Aber etwas Positives hat das ganze Schlamassel doch gebracht: Die FPÖ ist endlich für alle sichtbar als das offenbar geworden, das sie ist: eine extreme rechtspopulistische Gruppierung, die es so bald nicht mehr in eine Bundesregierung schaffen wird. Das war bekanntlich nicht immer so. Nicht nur in der Ära Sebastian Kurz regierten die Freiheitlichen mit, schon unter Bruno Kreisky gab es kurzzeitig eine blaue Regierungsbeteiligung. Und auch dazwischen war immer wieder für die großen Volksparteien ÖVP und SPÖ die Versuchung da, es mit dem dritten Lager, das auch einen Teil des liberalen Bürgertums vertrat, zu versuchen. Damit ist es vorerst vorbei. Seit Herbert Kickl Parteichef ist, kann es sich keine im Parlament vertretene demokratische Partei mehr leisten, auch nur daran zu denken, diesen Mann zum Vizekanzler zu machen und gemeinsam mit diesem und den Seinen eines Tages eine Regierung zu bilden.
„Rasse“ kommt in dermaßen vielen Gesetzen in Österreich vor, auf Gemeindeebene, auf Landesebene, auf Bundesebene, in Erkenntnissen des Verwaltungsgerichtshofes, in Kundmachungen, daß es hier den Platz sprengte, alle aufzuzählen – Verfassung, Tierzuchtverordnung, Verordnung zur Durchführung Pflanzenschutzmaßnahmen, Schweinerassen-Verordnung, Haltung und Zucht von Bienen, Landes-Verwaltungsabgaben-Verordnung, Antidiskrimierungs-Richtlinie und so weiter und so weiter und so fort.
Was von „Rasse“ zu halten ist, was „Rasse“ bedeutet, wem „Rasse“ zugeordnet ist, wer Menschen nach „Rassen“ selektiert, ist dem österreichischen Gesetz nicht fremd, ist der österreichischen Rechtssprechung nicht unbekannt, darüber gibt das Versorgungsrecht unmißverständlich Auskunft:
Ausführungen zur Frage der Versorgungsberechtigung bei Zugehörigkeit zum Rasse- und Siedlungshauptamt der SS; Ergänzungsbedürftigkeit wegen möglicher Abstellung oder Abkommandierung an Waffen-SS. Norm: KOVG, Index: Versorgungsrecht, Verwaltungsgerichtshof.
„Rasse“ allein aus der Verfassung zu streichen, das stellte die derzeitige Regierung wohl vor eine unlösbare Aufgabe, hätte es doch für das gesamte Recht und für die gesamte Rechtssprechung in Österreich Folgen.
Spanien hat zwar eine der höchsten Impfquoten weltweit, dennoch sind die Coronavirus-Neuinfektionen zuletzt explodiert. Die Behörden meldeten zuletzt einen neuen Rekord von 49.823 Infektionen an einem Tag. Die Omikron-Variante macht fast die Hälfte der Neuinfektionen aus. Manche Regionen wie Katalonien wollen deshalb striktere Regelungen und könnten bald wieder eine nächtliche Ausgangssperre verhängen.
Reiche Länder sind mit ihren Auffrischungsimpfungen für alle nach Überzeugung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wahrscheinlich für eine Verlängerung der Coronavirus-Pandemie verantwortlich. Wären die dafür verwendeten Impfdosen an Gesundheitspersonal und gefährdete Menschen in ärmeren Ländern gegangen, hätten schon im September 40 Prozent der Menschen in allen Ländern geimpft werden können.
Die WHO geht davon aus, dass bei einer globalen Impfrate von 40 Prozent in jedem Land die akute Phase der Pandemie beendet wäre. Stattdessen verpassten mehr als die Hälfte der WHO-Mitglieder das 40-Prozent-Ziel auch bis Ende des Jahres, sagte heute WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. „Flächendeckende Auffrischungsprogramme werden die Pandemie wahrscheinlich verlängern, anstatt sie zu beenden“, sagte Tedros. Das liege daran, dass Impfdosen in Länder geliefert würden, die bereits eine hohe Durchimpfungsrate haben. Diese Impfdosen fehlten in ärmeren Ländern. Das gebe dem Virus die Gelegenheit, sich in unterversorgten Gegenden auszubreiten und dort neue Varianten zu bilden.
Wien – Österreich hat wegen seiner mageren Impfquote von rund 68 Prozent die allgemeine Corona-Impfpflicht auf den Weg gebracht. Ein Gesetzentwurf aus dem Sozialministerium in Wien liegt vor und befindet sich in der parlamentarischen Beratung, schon am 1. Februar 2022 könnte das Gesetz in Kraft treten. Ein Kernpunkt: „Die Impfpflicht wird nicht mit physischem Zwang durchgesetzt“, heißt es in dem Entwurf. Aber die Strafen bei einer Missachtung sind auch nicht ohne. Geplant sind vierteljährlich sogenannte Impfstichtage, an dem jeder geimpft sein muss, es sei denn er fällt unter Ausnahmeregelungen.
Das Internationale daran ist einzig der massive Einsatz des Wortes „Boost“, und sie alle kommen sich, sprechen sie „Boost“ aus, im von Bergen eingeschlossenen Land recht weltläufig vor.
Auf etwas zu setzen, das die „Pandemie wahrscheinlich verlängern [wird], anstatt sie zu beenden“, in vollkommener nationaler oder berglerischer Ignoranz der Weltgegebenheiten und Weltbedingungen im Hochamt der Miasanmiamentalität, kann nicht länger, nicht nur wegen dieser einen und neuesten Mitteilung der WHO, je noch argumentiert werden.
Eine Impfpflicht heißt auch, der Argumentation der WHO zufolge, Menschen dafür zu strafen, wenn sie sich dem Verlängern der Pandemie verweigern.
„Rückblickend würde ich sagen, Herbert Kickl als Innenminister war wirklich eine große Belastung“, sagte das Staatsoberhaupt im Interview mit der „Kleinen Zeitung“. Zudem hätte sich Kickl und mit ihm die Freiheitlichen politisch selbst aus dem Spiel genommen, meinte Van der Bellen in der „Tiroler Tageszeitung“ auf die Frage, ob Kickl noch ministrabel sei.
Es gibt eine Übersetzung von „SMASHED TO PIECES (IN THE STILL OF THE NIGHT)“: „ZERSCHMETTERT IN STÜCKE (IM FRIEDEN DER NACHT)“ …
Es wird beim Übersetzen, vielleicht in der Nacht, möglicherweise zu viel an die eigene Nacht gedacht worden sein, im Frieden der eigenen Nacht passierte möglicherweise die Übersetzung irgendwo auf dem Land, aber die Nacht ist keine Zeit des Friedens, auch nicht auf dem Land, nur ist die Nacht auf dem Land dunkler als in der Stadt, ist es im Gegensatz zur Stadt auf dem Land in der Nacht mehr noch finster.
Wenn aber auf dem Land in der Nacht ein Flaschenhals abgeschlagen und dieser in den Hals eines Menschen, vornehmlich einer Frau gerammt wird, hört sich dies mitten in der Nacht, in der Stille der Nacht anders an, als wenn es mitten am Tag passiert. Lawrence Weiner habe, so wird es berichtet, seinen Flakturmtext in diesem Sinne kommentiert, daß sich beides völlig unterschiedlich anhöre, wenn man in Wien auf der Straße gehe und am hellichten Tag eine Flasche zerbreche und wenn man das Gleiche dann auch in der Nacht mache.
Weder am Tag noch in der Nacht: Frieden. Beunruhigender jedoch ist die Nacht, mit ihrer Stille. Die Nacht herrscht immer noch, auch am Tag, mit verordneter Stille, mit verordnetem Schweigen, mit diktiertem Schlaf. Und auch im Schlaf in der Nacht kein Frieden. Nirgendwo wird das besser gewußt als in Wien. Wo es aufkam, sich am Tage auf eine Couch zu legen, um die Friedlosigkeit der Nacht des Schlafens zu bereden, zu bearbeiten, aufzuarbeiten, um zu, vielleicht, einem Frieden zu gelangen.
In der Übersetzung das Wort „Frieden“: putzig, kitschig, sentimental, adventlich, fehl am Platz. Fehl am Platz ist das Wort „Frieden“ auch deshalb, weil Lawrence Weiner mit seinem Flakturmtext sich auf etwas Konkretes bezog, auf einen genau zu datierenden Zeitraum, als der Flakturm im Schlachtengebrauch war, weil die Nächte alles andere als friedlich waren, weil die Nächte keine Nächte der Stille waren, sondern … Er habe, heißt es, den Flakturm neu interpretiert, vom „Symbol des Nationalsozialismus zum Mahnmal gegen Krieg und Faschismus“ …
Am 2. Dezember 2021 ist Lawrence Weiner gestorben. Sein Flakturmtext kann auch anders übersetzt werden. Er jedoch kann nicht mehr befragt werden, ob er mit dieser Übersetzung einverstanden wäre …
ZERSCHLAGEN (IN DER NACHT IMMER NOCH SCHWEIGEN)
Vor dreißig Jahren, als Lawrence Weiner seinen Text auf den Flakturm schrieb … es will nicht spekuliert werden, welche Übersetzung zu der Zeit vor dreißig Jahren mehr —
Worüber jedoch spekuliert werden kann, ist, wie wollen jene, die den Flakturmtext auf einem anderen Gebäude als dem Flakturm angebracht haben und in der Nacht hell erleuchten lassen, und mit ihrer Platzwahl dabei völlig fehlgegangen sind, ihren zweisprachigen Text verstanden wissen. Vor allem die Wahl ihrer Textfarben. Grün: ZERSCHMETTERT IN STÜCKE“. Rot: „SMASHED TO PIECES“.
Ist alles zerschmettert in Stücken, hat sich alles zerschlagen, was einst vom politischen Grün erhofft und erwartet? Grün schon nach eineinhalb Jahren völlig entblößt? In grün „Zerschmettert in Stücken“ ist erst seit dem Mai 2021 auf diesem Gebäude zu lesen, nach knapp eineinhalb Jahren grüner Regierungsbeteiligung … Ist alles zerschmettert in Stücken, hat sich alles zerschlagen, was einst vom politischen Rot … Die Hoffnung auf eine grünrote Regierung zerschmettert in Stücke, die Sehnsucht nach einer rotgrünen Regierung zerschlagen? Dennoch ein Klammern daran?
Auf diese Weise verstanden, ist dieses Gebäude kein falsch gewählter Ort für diese Übersetzung in diesen Farben, wie auch das Parlament, das Bundeskanzleramt, die Hofburg weitere gut gewählte Orte wären für diese Übertragung in diesen Farben.
Weshalb noch ein Kapitel zum Flakturmtext, könnte gefragt werden. Nun, vielleicht deshalb, weil an diesem letzten Adventsamstag, und der Advent soll ja die stillste, die friedlichste Zeit am Tag und in der Nacht im Jahr sein, der Weg in die Innenstadt an diesem Gebäude mit der grünroten Übertragung vorbeiführt, in einem Advent, an einem Samstag, der weder bei Tag noch bei Nacht still, friedlich …
Die Flaktürme in Wien sind weithin sichtbare Zeichen für den Abfall ihres Glaubens an den Nationalsozialismus, für das Zertrümmern der Hoffnungen, für das Zerschlagen der Sehnsüchte der Menschen, die sie wohl persönlich mit dieser Gesinnung verbanden: ein gutes Fortkommen wohl, Frieden in der Nacht und am Tag, Sicherheit, einfach wie kurz gesagt: ein gutes Leben.
Aber mit dem Bau der Flaktürme entblößte sich diese Gesinnung völlig, daß sie nichts halten konnte und vor allem nichts halten wollte, das sie versprach. Wie wurde etwa von dieser Gesinnung noch im September 1938 der „Frieden“ gefeiert, der „Frieden von München“ zelebriert. Es vergingen gerade einmal elf Monate, nicht einmal ein ganzes Jahr war um, als diese Gesinnung einen Weltkrieg mit Abermillionen von Ermordeten und Mordenden …
Nun hat Eva Blimlinger in einem Interview mit „Standart“ über „Strukturdebatten“ und „Kulturbaustellen“ gesprochen, veröffentlicht am 16. Dezember 2021 …
Der Begriff wird weiter verwendet werden, das ist mir schon klar, aber mir ging es auch darum, ein bissel aufmerksam zu machen, woher Begriffe kommen und wie sie sich sozusagen entwickelten. Er wird weiter verwendet werden, ich habe auch kein Problem damit, daß er weiter verwendet wird, aber man soll wissen, was der Kontext ist.
Wenn du nicht weiter weißt, dann hol dir die Kunst. Ja. Also die Kunst soll etwas reparieren, kontextualisieren, wiewohl ich diesen Begriff nicht ausstehen kann. Man könnte ja einfach auch Historiker bitten, das zu kontextualisieren. Ich war damals in der Jury, 2009, und ich habe die Idee, das Denkmal zu neigen oder schief zu stellen, eigentlich wunderbar gefunden. Ist natürlich eine Kostenfrage. Aber die sollte dann letztlich nicht entscheidend sein, wie das umgesetzt wird. Ich fürchte, es wird ein künstlerischer Wettbewerb sein, ja, und dann, entweder ist er schon so ausgeschwemmt, eh nur Vorschläge kommen, die umsetzbar sind, dann wird es aber keinen Aufschrei geben, oder es ist wirklich ein offener künstlerischer Wettbewerb. Wenn dann ein Vorschlag kommt, wird man sagen, den kann man leider nicht umsetzen. Es ist bissel a Farce. Wenn es eine bessere Idee, jederzeit gerne. Die bessere war sicher, ihn zu neigen, aber man kann ihn ja neigen und davor ein Herzl-Denkmal, natürlich kein figuratives, […] aber so, daß der Lueger immer im Schatten steht.
Wahrscheinlich werden manche mir das nicht verziehen haben, die meisten aber schon. Mit der Andrea [Mayer] habe ich sehr viel zu tun, weil wir uns in vielen Dingen besprechen, wie wir es anlegen, grad in der ganzen Frage der Corona-Hilfen und des Aufsperrens. Wir haben einen regelmäßigen Austausch. Ich würde sagen, wir haben ein wunderbares Verhältnis. Wir kennen uns ja, da wir beide schon lange in dem Betrieb tätig sind, auch schon lange. Wir kennen uns noch, wie sie im Bereich der Wissenschaft war, beim Wissenschaftsministerium. Wir kennen uns lange, wir können gut miteinander, es lauft wunderbar. Mit Werner Kogler habe ich zu tun, aber weniger in diesen Kunst- und Kulturagenden, weil […]
Ich kann mir das tatsächlich vorstellen. Was nicht heißt, zusperren, daß dort nichts mehr passiert. Als Raum muß es sozusagen bleiben und für die Kunst und Kultur bleiben. Die Frage ist nur, komme ich mit einem klassischen Theater, also mit einem Aufführungstheater, wo ich Stück um Stück spiel, Repertoire, wie auch immer […] Ich bin ja keine Theaterfrau, ja, aber ich denke, es wär doch eine Superherausforderung, ob ma in einem Theater nicht gänzlich etwas anderes machen kann. […] Was ich mir wahnsinnig wünschen würde, ist, daß man vielleicht, einer der Intendanten, Intendantinnen, angesichts der Pandemie hie und da ein Lustspiel spielt. […] Was gibt es für Alternativen zum Theater, zum klassischen bürgerlichen Theater, das ist es ja. Also zur Aufführung, wo das Publikum um 19.30 Uhr oder 19.00 Uhr, je nachdem wie lange das Stück halt dauert, hingeht und der Vorhang geht auf und dann geht er wieder zu.
Und was für eine Befreiung, endlich keinen Schiller mehr, keinen Goethe mehr, keinen Raimund mehr, keinen Nestroy mehr, keinen Beckett mehr, keine Jelinek mehr, keinen Tschechow mehr, keinen Ibsen mehr, keinen Schnitzler mehr, keinen Krenek, keinen Bernhard mehr, keinen Jarry, keinen Ionesco mehr, keinen Jandl, keinen Handke mehr, keine … und keinen mehr und keine … vor allem keinen Shakespeare mehr, der bloß von der Gegenwart erzählt, was der Vergangenheit in der Gegenwart fernen …
Denn. Es ist ein Regierungsprogramm von Männern und Frauen, die mit der Vergangenheit abgeschlossen haben, die nicht nach unten in die Vergangenheit, sondern nach oben in die Zukunft schauen. Nichts bringt dies besser und deutlicher zum Ausdruck, als der in diesem fehlende Verweis auf den Faschismus, der unerwähnte Austrofaschismus, der ausgelassene Ständestaat …
So wird auch dieser Innenminister seine Arbeit frohen Gemutes auf dem Grunde der Zukunft, der auch ihm das Regierungsprogramm ein trittfester Boden sein wird, reinen Gewissens tun können, unbelastet von der Vergangenheit fernen.
Das offenbar für ihn zu Kleingedruckte im Regierungsprogramm hat der ebenfalls montagsangelobte Innenminister möglicherweise nicht erlesen, das doch von der Vergangenheit handelt, ein-, zwei- oder sogar dreimal im Jahr ausrücken zu müssen, zum Gedenken an den Nationalsozialismus.
67 Versorgungsrecht. Ausführung zur Frage der Versorgungsberechtigung bei Zugehörigkeit zum Rasse- und Siedlungshauptamt der SS; Ergänzungsbedürftigkeit wegen möglicher Abstellung oder Abkommandierung an Waffen-SS. Im RIS seit 22.05.2001. Dokumentennummer JWR_1963000691_19640320X01. Verwaltungsgerichtshof (VwGH).
Nun aber endlich heißt es unmißverständlich und konkret, wortwörtlich zitiert:
Wir wollen den Gleichbehandlungsartikel des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 GG) um ein Verbot der Diskriminierung wegen sexueller Identität ergänzen und den Begriff „Rasse“ im Grundgesetz ersetzen.
Von der Eleganz und der Schönheit des Wortes „Rasse“ muß auch die christgrünschwarze Regierung überzeugt. Auch davon zeugt das ihr Regierungsprogramm. Und das ist nachvollziehbar. Nur mit einem schönen Wort lassen sich derart viele elegante Wörter bilden. Die christgrünschwarze Regierung hat viele von diesen gefunden und in ihr Regierungsprogramm geschrieben; wie „Trassen“, „Zweinutzungsrassen“ … Die Suchfunktion zeigt auch „Stellungsstraße“, „Straßenverkehr“, „Straßenbau“ an, aber dies ist wohl dem geschuldet, daß die Suchfunktion meint, eine liechtensteinsche oder eine schweizerische Suchfunktion zu sein, oder die Suchfunktion ihre Orientierung verloren hat, überall sucht, auch in Ländern, wo sie nicht suchen soll, soher auch Ergebnisse anzeigt aus Ländern, in denen die korrekte Schreibweise „Strassenverkehr“, „Strassenbau“, „Stellungsstrasse“ …
Karl Heinz Grünsteidl war nicht nur ein professioneller und höchst loyaler Mitarbeiter, der die FPÖ durch viele Höhen und Tiefen an vorderster Front begleitet hat. Karl Heinz war mir auch persönlich ein wahrer Freund, wie man nur wenige im Leben findet. Ich bin ihm unendlich dankbar für seine jahrzehntelange aufopferungsvolle Tätigkeit und für all das, was ich von ihm beruflich und in menschlicher Hinsicht in vielen Stunden des persönlichen Miteinanders lernen durfte. Er war ein großartiger Charakter, voller Herzlichkeit und Tiefgang.
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