Situation! Ich weiß es, war ich mit Hans doch einigemal in der schönen Bergwelt unterwegs. Und nie diskutierten wir über Weltbilder oder Politik – immer gehörte unser Gespräch unserem Heer und der Gebirgstruppe. Und unseren Familien und deren entsagenden Opfern, damit wir unter außergewöhnlichen Verhältnissen der Republik Österreich und seiner Bevölkerung dienen können.
Lieber Hans – alle die Dich kennen – und das sind tausende von Menschen, stehen zu Dir. Wir alle wissen, dass Dich Deine Ehrlichkeit zu diesem Schritt motivierte – ein Schritt, der aus einem seelisch grausamen Zustand einer soldatischen Bergführerseele und Verantwortung für eine Brigade von Gebirgssoldaten und Gebirgssoldatinnen entsprang.

Für ehrbare Menschen sich einzusetzen, ist eines Landesverbandsobmannes hehre und schönste Pflicht, für JPP …

Josef Paul Puntigam, der am 25. November 2020 ein für alle Mal klarstellte, wer „Deine Zukunft gebaut“, wer „dieses Recht für Dich erkämpft! Durch mich darfst Du in Frieden, Freiheit und Demokratie Dein Leben gestalten, Deine Meinung sagen und weltweit ungehindert reisen!“

Es war sein Vater als Geschützführer in einer Flakeinheit in Norwegen, und alle seine Kameraden, die ausmarschierten in die Welt, nach Polen, nach Frankreich, in die Niederlande, nach Griechenland, auf den Balkan, als edelweißgeschmückte Gebirgsjäger in den Kaukasus, einfach wie kurz gesagt, überallhin in die Welt ausmarschierten, um dort weit ab von Österreich Frieden, Freiheit, Demokratie in Österreich zu erkämpfen …

Liebe Freundinnen und Freunde aus der Gruppe „Historische Südsteiermark! Nach dem frühen Tod meines Vaters, fand ich in seiner Hinterlassenschaft diesen Text! Er stammt vermutlich nicht aus seiner Feder – oder doch. Ich weiß es nicht. Er starb im 61. Lebensjahr. Im Kriege diente er zuerst als Fallschirmjäger – und dann nach einer Schilddrüsenkrankheit, als Geschützführer in einer FlakEinheit in Trondheim/Norwegen! Er ging als Obergefreiter am 12. Mai 1945 in britische Gefangenschaft – und kehrte aus dieser am 29. Sept. 1945 wieder heim. Der Text lautet:“Die Schuhe des Soldaten! Bevor Du, Du Nachgeborener, über mich und meine Zeit urteilst, ziehe meine Schuhe an. Gehe damit durch meine Zeit, durch meinen damaligen „Zeitgeist“, den ich nicht bestimmen konnte, gehe damit durch meine Not, meiner Bitterkeit und durch meiner Aussichtslosigkeit! Erlebe meine Ängste und Hoffnungslosigkeit, meine Freuden und Wünsche, meine Niedergeschlagenheit und meine Verzweiflung! Denn ich konnte nicht wie Du frei wählen oder demonstrieren, wie Du, es war noch nicht soweit! Ich habe dieses Recht für Dich erkämpft! Durch mich darfst Du in Frieden, Freiheit und Demokratie Dein Leben gestalten, Deine Meinung sagen und weltweit ungehindert reisen! Auf meinem Opfer, meinem Leid, meiner Trauer und meinem Schmerz ist Deine Zukunft gebaut worden! Du kennst die Druckstellen meiner Schuhe nicht! Dazu musst Du sie zuerst anziehen! Durchlaufe meinen Weg – räume meine Steine aus dem Weg – dann denke erst an Deine flache glatte Straße! Die habe ich Dir gebaut – nach Not, Krieg, Kriegsgefangenschaft und Wiederaufbau von Land und Demokratie. Erst wenn Du all das mit Deinem Herzen durchdacht hast – dann urteile, gerecht! Sowie auch Du möchtest, dass einmal Deine Nachgeborenen über Dich gerecht urteilen sollen! Trotz Deiner Hochmütigkeit gegenüber Wehrlosen, Toten, die sich nicht mehr wehren können! Trotz Deiner Schmähungen gegenüber Schutzlosen! Trotz Deiner Niedertracht gegenüber jene, die Dir Leben und Zukunft geschenkt haben. Es möge Dir erspart bleiben! Das wünsche ich Dir für Dein Leben und der Zeit nach Deinem Tod!“

Josef Paul Puntigam weiß nicht, gesteht er ein, ob „Die Schuhe des Soldaten“ von seinem Vater geschrieben wurden oder nicht. Er sollte sich an den „Gastkommentator“ seiner „Kameradschaft vom Edelweiß“ wenden, der wird es ihm sagen können, wie dieser alles sagen kann, wird er auch das sagen können, ob sein Vater „Die Schuhe des Soldaten“ schrieb oder nicht, wie dieser auch weiß, daß der Spruch, der nicht von Theodor Körner ist, doch der Spruch von Theodor Körner ist. Auch dieser Mann ein ehrbarer Mann, sofort bereit, sich für ehrbare Männer einzusetzen, also auch beispielsweise für Johann Gaiswinkler.

Da hat ein Brigadier Gaiswinkler ein Interview gegeben. Ein guter Mann. Er war nicht in Uniform, hat aber ein Leiberl angehabt, auf dem ein uralter Spruch des Theodor Körner abgedruckt gewesen ist. Wir alle hier kennen diesen Spruch, er stammt – wie ich immer schon weiß, von eben diesem Körner, der in den Napoleonischen Kriegen gelebt hat. Er paßt ganz wunderbar und er paßt vor allem ganz wunderbar in unsere so verdorbene Zeit und er paßt auf die „feigen Gestalten“, die uns derzeit regieren und noch immer da oben sitzen, bis das Volk sie dereinst richten wird. Und wie ich glaube, wird das sicher kommen. Das aber hat die Nazis in unserer derzeitigen Regierung nicht ruhen lassen und sie haben – so glauben sie – festgestellt, daß dieser Spruch gar nicht vom Freiheitsdichter stammen soll sondern von einer Nationalsozialistin, die zwar keiner kennt, die das aber „gedichtet“ oder einfach plagiiert haben soll. Daher ist gleich unsere recht minderbegabte Heeresministerin tätig geworden. Irgendwer hat ihr das sicher gesteckt, denn beim Bauernbund hat man ja weder je was vom Theodor Körner gehört und ob man da was vom Napoleon weiß, bleibe dahingestellt. Also hat die dümmste Ministerin aller Zeiten erst einmal den Herrn Brigadier suspendiert, was praktisch einer Verurteilung gleichkommt, ohne daß hier ein Rechtsmittel möglich wäre. Ein privates Leiberl mit einem wirklich guten Spruch führt bei uns zu einer Suspendierung. Und wer die feigen Gestalten bei dieser Geschichte sind, das wissen wir und das Volk weiß das inzwischen auch schon.

Die „Kameradschaft vom Edelweiß“ weiß, ehrbare Männer für sich zu gewinnen.

Und dieser Mann ist ehrbar wohl wie kein zweiter Mann in Österreich, ist er doch einer, kurz gesagt, der für den Staat Österreich Gesetze schreiben …

Und der erste „Gastkommentar“ des österreichischen Paragraphenschreibers für die „Kameradschaft vom Edelweiß“ am 17. Jänner 2021 ist: „Die Medienkultur ist uns ausgegangen“ …

Geschrieben unter dem unmittelbaren Eindruck der Vorgänge auf dem Heldenplatz?

Er muß wohl wieder einmal auf dem Heldenplatz gewesen sein, ist doch über seine „tote Medienkultur“ die Ortsbestimmung geschrieben: „Ich war am Heldenplatz“, vielleicht am 16. Jänner 2021, als für freie Schnüffelnasen demonstriert wurde …

… doch ist das nicht von Belang, ob er auch am Platze war, an diesem 16. Jänner 2021, er ist stets auf Plätzen, wo eine oder zwei seiner Gesinnung …

Einem Ausspruch von einem Prinzen scheint die Kameradschaft vom Edelweiß ganz erlegen zu sein, den sie gerne zitiert zu verschiedenen Anlässen, wenn es um die Verteidigung des Ansehens eines Bundesheer-Offiziers geht, wie eben aktuell, wenn es um die Würdigung von einem Kameraden geht, der in die „große Armee“ … Aber nicht nur sie sind in diesen Spruch vernarrt, des Prinzen Ausspruch erfährt auch im österreichischen Bundesheer Pflege, etwa von der österreichischen Offiziersgesellschaft …

Nicht weil er Offizier ist, ist er ehrenhaft, sondern weil ehrenhaft ist, ist er Offizier.

Das ist Pflege der Tradition, des Brauchtums, der Kultur in Österreich, der Werte in Österreich, wie es im kameradschaftlichen Edelweißleitbild … Einst gab es auch eine Gebirgsdivision mit dem Edelweiß, deren Name stolz des Prinzen Namen war und deren Taten ganz nach dem Leitbild der Kameradschaft vom Edelweiß „eine Tag ist tausendmal mehr ist als tausend Worte“.

Es war vor etwas mehr als fünf Jahren, als es in Österreich wegen des recht besonderen Literaturgeschmackes von Manfred Haimbuchner, dem Stellvertreter christschwarzer Landeshauptmänner bis heute, eine Aufregung gab.

Die Aufregung war kurz.

Geblieben seit dem aber ist die Treue des Stellvertreters christschwarzer Landeshauptmänner im Oberösterreichischen zu seinem „Lieblingsautor“ Ernst von Salomon. Sein unverbrüchliches Bekenntnis zu einem rechtsextremistischen Terroristen, wie etwas mehr als fünf Jahre später immer noch auf der offiziellen Website des Landes Oberösterreich gelesen werden kann, im ersten Coronawinter, Februar 2021. Für den die Frage der Schuld der Rechenschaft recht solidarisch geklärt ist.

Es werden bald einhundert Jahre her sein, daß Ernst von Salomon, Mitglied einer rechtsextremistischen und antisemitischen Organisation, am Mord an dem jüdischen Politiker Walter Rathenau beteiligt war. Für diese seine Beteiligung am Mord wurde er, der „Lieblingsautor“ von dem Stellvertreter christschwarzer Landeshauptmänner seit über fünf Jahren, zu fünf Jahren Zuchthaus verurteilt.

Kurz war die Aufregung, vor mehr als fünf Jahren. In den Mittelpunkt der kurzen Aufregung war gerückt der Nationalsozialismus. Ernst von Salomon, so die Aufregung, sei ein „Wegbereiter des Nationalsozialismus“ gewesen. Die Entgegnung damals, vor über fünf Jahren, aus dem Büro des Stellvertreters christschwarzer Landeshauptmänner war:

Die Bewertungen des Autors in Wikipedia seien eine subjektive Meinung.

Mehr als fünf Jahre später ist die Entgegnung auf der Straße, das ist Ihre persönliche Meinung, zu hören, wenn ein Tafelträger auf seinen ungehörigen Vergleich, auf seine Gleichsetzung von Impfung und Massenmord angesprochen.

Vor bald einhundert Jahren war Salomon mit dem Vornamen Ernst aus rechtsextremistischer Gesinnung am Mord an einem Politiker beteiligt, beinahe einhundert Jahre später mordet Stephan mit dem Nachnamen Ernst wieder aus rechtsextremistischer Gesinnung einen Politiker in Deutschland, und der terroristische Mitmörder mit Ernst vor seinem Nachnamen ist dem Stellvertreter christschwarzer Landeshauptmänner nach wie vor sein „Lieblingsautor“, zu dem er sich offen treu bekennt auf der offiziellen Website eines Bundeslandes in Österreich …

Es ist „Der Fragebogen“ des rechtsextremistischen Mordbeteiligten, der es dem Stellvertreter christschwarzer Landeshauptmänner recht angetan hat, und das kann verstanden werden, allein, wie eindrucksvoll der Mann mit dem Vornamen Ernst beginnt:

Ich habe nun den gesamten Fragebogen sorgfältig durchgelesen. Ich habe ihn sogar, ohne dazu besonders aufgerufen zu sein, mehrfach durchgelesen. Wort für Wort. Frage für Frage, die Sätze in deutscher und die in englischer Sprache. Es ist dies nicht der erste Fragebogen, mit dem ich mich beschäftige, ich habe mich schon mit mehreren Fragebogen gleichen Inhaltes und einer großen Reihe ähnlichen Charakters befasst, zu einer Zeit und unter Umständen, über die in der Rubrik „Bemerkungen“ dieses Fragebogens noch einiges zu sagen ist. Auch während jener Zeitspanne vom 30. Januar des Jahres 1933 bis zum 6. Mai des Jahres 1945, einer Zeitspanne, die gewöhnlich als die des „Dritten Reiches“, billig als die des „Tausendjährigen Reiches“, kurz als die des „Nazi-Regimes“ und gut als die der nationalsozialistischen Regierung in Deutschland bezeichnet wird, auch während dieser Zeitspanne haben mir zahlreiche Fragebogen vorgelegen, und ich kann versichern, dass ich sie in jedem Falle sorgfältig durchgelesen habe.

Der arme Ernst, gleichermaßen belästigt von der „nationalsozialistischen Regierung“, wie er sie gut ohne Anführungszeichnen nennt, und von der „Alliierten Militärregierung“ mit „Fragebogen gleichen Inhalts“ …

Die Qualität des „Lieblingsautors“ des Stellvertreters kann nicht verborgen bleiben. Auch „N. S. Heute“ etwa kennt und preist ein Werk des Ernst S., der nur „die katholische Kirche“ als „die bewunderungswürdigste Institution dieser Welt“ kennt, weil diese mit ihrer „Heilseinrichtung des Sakramentes der Beichte kennt nur Sünder, keine Verbrecher“.

Der Verlag hätte das Propagandabuch „Nessun dolore“ von Domenico Di Tullio statt „Wer gegen uns?“ auch „Unser Kampf“ nennen können, so willkürlich, wie der Titel für die deutsche Übersetzung gewählt ist, und, „Unser Kampf“ wäre auch stimmiger, so vergangenheitshörig wie sie sind.

Und, „Wer gegen uns?“ ist auch ein vollkommen falscher Titel. Denn. Niemand ist gegen sie. Nur sie selbst sind es, die gegen sich sind. So wäre, wenn schon ein willkürlich deutscher Titel, der einzig richtige deutsche Titel: „Wir gegen uns.“

Was auf den Schreiber eines Propagandabuches in der Vergangenheit zutrifft, der sich auch gegen einen „bürgerlichen Weg“ entschied und seinen Roman „Chi contro di me?“ nannte, zutraf, trifft nun auf die zu, die „wir gegen uns“ sind, das Rüdiger Safranski so kurz wie bündig beschreibt:

Der totalitäre Metaphysiker muss fremde Behausungen zerstören, um sich in der eigenen zu Hause fühlen zu können. Das Leben in Freiheit empfindet er als eine Zumutung, der er nicht gewachsen ist. Er flieht aus dem Offenen und der Fremde in die Geborgenheit. Seine Strategie der Heimkehr jedoch ist die der verbrannten Erde. Seine Wahrheit ist die der Zerstörung des eigenen Andersseins und des Seins der Anderen. Der totalitäre Metaphysiker kann nur ganz bleiben, wenn er bei den anderen allles zerstört, was ihn daran erinnern könnte, daß ihm etwas fehlt, daß sein Leben niemals ganz werden kann, daß es immer ein Stück weit in der Fremde bleiben muß.

Und weil damals wie heute der Antisemitismus in diesen Gruppen mit ihren Schaften eine gewichtige Rolle spielt, soll auch das noch von Rüdiger Safranski zitiert werden:

Sartre hat den Typus des totalitären Metaphysikers am Beispiel des Antisemiten so beschrieben: „Er ist ein Mensch, der Angst hat. Nicht vor den Juden, (sondern) vor sich selbst, vor seiner Willensfreiheit, seinen Instinkten, seiner Verantwortung, vor der Einsamkeit und vor jedweder Veränderung, vor der Welt und den Menschen … Der Antisemit ist, kurz gesagt, die Angst, Mensch zu sein. Der Antisemit will ein unerbittlicher Felsen, ein reißender Sturzbach, ein verheerender Blitz – alles, nur kein Mensch sein.

Die totalitäre Metaphysik ist die Perversion enes universalistischen Denkens: Sie hilft dem Menschen, seine zufällige Einzelheit loszuwerden und gibt ihm Bilder und Vorstellungen an die Hand, mit denen er sich einem Ganzen zugehörig fühlen kann – im verfeindeten Gegensatz zu denen, die nicht dazugehören. Dieser Gegensatz ist von elementarer Bedeutung: Das Gefühl der eigenen Ganzheit ist, genau besehen, nichts anderes als das Resultat des Rückstoßes der gegen die anderen, die Fremden gerichteten Verfeindungsenergie.

Eigentlich wollte nichts mehr zu denen geschrieben werden, die mit ihrem halben Meter Rundholz gegen sich selbst sind, sondern bloß noch kurz erzählt werden, daß dieses Propagandabuch mit dem deutschfalschen Titel von Amazon nicht nach Österreich versendet werden kann:

Dieser Artikel kann nicht an den von Ihnen ausgewählten Lieferort versendet werden. Wählen Sie einen anderen Lieferort.

Das wäre beinahe eine erfreuliche Mitteilung von Amazon. Kämen da die, die gegen sich selbst sind, nicht immer wieder selbst nach Österreich, lieferten sich diese nicht immer wieder selbst aus, etwa nach Österreich, wie beispielsweise der Herausgeber dieses Propagandabuches „Unser Kampf – Wir gegen uns“, aber nicht um vor einem Mob aufzutreten, sondern, einfach wie kurz gesagt, vor einer illustren Gesellschaft, Vorträge zu halten, vor oder nach etwa einem Innenminister …

„Eine Squadra – die Jungen sind eine Squadra, ein Trupp. Sie sind zu viert, aber auch wenn sie bloß zu dritt oder sogar nur zu zweit wären, es wäre das gleiche: Sie wären ein Trupp, eine Squadra.“ „Nessun dolore“, der italienische Titel dieses Romans von Domenico Di Tullio über das neofaschistische Projekt CasaPound, heißt wörtlich „Keine Schmerzen“. Bei edition nordost erscheint das Buch unter dem Titel „Wer gegen uns?“ Es geht darin um die Geschichte junger Männer und Frauen, die vor der Wahl stehen, entweder einen bürgerlichen Weg einzuschlagen oder die Chance ihres Lebens zu ergreifen und Teil einer ebenso kompromißlosen wie faszinierenden Bewegung zu werden – Teil des Projekts CasaPound Italia. Wer sich von der Eingangsszene, dem Totengedenken an drei junge Kameraden auf der Via Acca Larenzia (immer am 7. Januar), nicht in diesen Roman ziehen läßt, ist blind und taub für die Gründungsmythen politischer Alternativen. „Sie sind also zu siebt. Es könnten auch noch mehr sein, aber ihre Zahl ist kein Problem. Das ist die erste Regel, die sie dir beibringen: Manches muß getan werden, ohne Ausnahme. Auch der halbe Meter Rundholz, den jene ab und zu bei sich tragen, erlaubt keine Ausnahme von dieser Regel. Frederico parkt ohne Eile am Bürgersteig und schaltet den Motor aus, während Nico sich schon die Handschuhe angezogen hat …“

So wird auf Amazon ein Roman angepriesen, diesen zu kaufen. So wird dieser Roman von „Nationaler Sozialismus Heute“ angepriesen, diesen zu kaufen. Beide, Amazon und „N.S. Heute“ preisen diesen Roman an mit der Propaganda des Verlages, der diesen Roman herausbrachte.

Wer diese übernommene Propaganda auf Amazon liest, könnte denken, das ist ein kritischer Roman über Neofaschismus, wenngleich bereits ein paar Zeilen weiter das Grübeln einsetzen müßte, ob das tatsächlich ein kritischer Roman über Neofaschismus ist, wenn von einer „faszinierenden Bewegung“ …

Es ist kein kritischer Roman. Es ist ein Propagandaroman. Denn. Der Autor ist

Teil von CasaPound Italia, an dessen Entwicklungsprozeß Di Tullio als Anwalt dieses großen Projekts mitwirkt.

Der Autor ist einer von ihnen. Wie der Verlag schreibt, „Teil einer ebenso kompromißlosen wie faszinierenden Bewegung werden – Teil von CasaPound Italia, an dessen Entwicklungsprozeß Di Tullio als Anwalt dieses großen Projekts mitwirkt.“

Domenico Di Tullio ist also Teil dieser neofaschistischen Gruppe. Diese Information aber verschweigt Amazon seiner Kundschaft, eine nicht unwichtige Information, um gleich zu erfahren, sofort wissen zu können, um was für eine Art Buch es sich bei diesem Roman handelt – um ein Propagandabuch.

Zu verschweigen, daß Tullio Teil dieser neofaschistischen Gruppe ist, ist so, als würde Amazon – das soll für einen Moment angenommen werden, verkaufte Amazon den Roman „Mein Kampf“ – verschweigen, daß der Autor des Progandabuches „Mein Kampf“ nicht Teil der nationalsozialistischen Gruppe gewesen sein. Heute sollte zwar ein jeder Mensch wissen, wer der Autor des Propagandabuches war, dennoch muß es immer dazu geschrieben werden, denn zu viele wollen sich nicht mehr erinnern, wer er war und vor allem was er tat.

Ehe Sie bemängeln wollen, daß auch hier gleich wieder in die Vergangenheit hinabgestiegen wird, Tullio gar mit dem Autor vom Schundpropagandaroman „Mein Kampf“ verglichen wird, muß Ihnen gesagt werden, es wird in keiner Weise verglichen, aber die Vergangenheit steigt herauf in die Gegenwart, und die ist in der Propaganda des Verlages, wie sie nicht nur von Amazon übernommen ist, gegenwärtig:

Es geht darin um die Geschichte junger Männer und Frauen, die vor der Wahl stehen, entweder einen bürgerlichen Weg einzuschlagen oder die Chance ihres Lebens zu ergreifen und Teil einer ebenso kompromißlosen wie faszinierenden Bewegung zu werden – Teil des Projekts CasaPound Italia.

Das ist ein Echo aus der Vergangenheit beispielsweise eines Satzes in „Wieviel Wahrheit braucht der Mensch? Über das Denkbare und das Lebbare“ von Rüdiger Safranski:

Ein bürgerliches Leben mit Arbeit, Zielstrebigkeit und Familiensinn lehnt er ab.

Das ist zu lesen im Kapitel „Metaphysik und Verbrechen“, in dem Rüdiger Safranski über einen damaligen Schundromanautor und seinen Propagandaminister, der sich auch am Roman versuchte, schreibt. Beide standen vor einer Wahl, und beide entschieden, „Teil einer ebenso kompromißlosen wie faszinierenden Bewegung zu werden“.

Es sind weder „Nationaler Sozialismus Heute“ des verurteilten Sascha Krolzig noch Gottfried Küssel Hauptfiguren, doch auch sie lassen nicht vergessen, wie es, einfach wie kurz gesagt, in Österreich zugeht, wie die österreichischen Verhältnisse sind.

Gottfried Küssel, „Aktivist aus Österreich“, so wird er von der „N.S. Heute“ vorgestellt, marschiert nun unter der Leitparole des für kurz gewesenen Innenministers, der sich seinerzeit der „Solidarität“ eines Mannes gewiß sein konnte, der für die kurz gewesene Regierungspartei mit am Verhandlungstisch saß, ihm gegenüber der heute noch den Bundeskanzler …

„Folgende Personen und Organisationen haben bereits für die N.S. Heute zur Feder gegriffen und/oder standen uns als Gesprächspartner zur Verfügung (Stand Februar 2020):“

Gottfried Küssel, gesinnungsgemäß auf der Liste. „N.S. Heute“ gibt es seit dem März 2017. Ursula Haverbeck, gesinnungsgemäß auf der Liste. Und auch diese Frau läßt nicht vergessen, wie die österreichischen Verhältnisse sind.

Karl-Heinz Hoffmann, gesinnungsgemäß auf der Liste. Der Wehrsportmann erinnert doch immer wieder daran, für wen die Paläste und wer in der Hütte …

Auf der gesinnungsgemäßen Liste der Fotomotive in Österreich etwa zum gemeinsamen Posieren von Gottfried Küssel und Sascha Krolzig in Wien der Vogel von einem N.S.-Künstler …

Es ist keine kurze Liste, aus der sich solche Figuren allein in Wien ihre Hintergründe zu ihrem gesinnungemäßen Rekeln vor der Kamera heute noch aussuchen können …

Beim Anblick des Adlers, des Wappentiers Österreichs, stets die Verwunderung, weshalb nicht die Gans das Wappentier von Österreich ist, die das Österreichische doch viel zutreffender präsentierte. Es kann natürlich sein, daß der Wappenadler in Wahrheit eine flugunfähige Hausgans ist, der ebenfalls nicht fliegen kann. Seine Flugunfähigkeit kaschiert aber dadurch, daß er jetzt nicht mehr als Doppeladler dargestellt ist, wie er einst als Mißgeburt dargestellt war, und sofort mit einem Blick festzustellen war, eine derartige Kreatur kann nicht fliegen.

Österreichische Verhältnisse …

Es sollte in diesem Kapitel von einem Konzern erzählt werden, so war der Plan, aber dann, beim Lesen der Namen auf der gesinnungsgemäßen Liste von „N. S. Heute“ war jedweder Widerstand gegen die sich sofort einstellenden Erinnerungen an Österreich vergeblich. So wird erst das nächste Kapitel eines zum Konzern, wieder einmal, eines über einen Konzern, der durch sein Angebot dafür verantwortlich ist, überhaupt je aufmerksam geworden zu sein, auf die „Nationaler Sozialismus …“

Am 4. Februar 2021 haben im österreichischen Parlament die Grünen mit FPÖ und ÖVP, kurz gesagt, gegen humanitäres Bleiberecht und gegen Rückholung von abgeschobenen Kindern gestimmt.

Begründet wird das grüne Abstimmungsverhalten von den Grünen, einfach wie kurz gesagt, damit, keinen Koalitionsbruch zu riskieren, das vorzeitige Ende dieser Regierung zu verhindern.

Die Koalition besteht weiter. Die Koalition ist gerettet. Nach dieser Darstellung.

Aber die Koalition war nicht gefährdet. Wie ein Blick in das Regierungsprogramm der zwei Parteien offenbart.

„Wenn dieser Prozess eingehalten wurde, kann im Rahmen des weiteren parlamentarischen Prozesses dem Gesetzesvorhaben zugestimmt werden, auch wenn es ein unterschiedliches Abstimmungsverhalten der beiden Koalitionspartner gibt.“

Demnach hätten die Grünen ohne Gefährdung der Koalition für das humanitäre Bleiberecht und für die Rückholung abgeschobener Kinder im Parlament stimmen können. Ohne Not haben sie also mit der FPÖ, der die ÖVP die Treue hält, gestimmt.

Damit hätten sie auch die Vertragstreue der ÖVP gegen sie, die Grünen, prüfen können. Hätte die ÖVP aufgrund des Abstimmungsverhaltens der Grünen die Koalition aufgekündigt, wäre klar gewesen, wer je die Vertragsbrecherin ist, also nicht die Grünen, sondern die türkis getupfte christschwarze Partei.

Diese Prüfung der Vertragstreue hätten die Grünen aber auch schon am 21. Dezember 2020 durchführen können, statt mit ÖVP und FPÖ gegen die Aufnahme von Kindern aus Flüchtlingslagern zu stimmen.

Es könnte gesagt werden, als Schlußfolgerung, die Grünen selbst sind ohne Vertragstreue, halten sie sich doch selbst nicht an ihr ausverhandeltes Regierungsprogramm.

Aber vielleicht war dieser Passus im Regierungsprogramm nie so gemeint, wie dieser in das Regierungsprogramm geschrieben wurde, sondern stets so gemeint, einfach wie kurz gesagt, die ÖVP könne, wann immer sie wolle, mit der FPÖ stimmen, und die Grünen stimmen mit, die Grünen stimmen mit FPÖ und ÖVP gegen ihre …

Ach, wozu noch über ein Regierungsprogramm spekulieren, wie was in diesem gemeint sein könnte, wenn es, das Regierungsprogramm, doch am 4. Februar 2021 endgültig geschreddert wurde.

Es wird schlicht so sein, einfach wie kurz gesagt, sie, die Grünen, folgen von Woche zu Woche mehr und mehr ihrem Vorbild in die vollkommene Aufgabe der Courage.